Demo "Was zählt ist Freiheit" München

AK-Vorrat 06.01.2008 22:32 Themen: Netactivism Repression
Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung mit 750 Teilnehmern in
München - Trauermarsch durch Deutschland wegen verlorener
Privatsphäre erreicht München
In München haben am heutigen Sonntag 750 besorgte Bürger gegen die
Vorratsdatenspeicherung als Totalprotokollierung ihrer
Telekommunikationsdaten und gegen weitere Überwachungsbefugnisse
demonstriert. Während bundesweit die Kritik an den Plänen zur
Errichtung eines Überwachungsstaates nicht abreißt, bauen Politiker
der Regierungsparteien ihre Machtphantasien weiter aus. So traf sich
die Leitfigur des informationellen Absolutismus, Wolfgang Schäuble,
am 6. Januar 2008 unter dem Motto "Was zählt ist Sicherheit" mit dem
CSU-OB-Kandidaten Josef Schmid in München zum Dreikönigstreffen.

Vor der Kongresshalle an der Theresienhöhe versammelten sich daher
etwa 750 Bürger, um unter dem Gegen-Motto "Was zählt ist Freiheit"
gegen die immer weitergehenden Überwachungspläne des Innenministers
Schäuble und der schwarz-roten Bundesregierung in Berlin zu
demonstrieren. Auf der friedlichen Veranstaltung sprachen Redner vom
AK Vorratsdatenspeicherung, Jimmy Schulz von der FDP, Jerzy Montag
von den Grünen und Luca Zampetti vom Verein "Mehr Demokratie e.V."

Dabei wurde nicht nur auf die seit dem 1. Januar in Kraft befindliche
Vorratsdatenspeicherung und die dagegen laufende
Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht hingewiesen,
sondern auch konkrete Vergleiche der derzeitigen Regierungspolitik
mit Überwachungsmitteln der Staatsicherheit der ehemaligen DDR
angestellt. Insbesondere die geplante heimliche Online-Durchsuchung
von Computern sowie die Zweckentfremdung von Daten aus dem deutschen
Mautsystem bei Strafverfolgungsbehörden wurde von den Rednern massiv
kritisiert.

Jerzy Montag von den Grünen mahnte, im Zweifel müsse die
Entscheidung für die Freiheit ausfallen und nicht für die
Sicherheit. Roland Jungnickel vom Arbeitskreis
Vorratsdatenspeicherung erklärte, die Bundesrepublik bewege sich auf
einen Überwachungsstaat hin, der Erinnerungen an die Stasi wecke.
Die Demonstranten hielten Plakate mit Slogans wie "Wir trauern um
die Privatsphäre", "Stopp dem Spannerstaat", "Freiheit statt Angst",
"Keine Stasi 2.0" und "Schäuble muss weg".

Im Anschluss an die Veranstaltung wollte der Arbeitskreis
Vorratsdatenspeicherung Wolfgang Schäuble in seiner eigentlichen
Funktion als Verfassungsminister einen Sarg als Symbol für den
Verlust der Privatsphäre überreichen. Der so genannte "Bundessarg"
wurde letzte Woche auf einem Trauermarsch von Hamburg aus über
Kassel, Frankfurt und Ulm nach München getragen. Bundesweit nahmen
hunderte von Menschen die Gelegenheit wahr, Abschied von der
Privatsphäre zu nehmen. Die Bürgerrechtler konnten Schäuble den Sarg
allerdings am heutigen Tage nicht übergeben, da der Innenminister
von Sicherheitsleuten gut abgeschirmt war. Es sei nun geplant, die
Übergabe in Berlin durchzuführen. Schäuble erklärte sich auf
Nachfrage einer Journalistin bereit, mit dem Arbeitskreis
Vorratsdatenspeicherung in Dialog zu treten.


Weitere Informationen und Fotos im Internet:
 http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Was_z%C3%A4hlt_ist_Freiheit

Ansprechpartner für Presseanfragen: Roland 'ValiDOM' Jungnickel,
Tel. O172-782OO75, E-Mail muenchen[at]vorratsdatenspeicherung[dot]de

Über uns

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter
Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und
Internetnutzern, der die Arbeit gegen die Totalprotokollierung der
Telekommunikation koordiniert.

