Bericht von der Nokia-Demo in Bochum-Riemke
Der Tag fing gut. Im Radio kam um 9.30 Uhr auf WDR II eine eher ungewöhnliche Nachricht: Die Schüler und Schülerinnen in Bochum hätten heute schulfrei, wenn sie denn zur Demo gegen die Nokia-Werksschliessung gehen wollen. Die 15.ooo Demo-TeilnehmerInnen, die in den Massenmedien kolportiert werden sind sicherlich unterschätz, es dürften einige tausend mehr gewesen sein.
So gut der Tag auch anfing, so zäh und entäuschend wurde er dann doch. Auf der Demo wurden keine Slogans gerufen, keine Lieder gesungen und die Gespräche drehten sich immer nur um "Verhandlungen" und die Hoffnung, das wenn schon nicht alle, so dann doch wenigsten ein paar der "Nokianer" in der "Familie" bleiben könnten.
Die Reden waren nichts besonderes, auffallend jedoch die Haltung von Betriebsrat und Gewerkschaft, die sich den Parteien ganz unkritisch gegenüber verhielten. Die Betriebsrätin ließ sich sogar zu der Aussage hinreißen das man jetzt auf die Solidarität ALLER Parteien angewiesen wäre, EGAL welcher.
Und so sah die Demo dann auch aus. Man mag in der Tatsache das sich so verschiedene Gruppiereunge wie
die Gewerkschaften:
IG Metall (DGB)
Ver.di (Dienstleistungsgewerkschaft (DGB)
IG Bau Chemie Energie (DGB)
Gewerkschaft der Polizei (DGB)
Christliche Gewerkschaft Metall (die freiheitliche Alternative sic!)
...
die ArbeiterInnen:
Nokia
Opel
Stadtverwaltung Bochum
....
(um nur ein paar wenige Beispiel zu nennen)
die Zivilgesellschaft
Bochumer Theater
VFL Bochum
SchülerInnen
....
(um nur ein paar wenige Beispiel zu nennen)
und die Parteien:
CDU
CDA (der "Arbeiterflügel der CDU)
B'90/Die Grünen
Die Linke
MLPD
DKP
Bürgerbewegung Solidarität
...
an der Demo Beteiligt haben (und meine Liste ist sicher unvollständig) einen Fortschritt, eine neue Qualität sehen. Und das ist in gewisser Weise vielleicht auch so (obwohl es im Pott so manches Beispiel für diese Art Demo-Aktionseinheit gibt).
Ansonnsten stand man aber nach der Demo (ca 1000 Meter Strecke) auf einem viel zu kleinen Platz rum. Wurde aufgefordert die Transparente herunter zu nehmen, damit die Presse die Büne besser filmen und fotografieren könne. Dann kamen die RednerInnen (am besten hat mir da noch der Kollege gefallen der vorger bei BenQ gearbeitet hat und nach der Schließung bei Nokia anfangen konnte) gefallen. Musik gab es dann auch noch: Gunther Gabriel sang und ein team des Theaters gab zwei Songs von Johnny Cash zum besten (und erlich gesagt tat ihr Gesang den Liedern nicht gut!).
Jetzt noch aber eine kleine Richtigstellung zu den Berichten in den Massenmedien. Einige behaupten das Oskar Lafontaine es vorzog nicht (!) zu den DemoteilnehmerInnen zu reden. Das kann ich nicht bestätigen. Vielmehr scheint es mir so das die SozialdemokratInnen (Die Linke) von den SozialdemokratInnen (DGB; Betriebsrat und SPD) gefoppt wurden. Der Oskar kam, stellte sich auf die Bühne, wurde anfangs auch begrüßt und angekündigt (!). Nach den Sangeseinlagen großartigster Künstler hieß es dann plötzlich das "es keine Zeit mehr gebe", das "man ja auch später noch RednerInnen bräuchte" denn der "Kampf ist ja noch lange nicht vorbei" und "das die Veranstaltung jetzt beendet sei" .-)
So blieb mir einerseits der Oskar erspart und andererseits habe ich mal wieder etwas gelernt: was die MLPD kann, können die SozialdemokratInnen schon lange
Bilder von der Demo:
http://www.derwesten.de/community/nullnullsieben/stories/57925/
http://www.licht-blog.de/2008/01/23/nokia-demo-bochum/
http://www.ruhrnachrichten.de/_/tools/diaview.html?_CMTREE=5582&list=1
Die Reden waren nichts besonderes, auffallend jedoch die Haltung von Betriebsrat und Gewerkschaft, die sich den Parteien ganz unkritisch gegenüber verhielten. Die Betriebsrätin ließ sich sogar zu der Aussage hinreißen das man jetzt auf die Solidarität ALLER Parteien angewiesen wäre, EGAL welcher.
