3 Jahre BVG-Urteil zu Studiengebühren
26. Januar Frankfurt Main / xvid+mp3 / 8 min. (19M)
Am 26. Januar gab es einen bundesweiten Aktionstag für Solidarität und freie Bildung anlässlich des dreijährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu Studiengebühren. Dieser fand dieses Jahr in Frankfurt am Main statt. Am Ende eines erfolgreichen Tages voller schöner Aktionen gab es zum Schluss eine Massenspontandemo - und Massenverhaftungen.
Berichte auf Indymedia: Frankfurt: 1 | 2 | Video download / stream||| Münster ||| Soliaktion in Freiburg
Übergebühr Artikel ||| Pressespiegel 1 | 2 ||| ABS | PM-Bündnis
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Vor drei Jahren urteilte das Bundesverfassungsgericht über das Verbot allgemeiner Studiengebühren, welches in jahrelangem Kampf vorher durch die Bildungsbewegung erstritten wurde. (Kommentierungsvideo)
Dies war der Startschuss für den Summer of Resistance (Film)2005 mit zahlreichen Campuscamps, großen Demos und Präsidiumsbesetzungen, bis hin zu einem "Summercamp of Resistance" in Berlin (1,2).
Nach entschlossenen Demonstrationen im Winter und einer Tortenattacke auf den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz kam es am 26.1.2006 bereits zu ersten Jubiläumsaktionen: 1 | 2 | 3 | 4
Nach dem in den Semesterferien Jugendliche und Studierende in Frankreich gegen das CPE revoltierten begann auch in Deutschland ein heftigerer Summer of Resistance reloaded (Dokumentarfilm)
Autobahnbesetzungen, Gleis- und Bahnhofsblockaden standen auf dem Programm. Ein Global Action Day for education brachte dann auch im Herbst einen Vorgeschmack auf das nächste Jubiläum, welches kurz vor der Haustür stand. Eine bundesweite Demonstration in Karlsruhe stand auf dem Programm und die Mobilisierung ließ schon einiges erwarten. (Mobilisierungsvideo 1 & 2 | Bericht)
Eine Demonstration von mehreren Tausend lief schließlich unkontrollierbar durch Karlsruhe und versuchte mehrfach die Bannmeile um das Bundesverfassungsgericht zu stürmen.
Wie als Antwort darauf wurde wenige Tage später die Freie Uni Bochum gestürmt und geräumt, welche im Summer of Resistance reloaded geboren war.
Durch die Fokussierung auf den G8 wurde es stiller - jetzt war es an der Zeit, den Boykott zu proben und in Hessen genug Unterschriften für eine Verfassungsklage zu sammeln. Nachdem letzteres geglückt, der Boykott jedoch größtenteils gescheitert war, vermehrte sich in letzter Zeit wieder zunehmend Protest. Neben Demonstrationen in Hamburg und Heidelberg (Bericht | Fotos) sowie der Störung einer Einweihung in Bochum wurden in Hessen vermehrt auch Wahlkampfveranstaltungen der CDU gestört. (Darmstadt | Frankfurt)
Und auch dieses Jahr sollte es wieder eine Jubiläumsveranstaltung geben:
einen bundesweiten dezentralen Aktionstag in Frankfurt am Main. (Mobilisierungsvideo)
Neben zwei Kundgebungen des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren und des Bündnis für Politik und Meinungsfreiheit, sowie vielen Kleingruppenaktionen wie einer Fahrraddemo, Reclaim the Streets Partys, Jubeldemos und kleineren Spontandemos kam es im Anschluss an eine Zwischenkundgebung am Opernplatz zu einer großen Spontandemo, welche in zwei Teile gespalten wurde.
Während die erste Gruppe durch eine Polizeisperre brach und anschließend am Westend Barrikaden aus Mülleimern und Blumenkübeln baute wurde die zweite Gruppe nach friedlichen Laufspielen über den Bahnhof zum Abschlusskundgebungsplatz kurz vor erreichen desselbigen größtenteils eingekesselt. Anschließend kam es zu Massenverhaftungen, welche der Presse als "festgenommene Randalierer" verkauft wurden. (Video)
Parallel zum Tag in Frankfurt gingen auch in Münster Studierende mit einer Jubeldemo auf die Straße.