Weitere Informationen:  http://www.vorratsdatenspeicherung.de
Creative Commons-Lizenzvertrag Dieser Inhalt ist unter einer
Creative Commons-Lizenz lizenziert.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Ähm Entschuldigung...

Mauser 06.01.2008 - 23:07
...aber das war doch eigentlich eine Kundgebung. Die Demonstration hat mir irgendwie gefehlt. Trotzdem schön dass die Leute da waren.

Demo in München gegen Vorratsdatenspeicherung

http://www.region-muenchen.de 06.01.2008 - 23:19
Im Zweifel für die Freiheit

"Im Zweifel muss man sich für die Freiheit entscheiden und nicht für die Sicherheit", so hat sich der grüne Bundestagsabgeordnete und rechtspolitische Sprecher seiner Fraktion, Jerzy Montag, während einer Demonstration am Sonntag in München gegen die Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten ausgesprochen. Diese fand unter dem Motto "Was zählt ist Freiheit" vor der alten Kongresshalle im Bavariapark statt, in der die Münchner CSU eine Wahlkampfveranstaltung unter dem Motto "Was zählt ist Sicherheit" mit Innenminister Dr. Wolfgang Schäuble abgehalten hatte. Laut Polizeiangaben waren 500 Demonstranten gekommen, um gegen die Novelle zur Telekommunikationsüberwachung zu demonstrieren.

Sprecher auf der Kundgebung betonten, dass sich Deutschland immer mehr in Richtung Überwachungsstaat bewege. "Stasi 2.0" war auf einem Transparent bei der Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung zu lesen. Ein anderes Plakat unter dem Motto "Stop dem Spannerstaat" zeigt eine Karikatur mit Schäuble, als er mit dem Fernrohr unter den Rock einer schwarz-rot-gold gekleideten Maid schaut und sagt: "Wer nichts verbrochen hat, hat auch nichts zu verbergen". Als Heilige drei Könige verkleidete Demonstranten wollten Schäuble vor dem Saal empfangen, um ihm als Gabe den "Bundessarg" zu übereichen, der symbolisieren soll, dass die Privatsphäre der Bürger bereits zu Grabe getragen worden ist.

Doch der Bundesinnenminister verließ die Versammlungsstätte durch den Hinterausgang und kam so mit den Demonstranten vor der Kongresshalle überhaupt nicht in Kontakt. Schäuble war zuvor in der CSU-Veranstaltung während seiner Rede von Gegner der Vorratsdatenspeicherung gestört worden. Eine kleine Gruppe von Aktivisten rief "Freiheit stirbt mit Sicherheit" (siehe Bild rechts) und wurde daraufhin von Ordnern aus dem Saal gebracht. Der Innenminister betonte im Anschluss an diese Aktion, dass immer eine richterliche Entscheidung notwendig sei, um Telefon-Verbindungsdaten von Bürgern an Strafverfolgungsbehörden weiterzugeben. "Es ist schierer Unsinn, zu behaupten, dass ein ganzes Volk zu Tatverdächtigen gemacht werden soll", so Schäuble. Zum Schluss seiner Rede betonte der Minister, dass die Union dafür sorgen werde, dass Deutschland "kein schlapper Nachtwächterstaat" werde.


Protest gegen Sicherheitswahn und Schäuble

http://www.jungewelt.de 06.01.2008 - 23:21
München

München. Rund 500 Menschen sind am Sonntag einem Aufruf des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) gefolgt. Unter dem Motto »Was zählt ist Freiheit« demonstrierten sie vor der Alten Kongreßhalle in München, wo zeitgleich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit dem Slogan »Was zählt ist Sicherheit« auftrat. Eingeladen hatten ihn die Wahlkämpfer der bayerischen Schwesterpartei CSU.