Und so sah die Demo dann auch aus. Man mag in der Tatsache das sich so verschiedene Gruppiereunge wie
die Gewerkschaften:
IG Metall (DGB)
Ver.di (Dienstleistungsgewerkschaft (DGB)
IG Bau Chemie Energie (DGB)
Gewerkschaft der Polizei (DGB)
Christliche Gewerkschaft Metall (die freiheitliche Alternative sic!)
...
die ArbeiterInnen:
Nokia
Opel
Stadtverwaltung Bochum
....
(um nur ein paar wenige Beispiel zu nennen)
die Zivilgesellschaft
Bochumer Theater
VFL Bochum
SchülerInnen
....
(um nur ein paar wenige Beispiel zu nennen)
und die Parteien:
CDU
CDA (der "Arbeiterflügel der CDU)
B'90/Die Grünen
Die Linke
MLPD
DKP
Bürgerbewegung Solidarität
...
an der Demo Beteiligt haben (und meine Liste ist sicher unvollständig) einen Fortschritt, eine neue Qualität sehen. Und das ist in gewisser Weise vielleicht auch so (obwohl es im Pott so manches Beispiel für diese Art Demo-Aktionseinheit gibt).
Ansonnsten stand man aber nach der Demo (ca 1000 Meter Strecke) auf einem viel zu kleinen Platz rum. Wurde aufgefordert die Transparente herunter zu nehmen, damit die Presse die Büne besser filmen und fotografieren könne. Dann kamen die RednerInnen (am besten hat mir da noch der Kollege gefallen der vorger bei BenQ gearbeitet hat und nach der Schließung bei Nokia anfangen konnte) gefallen. Musik gab es dann auch noch: Gunther Gabriel sang und ein team des Theaters gab zwei Songs von Johnny Cash zum besten (und erlich gesagt tat ihr Gesang den Liedern nicht gut!).
Jetzt noch aber eine kleine Richtigstellung zu den Berichten in den Massenmedien. Einige behaupten das Oskar Lafontaine es vorzog nicht (!) zu den DemoteilnehmerInnen zu reden. Das kann ich nicht bestätigen. Vielmehr scheint es mir so das die SozialdemokratInnen (Die Linke) von den SozialdemokratInnen (DGB; Betriebsrat und SPD) gefoppt wurden. Der Oskar kam, stellte sich auf die Bühne, wurde anfangs auch begrüßt und angekündigt (!). Nach den Sangeseinlagen großartigster Künstler hieß es dann plötzlich das "es keine Zeit mehr gebe", das "man ja auch später noch RednerInnen bräuchte" denn der "Kampf ist ja noch lange nicht vorbei" und "das die Veranstaltung jetzt beendet sei" .-)
So blieb mir einerseits der Oskar erspart und andererseits habe ich mal wieder etwas gelernt: was die MLPD kann, können die SozialdemokratInnen schon lange
Bilder von der Demo:
http://www.derwesten.de/community/nullnullsieben/stories/57925/
http://www.licht-blog.de/2008/01/23/nokia-demo-bochum/
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Impressionen
Schwer zu ertragen
und richtig unerträglich wurde es mit dem auftritt des heinos der arbeiterbewegung, gunter gabriel, der unter verwendung einer völlig verstimmten gitarre sein -bochum muss leben- ins mikro schluchzte.
spätestens in diesem moment klopfte mir mein innerer schweinehund anerkennend auf die schulter und beglückwünschte mich zu der entscheidung, das ganze bei phönix zu verfolgen,
weiterer bericht
22.01.08 - Deutlich über 15.000 Teilnehmer haben sich nach Angaben der IG Metall an der heutigen großen Solidaritäts-Demonstration für die Nokia-Kollegen beteiligt. Um die Mittagszeit setzten sich die Demozüge von den beiden Sammelplätzen vor dem Nokia-Werk und im Gewerbepark Bochum-Riemke in Bewegung.
