Bochumer AStA vor dem finanziellen Ruin

Großes, oder eher größenwahnsinniges, hatte sich Bochumer AStA in diesem Jahr vorgenommen. Mit Juli, 2Raumwohnung, Joy Denalane und weiteren s.g. Top Acts der Pop-Charts wollte sich der AStA ein Denkmal in der Campus Kultur aufstellen. Bereits im Vorfeld wurden kritische Stimmen angesichts der Finanzierbarkeit dieses Vorhabens laut, die von den Verantwortlichen als Miesmacherei und Neid weggewischt wurden und unbeirrt weiter vor sich in gewerkelt. Je näher allerdings das Event rückte, umso mehr Zweifel wurden laut. „So behauptete der AStA-Finanzreferent Uwe Bullerjahn und das Mitglied der Planungsgruppe Axel Echeverria noch am 22. November 2007 (ca. 2 Wochen vor der Mensaparty) auf einer SP-Sitzung, dass bereits 920 Karten für das Konzert verkauft seien. Am vergangenen Freitag behauptete der AStA-Finanzreferent hingegen, dass lediglich 400 Personen eine Konzertkarte erworben haben.“, wie es die Linke Liste in ihrer Pressemitteilung darstellt. Der kommissarisch im Amt verbliebene AStA-Vorsitzende Fabian Ferber verweigert jede weitere Stellungnahme zu den Vorkomnissen. Zwar versuchen RCDS und LHG ihre eigene politische Verantwortung auf die Jusos abzuschieben, allerdings waren sie bis vor Beginn des Konzerts Mitglied im Vorstand des AStA und hätten jederzeit die Möglichkeit gehabt, einzugreifen.


Der Landesrechnungshof prüfte

Nachdem bereits im Dezember sich das finanzielle Debakel abzeichnete und auch mehrere überregionale Medien über das Bochumer Finanzchaos berichteten, hat sich Anfang dieses Jahres auch der Landesrechnungshof eingeschaltet. Dieser prüfte diese Woche nun den AStA Haushalt und hat mit dem am Freitag bei einer Sitzung des Studierendenparlaments bekannt gewordenen Ergebnis selbst die schlimmsten Erwartungen übertroffen. Ausgaben von 230.000 Euro für die Mensaparty stehen 20.000 Euro Einnahmen gegenüber. Vorgeschriebene Ausschreibungen für die Vergabe von Aufträgen lassen sich nicht auffinden, Geld ist aus der Barkasse verschwunden und der AStA wird Ende des Monats zahlungsunfähig sein. Dem Finanzreferenten wird empfohlen, Anzeige gegen AStA-ReferentInnen und Vorstandsmitglieder zu stellen.


Mit dem Haushalt haushalten

Die Bochumer Studierendenschaft war bislang immer einer der traditionell wohlhabendsten Studierendenvertretungen in NRW. Allein durch die Semesterbeiträge erhält der Bochumer AStA ca. 770.000 Euro. Dazu kommen Einnahmen aus Wirtschaftsbetrieben wie dem Copy-Shop, einer Druckerei und dem Kultur-Cafe, so dass sich der Gesamthaushalt zuletzt auf ca. 1.1 Millionen Euro beläuft. Die Ausgaben eines Großteil dieses Geldes ist für Fixkosten vorgesehen. Dazu gehören die Gehälter der Angestellten des AStA, Unterstützung von Fachschaften und autonomen Referate und die Einrichtung mehrerer Hilfsfonds. Für die politische Arbeit des Bochumer AStA, also Aufwandsentschädigungen der ReferentInnen oder die Unterstützung von Projekten, Kampagnen und Initiativen bleiben ca. 200.000 Euro übrig.
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass damit den kommenden ASten finanzielle Verbindlichkeiten aufgebürdet werden, die eine effektive politische Arbeit erschweren werden. Damit hat es die Juso Hochschulgruppe bereits zum zweiten Mal innerhalb von 10 Jahren geschafft (damals unter dem Namen TuWas-Liste), mit einem finanziellen Debakel und auffälligen Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung, mit der Durchführung einer Mensaparty die Bochumer Studierendenschaft vor den finaziellen Ruin zu stellen.

In der kommenden Woche finden Wahlen zum Studierendenparlament statt. Auch wenn die RubRosen versuchen, das Mensadebakel als erfolgreiches Wagnis darzustellen und durch einen Namenswechsel in Juso Hochschulgruppe abzulenken bleibt zu hoffen, dass die bestehende Koalition durch eine linke Mehrheit abgelöst wird, so dass der Bochumer AStA, wie in den vergangenen Jahren zuvor, wieder ein verlässlicher und finanziell starker Bündnispartner für eine linke Politik auf und neben dem Campus wird.


[1] www.lili-bochum.de/AStA-Ende-des-Monats.html