Deutschland – ein ausgeplündertes Land

Wenn man die Zusammenhänge zwischen Staatsverschuldung, Massenarbeitslosigkeit, den Abbau von normalen Arbeitsplätzen, und massive Steuererhöhungen verstehen möchte, muß man einige Jahre zurückgehen.

*Steuergeldregen unter Kohl*

Unter der sozialliberalen Koalition und dann in großem Stil unter Kohl wurden Unternehmen auf Kosten einer noch nie da gewesenen Staatsverschuldung subventioniert.

Bekanntestes Beispiel ist die Leuna-Raffinerie. Hier wurden in einer Hochzinsphase - 8 % bei langfristigen Bundeswertpapieren - anfang der 90er Jahre Subventionen von etwa 400000 DM pro Arbeitsplatz ausgeschüttet. Sie waren also so hoch, dass man damals allein von den Zinsen ein Gehalt für den Arbeitnehmer bis zum Lebensende hätte auszahlen können. Ohne das Kapital anzugreifen und ohne die Notwendigkeit irgendeiner Tätigkeit für den Arbeitnehmer.

Kohl sorgte dafür, das Leuna an das französische Unternehmen Elf Aquitaine verkauft wurde, das die Subventionen erhielt und der deutsche Interessent Minol leer ausging. Für dieses Geschäft wurden von französischer Seite Schmiergeldzahlungen von heute 47 Millionen Euro aufgewendet. Während die französischen Manager als Schmiergeldgeber in Frankreich verurteilt wurden, wurden Ermittlungsverfahren gegen die deutschen Empfänger auf Grund leerer Akten eingestellt. Die deutschen Staatsanwälte weigerten sich ganz einfach, die französischen Akten anzufordern. (Link:  http://de.wikipedia.org/wiki/Leuna-Aff%C3%A4re).

*Show statt Arbeitsplätze*

Um bei den kleinen Leuten Zustimmung für die Verteilung ihrer Steuergelder an die Unternehmen zu erhalten, reichte ein simpler Verweis auf die gute Absicht: Wir wollen „Arbeitsplätze“, „Wohlstand für alle“, „blühende Landschaften“ schaffen, „wettbewerbsfähig“, „zukunftsfähig“, „innovativ“ sein und „high-tec“-Arbeitsplätze schaffen.
Ja von einer „geistig-moralischen Wende“ und vom „Modell Deutschland“ war die Rede. Diese Parolen wurden gebetsmühlenartig durch die Medien von den Politikern verbreitet, die sich als kompetente, hochbezahlte Moderatoren dieser Angelegenheit der kleinen Leute in Szene setzten.

Ein wichtiger Fakt bei diesen Subventionen ist die Tatsache, dass sie für den Geldempfänger besonders lohnend sind, wenn gar keine dauerhaften Arbeitsplätze geschaffen werden. Die höchste Rendite erzielt man mit dem Abkassieren der Fördergelder ohne Gegenleistung. Dieses skrupellose, gnadenlose Abkassieren mit Hilfe der Politiker hat die Elite von Anfang an durchgezogen. Die Ermordung von Treuhandchef Rohwedder zur Verwirklichung dieses Ziels war sicher kein Zufall ( http://www.wdr.de/online/news/rohwedder_mord/ermittlungspannen.phtml).

In den letzten 20 Jahren haben deutsche Großunternehmen mit Hilfe der Politiker hunderte von Milliarden an Subventionen abkassiert, ohne reale Arbeitsplätze oder wirklich neue Produkte zu entwickeln. Trotz hoher Subventionen haben sie Massenentlassungen durchgezogen und die Arbeitslosenzahlen stiegen unter Rot/Grün auf Rekordniveau seit dem zweiten Weltkrieg.

*Totale Überschuldung*

Durch die milliardenschweren Subventionen mußten sich deutsche große Unternehmen in den letzten zwanzig Jahren nicht wirklich einem echten internationalen Wettbewerb stellen. Wenn sie nicht Kasse machen konnten, bedienten sie sich aus der Steuerkasse.

Diese wurde nun immer leerer, je mehr subventioniert wurde. Immer neue Schuldenberge in der Steuerkasse waren notwendig, um hier produzierende Firmen so zu subventionieren, dass ihre Produkte überhaupt auf dem Weltmarkt verkäuflich sind.