Die Stimmung ist sehr kämpferisch. Man sieht IGBCE-Kollegen aus dem Chemiepark Marl, Bergarbeiter der Zeche Auguste Victoria, Stahlarbeiter von ThyssenKrupp, Automobilarbeiter von Mercedes-Benz aus Düsseldorf sowie Montagsdemonstranten aus verschiedenen Orten.
Rund 250 VW-Kollegen aus Wolfsburg haben die fünfstündige Anreise mit Bussen auf sich genommen. Etwa 150 Kolleginnen und Kollegen von Opel aus Kaiserslautern sind ebenfalls gekommen. Sie berichten, dass auf ihrer Vertrauensleute-Vollkonferenz beschlossen wurde, nicht nur die Solidarität zu erklären, sondern sie aktiv vor Ort zu zeigen. Ein Opel-Rentner aus Bochum meint: "Die Nokia-Kollegen waren 2004 auch bei uns - Solidarität ist keine Einbahnstraße!" 1.500 bis 2.000 Opelaner aus Bochum nehmen denn auch heute an der Demonstration teil.
Solidarisch erklären sich auch viele Besitzer oder Beschäftigte von umliegenden Geschäften. Im Fenster einer Zahnarztpraxis hängt ein Schild mit der Aufschrift: "Auch wir zeigen dem Nokia-Vorstand die Zähne!" Eine große Gruppe von Schülern der Bochumer Erich-Kästner-Schule hat sich hinter einem Transparent versammelt und berichtet: "Wir wollten alle zusammen zur Nokia-Demo. Es geht nicht nur um die Arbeitsplätze unserer Eltern und Verwandten, sondern auch um unsere Zukunft."
Nokia-Kollegen überwältigt von breiter Solidarität
Viele Nokia-Kollegen sind überwältigt von dieser breiten Solidarität. Teilweise merkt man ihnen noch eine verzweifelte oder gedrückte Stimmung an. Etliche sagen aber klar, dass es jetzt darauf ankommt, um die Arbeitsplätze zu kämpfen.
Solidarisch zeigen sich auch Vertreter verschiedener politischer Organisationen, der SPD, der Grünen, der "Linken", der DKP und des Frauenverbands Courage ... Unübersehbar das Auftreten der MLPD, mit Fahnen und Transparenten, auf denen unter anderem ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht sowie der echte Sozialismus gefordert werden. Das aktuelle Flugblatt zu Nokia wird interessiert genommen und die mehrfach in den Demozügen von der MLPD und Montagsdemos zur Verfügung gestellten offenen Mikrofone werden rege genützt.
Als die beiden Demozüge auf dem Riemker Markt ankommen, ist der eigentlich schon voll von Kundgebungsteilnehmern, aber noch immer schieben sich die Massen in Richtung Tribüne. Vom LKW der kämpferischen Opposition singt Magic Lauster, ein Junge aus dem Ruhrgebiet und ehemaliger Bergmann, eine "Liebeserklärung" für seine Heimat. Herbert Grönemeyer hat eine Soli-Adresse geschickt, der Vfl Bochum ist mit einem Mannschaftsbus da.
Ein Pfeifkonzert setzt ein, als der nordrhein-westfälische NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt wird. Die Moderatorin beschwichtigt und Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) bejammert, was man doch alles für Nokia getan habe: "Was sollen wir denn noch alles tun, um den Profit zu steigern?"
