Polizeigewalt in Hamburg
In Hamburg ging es am Sonnabend, 15. Dezember, hoch her. Dutzende In-Gewahrsamnahmen, Festnahmen und prügelnde Cops - bei der Demonstration gegen Repression. Es besteht reichlich Diskussionsbedarf. Es gab eine Anfrage an den Senat.
Laut Polizeibericht soll die Demonstration, an der mehrere Tausend Menschen teilnahmen, "ohne größere Auseinandersetzungen" verlaufen sein. Demonstrantinnen, Demonstranten und Journalistinnen und Journalisten sehen das anders. Mehr als 3500 Einsatzkräfte waren vor Ort, obwohl die Polizei lediglich "fast 2.500 Beamte" bestätigte. Vor allem die 24. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei hatte sichtlich Spaß, ältere Menschen aus der Demonstration zu zerren, andere Personen auf den Boden zu reißen und Fotografinnen, Fotografen und andere Medienvertreterinnen und -vertreter an ihrer Arbeit zu hindern.
Die Grünen-Fraktion aus Hamburg hat nun eine Anfrage im Senat gestellt. Antje Möller von der GAL-Bürgerschaftsfraktion, die selbst auf der Demonstration von Beamten geschubst und angegriffen wurde (siehe Bild), stellte in der "Kleinen Anfrage" unter anderem Fragen zu den aus anderen Bundesländern herangezogenen Einsatzkräften.
"Am 15. Dezember fand in Hamburg eine Demonstration unter dem Tenor "Weg mit dem §129a! Einstellung aller Verfahren! Gegen Sicherheitswahn und Überwachungsstaat!" statt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Nachdem die Veranstalter die Demonstration für beendet erklärt hatten kam es in der Innenstadt zu weiteren Protesten und polizeilichen Maßnahmen.", heißt es in der Anfrage.
Zwölf Fragen stellte Möller:
1. Welche Auflagen wurden der Demonstration erteilt? Aus welchem Grund wurden die Auflagen erlassen?
2. Wie gestaltete sich aus polizeilicher Sicht der Ablauf der Demonstration?
3. Zu welchen Zeitpunkten wurde die Demonstration jeweils aus welchen Gründen durch die Polizei gestoppt? Wann konnte die Demonstration jeweils ihren Weg fortsetzen?
4. Wie wurden Verstöße gegen Auflagen jeweils festgestellt (messen, schätzen, filmen etc)?
5. Die Demonstration war von einem engen polizeilichen Spalier umgeben.
a. Wie wurde das Recht auf Teilnahme an oder das Verlassen der Demonstration gewährleistet?
b. Warum war keine weniger einschränkende Strategie möglich?
6. Welche deeskalierenden Maßnahmen hat die Polizeiführung getroffen, um den friedlichen Ablauf der Demonstrationen zu befördern?
7. Wie viele Straftaten sind aus der Demonstration und der abschließenden Versammlung vor ihrem Ende heraus begangen worden und um welche hat es sich im Einzelnen gehandelt?
8. Welche Wege waren nach der Beendigung der Demonstration für den Abmarsch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgesehen beziehungsweise zugelassen?
9. Welche Hamburger Polizeieinheiten waren vor Ort? Wie viele Kräfte waren das insgesamt?
10. Welche auswärtigen Polizeieinheiten waren vor Ort? Wie viele Kräfte waren das insgesamt?
11. Welche Stelle ist zuständig für die Koordination des Gesamteinsatzes und damit der auswärtigen und der hamburgischen Einsatzkräfte?
12. Trifft es zu, dass auswärtige Einsatzkräfte nicht zwangsläufig dem Gesamteinsatzleiter vor Ort unterstehen? Wenn ja, welcher Stelle unterstehen sie dann?
Ein Journalist wird trotz Vorzeigen des Presseausweises gehindert, der Demo zu folgen. Ähnlich wie hier verstoßen die Polizisten häufig gegen Grundrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit.
Etwa ein Dutzend Kameramänner und Kamera-Wagen filmten alles, also auch die Übergriffe der aggressiven Cops. Ob diese Bilder jedoch jemals die Öffentlichkeit erreichen ist unwahrscheinlich.
Rechts: Ein Polizist räumt die Brücke.
Für den Videoabend am Sonntag brauchten die Beamten noch ein paar nette Filmchen.
Da ist er wieder, der Hamburger Kameramann der Polizei.
Gepanzert, so stehen die "Robocops" da.
Polizisten aus Schleswig-Holstein. Auf dem Bild sind nicht die BFEler zu sehen.
Auch das gibt's: Hamburger Bereitschaftspolizisten in Dunkelblau mit grüner Markierung.
