INVITEX PACEMAKER 07 oder "Schäubles Traum"?
Beim Surfen durchs Netz bin ich über eine Internetseite gestolpert, die sehr heroisch über eine die Truppenübung "INVITEX PACEMAKER 07" der Länder Österreich, Deutschland, Belgien, Frankreich, Slowenien und Serbien berichtet..
Auch wenn es alles andere als Spaß machte den Kram zu lesen (nicht nur das was, auch das wie ist erschreckend), glaube ich, dass es leider ein sehr plastisches Bild von der Zukunftsvision vieler amtierender Politiker widerspiegelt...
Einige der strategischen Elemente (Hunde hinter der ersten Linie, Hubschrauber,...) waren auch in Rostock und anderswo beim G8 zu beobachten. Nur dass man sie da leugnet.
Zwei Sachen finde ich besonders erschreckend bzw. meine persönliche Aversion gegen Militär und Paramilitärischen (Polizei-)Einheiten bestätigend:
1) Es ist nicht einmal ein ansatzweiser Versuch der Konfliktlösung oder des alternativen Umgangs vorhanden. Von vornherein ist die Prämisse: Draufhauen.
-> Wenn unsere zukünftigen Truppenverbände für 'Friedenssicherung' und 'Riotcontrol' so lernen, werden sie auch _nur_ nach diesem Schema handeln.
2) Selbst wenn dort noch von fremden Ländern gesprochen wird, gibt es auch im Text genügend Hinweise, dass die Typen auch im Inneren bei bestimmten Situationen eingesetzt werden könnten.
-> Bei größeren Veranstaltungen, wie etwa G8 - Treffen, wird dann mit einer derartigen militärischen Präsens gerechnet werden können. Daraus folgend gibt es ein härteres staatliches vorgehen und heftigere Bilder für die Presse. Allgemeine Abstempelung _sämtlicher_ Kritiker als militante Gegner (weil wo sonst sollte Militär gegen vorgehen, ist doch logisch). Daraus folgt dann eine zunehmender Rückzug des 'bürgerlich' getragenen Protests von solchen Dingen. Das letztendliche Ergebnis ist, dass aufgrund des fehlenden auf die Straße getragenen Protests das Gefühl entsteht, dass die Allgemeinheit mit den Zuständen einverstanden sei. Usw...
Und hier jetzt die Seite:
http://anonym.to/?http://www.doppeladler.com/oebh/pacemaker07.htm
Einige der strategischen Elemente (Hunde hinter der ersten Linie, Hubschrauber,...) waren auch in Rostock und anderswo beim G8 zu beobachten. Nur dass man sie da leugnet.
Zwei Sachen finde ich besonders erschreckend bzw. meine persönliche Aversion gegen Militär und Paramilitärischen (Polizei-)Einheiten bestätigend:
1) Es ist nicht einmal ein ansatzweiser Versuch der Konfliktlösung oder des alternativen Umgangs vorhanden. Von vornherein ist die Prämisse: Draufhauen.
-> Wenn unsere zukünftigen Truppenverbände für 'Friedenssicherung' und 'Riotcontrol' so lernen, werden sie auch _nur_ nach diesem Schema handeln.
2) Selbst wenn dort noch von fremden Ländern gesprochen wird, gibt es auch im Text genügend Hinweise, dass die Typen auch im Inneren bei bestimmten Situationen eingesetzt werden könnten.
-> Bei größeren Veranstaltungen, wie etwa G8 - Treffen, wird dann mit einer derartigen militärischen Präsens gerechnet werden können. Daraus folgend gibt es ein härteres staatliches vorgehen und heftigere Bilder für die Presse. Allgemeine Abstempelung _sämtlicher_ Kritiker als militante Gegner (weil wo sonst sollte Militär gegen vorgehen, ist doch logisch). Daraus folgt dann eine zunehmender Rückzug des 'bürgerlich' getragenen Protests von solchen Dingen. Das letztendliche Ergebnis ist, dass aufgrund des fehlenden auf die Straße getragenen Protests das Gefühl entsteht, dass die Allgemeinheit mit den Zuständen einverstanden sei. Usw...
Und hier jetzt die Seite:
http://anonym.to/?http://www.doppeladler.com/oebh/pacemaker07.htm
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
Falsche Perspektive
Ein Ereignis, das hierzulande also eine mittelschwere Demonstration, vielleicht mit einem Steine- und Feuerwerkskörperwerfenden schwarzen Block, nach sich ziehen würde, würde dort zum "kleinen Volksaufstand" führen. Solche Zustände gehen immer auch mit ungerechtfertigter (nicht unbedingt nur, aber sie WIRD vorkommen) Gewalt und barbarischen Akten einher, dies gilt es zu verhindern.
Ein weiterer Grund für das harte Durchgreifen der Einsatzkräfte liegt am Einsatzspektrum: Kriminalitätsverhinderung, normale Polizeiarbeit, gehört nicht zum Aufgabenfeld. Sollte eine Ordnungswidrigkeit oder nicht allz schwere Straftat von den Soldaten beobachtet werden, sprechen die RoE (Rules of Engagement,
Einzige Ausnahme für diese Beschränkungen sind zivile Vorgänge, die Militärische Installationen oder Einheiten direkt betreffen: Die Molotovschmeisser vorm Kasernentor sind eine militärische Angelegenheit, gegen die, je nach Bedrohung, mit erforderlicher Härte vorgegangen wird.
Gegen ihre Theorie der sofortigen Gewaltanwendung spricht weiterhin die dreiwöchige Dauer dieser Szenarioübung: Diese haben die Angewohnheit, sich bis zum Beginn des letzten Drittels zu steigern, nach Art eines klassischen Dramas: Zuerst ist alles ruhig, dann beginnt die Bevölkerung aus verschiedenen Gründen unruhig zu werden, es kommt zu ersten Grafittos, kleinere Sabotageakte finden statt, erste Molotovs fliegen... Erst bei diesen Molotovs bzw deren Vorbereitung schreitet das Militär ein.
Fazit: Würde ein solches Eingreifen in Deutschland stattfinden, wäre dagegen mit allen Mitteln vorzugehen, da jegliche Begründung fehlen würde. Im gegebenen Szenario ist es jedoch gerechtfertigt, oder da wo es dies nicht ist zumindest verständlich.
-Bob
(Und ja, ich bin vom Fach :) )
übungen finden regelmäßig statt
dazu kommt dass die armeen größere teile "innerer sicherheit" übernehmen, auch in d-land. es gibt bei der bundeswehr auch ein kommando CRC (command riot control). sie werden u.a. in bosnien von carabinieri ausgebildet, die wiederum teil der EGF sind.
über die verzahnungen innerer und äußerer sicherheit und die zusammenarbeit europäischer polizeibehörden berichtet http://euro-police.noblogs.org, die kampagnenwebseite gegen den polizeikongreß in berlin. es gibt eine demo am 29.1. zum kongreßzentrum.