IG-Metall-Chef Berthold Huber sichert den Nokia-Kollegen zwar die Solidarität der Metaller aus ganz Deutschland zu. Gleichzeitig kritisiert den "Wildwest-Kapitalismus, denn wir nicht zulassen können". Da möchte man doch gleich fragen, welchen Kapitalismus er denn gerne hätte. Illusionen ins Grundgesetz verbreitend, erinnert er den Konzernvorstand daran, dass das "Eigentum der Allgemeinheit dienen" solle und fordert ihn auf, "ein Konzept vorzulegen, das den Beschäftigten und der Region eine Zukunft gibt". Warum sollte Nokia das tun, nachdem der Konzern gerade erst Beweis gestellt hat, dass er die Interessen der Beschäftigten und der ganzen Region für seine Profitinteressen mit Füßen tritt? Diese von Huber aufgewärmte reformistische Politik der Klassenversöhnung hat in den letzten Tagen zum wiederholten Mal Schiffbruch erlitten - und es gibt keinen Grund, ihr nachzutrauern.
Angst vor Oskar und Gabi?
Zu Beginn war Oskar Lafontaine als Redner angekündigt worden und so mancher wartete sicher darauf. Sowohl ihm als auch Gabi Gärtner von der Landesleitung der MLPD in Nordrhein-Westfalen wurde jedoch das Rederecht von der Kundgebungsleitung verweigert. Man fragt sich, wovor die Verantwortlichen der Kundgebung Angst haben, wenn man weder die Vertreterin der Partei, die bundesweit die Solidarität konsequent organisiert, noch einen der beiden Bundesvorsitzenden der Partei "Die Linke" zu Wort kommen lässt.
Gegen 13.45 Uhr rollen die ersten Demonstranten ihre Transparente und Fahnen ein und langsam beginnt sich der Platz zu leeren. Viele Grüppchen von Demonstranten bleiben aber stehen und diskutieren weiter. Mit seiner Schlussfolgerung aus diesem Tag spricht ein Montagsdemonstrant sicher auch anderen Teilnehmern aus der Seele: "Eigentlich gehört dieser ganze Kapitalismus abgeschafft. Wir brauchen eine andere Gesellschaftsordnung." Ein anderer Kollege meint: "Dies war bestimmt nicht der letzte Tag des Protests!"
Faschisten auf Demo!
Nokia Demo
http://sozialbetrug.org/thread.php?threadid=10446
Solierklärungen der Montagsdemo für die Nokia-Kollegen
http://sozialbetrug.org/thread.php?threadid=10463
Erhalt des Nokia-Werkes in Bochum - jetzt unterschreiben
Liebe Kolleginnen und Kollegem
der Landesverband DIE LINKE. NRW hat auf seiner Homepage eine Online-Unterschriften-Aktion für den Erhalt des Nokia-Werkes in Bochum gestartet:
http://www.dielinke-nrw.de/frnokiabochumunterschreiben.html
Bitte unterschreiben!
Nokia Siemens will massenhaft Stellen streichen
http://sozialbetrug.org/thread.php?threadid=6006
Nokia Boykott
Das Werk Bochum von Nokia soll geschlossen und nach Rumänien verlagert werden -
obwohl es schwarze Zahlen schreiben und Nokia bereits ein grosse Summe
an Subventionen aus Steuermitteln erhalten hat.
http://sozialbetrug.org/thread.php?threadid=10391
http://antifasozialbetrug.siteboard.de/antifasozialbetrug-about61.html
Einige Notwendige Ergänzungen
Ich war auch ein wenig von der Demo enttäuscht.
Ich fand auch eine Menge Dinge eher abstossend.
ABER: ich finde das typisch "Linke" ArbeiterInnenbashing ebenso abstossend wie die MLPD-Selbstbeweihräucherung.
Fakt ist, die ArbeiterInnen wurden von der Tatsache das das Werk geschlossen wird überrumpelt.
Fakt ist, das sie die ersten Tage föllig baff waren.
Fakt ist, das die sehr kurzfristige Organisation dieser Demo durchaus eine logistische Leistung ist.