Durch die milliardenschweren Subventionen wurde das, was man als „unternehmerisches Risiko“ bezeichnet, auf den Steuerzahler verlagert wurde. Sollten Gewinne anfallen, so waren diese privat, sollten Verluste anfallen, so zahlt der Steuerzahler.

Und irgendwann ist es dann so gelaufen, das der Steuerzahler ja so oder so zahlt und die Gelder ohne jeden Sinn und Zweck nach oben auf die Konten der Übersatten umgebucht werden. Aktuelles Beispiel, klein aber fein: Für die Verleihung des Bambi-Preises, einer im Fernsehn übertragenen glmourösen Gehirnmüll-Sendung wurden 200 000 Euro Steuergelder bezahlt. Sozialarbeiter an sozialen Brennpunkten sollen dagegen ohne Steuergelder und ohne Etat durch Werbung in Schulbüchern und auf Schulhöfen bezahlt werden. So funktioniert das Modell Deutschland.

*Weitere Subventionsbeispiele*

Beispiel „high-tec“-Projekt Chipfabrik Dresden/Infenion: Die öffentlich rechtlichen Medien inszenierten den „Megachip“ und die Schaffung von „high-tec“-Arbeitsplätzen als Kern erfolgreicher CDU-Politik. Bei Infenion wurde viel Show gemacht, viel kassiert, aber weder etwas Neues, noch Innovatives produziert. Der damalige Manager sagte letztes in einem Interview: „Es zeigte sich aber schnell, dass auch bei einem noch so sehr forcierten Mitteleinsatz, der Abstand zu den anderen Herstellern … nicht aufzuholen war.“ ( http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24552/1.html). Infenion wurde und wird subventioniert, schreibt trotzdem rote Zahlen, fordert ständig mehr Steuergelder ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/98475). Die Chip-Sparte versuchte man zu verkaufen, sie war aber unverkäuflich und wurde daher an die Börse als eigenständige Tochter verkauft und versumpft dort mit Verlusten von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/93936).

Beipiel „high-tec“-Projekt Chipfabrik Brandenburg: Mit den Stimmen der SPD wurden 76 Millionen Euro in den Sand gesetzt ( http://www.pcwelt.de/start/gaming_fun/archiv/35864/).
Das heißt, bestimmte Leute haben dieses Steuergeld erhalten und darum geht es. Nachdem alle Steuergelder verschoben sind und das Projekt Pleite gehen kann, soll Chip-Fabrikmanager Abbaz Ourmazd noch 3 Millionen Euro Abfindung erhalten ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/44498). Doch es geht nicht nur um Milliönchen, sondern um Milliarden.

Beispiel „high-tec“-Projekt Transrapid: Insgesamt wurden bereits mehrere Milliarden Fördergelder ausgegeben. Dieses Geld hat die Industrie als Plus in der Kasse und der Steuerzahler als Minus. Ob der Transrapid fährt oder nicht oder Arbeitsplätze geschaffen werden spielt hierbei keine Rolle. Besser er wäre niemals gefahren. Nicht nur nach dem Unfall mit 15 Toten, sondern auch wegen der Verfügbarkeit besserer Produkte aus dem Ausland gilt er als unverkäuflich. Da nützen auch hunderte von Millionen Bestechungsgelder nichts, mit denen solche Produkte von Deutschland aus üblicherweise in den internationalen Markt gedrückt werden.

Beispiel „high-tec“-Projekte Technologieparks: In Technologieparks im Ruhrgebiet erhielten Firmen mit klingendem Namen für mehrere Jahre ein nagelneues Gebäude mit gespendeter neuer Büroausrüstung und Zusatzförderung für technische Einrichtungen, um nach Ablauf der Förderung in den nächsten Park umzuziehen und erneut Kasse zu machen. Produzieren, forschen oder etwas Verkäufliches entwickeln muß man dafür nicht. Man kann auch ganz gut so davon leben, wenn man die Politiker vor Ort günstig stimmt.

Dann gibt es noch die unzähligen Bauprojekte: Die Expo (2,5 Milliarden Euro Steuerschaden), Berliner Schrottimmobilien (20 Milliarden Euro Steuerschaden), den Schürmann Bau (1 Milliarde Steuerschaden) usw.