Bundesbereitschaftspolizisten im Einsatz gegen Fotografen.
'Gespräch' zwischen Polizist und Journalist:
Cop: Verpiss dich!
Journalist: Warum?
Cop: Sie behindern hier polizeiliche Maßnahmen.
Journalist: Was denn? Ich fotografiere nur?
Anderer Polizist kommt (schubst den Journalisten): Hau ab!
Journalist: Wir haben hier Pressefreiheit!
Cop (der erste): Wir haben hier eine ganz andere Freiheit!
Ein "M" haben sie auf dem Rücken.
Es waren Hamburger Cops, die einen älteren Mann aus der Menge rissen, ihn dann brutal verprügelten und anschließend wieder in die Menge schubsten.
Eine brutale Festnahme durch die 24. Berliner Einsatzhundertschaft.
Antje Möller, Grünen-Abgeordnete in der Hamburgschen Bürgerschaft, wird von Cops aus Schleswig-Holstein weggeschubst - da nützt auch ihr Abgeordnetenausweis nichts.
Vermummt, aus Schleswig-Holstein, aber keine BFE.
Es gibt viele von ihnen: Vor der Demospitze liefen etwa 300 Hamburger Cops.
Polizisten...
Die Grünen-Fraktion aus Hamburg hat nun eine Anfrage im Senat gestellt. Antje Möller von der GAL-Bürgerschaftsfraktion, die selbst auf der Demonstration von Beamten geschubst und angegriffen wurde (siehe Bild), stellte in der "Kleinen Anfrage" unter anderem Fragen zu den aus anderen Bundesländern herangezogenen Einsatzkräften.
"Am 15. Dezember fand in Hamburg eine Demonstration unter dem Tenor "Weg mit dem §129a! Einstellung aller Verfahren! Gegen Sicherheitswahn und Überwachungsstaat!" statt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Nachdem die Veranstalter die Demonstration für beendet erklärt hatten kam es in der Innenstadt zu weiteren Protesten und polizeilichen Maßnahmen.", heißt es in der Anfrage.
Zwölf Fragen stellte Möller:
1. Welche Auflagen wurden der Demonstration erteilt? Aus welchem Grund wurden die Auflagen erlassen?
2. Wie gestaltete sich aus polizeilicher Sicht der Ablauf der Demonstration?
3. Zu welchen Zeitpunkten wurde die Demonstration jeweils aus welchen Gründen durch die Polizei gestoppt? Wann konnte die Demonstration jeweils ihren Weg fortsetzen?
4. Wie wurden Verstöße gegen Auflagen jeweils festgestellt (messen, schätzen, filmen etc)?
5. Die Demonstration war von einem engen polizeilichen Spalier umgeben.
a. Wie wurde das Recht auf Teilnahme an oder das Verlassen der Demonstration gewährleistet?
b. Warum war keine weniger einschränkende Strategie möglich?
6. Welche deeskalierenden Maßnahmen hat die Polizeiführung getroffen, um den friedlichen Ablauf der Demonstrationen zu befördern?
7. Wie viele Straftaten sind aus der Demonstration und der abschließenden Versammlung vor ihrem Ende heraus begangen worden und um welche hat es sich im Einzelnen gehandelt?
8. Welche Wege waren nach der Beendigung der Demonstration für den Abmarsch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgesehen beziehungsweise zugelassen?
9. Welche Hamburger Polizeieinheiten waren vor Ort? Wie viele Kräfte waren das insgesamt?
10. Welche auswärtigen Polizeieinheiten waren vor Ort? Wie viele Kräfte waren das insgesamt?
11. Welche Stelle ist zuständig für die Koordination des Gesamteinsatzes und damit der auswärtigen und der hamburgischen Einsatzkräfte?
12. Trifft es zu, dass auswärtige Einsatzkräfte nicht zwangsläufig dem Gesamteinsatzleiter vor Ort unterstehen? Wenn ja, welcher Stelle unterstehen sie dann?
Ein Journalist wird trotz Vorzeigen des Presseausweises gehindert, der Demo zu folgen. Ähnlich wie hier verstoßen die Polizisten häufig gegen Grundrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit.
Etwa ein Dutzend Kameramänner und Kamera-Wagen filmten alles, also auch die Übergriffe der aggressiven Cops. Ob diese Bilder jedoch jemals die Öffentlichkeit erreichen ist unwahrscheinlich.
Rechts: Ein Polizist räumt die Brücke.
Für den Videoabend am Sonntag brauchten die Beamten noch ein paar nette Filmchen.
Da ist er wieder, der Hamburger Kameramann der Polizei.