Fakt ist, das bei allem Standortnationalismus und allem hoffen auf Verhandlungen, es doch sehr bemerkenswert ist in welch kurzer Zeit sehr unterschiedliche Gruppen und Organisationen zu dieser Demo mobilisiert haben (natürlich versucht jeder auf kosten der ArbeiterInnen sein eigenes Süppchen zu kochen. Die SPD will sich als Arbeitertraditionsverein in Erinnerung rufen, die CDU will sich als die wirkliche Arbeiterpartei darstellen, die MLPD will als Avantgarde der Arbeiterklasse die Ditatur über das Proletariat erricheten, die Linke will den Fizekanzler stellen usw usf - aber das alles werden die ArbeiterInnen ggf selbst mitbekommen (die sind ja nicht blöd) und dann mit diesen Interessen in ihrem Sinne versuchen um zu gehen.)
Fakt ist auch das sich so mancher Arbeitskampf erst im verlaufe des selbigen zu etwas entwickelte, das jenseits ausgetretener Wege liegt. Die KollegInnen von bike Systems haben ja auch nicht am ersten Tag in Eigenverantwortung ein Stike Bike produziert.
Lassen wir uns und den ArbeiterInnen doch etwas Zeit. Bis dahin ist es nicht verkehrt sie zu besuchen, mit ihnen zu reden und ihnen zu erzählen wie andere ArbeiterInnen in ähnlichen Situationen reagiert haben. Vielleicht nehmen sie davon ja etwas an?
Zu guter letzt:
Ohne den Standortnationalismus entkräften zu wollen, aber zwei Dinge muss ich noch anmerken:
1:
Die Betriebsrätin (ich glaube sie war's, sonnst die Frau die am Anfang "Moderiert hat", hat darauf hingewisen das man auch mit der finnischen Gewerkschaft in Kontakt steht und diese sich ebenfalls "solidarisch" erklärt.
-an dieser stelle sagte eine neben mir stehende frau: "solange die bosse international organisiert sind und international agieren und wir nicht, ziehen wir eh den kürzen"-
2:
Mit keinem Wort (!) wurde gegen die ARBEITERiNNEN in Rumänien, Ungarn oder Finnland gehetzt! Wer weiß, mit ein Wenig Glück kommen da demnächst vielleicht noch klare Aussagen, a la "Wir wollen nicht das die dort keine Arbeit haben - Aber wir wollen unsere Arbeit auch nicht verlieren - Soll Nokia doch uns alle beschäftigen"
Die Zukunft wird es zeigen!!
Attac Finnland solidarisch
Nokia-Rekordgewinn verbittert
Buhrufe, Pfiffe - und grenzenlose Wut: Die Beschäftigten des Nokia-Werks in Bochum sind über den Milliardengewinn des Konzerns verbittert. Nokia-Chef Kallasvuo entschuldigt sich bei ihnen - von seinem Entschluss zur Werksschließung rückt er aber nicht ab.
Helsinki/Bochum - Die Zahlen waren erwartet worden - und trotzdem bringen sie die Mitarbeiter des Bochumer Nokia-Werks in Rage: "Das ist und bleibt eine Riesensauerei", sagte Betriebsratschefin Gisela Achenbach. "Wir haben 2007 wesentlich dazu beigetragen, dass dieses exzellente Ergebnis im Konzern zustande kam", sagte sie vor dem Werkstor, wo die Zahlen des Mobilfunkkonzerns mit Pfiffen und Buhrufen quittiert wurden. "7,2 Milliarden Reinerlös - damit könnten die über 100 Jahre unsere Lohnkosten zahlen." Die Arbeitnehmervertreter hatten dort vor ihrem permanenten Protestzelt zu einer "alternativen Bilanzpressekonferenz" geladen.
Weltmarktführer Nokia hatte heute einen Gewinnanstieg von 67 Prozent für das vierte Quartal ausgewiesen. Von Oktober bis Dezember verkaufte Nokia so viele Handys wie seine drei schärfsten Rivalen zusammen. Die Gewinnmarge in der Mobilfunksparte kletterte auf 23,8 Prozent und liegt damit deutlich über denen von Sony Ericsson und Samsung, die Renditen von 13 und 11,4 Prozent auswiesen.
