Fürth: NPD-Wahlkampf vermiesen

[ALF] 03.01.2008 19:11 Themen: Antifa
+++Bericht zum Wahlkampf der NPD in Fürth. Dort stehen im März die Stadtratswahlen an, wofür die Nazis schon seit Wochen in Fürth PassantInnen vor der Bürgerämtern belästigen. Eine kleine Zusammenfassung über bisherige Geschehnisse+++
Am Samstag den 29.12.07 führten rund 30 Faschos der NPD/JN-Mittelfranken eine Kundgebung auf dem Fürther Bahnhofsvorplatz durch. Mit Hilfe von hetzerischen Reden, über den jüngsten Überfall auf einen Rentner in München, versuchten sie die Fürther BürgerInnen gegen „Ausländer“ aufzubringen. Wahrscheinlich aus Angst vor Gegenaktivitäten, meldete der Spitzenkanditat der örtlichen NPD, Matthias Fischer  http://alf1.widerstand.be/kampagne1/mf ,die Kundgebung nur zwei Tage vorher an. Hieran lag es auch, dass es fast keine Gegenmobilisierung gab und sich lediglich rund 30 AntifaschistInnen am Bahnhof einfanden. Die Polizei baute in der Mitte des Platzes Gitter auf, um so ein Aufeinandertreffen zu vermeiden. Immerhin gelang es den GegendemonstrantInnen mit einem Flyer PassantInnen zu informieren. Inhaltlich setzte sich der Flyer mit dem Wahlprogramm der Nazis auseinander, indem er deren „Argumentation“ aus linksradikaler Sicht zerlegte.

In letzter Zeit fällt die NPD in Fürth immer wieder durch Briefkästenverteilungen und Infostände auf.  http://de.indymedia.org/2007/11/199875.shtml In Fürth, wo im März die Kommunalwahlen anstehen, benötigt die NPD mehrere hundert Unterschriften, um überhaupt teilnehmen zu dürfen. Zwar finden auch in Nürnberg die Kommunalwahlen am 2. März statt, doch benötigen sie dort keine Unterschriften mehr, da sie mit Ralf Ollert („Bürgerinitiaive Ausländerstopp“/NPD) schon einen Stadtrat haben. Es ist davon auszugehen, dass sie aktuell in Nordbayern ihr Hauptaugenmerk auf Fürth gelegt haben. Hier belästigen sie, unter anderem mit Hilfe von aus ganz Deutschland angekarrten WahlhelferInnen, beinahe täglich PassantInnen vor den Bürgerämtern (hier ist es möglich seine Unterschrift abzugeben) und versuchen diese dazu zu animieren, für ihre Liste zu unterschreiben.

Für alle AntifaschistInnen aus der Region ist es außerdem sinnvoll, sich unter www.iwantmycityback.de in den Email/SMS-Newsletter einzutragen. Hier bekommt ihr Infos über die aktuellsten Aktionen und Aktivitäten gegen Nazis.

Weitere Infos über die mittelfränkische Naziszene findet ihr unter www.antifa-fuerth.de.vu und www.redside.tk.

Am kommenden Samstag, den 5.1.08 wollen die FaschistInnen erneut einen Infostand, sowie eine Kundgebung abhalten.
Das Fürther „Bündnis Gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ ruft dazu auf, sich an der ebenfalls angemeldeten Gegenkundgebung am Drei-Herren-Brunnen (Fußgängerzone, Schwabacherstraße/ Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße) um 9.00Uhr zu beteiligen.
Ab 13:00 Uhr sind alle AntifaschistInnen dann dazu aufgerufen, die Kundgebung am Bahnhofsvorplatz zu stören...

Am 19.1.08 wird es vor dem Bürgeramt im Fürther Rathaus (am Kohlenmarkt/Hirschenstr. 2) eine Kundgebung der [ALF] (Antifaschistische Linke Fürth) geben. Dieser Termin ist der letzte Samstag, an dem noch Unterschriften abgegeben werden können, weswegen damit zu rechnen ist, dass die Nasen ebenfalls wieder eine Kundgebung abhalten wollen.