Gepanzert, so stehen die "Robocops" da.
Polizisten aus Schleswig-Holstein. Auf dem Bild sind nicht die BFEler zu sehen.
Auch das gibt's: Hamburger Bereitschaftspolizisten in Dunkelblau mit grüner Markierung.
Bundesbereitschaftspolizisten im Einsatz gegen Fotografen.
'Gespräch' zwischen Polizist und Journalist:
Cop: Verpiss dich!
Journalist: Warum?
Cop: Sie behindern hier polizeiliche Maßnahmen.
Journalist: Was denn? Ich fotografiere nur?
Anderer Polizist kommt (schubst den Journalisten): Hau ab!
Journalist: Wir haben hier Pressefreiheit!
Cop (der erste): Wir haben hier eine ganz andere Freiheit!
Ein "M" haben sie auf dem Rücken.
Es waren Hamburger Cops, die einen älteren Mann aus der Menge rissen, ihn dann brutal verprügelten und anschließend wieder in die Menge schubsten.
Eine brutale Festnahme durch die 24. Berliner Einsatzhundertschaft.
Antje Möller, Grünen-Abgeordnete in der Hamburgschen Bürgerschaft, wird von Cops aus Schleswig-Holstein weggeschubst - da nützt auch ihr Abgeordnetenausweis nichts.
Vermummt, aus Schleswig-Holstein, aber keine BFE.
Es gibt viele von ihnen: Vor der Demospitze liefen etwa 300 Hamburger Cops.
Polizisten...
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Video von Spiegel TV
Bei Spiegel Tv auch ein Bericht über die Demo. Sehr interessant und 100% sehenswert.(scheinbar hält spiegel tv auch nicht viel von der "Berliner Polizei" ;) HIER DER LINK:
http://share.gulli.com/files/1081135128/15.dez-07-hamburg-demo-129a.00.avi.html
Keine BFE...?!
Aber in dem Punkt, in dem Du Dir besonders sicher zu sein scheinst, hast Du definitiv unrecht!
Sowohl bei dem untertitelten Foto:
"Polizisten aus Schleswig-Holstein. Auf dem Bild sind nicht die BFEler zu sehen.",
als auch auf dem Foto mit Antje Möller sind natürlich Beamte der Beweissicherungs- u. Festnahmeeinheit aus Schleswig-Holstein zu sehen.
Das Logo auf dem Oberarm läßt dies explizit erkennen! Kein Zweifel!
Zum Verhalten der Polizei zur Presse
* Am Pferdemarkt wurde ein Fotograf von Polizisten beim Dokumentieren einer Ingewahrsamnahme durch die festnehmenden Einheit am Knie verletzt.
___
* O-Ton von Polizeibeamten bei der Ingewahrsamnahme von DemonstrantInnen am Neuen Pferdemarkt / Beckstrasse trotz zahlreich anwesender Presse:
http://media.de.indymedia.org/media/2007/12//202778.mp3
Darin: Ansage von einem oberen Beamten gegenüber den Untergebenen: "Hier sind überall Mikros, wir halten die Fresse!". Was sie dann aber nicht machen:
Journalist: Wir sind von der Presse!
Polizist: Das ist uns scheissegal!
___
* Kurz darauf wurde dann bei der selben Ingewahrsamnahme, mittlerweile auf der anderen Strassenseite, sogar versucht einem Radioreporter das Mikrofon zu klauen, was aber misslang, da er es nicht losliess. Das auch hier viel Presse anwesend war interessierte die Polizei anscheinend nicht. O-Ton davon:
http://media.de.indymedia.org/media/2007/12//202779.mp3
Danach:
Journalist: Sie greifen hier die Presse an (...).
Polizist: Wir setzten hier die polizeilichen Massnahmen durch, und wenn ich dafür Platz brauche, dann werde ich mir den Platz nehmen (...)
___
Mindestens die letzten beiden Beispiele waren Situationen mit Berliner Bereitschaftspolizisten, die aber - und das wird beim notwendigen Skandalisieren dieser Vorfälle leider oft vergessen - unter Hamburger Einsatzleitung gearbeitet haben. Und das hat Kalkül, denn so lässt sich im Nachhinein gewollt brutales und von der Hamburger Führung auch gewünschtes Vorgehen besser medial verarbeiten: es waren immer die anderen und die Hamburger Innenbehörde ist fein raus.
Korrekturen
Die Hamburger mit grüner Markierung sind Teil einer Hamburger BFE (insgesamt 2). Auch die "Bundesbereitschaftspolizisten" sind Teil einer BFE.
Das "M" auf dem Rücken steht für MEK (Hamburg).