Gleichzeitig hatte Nokia in der vergangenen Woche angekündigt, das Bochumer Werk aus Kostengründen zur Jahresmitte zu schließen und die Produktion hauptsächlich in ein neues Werk nach Rumänien zu verlagern. "Wir haben hier eine Rendite von 15 Prozent erwirtschaftet", sagte Ulrike Kleinebrahm, Bevollmächtigte der IG Metall Bochum. "Der Standort ist wettbewerbsfähig." Nokia solle die Zahlen auf den Tisch legen, die den angeblichen Standortnachteil belegten. "Wir werden die Pläne nicht akzeptieren", sagte Kleinebrahm.
Die Bochumer Nokianer hätten durch Sonderschichten und Sonntagsarbeit erheblich zum Erfolg beigetragen. "Der Gewinn ist auch unser", rief sie unter Pfiffen und Buhrufen der Beschäftigten. Die Gewerkschaft setze auf neue Gespräche mit der Geschäftsführung, sagte die IG-Metall-Bevollmächtigte Ulrike Kleinebrahm. "Der Imageschaden für Nokia tut denen jetzt schon weh. Wir werden nachsetzen."
Entscheidung bleibt unumstößlich
Doch die Entscheidung des Konzerns scheint unumstößlich: Zwar entschuldigte sich der Chef des finnischen Handy-Konzerns, Olli-Pekka Kallasvuo, ausdrücklich für die Entscheidung. "Ich will mich dafür entschuldigen, dass wir dazu kommen mussten, eine so schmerzliche Entscheidung zu treffen. Er machte aber auch klar, dass daran kein Weg vorbei führe: "Sie basiert aber auf soliden Argumenten."
Kallasvuo kündigte baldige Gespräche mit der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen an, um "innovative Lösungen für die Region Bochum zu finden". Nokia wolle zeigen, dass das Unternehmen ein "verantwortungsbewusster Teil der Gesellschaft" sei. Er verteidigte die Entscheidung zur Streichung der 2300 Arbeitsplätze mit zu hohen Kosten.
"Wir sind davon überzeugt, dass es für Nokia noch nicht zu spät ist, die Geisterfahrt unfallfrei zu beenden." Betriebsrat und IG Metall seien gesprächsbereit. "Wir sehen zu, dass wir zeitnah einen Termin mit der Konzernführung finden." Ein Gespräch in dieser Woche in Finnland war ohne Annäherung geblieben.
Unterstützung erhalten die Beschäftigten derzeit von prominenten Nokia-Kunden. Vodafone habe 10.000 Unterschriften gesammelt, sagte Kleinebrahm. Der Betriebsrat der Deutschen Telekom, Thomas Feilhauer, überreichte einen offenen Brief. Darin wird der Telekom-Vorstand aufgerufen, sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Nokia aufzulösen, wenn das Werk in Bochum geschlossen wird.
Auf nach Rumänien
Nokia bietet Bochumer Mitarbeitern offenbar Job in Rumänien
Vor 3 Stunden
Düsseldorf (AFP) — Der finnische Mobilfunkkonzern Nokia will den Beschäftigten seines Bochumer Werks nach Informationen der "Rheinischen Post" anbieten, sie sollten nach der geplanten Schließung des Werks mit nach Rumänien wechseln. Wie die Zeitung unter Berufung auf unternehmensnahe Kreise berichtet, gehört dieser Vorschlag zu den Vorstellungen, die die Nokia-Führung mit Gewerkschaftsvertretern und Politikern in der kommenden Woche diskutieren wolle. Der Betriebsrat des Bochumer Werks schöpfte unterdessen offenbar neue Hoffnung, den Standort Bochum doch noch erhalten zu können.
Unter Bezug auf die am Donnerstag erfolgte öffentlich Entschuldigung des Nokia-Chefs Olli-Pekka Kallasvuo sagte Betriebsratschefin Gisela Achenbach am Donnerstagabend im ZDF, dies wecke bei ihr die "Hoffnung, dass vielleicht noch etwas anderes hinterherkommt". Nokia könne den zunehmenden Image-Schaden auf Dauer nicht aushalten, sagte Achenbach. "Die knicken irgendwie ein, und sei es, dass sie uns nur noch eine halbe Produktion geben." Achenbach vertrat die Ansicht, dass das Bochumer Werk eins der flexibelsten Produktionsanlagen überhaupt in Deutschland sei.
