Fürth: NPD-Wahlkampf vermiesen
+++Bericht zum Wahlkampf der NPD in Fürth. Dort stehen im März die Stadtratswahlen an, wofür die Nazis schon seit Wochen in Fürth PassantInnen vor der Bürgerämtern belästigen. Eine kleine Zusammenfassung über bisherige Geschehnisse+++
Am Samstag den 29.12.07 führten rund 30 Faschos der NPD/JN-Mittelfranken eine Kundgebung auf dem Fürther Bahnhofsvorplatz durch. Mit Hilfe von hetzerischen Reden, über den jüngsten Überfall auf einen Rentner in München, versuchten sie die Fürther BürgerInnen gegen „Ausländer“ aufzubringen. Wahrscheinlich aus Angst vor Gegenaktivitäten, meldete der Spitzenkanditat der örtlichen NPD, Matthias Fischer 
http://alf1.widerstand.be/kampagne1/mf ,die Kundgebung nur zwei Tage vorher an. Hieran lag es auch, dass es fast keine Gegenmobilisierung gab und sich lediglich rund 30 AntifaschistInnen am Bahnhof einfanden. Die Polizei baute in der Mitte des Platzes Gitter auf, um so ein Aufeinandertreffen zu vermeiden. Immerhin gelang es den GegendemonstrantInnen mit einem Flyer PassantInnen zu informieren. Inhaltlich setzte sich der Flyer mit dem Wahlprogramm der Nazis auseinander, indem er deren „Argumentation“ aus linksradikaler Sicht zerlegte.
In letzter Zeit fällt die NPD in Fürth immer wieder durch Briefkästenverteilungen und Infostände auf. http://de.indymedia.org/2007/11/199875.shtml In Fürth, wo im März die Kommunalwahlen anstehen, benötigt die NPD mehrere hundert Unterschriften, um überhaupt teilnehmen zu dürfen. Zwar finden auch in Nürnberg die Kommunalwahlen am 2. März statt, doch benötigen sie dort keine Unterschriften mehr, da sie mit Ralf Ollert („Bürgerinitiaive Ausländerstopp“/NPD) schon einen Stadtrat haben. Es ist davon auszugehen, dass sie aktuell in Nordbayern ihr Hauptaugenmerk auf Fürth gelegt haben. Hier belästigen sie, unter anderem mit Hilfe von aus ganz Deutschland angekarrten WahlhelferInnen, beinahe täglich PassantInnen vor den Bürgerämtern (hier ist es möglich seine Unterschrift abzugeben) und versuchen diese dazu zu animieren, für ihre Liste zu unterschreiben.
Für alle AntifaschistInnen aus der Region ist es außerdem sinnvoll, sich unter www.iwantmycityback.de in den Email/SMS-Newsletter einzutragen. Hier bekommt ihr Infos über die aktuellsten Aktionen und Aktivitäten gegen Nazis.
Weitere Infos über die mittelfränkische Naziszene findet ihr unter www.antifa-fuerth.de.vu und www.redside.tk.
Am kommenden Samstag, den 5.1.08 wollen die FaschistInnen erneut einen Infostand, sowie eine Kundgebung abhalten.
Das Fürther „Bündnis Gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ ruft dazu auf, sich an der ebenfalls angemeldeten Gegenkundgebung am Drei-Herren-Brunnen (Fußgängerzone, Schwabacherstraße/ Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße) um 9.00Uhr zu beteiligen.
Ab 13:00 Uhr sind alle AntifaschistInnen dann dazu aufgerufen, die Kundgebung am Bahnhofsvorplatz zu stören...
Am 19.1.08 wird es vor dem Bürgeramt im Fürther Rathaus (am Kohlenmarkt/Hirschenstr. 2) eine Kundgebung der [ALF] (Antifaschistische Linke Fürth) geben. Dieser Termin ist der letzte Samstag, an dem noch Unterschriften abgegeben werden können, weswegen damit zu rechnen ist, dass die Nasen ebenfalls wieder eine Kundgebung abhalten wollen.
+++DER NPD DEN WAHLKAMPF VERMIESEN+++
http://alf1.widerstand.be/kampagne1/mf ,die Kundgebung nur zwei Tage vorher an. Hieran lag es auch, dass es fast keine Gegenmobilisierung gab und sich lediglich rund 30 AntifaschistInnen am Bahnhof einfanden. Die Polizei baute in der Mitte des Platzes Gitter auf, um so ein Aufeinandertreffen zu vermeiden. Immerhin gelang es den GegendemonstrantInnen mit einem Flyer PassantInnen zu informieren. Inhaltlich setzte sich der Flyer mit dem Wahlprogramm der Nazis auseinander, indem er deren „Argumentation“ aus linksradikaler Sicht zerlegte. In letzter Zeit fällt die NPD in Fürth immer wieder durch Briefkästenverteilungen und Infostände auf.
http://de.indymedia.org/2007/11/199875.shtml In Fürth, wo im März die Kommunalwahlen anstehen, benötigt die NPD mehrere hundert Unterschriften, um überhaupt teilnehmen zu dürfen. Zwar finden auch in Nürnberg die Kommunalwahlen am 2. März statt, doch benötigen sie dort keine Unterschriften mehr, da sie mit Ralf Ollert („Bürgerinitiaive Ausländerstopp“/NPD) schon einen Stadtrat haben. Es ist davon auszugehen, dass sie aktuell in Nordbayern ihr Hauptaugenmerk auf Fürth gelegt haben. Hier belästigen sie, unter anderem mit Hilfe von aus ganz Deutschland angekarrten WahlhelferInnen, beinahe täglich PassantInnen vor den Bürgerämtern (hier ist es möglich seine Unterschrift abzugeben) und versuchen diese dazu zu animieren, für ihre Liste zu unterschreiben. Für alle AntifaschistInnen aus der Region ist es außerdem sinnvoll, sich unter www.iwantmycityback.de in den Email/SMS-Newsletter einzutragen. Hier bekommt ihr Infos über die aktuellsten Aktionen und Aktivitäten gegen Nazis.