Symbolisch trugen Aktivisten des AK Vorrat in Trauerkleidung die Privatsphäre zu Grabe, die mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gestorben sei. Ein Kundgebungsredner wünschte allen Teilnehmern in Anspielung auf George Orwells Schreckensvision vom Überwachungsstaat »Ein gutes neues Jahr 1984!«

Mitgliedern der SDAJ gelang es unterdessen, im Inneren der Halle ein Transparent mit dem Slogan »Freiheit stirbt mit Sicherheit« zu entrollen. Nach weniger als einer Minute wurden die Jugendlichen von der Polizei abgeführt, die das Transparent konfiszierte, ihre Personalien aufnahm und Platzverweise für die Kongreßhalle aussprach. Vor der Halle waren inzwischen im Eisregen Transparente wie »Freiheit statt Angst«, »Stoppt die Vorratsdatenspeicherung«, aber auch »Keine Stasi 2.0« entfaltet worden. Daß der Staatssicherheitsdienst der Deutschen Demokratischen Republik nicht mehr als Schreckgespenst taugt, bemerkte die »Sozialistische Alternative« (SAV) in einem Flugblatt, das am Rande der Kundgebung verteilt wurde. Die DDR wurde darin zwar als »stalinistisches und keineswegs sozialistisches Regime« bezeichnet – gegen den Forderungskatalog von Innenminister Schäuble sehe die Stasi allerdings wie ein Waisenknabe aus.

Ein Sprecher der Organisatoren bedankte sich bei allen Teilnehmern, die trotz klirrender Kälte erschienen waren. Aus der Kongreßhalle wehe aber ein deutlich kälterer Wind.

Rund 600 Bürger demonstrieren in München

http://www.heise.de/newsticker/meldung/101349 06.01.2008 - 23:23
für die Freiheitsrechte

Auf einer Protestkundgebung am Rande einer CSU-Veranstaltung mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in München betrauerten am heutigen Sonntag rund 600 Demonstranten den Verlust der Privatsphäre durch die Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten und andere Überwachungsprojekte. Während Schäuble in der alten Kongresshalle der bayerischen Hauptstadt auf der Theresienhöhe vor rund 400 Gästen über das Thema "Was zählt ist Sicherheit" sprach und dabei vor allem die Jugendkriminalität ins Visier nahm, waren die Aktivisten davor der Ansicht: "Was zählt ist Freiheit".

Der Staat müsse vor seinen Bürgern gläsern werden, "nicht die Bürger vor ihrem Staate", betonte "ValiDOM" vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der zu der Versammlung geladen hatte. Mit der verschärften Telekommunikationsüberwachung, der neuen "Personenkennziffer" in Form der einheitlichen Steuer-Identifikationsnummer, den geforderten heimlichen Online-Durchsuchungen oder dem biometrischen Reisepass mit Fingerabdruckbildern habe sich die Bundesrepublik aber auf einen Überwachungsstaat hinbewegt, der Erinnerungen an das System der Stasi wecke.

Die Veranstaltung sei trotz der Anwesenheit eines so genannten schwarzen Blocks mit teils vermummten Demonstranten "sehr friedlich verlaufen", erklärte ValiDOM im Anschluss gegenüber heise online. Man habe versucht, Schäuble den "Bundessarg" zu überreichen. Mit diesem hatte der Arbeitskreis an Silvester die Privatsphäre zunächst symbolisch in Hamburg zu Grabe getragen, bevor der hölzerne Schrein über Kassel, Frankfurt und Ulm in München eintraf.

Die Aktivisten sind laut ValiDOM aber nicht an den gut abgeschirmten Innenminister herangekommen. Es sei nun geplant, dem nach eigener Aussage für eine direkte Debatte mit den Kritikern bereiten Schäuble den Sarkophag in Berlin zu übergeben. Diesen zu tragen heiße aber nicht, "dass wir die Privatsphäre aufgeben. Nein, wir wollen sie auferstehen lassen!" Erwünscht sei gerade nicht eine "Gesellschaft des Schweigens". Diese entstehe aber, wenn man im Bewusstsein leben müsse, "auf Schritt und Tritt" etwa durch die verdachtsunabhängige Aufzeichnung der Verbindungs- und Standortdaten überwacht zu werden.