Alles in allem scheint sich der 26. Januar als Protesttag zu etablieren, in welcher Form er nächstes Jahr stattfinden wird bleibt spannend - verhindern könnten ihn die Landesregierungen, wenn sie die Studiengebühren wieder abschaffen. Gerade durch die Neuwahlen in Hessen und Hamburg ergäbe sich eine theoretische Parlamentsmehrheit gegen Studiengebühren. Doch das so etwas alleine nicht ausreicht mussten Studierende bereits in Österreich lernen, als die dortige SPÖ-Regierung statt der Abschaffung der Studiengebühren (wie im Wahlkampf versprochen) auf einmal umschwenkte und dafür einen Sozialdienst anbot, den die Studierenden ersatzweise leisten könnten.
Ob die SPD sich angesichts der schon jetzigen Wut nach so langem Kampf traut ihr Wort zu brechen und damit die Wette mit dem ASTA der TU-Darmstadt zu verlieren wird sich zeigen...
Dies war der Startschuss für den Summer of Resistance (Film)2005 mit zahlreichen Campuscamps, großen Demos und Präsidiumsbesetzungen, bis hin zu einem "Summercamp of Resistance" in Berlin (1,2).
Nach entschlossenen Demonstrationen im Winter und einer Tortenattacke auf den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz kam es am 26.1.2006 bereits zu ersten Jubiläumsaktionen: 1 | 2 | 3 | 4
Nach dem in den Semesterferien Jugendliche und Studierende in Frankreich gegen das CPE revoltierten begann auch in Deutschland ein heftigerer Summer of Resistance reloaded (Dokumentarfilm)
Autobahnbesetzungen, Gleis- und Bahnhofsblockaden standen auf dem Programm. Ein Global Action Day for education brachte dann auch im Herbst einen Vorgeschmack auf das nächste Jubiläum, welches kurz vor der Haustür stand. Eine bundesweite Demonstration in Karlsruhe stand auf dem Programm und die Mobilisierung ließ schon einiges erwarten. (Mobilisierungsvideo 1 & 2 | Bericht)
Eine Demonstration von mehreren Tausend lief schließlich unkontrollierbar durch Karlsruhe und versuchte mehrfach die Bannmeile um das Bundesverfassungsgericht zu stürmen.
Wie als Antwort darauf wurde wenige Tage später die Freie Uni Bochum gestürmt und geräumt, welche im Summer of Resistance reloaded geboren war.
Durch die Fokussierung auf den G8 wurde es stiller - jetzt war es an der Zeit, den Boykott zu proben und in Hessen genug Unterschriften für eine Verfassungsklage zu sammeln. Nachdem letzteres geglückt, der Boykott jedoch größtenteils gescheitert war, vermehrte sich in letzter Zeit wieder zunehmend Protest. Neben Demonstrationen in Hamburg und Heidelberg (Bericht | Fotos) sowie der Störung einer Einweihung in Bochum wurden in Hessen vermehrt auch Wahlkampfveranstaltungen der CDU gestört. (Darmstadt | Frankfurt)
Und auch dieses Jahr sollte es wieder eine Jubiläumsveranstaltung geben:
einen bundesweiten dezentralen Aktionstag in Frankfurt am Main. (Mobilisierungsvideo)
Neben zwei Kundgebungen des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren und des Bündnis für Politik und Meinungsfreiheit, sowie vielen Kleingruppenaktionen wie einer Fahrraddemo, Reclaim the Streets Partys, Jubeldemos und kleineren Spontandemos kam es im Anschluss an eine Zwischenkundgebung am Opernplatz zu einer großen Spontandemo, welche in zwei Teile gespalten wurde.