Weitere Infos über die mittelfränkische Naziszene findet ihr unter www.antifa-fuerth.de.vu und www.redside.tk.
Am kommenden Samstag, den 5.1.08 wollen die FaschistInnen erneut einen Infostand, sowie eine Kundgebung abhalten.
Das Fürther „Bündnis Gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ ruft dazu auf, sich an der ebenfalls angemeldeten Gegenkundgebung am Drei-Herren-Brunnen (Fußgängerzone, Schwabacherstraße/ Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße) um 9.00Uhr zu beteiligen.
Ab 13:00 Uhr sind alle AntifaschistInnen dann dazu aufgerufen, die Kundgebung am Bahnhofsvorplatz zu stören...
Am 19.1.08 wird es vor dem Bürgeramt im Fürther Rathaus (am Kohlenmarkt/Hirschenstr. 2) eine Kundgebung der [ALF] (Antifaschistische Linke Fürth) geben. Dieser Termin ist der letzte Samstag, an dem noch Unterschriften abgegeben werden können, weswegen damit zu rechnen ist, dass die Nasen ebenfalls wieder eine Kundgebung abhalten wollen.
+++DER NPD DEN WAHLKAMPF VERMIESEN+++
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Ergänzungen
Jetzt doch
Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel verpflichtete den Sender dazu am Freitag. Damit hatte die Beschwerde der NPD gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main Erfolg.
Nach Ansicht der Frankfurter Richter war die HR-Weigerung rechtmäßig. Ohne weiter auf die Gründe einzugehen, heißt es in einer Mitteilung des höchsten hessischen Verwaltungsgerichts nur, dieser Auffassung sei man nicht gefolgt. Eine schriftliche Begründung der unanfechtbaren Kasseler Entscheidung liegt noch nicht vor.
Keine NPD-Proteste gegen Luxemburg-Liebknecht
Die Behörden hatten zuvor eine von der rechtsextremen Partei angemeldete Veranstaltung verboten, die in unmittelbarer Nähe der Route der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Lichtenberg stattfinden sollte, wie der «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) berichtete. Gegen diese Entscheidung werde die NPD keine Rechtsmittel einlegen, sagte der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger dem Blatt.
Nach Darstellung der Zeitung richten sich die Organisatoren der Demonstration dennoch auf «mögliche Störungen durch Neonazis» ein. Antifa-Gruppen gingen davon aus, dass Angehörige der rechten Szene in kleinen Gruppen rund um den Bahnhof Lichtenberg unterwegs sein werden.
Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration linker und antifaschistischer Gruppen verläuft traditionell vom Frankfurter Tor zur «Gedenkstätte der Sozialisten» auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde, wo sich die Gräber von Liebknecht und Luxemburg befinden. Dem Aufruf der Linken zur traditionellen Kranzniederlegung auf dem Zentralfriedhof folgen jährlich mehrere zehntausend Menschen. Luxemburg und Liebknecht waren Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Sie wurden am 15. Januar 1919 von rechtsgerichteten Freikorpssoldaten getötet.
Breite Front gegen NPD Stammtisch
Die Demonstration gegen den für morgen geplanten politischen Stammtisch der NPD in Fürstenzell wird von einer breiten politischen Front unterstützt. Das machte Bürgermeister Franz Lehner auf einer PK am Mittag deutlich. Die Demonstration gegen den NPD Stammtisch beginnt morgen um 18 Uhr auf dem Fürstenzeller Marktplatz. Laut Alois Mannichl, dem Chef der Polizeidirektion Passau, wird alles Erforderliche aufgeboten, damit die Demonstration sicher und friedlich ablaufen kann.
Aktualisierung zum NPD-Spot
Edit:
Im Zug der hessischen Landtagswahlen am 27. Januar wollen REP und NPD am 19/20 Januar eine Demonstration auf dem Römerberg in Frankfurt abhalten, diese gilt es zu verhinder!!!!
Unterschriften
Dies erfuhren Reporter der Fürther Antifa Zeitung [FAZ] heute über Umwege.
Während die NPD anscheinend schon mit Beamten des Fürther Ordnungsamtes anbandeln, um Infos über den Stand der Unterschriften der Linken zu bekommen (oder sonstige Dokumente, wobei man ja jetzt keine Verschwörungstheorien stricken will) und mit Ebendiesen mit übertrieben klandestinem Gehabe an Straßenecken mauscheln, lässt die Ausländerbehörde mal ganz offen zu, dass direkt vor ihrem Eingang NPD-Schilder mit dem Slogan "Heimreise jetzt!" stehen. Weit und breit kein Nazi, oder hocken die etwa da drinnen?
Um noch irgendwas zu reißen hat die NPD jetzt vom 8. bis 21 Januar jeden Tag einen Infostand am Kohlenmarkt vorm Bürgeramt in der Hirschenstr. 2 angemeldet.
Viel Spaß beim stören...
Mit antifaschistischen Grüßen
Rainer Zufall,
rasender Reporter der [FAZ]
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
soo — nein
sooo? — ...
NPD-Wahlwerbespot wird nicht gesendet — AFP
AJA Nürnberg usw... — forthisworld
weiss jemand... — käsebrot