Nach Angaben der Polizei nahmen an der Kundgebung rund 500 Bürger teil, während der Veranstalter von 700 Demonstranten spricht. Zu den Rednern gehörte unter anderem der rechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Jerzy Montag. Er mahnte, im Zweifel müsse die Entscheidung für die Freiheit ausfallen – und gegen die Sicherheit. Die Aktivisten trugen Plakate mit Sprüchen wie "Schäuble muss weg". Der Minister verteidigte dagegen im Saal die umstrittene Novelle der Telekommunikationsüberwachung. Voraussetzung für solche Maßnahmen sei eine richterliche Entscheidung. Diese Bedingung gilt aber nicht für die häufig von Strafverfolgern verlangte Identifizierung von Internetnutzern anhand der IP-Adresse. Es sei "schierer Unsinn" zu behaupten, das ganze Volk werde zu Tatverdächtigen gemacht, erklärte Schäuble weiter. Auch mit der Ausweitung der Videoüberwachung werde die Freiheit nicht bedroht.

FDP-Chef Guido Westerwelle zog derweil in seiner Rede auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart eine negative Bilanz für die politische Entwicklung des vergangenen Jahres. Scharf wandte er sich gegen die von der großen Koalition beschlossene Vorratsdatenspeicherung und die Pläne für Online-Razzien. Was Jugendkriminalität angeht, lehnte Westerwelle eine Erhöhung des Strafmaßes für schwere Straftaten ab.

Aktionswoche gegen staatliche Repression

Stop 1984 07.01.2008 - 06:28

Aktionswoche gegen staatliche Repression

Mit Freiheit gegen ihre Sicherheit
14.01.-21.01.2008 | München

Mit antidemokratischen und repressiven Maßnahmen torpedieren die Verfechter der Inneren Sicherheitverschärft seit den Anschlägen vom 11. September 2001 demokratische Rechte und Freiheiten. IhremBekunden nach befänden wir uns im Krieg und müssten die „Freiheit“ von Deutschland über den Kosovobis zum Hindukusch verteidigen. Wo Krieg herrscht, wird das Recht den Erfordernissen des Krieges untergeordnetwerden, tritt an die Stelle der Freiheit die Sicherheit. Etwa lancierte Innenminister WolfgangSchäuble eine Diskussion in den Medien über die extralegale Tötung – also die staatlich angeordneteErmordung – von Verdächtigen im Ausland. Propagandistisch untermauert er seine Forderungen mit einemvermeintlich existierenden Grundrecht auf Sicherheit und postuliert “Die Sicherheit ist die Voraussetzungfür die Freiheit”. Zu Deutsch soll das wohl heißen: Solange keine Sicherheit hergestellt sei, müssen wireben auf unsere Freiheit verzichten. Dazu sind wir und viele andere aber nicht bereit!

Aktionswoche gegen Repression und Präventivstaat

Weit über 10.000 Menschen demonstrierten am 22. September 2007 in Berlin unter dem Motto „Freiheitstatt Angst“ in Berlin gegen die drohende Vorratsdatenspeicherung und Überwachung. Wir wollen nun inMünchen ein weiteres Zeichen setzen, dass wir nicht einverstanden sind und uns unsere demokratischenRechte nicht kampflos nehmen lassen. Vom 14.-19. Januar 2008 veranstalten wir eine Aktionswochegegen Repression und Präventivstaat. Die jetzigen Verschärfungen führen zum tiefgreifendsten Einschnittin die Grundrechte seit der Notstandsgesetzgebung von 1968.

Jeder Mensch ein Sicherheitsrisiko ?