Während die erste Gruppe durch eine Polizeisperre brach und anschließend am Westend Barrikaden aus Mülleimern und Blumenkübeln baute wurde die zweite Gruppe nach friedlichen Laufspielen über den Bahnhof zum Abschlusskundgebungsplatz kurz vor erreichen desselbigen größtenteils eingekesselt. Anschließend kam es zu Massenverhaftungen, welche der Presse als "festgenommene Randalierer" verkauft wurden. (Video)
Parallel zum Tag in Frankfurt gingen auch in Münster Studierende mit einer Jubeldemo auf die Straße.
Alles in allem scheint sich der 26. Januar als Protesttag zu etablieren, in welcher Form er nächstes Jahr stattfinden wird bleibt spannend - verhindern könnten ihn die Landesregierungen, wenn sie die Studiengebühren wieder abschaffen. Gerade durch die Neuwahlen in Hessen und Hamburg ergäbe sich eine theoretische Parlamentsmehrheit gegen Studiengebühren. Doch das so etwas alleine nicht ausreicht mussten Studierende bereits in Österreich lernen, als die dortige SPÖ-Regierung statt der Abschaffung der Studiengebühren (wie im Wahlkampf versprochen) auf einmal umschwenkte und dafür einen Sozialdienst anbot, den die Studierenden ersatzweise leisten könnten.
Ob die SPD sich angesichts der schon jetzigen Wut nach so langem Kampf traut ihr Wort zu brechen und damit die Wette mit dem ASTA der TU-Darmstadt zu verlieren wird sich zeigen...
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Pressespiegel und Presseerklärungen
solidarität!
Presseerklärung des EA
Im Polizeipräsidium wurde eine Vielzahl von DemonstrantInnen ohne Mitteilung von Gründen und ohne erkennbare sachliche Rechtfertigung sowohl menschenunwürdigen Leibesvisitationen (häufig bei geöffneter Tür) als auch Erkennungsdienstlicher(ED)-Behandlungen unterzogen. Unter den Festgenommenen befanden sich auch 10 Minderjährige, die im Polizeipräsidium z. T. ebenfalls Leibesvisitationen und ED-Behandlungen über sich ergehen lassen mussten. Einzelne Minderjährige befanden sich bis zu 8 Stunden im Polizeigewahrsam, wobei in einigen Fällen die Eltern pflichtwidrig nicht benachrichtigt wurden. Weiteres Indiz für die völlige Willkür und das fehlende Augenmaß der Frankfurter Polizei ist die Tatsache, dass sich unter den Festgenommenen auch unbeteiligte Passanten befanden, die von Polizeibeamten gewaltsam in den Kessel gedrängt worden waren bzw. diesen lediglich durchqueren wollten. Dem EA Frankfurt sind drei solche Fälle bekannt. Nach Ansicht des EA Frankfurt waren sowohl die Festnahmen als solche als auch die Leibesvisitationen und ED-Behandlungen durch die Polizei widerrechtlich. „Die willkürliche Festnahme eines gesamten Demonstrationszugs auf Grund des pauschalisiert erhobenen Vorwurfs „Landfriedensbruch“ ist unzulässig und stellt einen groben Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit dar“, so Behruz Kardan vom Ermittlungsausschuss. „Etwa in der Nähe [1,5 Km, der Verf.] einer Veranstaltung begangene Sachbeschädigungen können in keinem Fall die kollektive und pauschale Verhaftung aller Teilnehmer rechtfertigen. Wir nehmen daher an, dass mit der willkürlichen Festnahme des gesamten Demonstrationszuges gezielt ein Exempel statuiert werden sollte, um Menschen von der Wahrnehmung ihres Demonstrationsrechts abzuschrecken“, so Kardan weiter.
Video aus Münster und Freiburg
und hier auch von Till Timmermann, Satire aus Freiburg:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
drogen? — KRITIKER
Barikaden? — Wer denn?
video — horst
video ist auch bei media.uebergebuehr.de — steffie streik
sehr gutes Video — !!
BVG? — Klugscheißer
bekommen wir mal dei genauen zahlen? — jemand
SCHON GUT VIDEOS jetzt interviewpartner — niemand.
DEADLINE! DIENSTAG 8UHR DEADLINE TV-BEITRAG — DeinName