*Das Verschieben von Subventionen ins Ausland und die Steuerfinanzierung von Arbeitsplatzverlagerungen*

Jetzt am Beispiel Nokia wird der „Karawanen-Kapitalismus“ (SPD Steinbrück) und Missbrauch von Subventionen (CSU Gloß) kritisiert. Politiker, die diesen Mißbrauch seit Jahren im großen Stil organisiert und durchgezogen haben, wobei es um hunderte von Milliarden Euro dreht. Ein Großteil unserer Staatsverschuldung ist auf diese Subventionen zurückzuführen.
Dazu diente zum einen der Verlustausgleich: Firmen konnten neue Fabriken im Ausland abschreiben und als Verlustvortrag mit hiesigen Einnahmen verrechnen.

So zahlte Daimler Chrysler trotz Milliardengewinnen im Jahr 2006 im Inland keine Steuern ( http://www.shortnews.de/start.cfm?id=621418), sondern läßt sich hier noch Steuergelder auszahlen ( http://www.wirtschaft.brandenburg.de/cms/detail.php?id=16429,  http://www.autoservicepraxis.de/nachrichten/592829/asp_nachrichten).

Airbus kassierte EU-, Bundes- und Landesgelder ( http://www.ig-oekoflughafen.de/Verschiedenes_220107.htm#Konsortium) und setzte dann in Duetschland mehr als 3000 Leute frei.

Deutschland ist größter Nettozahler in der EU. Da die deutsche Großindustrie, wie eben am Beispiel Daimler gezeigt, zu den Steuereinnahmen im Inland nur marginal beiträgt, wird die Überweisung an den EU-Topf eben von den kleinen Leuten bezahlt. Aus dem sich die Großen erneut bedienen.

Polen kann allein für Investitionsförderungen 192 Programme mit einem Umfang von 7,6 Milliarden Euro aus der EU aufwenden. Dazu kommen weitere EU-Förderungen in die Infrastruktur von Unternehmen, die keine direkte Investitionsförderung darstellen. Darüber hinaus gibt es seit dem 1. Mai 2004 Zusatzförderungen, so dass für Investitionen bis zu 50 % Zuschuss möglich sind. Wer geschickt ist, nimmt zusätzlich Subventionen in Brandenburg mit. Dort wird auch unter Anerkennung der Gesamtkosten für den polnischen Betrieb eine satte Subvention fällig, wenn grenznah pro forma eine kleine Briefkastenfirma für das Land abfällt, die man nach einer Schamfrist zumacht.

*Innovation und Kompetenz in Deutschland als Störfaktor*

Deutschland fühlt sich als überlegenes Hochtechnologieland und dieser Mythos aus der Zeit von Otto Hahn und Heisenberg wird durch Rituale zelebriert. Bundespräsidenten wie Rau und Köhler überreichen Technologie- und Innovationspreise hinter stilisierten Büsten von Albert Einstein, der sich jede „Ehrung“ und damit natürlich auch Nutzung durch den deutschen Staat verbeten hat.

Conrad Zuse hat den Computer erfunden und der Erfolg der Japaner und Chinesen liegt am Kopieren deutscher Produkte. So sieht sich Deutschland gerne selbst in den Medien.

Tatsächlich sind innovative Produkte und Leute in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft nicht besonders gefragt, denn man kann dort auch ohne sie sehr gut leben. Der Daimler-Chrysler Manager Schremp mit einem Jahresgehalt von ca. 35 Millionen Euro ist dafür ein Beispiel. Das Festhalten an umweltfeindlichen Offroadern, der Boykott des Partikelfilters, der technische Supergau beim Smart (Elch-Test) oder aber die wirtschaftlich katastrophale Fusion mit Chrysler hatten keinerlei Konsequenz. Seine Fehlleistungen steigerten eher noch seine Macht und sein Jahresgehalt.

Und so ähnlich stört Innovation in der Politik. Unsere Gesundheitsministerin Süßmuth, die sich bei ihrer letzten „Jahrhundertreform“ in allen ihren gebetsmühlenartigen Voraussagen über Beitragssenkungen bei den Krankenkassen völlig geirrt hat, ist weiterin als „kompetente Kraft“ im Amt. Unsere Justizministerin weiß nicht was ein Internetbrowser ist, entwickelt aber Gesetze zur Internetkriminalität. So ähnlich läufts dann auch mit unserem Wirtschaftsminister Glos. Diese Leute erleben keine Nachteile durch ihre Inkompetenz.