Und der Vermummte weiter unten ist wieder jemand von der BFE Schleswig-Holstein (siehe Tonfa-Halterung).
Wäre doch schön, wenn die "Aufklärer" hier auch Ahnung hätten, wovon sie schreiben...
Innenansicht von Bullenschweinen
Ach ja, A.C.A.B.
lass einfach das nicht bfe weg
Video mit bildern
http://youtube.com/watch?v=i_K8FcD_Wjg
Passender Artikel: Polizeigewalt als Zensur
http://de.indymedia.org/2008/01/206186.shtml
Pressefreiheit?
Heute, Demo RECHT AUF STADT.
Bis zur Endveranstaltung war alles in trockenen Tüchern, wären da nicht die Festnahmen auf der Reeperbahn gewesen.
Äusserer offener Kessel, kleiner undurchdringlich vor einem Spielecasino im Eingangsbereich.
Eine gepanzerte Schulter war dort auf einmal immer vor der Linse.
Dann kam der Schlaumeier mit der grossen Pfeffersprayflasche am rechten Bein.
Mein Sohn, der eng an mir stand wurde gefragt ob dieses seine Cam ist.
Ja die könnte auch geklaut sein, ein Ermittlungsverfahren bis zur Feststellung, dass es seine ist, das könnte sich über Monate hinziehen.
Was wollte uns der Beamte damit klarmachen?
Konfessieren ist nicht, aber ich kann oder darf Dich/Euch legal schikanieren?
Insgesamt fand ich ich klasse und voll daneben, wie sich nach den dummen Sprüchen einiger Protestler wg. der Festnahmen die Polizei verhielt, die Eskalation war damit vorprogrammiert.
Freunde hat sie sich damit bei einfachen Kizzbumlern nicht gemacht, selbst ältere Herrschaften mit über 60 Jahren verstanden das Verhalten und und die Lautsprecherdurchsagen der Bea`s aus den Wasserwerfern nicht mehr, schüttelten den Kopf und gingen weiter.
Sie fühlten sich mit den angeblichen Krawallos in einen Topf geworfen.
Ich habe eher das Gefühl, dass die Polizei da ihren Kopf hinhalten muss wo die Politik versagt hat.
Die nachstehenden Zsehen, Foto, waren vermeidbar, aber wohl nicht gewollt.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Bullen = verrohte Menschen?!
Ich will jetzt hier nicht die Gewalt gegen Aktivistinnen besonders erhöhen oder thematisieren, sondern vielmehr, insbesondere auch mit dem Blick auf eigene Hemmschwellen, verdeutlichen, wie verroht man menschlich sein muss um sich zu derartigen Gewaltexzessen hinreissen zu lassen?!
Zum Schläger ausgebildet
Sie werden systematisch zu brutalen Schlägern und Machtmenschen ausgebildet, die auf Befehl schlagen, treten, mit Knüppeln prügeln und mit Stiefeln treten - und wenns die eignen Mutter ist. Wenn nicht zm brutalen Vieh gemacht werde will, der geht. Und die, die bleiben, sind bereit zum Schlagen und zum Treten und zum Töten - für ein popeliges Beamtengehalt.
Die "Kollegen" der eigenen Schlägerbande werden zur einzigen Bezugsgruppe in denen der berüchtigte Korpsgeist triumphiert! Der Polizeistaat hat sich bei diesen "Kollegen" längst in die Fratzen und Gehirne eingefressen! Die Brutalität ist das Gütesiegel ihrer Zunft!
vorwärtz und nicht (zurücksehen)
Video aus den US
Man beachte vorallem die Nachbesprechung der LAPD-Cops unter Gröhlen und Gelächter.
Und mal ganz ehrlich: so läuft's überall. Diesen Typen macht das jede Menge FUN.
http://www.brasschecktv.com/page/64.html
Korrektur
LA ist das hier-auch interessant, wie brutal hier vorgegangen wird:
http://www.brasschecktv.com/page/100.html
Sponti
Alternativ: 19 UHR GÄNSEMARKT
2. Alternative: 20 UHR VOR DER FLORA
An die Meckerer unter euch: Treffpunkte werden ausgemacht, um sich neues zu überlegen (deshalb auch 3) Wir wollen den Protest in die Innenstadt tragen, den Passanten informieren, NICHT in unserem Vorgarten mit Randale anfangen!!
Kommt 18 uhr samstag Mönckebergstraße hin, es werden neue sachen geplant und sich verzogen, sowie es nach einem PV für die Stadt aussieht!!