Viele Menschen haben bisher geschwiegen und die Maßnahmen hingenommen, weil sie glaubten diestaatlich legitimierten und legalisierten Übergriffe, sei es durch Polizei, Geheimdienste oder Gerichte,angeblich schon immer irgendwie die vermeintlich Richtigen getroffen haben. Oder in anderen Fällen, fühltensich viele von diesen Maßnahmen nicht betroffen. So werden etwa Flüchtlinge an den Grenzen mitmilitärischen Mitteln bekämpft. Schaffen sie es nach Deutschland, müssen sie mit einer Reihe staatlicherZwangsmaßnahmen leben: Seit Jahren werden ihnen Fingerabdrücke genommen, die persönlichen Datenin europaweiten Karteien gespeichert, sie werden in Lager untergebracht und dürfen den zugewiesenenLandkreis nicht verlassen („Residenzpflicht“).

Aufruf und Aktionswoche als pdf:
 http://www1.autistici.org/g8/files/aktionwoche_muenchen.pdf

infos auch unter:

www.no-nato.de
www.sicherheitskonferenz.de

Schäuble: Schutz vor Demonstranten

xxx 07.01.2008 - 07:01
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble argumentierte heute auf einer Wahlkampfveranstaltung des Münchner Oberbürgermeisterkandidaten Josef Schmid mit den Gewalttaten, die in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt hatten, für die Vorratsdatenspeicherung. [...] Auch eine vor dem Gebäude stattfindende Demonstration, auf der unter anderem der Grünen-Politiker Jerzy Montag sprach, konnte Schäuble für seine Argumentation einsetzen, indem er den Zuhörern versicherte, sie könnten trotz der Demonstranten sicher nach Hause gehen, weil genug Polizei vor Ort sei, um sie zu beschützen.
 http://www.heise.de/newsticker/meldung/101345

Gevatter Staat

befreit sich 07.01.2008 - 11:03
von alten Fesseln ....

frosch

Ergänzung

Badewanne 08.01.2008 - 13:33

Ausstellungseröffnung im EWH

Informant 08.01.2008 - 14:14
Sie reden von "Sicherheit" - Wir nennen es Krieg, Folger und Terror

Die Ausstellung, die Claus Schreer erarbeitet und zusammengestellt hat,
wirf einen Blick hinter die Kulissen der "Münchner Sicherheitskonferenzen"
der letzten Jahre, die den Regierungen und Militärstrategen der
NATO-Staaten als Popagandaforen und zu Absprachen für ihre weltweiten
Kriegseinsätze gedient haben. Sie entlarvt die Kriegslügen und beleuchtet
die Wirtschafts- und Machtinteressen sowie ihre Verbrechen, die sie im
Namen von Freiheit und Demokratie begehen.
Doch die Zeiten, in denen die Welt-Kriegsstrategen sich widerspruchslos im
Bayerischen Hof versammeln konnten, sind vorbei. Seit 2002 demonstrieren
jedes Jahr Tausende gegen die Tagung, und auch am 8. und 9. Februar 2008
werden sie wieder präsent sein. (Aus EWH-Programm)

Veranstalter: Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus in Zusammenarbeit
mit isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. in
Kooperation mit dem Trägerkreis EineWeltHaus München e.V.

Es lohnt sich, diese Ausstellung genau zu betrachten und die vielen
Informationen aufzunehmen.

Ansicht des Mobilisierungsmaterials im Internet:
www.Sicherheitskonferenz.de und
www.gegen-krieg-und-rassismus.de

verpapp!

trinkerIn 13.01.2008 - 14:23
A verschiedenen Orten Münchens ist in den letzten TAgen ein Flugblatt aufgetaucht. demnach war der Veranstaltungsort in der Nacht zuvor Ziel eines Klebstoffanschlags. Der Text der Erklärung:
"innere sicherheit ist die sicherheit der herrschenden klasse

schäuble kommt nach münche - wir waren schon da! in der nacht vom 5.1 auf den 6.1.08 haben wir die drei eingangstüren der alten messehalle, theresienshöhe 15, mit dekundenkleber dichtgemacht.

ag kapitalismus abschaffen"

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 3 Kommentare an

super, aber aktionen — antifa 4-ever

na also — eremitos

nazis hinterherhächeln??? — antifa 4-ever