+++DER NPD DEN WAHLKAMPF VERMIESEN+++
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Ergänzungen

Jetzt doch

http://www.digitalfernsehen.de 04.01.2008 - 16:18
Hessischer Rundfunk muss NPD-Wahlspot nun doch ausstrahlen

Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel verpflichtete den Sender dazu am Freitag. Damit hatte die Beschwerde der NPD gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main Erfolg.

Nach Ansicht der Frankfurter Richter war die HR-Weigerung rechtmäßig. Ohne weiter auf die Gründe einzugehen, heißt es in einer Mitteilung des höchsten hessischen Verwaltungsgerichts nur, dieser Auffassung sei man nicht gefolgt. Eine schriftliche Begründung der unanfechtbaren Kasseler Entscheidung liegt noch nicht vor.

Keine NPD-Proteste gegen Luxemburg-Liebknecht

Ad-hoc 04.01.2008 - 16:19
Die NPD will laut Medienberichten auf ihre angekündigte Gegenkundgebung zur traditionellen Berliner Gedenkdemonstration für die ermordeten Arbeiterführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg am 13. Januar verzichten.

Die Behörden hatten zuvor eine von der rechtsextremen Partei angemeldete Veranstaltung verboten, die in unmittelbarer Nähe der Route der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Lichtenberg stattfinden sollte, wie der «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) berichtete. Gegen diese Entscheidung werde die NPD keine Rechtsmittel einlegen, sagte der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger dem Blatt.

Nach Darstellung der Zeitung richten sich die Organisatoren der Demonstration dennoch auf «mögliche Störungen durch Neonazis» ein. Antifa-Gruppen gingen davon aus, dass Angehörige der rechten Szene in kleinen Gruppen rund um den Bahnhof Lichtenberg unterwegs sein werden.

Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration linker und antifaschistischer Gruppen verläuft traditionell vom Frankfurter Tor zur «Gedenkstätte der Sozialisten» auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde, wo sich die Gräber von Liebknecht und Luxemburg befinden. Dem Aufruf der Linken zur traditionellen Kranzniederlegung auf dem Zentralfriedhof folgen jährlich mehrere zehntausend Menschen. Luxemburg und Liebknecht waren Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Sie wurden am 15. Januar 1919 von rechtsgerichteten Freikorpssoldaten getötet.

Breite Front gegen NPD Stammtisch

http://www.unserradio.net/ 04.01.2008 - 16:19
Breite Front gegen NPD Stammtisch in Fürstenzell

Die Demonstration gegen den für morgen geplanten politischen Stammtisch der NPD in Fürstenzell wird von einer breiten politischen Front unterstützt. Das machte Bürgermeister Franz Lehner auf einer PK am Mittag deutlich. Die Demonstration gegen den NPD Stammtisch beginnt morgen um 18 Uhr auf dem Fürstenzeller Marktplatz. Laut Alois Mannichl, dem Chef der Polizeidirektion Passau, wird alles Erforderliche aufgeboten, damit die Demonstration sicher und friedlich ablaufen kann.

Aktualisierung zum NPD-Spot

hagbard 04.01.2008 - 17:48
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hob den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt wieder auf. Somit ist der HR dazu verpflichtet den Wahlspot der NPD Hessen heute Abend im TV zu zeigen... bleibt nur zu hoffen das niemand auf diesen lächerlichen Low-Buget Streifen rein fällt..

Edit:
Im Zug der hessischen Landtagswahlen am 27. Januar wollen REP und NPD am 19/20 Januar eine Demonstration auf dem Römerberg in Frankfurt abhalten, diese gilt es zu verhinder!!!!

Unterschriften

rathaus 09.01.2008 - 15:48
Tja, wie's aus sieht ham die Nasen erst 120 Unterschriften.