Nokia hatte am Donnerstag für das Geschäftsjahr 2007 einen Gewinn von 7,2 Milliarden Euro ausgewiesen, eine Steigerung von 67 Prozent gegenüber dem Vorjahr. An der Schließung des Bochumer Standorts hielt Konzernchef Kallasvuo aber fest.
Nokia: Hinweise auf Verstoß gegen Auflagen
"Nach Prüfung durch die NRW-Bank gibt es erste Hinweise, dass Nokia gegen Subventionsauflagen verstoßen hat", sagte Joachim Neuser, Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums, am Samstag (26.01.08) zu WDR.de. Der finnische Konzern habe die Zahl der an öffentliche Fördermittel gebundenen Dauerarbeitsplätze in den Jahren 2002 bis 2005 um 200 bis 400 unterschritten. Der vollständige Bericht der Bank soll in den nächste Tagen vorliegen. "Wenn sich die Informationen bestätigen, überlegen wir, ob und welche Konsequenzen in welche Richtung zu ziehen sind", sagte Sprecher Neuser. Es gehe um eine Fördersumme von rund 40 Millionen Euro aus den Jahren 1998 und 1999. Der Rest sei verjährt.
Nokia hatte nach früheren Angaben der Landesregierung knapp 60 Millionen Euro für die Ansiedlung in Bochum erhalten. Die Fördermittel waren an die Schaffung von 2.860 Dauerarbeitsplätze gebunden. "Die Bindungsfrist für diese Arbeitsplätze ist im September 2006 ausgelaufen", so der Ministeriumssprecher. Den Verdacht, dass Nokia Beschäftigungszusagen nicht eingehalten haben könnte, hatte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) bereits am 18. Januar geäußert.
Betriebsrat hofft noch
Gisela Achenbach, Betriebsratsvorsitzende von Nokia in BochumBild vergrößern
Hofft noch: Gisela Achenbach
Der Nokia-Betriebsrat hat noch Hoffnung, die geplante Schließung des Werks verhindern zu können. Die Vorsitzende des Betriebsrates, Gisela Achenbach, sagte am Samstag im WDR-Radio, ihre Hoffnung richte sich auf das in Kürze geplante Gespräch zwischen NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) und Nokia-Chef Olli-Pekka Kallasvuo. Allein die Bereitschaft zu einem Treffen sei ein gutes Zeichen. Der Konzernleitung müsse daran gelegen sein, einen Image-Schaden zu vermeiden.
"Wir haben ja noch gar keinen Schließungsbeschluss", sagte die Betriebsratsvorsitzende Aachenbach. Die anstehende Aufsichtsratssitzung, auf der ein entsprechender Beschluss gefasst werden soll, sei erst Ende Februar. "Wir werden versuchen, die Gespräche auf Standorterhalt weiterzuführen. Erst wenn das total aussichtslos ist, werden wir mit Sozialplänen anfangen."
DGB kündigt massiven Widerstand an
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Nordrhein-Westfalen kündigte massiven Widerstand gegen die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum an. "Wir erleben eine Mobilisierung wie seit langem nicht mehr, wenn die Finnen sich nicht bald bewegen, dann kann das so dramatisch werden wie bei dem Massenprotest in Rheinhausen 1987", sagte DGB-Landeschef Guntram Schneider in der Samstagsausgabe der "Rheinischen Post". Schneider forderte striktere Regelungen, um Schließungen zu verhindern. "Ich erwarte, dass das Land NRW eine Bundesratsinitiative einbringt, die die Schließung von Standorten erschweren soll. Für Standortschließungen sollte eine Zweidrittelmehrheit im Aufsichtsrat gesetzlich vorgeschrieben werden." Auch die Kosten für Sozialpläne müssten höher werden, so Schneider.
Image von Nokia offenbar gesunken
Anderthalb Wochen nach der Ankündigung des Handykonzerns Nokia, sein Werk in Bochum zu schließen, ist das Image des finnischen Herstellers offenbar drastisch gesunken. Von der Bekanntgabe der Werksschließung am 15. Januar bis zum 23. Januar sank der allgemeine Imagewert des Unternehmens von plus 41 Prozent auf minus 14 Prozent, wie die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf Umfragen des Marktforschungsinstitutes Psychonomics berichtete. Für die Erhebung befragte das Institut täglich 1.000 Bundesbürger.