Und JA die Bullen lesen mit, NA UND??? Lass sie doch, wir sind schneller, wir sind wütender, wir sind schlauer!! (sah man ja am samstag...)
CITY SPONTI
Also vergesst 20 Uhr an der Flora - Neuer Treffpunkt 18 Uhr in der city!
DEMO GEGEN/FÜR ALLES
Die Idee mit der Sponti ist zwar gut, aber wir wissen doch alle, dass das nicht reicht. Im Sommer beim G8 wurde zu recht kritisiert, warum nicht immer protestiert wird, die verhältnisse sind immer die gleichen, ob nun rostock oder hamburg oder oder. genau deswegen, wäre eine große demo, ja noch mehr evtl eine ganze woche protest angesagt. im sommer 08 in hamburg. eine woche lang NACHDENKEN, DEMONSTRIEREN, FEIERN. nehmt euch mal ne woche frei. macht pause. haltet die maschine an.
es gibt genung menschen die unzufrieden sind. polizeigewalt ist leider alltäglich geworden. wir dürfen das nicht länger hinnehmen. wir erobern uns die stadt zurück. wir werden uns vernetzen, uns weiterbilden, gemeinsam feiern und protestieren.
Do in Hamburg
Bullen-Schergen
BFEler
Wenn das BFEler waren, dann haben die Schleswig Holsteiner unterschiedliche Beschriftungen. Es gab nämlich auch viele Trupps mit ausdrücklicher "BFE"-Beschriftung... Sorry.
Alles ducheinander...
Abgesehen von den Schleswig-Holsteinern sind nämlich noch mehr "Schnitzer" bei den Hamburgern drin.
Wenn Du es nicht GNENAU weisst, dann belass es doch bei einfachen Bezeichnungen, die halt nicht auf die Einheitzugehörigkeit schliessen lassen! Wär doch auch nicht schlimm! Die Bilder sprechen ansonsten auch für sich.
Aber sowohl was die Bundespolizei, als auch die LaPo angeht, alles quer durch den Garten zu vermuten bringt doch nichts...
@ Alles durcheinander geworfen
Krawall als polit. Mittel!
Diese Aufrufe zu irgendwelchen Spontidemos hier auf indymedia führen doch zu nix.
die paar armen die dort erscheinen tun mit leid!
natürlich wir können die bullen ärgern indem wir jede woche 10 spontiaufrufe zu 10 verschiedenen zeiten an 10 verschiedenen orten verbreiten...die bullen werden an allen erscheinen...
für mich stellt sich derzeit eine ganz andere frage....es wird mehr und mehr über den einsatz von krawall als polit. mittel diskutiert...ich persönlich halte davon nichts!...was sagt ihr dazu....krawall wird hier allerdings nicht als traditioneller offener strassenkampf mit den bullen verstanden...sondern als krawall der der heutigen bullenrepression, dem bullenaufgebot, der derzeitigen situation angepasst ist.
d.h. agieren in kleinen gruppen/zellen neben den demos, also sabotageakte gegen konzerne, banken usw.
Für mich persönlich ist gewalt NIE ein Mittel!!!
Eine Woche später
WIR SIND DABEI!!!
Kommt alle!!!!!!!!!!!!!!!!!
@redstar
lass dir eins gesagt sein mit der personifizierten dummheit kann man nicht diskutieren.
im end effekt ist es egal ob bfe oder bereitschaftsbulle da ich in diesem gewaltprogrammierten haufen keine menschen mehr sehe bzw sehen kann.sie prügeln foltern und morden ohne skrupel.das vorgehen gegen die älteren menschen die sich mit der demo solidarisierten spricht hier bände,der ältere iraner der schwer angegriffen wurde stand die ganze zeit alleine auf der möncke rum ich hielt ihn schon für ein zivi also weshalb wurde er angegriffen vieleicht weil er eine schwarze jacke trug oder weil er eine meinung hatte und die vertrat.denn das von ihm keine gefahr ausging war den bullen schon klar es war reiner aktionismus und spass an der gewalt die die drei bullen veranlassten sich ausgerechnet ihn auszusuchen.
Und an dieser Stelle...
Verletzung
hab gehört, dass die Bullen auf der Demo einem älteren iranischen Genossen ein Ohr abgerissen haben, der soll auf dem Ohr jetzt taub sein.
wisst ihr mehr von solchen Verletzungen?
Die Bullen sind ja relativ verplant auf Leute los gegangen.
gruß
Und die Moral von der Geschicht?
Diese DemonstrantInnen sind an einem Punkt angelangt, wo es kein friedliches Weiter gibt. Die Losung der Zukunft muss lauten: Die Demo ist friedlich, der Angriff erfolgt danach!