*Deutschland - ein ausgeplündertes und überschuldetes Land*

Um überhaupt handlungsfähig zu sein hoben die Regierungen Kohl und Schröder/Fischer die Steuern, Gebühren und Abgaben mehrmals scharf an. Deutschland wurde zum Hochpreisland für Energie, Rohstoffe, Fahrpreise, Grundstücke, Immobilien, Mieten, Dienstleistungen und Löhne. Viele Kleinunternehmen gingen pleite.
Größere Unternehmen setzten sich ab ließen sich dies auch noch aus der Steuerkasse bezahlen.
Mit der Einführung des Euro wurde die Neuverschuldung der Bundesrepublik begrenzt. Um den Geldfluß für Subventionen weiter fließen zu lassen, kassierte Rot/Grün direkt bei den Leuten ab: diesmal bei der Sozialversicherung. Beiträge hoch und Leistungen radikal runter. Die Arbeitslosenversicherung wurde abgeschafft bzw. bei der Rente dürfen die jüngeren ohne eine nennenswerte Leistung dafür zu erhalten, ihre Beiträge wie eine Sondersteuer einzahlen.

*Merkels Jobwunder*

Für eine totale Subvention der Eliten durch die kleinen Leute gehört es, wenn diese ihren eigenen Lohn möglichst selbst aus ihren Steuergeldern bezahlen. Mit einem Standard wie in einem Entwicklungsland sollte auch hier ein Jobwunder möglich sein.
Wie erreicht man dies weitgehend? Durch die Legalisierung und Verteidigung von Hungerlöhnen von 1,50 Euro pro Stunde. Dies ist nur ein symbolischer Lohn. Den eigentlichen Lohn zahlt der Steuerzahler durch Aufstockung dieses Gehalts auf das Existenzminimum (Hartz IV). Da von den Hartz IV-Empfängern keine Steuren zahlt und die Unternehmen auch keine Steuern zahlen (s. Beispiel Daimler oben) bleibt die Mittelschicht als Finanzier, die darüber kaputt geht. Schließlich werden die Hartz IV-Empfänger und Billigarbeiter nochmals durch Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Strom und Gas von bis zu 40 % in einem halben Jahr (Milch, Butter, Gemüse) nochmals über den Tisch gezogen. Man kann sagen Rot/Grün hat es entworfen und eingeführt und Merkel hat es zum Erfolg gemacht.

Zurück bleibt ein ausgeplündertes Land: 1600 Milliarden Schulden in den öffentlichen Haushalten, bereits heute Millionen verarmte Menschen und Kinder die sich nur billige Nahrungsmittel und kaum etwas leisten können sowie ein Heer von Billigarbeitern, die demnächst gegen noch billigere Arbeiter aus noch ärmeren EU-Gebieten konkurrieren.
Dazu eine Kultur der Gewalt in den Medien und eine Absenkung der Bildung (s. Pisa) nebst einer low-cost- Gesundheitsversorgung für normal sterbliche Kassenpatienten.

Die Kommunen sind pleite, da seit den Reformen von Rot/Grün die Unternehmen faktisch keine Kommunalsteuer mehr bezahlen. So hat die Stadt Köln hat ein Haushaltsloch von 540 Millionen Euro, Frankfurt über eine Milliarde. Die Beiträge für Kindergartenplätze steigen. Jugendhäuser mit Sozialarbeitern gibt es kaum noch. Slums und Verwahrlosung entstehen in den Großstädten. Abfalleimer werden nach Verwertbarem durchsucht.

Und man arbeitet an allen Ecken daran, die kleinen Leute nochmals auszuplündern. Zum Beispiel durch den Verkauf kommunaler Trinkwasserversorgungen in Großstädten an US-Investoren. Demokratie wird bei diesem „crossboarder-leasing“ ausgeschaltet. Kein Bürger darf erfahren, was in den Veträgen steht, die seine Stadt bzw. der kommunale Wasserversorger dabei abgeschlossen hat. Beim Referenzprojekt von Rot/Grün in Köln wird vom Start weg Geld verteilt. An die Deutsche Bank für „Beratung im Projekt, die Projektleitung und -steuerung sowie die Auswahl von Beratern“. Das bedeutet, die Bürger dürfen schon mal an die Kasse gehen ( http://www.stadtrevue.de/index_archiv.php3?tid=419&bid=3).