Dies erfuhren Reporter der Fürther Antifa Zeitung [FAZ] heute über Umwege.
Während die NPD anscheinend schon mit Beamten des Fürther Ordnungsamtes anbandeln, um Infos über den Stand der Unterschriften der Linken zu bekommen (oder sonstige Dokumente, wobei man ja jetzt keine Verschwörungstheorien stricken will) und mit Ebendiesen mit übertrieben klandestinem Gehabe an Straßenecken mauscheln, lässt die Ausländerbehörde mal ganz offen zu, dass direkt vor ihrem Eingang NPD-Schilder mit dem Slogan "Heimreise jetzt!" stehen. Weit und breit kein Nazi, oder hocken die etwa da drinnen?

Um noch irgendwas zu reißen hat die NPD jetzt vom 8. bis 21 Januar jeden Tag einen Infostand am Kohlenmarkt vorm Bürgeramt in der Hirschenstr. 2 angemeldet.

Viel Spaß beim stören...

Mit antifaschistischen Grüßen

Rainer Zufall,
rasender Reporter der [FAZ]

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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soo

nein 04.01.2008 - 11:20
also
ihr verlinkt die seite www.iwantmycityback.de
auf dem ersten blick fällt einem sofort auf das dies eine seite ist die die linke liste unterstützt , was frau/man nun von wahlen hält sei ihm überlassen aber genau da ist jetzt der punkt denn unter =>  http://www.iwantmycityback.de/downloads.html gibt es den aufruf wählen zu gehen und den versuch die leute von der wichtigkeit der wahlen zu überzeugen
die argumentation ist einfahc nur platt bürgerlich gehalten , die ziele sind rein populistisch "keine nazis , kein rassismus" und es wird von der einzigen "oppositionspartei" gesprochen ,fasst euch mal an die nase und übernehmt nicht 1 zu 1 die argumentationsmuster der nazis



wahlen ändern nichts

sooo?

... 04.01.2008 - 12:55
mag sein das wählen nichts ändert (wären ja auch sonst verboten?), trotzdem gibts auf der seite den sms-ticker -und der is einfach genial, wenn mensch bedenkt wie kurzfristig die faschos anmelden.
und ob jdn wählen geht oder nicht kann der mensch denk ich selbst entscheiden...
(falls es dich interessiert, dann schau dir vllt nochmal das interview mit dem keks an, da kommt genau deine aussage als frage, ob wahlen was bringen. und die antwort ist denk ich nicht uninteressant.)

NPD-Wahlwerbespot wird nicht gesendet

AFP 04.01.2008 - 13:57
Hessischer Rundfunk muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden

Frankfurt (AFP) — Der Hessische Rundfunk (HR) muss einen Wahlwerbespot der NPD zur Landtagswahl in Hessen nicht senden. Dies habe das Verwaltungsgericht Frankfurt entschieden, teilte der HR mit. Das Gericht teile die Einschätzung der Rundfunkanstalt, dass der NPD-Spot den Straftatbestand der Volksverhetzung erfülle. HR-Intendant Helmut Reitze äußerte sich zufrieden: "Das hohe Gut der Meinungsfreiheit und der Freiheit zur Wahlwerbung von Parteien darf nicht dazu führen, dass öffentlich-rechtliche Sender von Parteien gezwungen werden können, in deren Wahlwerbespots enthaltenes rassistisches oder menschenverachtendes Gedankengut verbreiten zu müssen."

Die Parteien trügen zwar die Verantwortung für Form und Inhalt der Wahlwerbespots, trotzdem sehe sich der Sender in der Verantwortung zu prüfen, ob diese Wahlwerbespots einen erheblichen Verstoß gegen das Strafrecht beinhalteten, betonte Reitze. Dieser Verantwortung sei sein Sender nachgekommen.

AJA Nürnberg usw...

forthisworld 04.01.2008 - 14:40
Ist die AJA Nürnberg und ähnliche Organisationen informiert??

weiss jemand...

käsebrot 04.01.2008 - 20:01
.. wie viele unterschriften die nazis schon zusammen haben?