Mehr zum Thema:
http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/wirtschaftsbranche/nokia/uebersicht.jhtml?rubrikenstyle=wirtschaft
Kommt Nokia-Chef kommt nach Deutschland ?!
Bei dem Gespräch soll es dem "Bild" zufolge unter anderem um die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung geforderte Rettung des Bochumer Nokia-Werks sowie um den Vorwurf gehen, Nokia habe die an die Subventionen geknüpften Bedingungen bezüglich neuer Arbeitsplätze nicht erfüllt.
Verstoß gegen Subventionsauflagen?
Derweil sind gegen Nokia am Wochenende neue Vorwürfe erhoben worden. Angeblich hat der Konzern gegen Subventionsauflagen für das jetzt zur Schließung vorgesehen Werk in Bochum verstoßen. Die bisherige Prüfung habe ergeben, dass zwischen 200 und 400 Arbeitsplätze zu wenig geschaffen worden seien, sagte ein Sprecher der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU). Der vollständige Bericht der NRW.Bank soll in den nächsten Tagen vorliegen. Dann werde darüber entschieden, ob und wie die Landesregierung daraus Konsequenzen ziehe.
Staatsanwaltschaft prüft
Laut einem Bericht des Magazins "Focus" bezieht sich der mögliche Verstoß auf die Jahre 2002 bis 2005. Die NRW.Bank habe im Auftrag der Landesregierung ermittelt, dass die Zahl der an eine öffentliche Förderung von 58 Millionen Euro gebundenen Stellen im Werk Bochum nicht erreicht wurde.
Auch die Staatsanwaltschaft prüft den Subventionsfall Nokia. "Wir sind verpflichtet, solchen Dingen nachzugehen", sagte ein Sprecher der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum. Es gebe jedoch noch keine formellen Vorermittlungen.
Unterdessen warf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Nokia vor, in Bochum ein "Doppelspiel" betrieben zu haben. "In Bochum wurden mit den Mitarbeitern Zukunftspläne gemacht und in Rumänien in Wahrheit neue Fakten geschaffen", sagte der Vizekanzler. Dafür habe er kein Verständnis. Wenn es zutreffe, dass in Bochum der Betriebsrat nicht informiert worden sei, dann sei das "unglaublich".
Image "massiv angekratzt"
Bei einer Betriebsversammlung in Bochum bekräftigten die Nokia-Arbeiter am Sonntag ihre Kampfbereitschaft. "Der Stern von Nokia ist massiv angekratzt und verbeult", sagte Betriebsratschefin Gisela Achenbach nach der Sitzung. Nokia habe "aber immer noch in der Hand, mit einer neuen Entscheidung für den Standort Bochum wieder für neuen Glanz zu sorgen". An den Vorstand in Finnland gerichtet sagte sie: "So, wie ihr es jetzt macht, macht ihr Nokia kaputt". Am 10. Februar sei eine Menschenkette in Bochum geplant.
Der finnische Konzern will seine Handyproduktion in Deutschland einstellen und den Standort Bochum bis Mitte 2008 schließen. Rund 2.300 Beschäftigte sind betroffen, zudem sind bis zu 2.000 Stellen bei Zulieferern und Leiharbeitern in Gefahr.
Nokia handelt wie jedes anderes Unternehmen
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Jaja, die Deutschen... — Emil
spd nein danke — rudie ratlos
Kennt man schon. — No Kia
Schüler_Innen kriegen Frei — WDRIII
''handzahmer arbeiter_innen" — anarchist_in
@rassistisch-völkische Hetzer — Kollege
Abgesehen davon, dass — Greift sich an den Kopf...
... — abcdef
die wundern sich dann noch — antifa 4-ever
Internationale/antinationale Solidarität? — Peter Lustig
Nazis auf der demo ? — ...
warum solidarisiert sich die CDU? — ungebetene gäste