Darmstadt: 600 auf Demo gegen Studiengebühren

ich habe gehört das es eine festnahme gab bei der die person "biographiert" wurde.

gibt es bilder? waren doch so viele mit kamera da ...

Hinzuzfügen ist, das der AStA der TU Darmstadt den Aufruf von der Antifaschistischen Linken zensierte. Kurz nachdem dieser auf der AStA-Homepage publiziert wurde, wurde er von den Hopo-Referenten wieder entfernt, ohne vorher darüber zu diskutieren. Eigene Aufrufe wurden aber vorher nicht ausgearbeitet, ein sehr schlechter, inhaltsloser Aufruf dann aber auf die Schnelle online gestellt (schon wieder weg jetzt.)
Das Stimmungsbild der Darmstädter Studierenden liest man sehr eindrucksvoll hier. Die Bewegung des letzten Jahres ist lange keine mehr, den meisten Studis geht es nicht um gesellschaftöiche Veränderungen, sondern lediglich darum, ihren eigenen Arsch an die Wand zu kriegen. Schlimm. Für Demos gegen Studierende, das wäre mal was.

@ dabeigewesener

Was soll das!? Gibt es nur die tollen, guten, radikalen Linken, die die Weisheit mit Löffeln gefressen haben, und die blöden Studis, die ihren Arsch nur dann hochkriegen, wenn es um den eigenen Geldbeutel geht!? So einfach würde ich es mir nicht machen. Mit einer Spaltung ist niemandem geholfen. Es gibt auch viele Antifa-Leute die an Unis eingeschrieben sind. Umso empörter wurde zum Teil die (vernichtende) Kritik an der Verfassungsklage ("Scheiß Verfassungsklage", "Revolution statt Verfassungsklage" -BASH-Aufrufe) wahrgenommen, stellte diese doch auch ein Kontinuum und ein Zeugnis des Selbstbewusstseins der Bewegung ("Für Solidarität und freie Bildung") nach dem erwartungsgemäßen Bröckeln der Bewegung im Wintersemester 06/07 dar. Lasst uns miteinander diskutieren, und zwar nicht nur virtuell, und zusammen auf die Straße gehen. Verschiedene Aufrufe, vielfältige Aktionsformen, verschiedene Meinungen, eine Demo, so wie am Samstag in Darmstadt - wo ist das Problem? Durch vermehrte inhaltliche Diskussion könnten evtl. "beide Seiten", so es sie denn in einer scharfen Abgrenzung überhaupt gibt, voneinander lernen. Mit großmäuligen Sprüchen und "ich hab aber mehr Marx gelesen als Du und die Revolution/der Kommunismus ist die einzige Lösung" wird keinem weitergeholfen.

Siehe auch: Kritik an BASH ( http://de.indymedia.org/2007/12/202014.shtml)

Hallo.

Ich habe mir ein paar Gedanken zur Demo am Samstag gemacht und möchte diese hier Mitteilen. Ich möchte dazu vorrausstellen, dass ich es für keine besonders lobenswerte Leistung halte, die CDU vom Luisenplatz zu vertreiben und ihr Eigentum zu zerstören. Falls hier diejenigen mitlesen, die an diesem Demaoausbruch maskiert teilgenommen haben: Ich finde es schon ganzschön feige, sich bei diesem Ausbruch aus den Grenzen unserer Rechtstaatlichkeit hinter Maske und Sonnenbrille zu verstecken. In meinen Augen ist das auch nicht besser als der schwarze Block der NPD, der die gleichen Handlungsmuster an den Tag legt.
Zu der These, dass es nicht zu übergriffen kam: Ich wurde von mehrern Demonstrnten angespuckt, als ich mich dieser völlig sinnlosen Gewaltanwendung gegen die CDU in den Weg gestellt habe.
Ich glaube viele lassen sich von irgendwelcher irrgeleiteten Propaganda leiten und verstehen nicht, dass die Menschen, die an diesem Infostand standen aucb MENSCHEN sind, die an der DEMOKRATIE in Deutschland teilnehmen. Ich hatte bisher die Illusion, dass ihr wenigstens die Meinungsfreiheit underer Verfassung akzeptiert.

Gegen Radikalismus- Für Demokratie

Kommentar zur Demonstration gegen Studiengebühren am 15.12.2007 in Darmstadt

Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat. Im Unterschied zu Monarchie und Diktatur werden die Regierung des Bundes und die Regierungen der Länder in freien Wahlen vom Volke legitim in freien Wahlen gewählt.
Unsere Verfassung, das Grundgesetz, garantiert Würde, Meinungs- und Religionsfreiheit und viele andere unveräußerliche Grundrechte für jeden Einwohner der Bundesrepublik Deutschland. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem unbedingten Respekt des Individuums und seiner Freiheit. Unsere Demokratie basiert auf der Grundlage, dass das Machtmonopol beim Staate liegt. Dieser allein ist dafür verantwortlich im Sinne der verfassungsrechtlich geschützten Grenzen die Sicherheit und Freiheit der Bürger sicherzustellen.
Niemand braucht in Deutschland Angst davor zu haben, willkürlich verhaftet, gefoltert oder umgebracht zu werden weil er oder seine Ansichten irgendeiner Staatsideologie nicht entsprechen. Erfahrung mit solchem Terror hat das deutsche Volk von 1933 bis ´45 während der NS-Herrschaft, aber auch im totalitären Sozialismus der DDR genug gesammelt.
Da jeder Bürger ab dem 18. Lebensjahr über ein freies Wahlrecht verfügt, kann er durch seine Stimme die politische Richtung der Regierung mitbestimmen. Er kann schlechte Regierungen abwählen, gute mittels seiner Stimme bestätigen.

Würde nun die NPD eine Demonstration auf dem Luisenplatz abhalten wollen, bin ich mir sicher, dass viele Darmstädterinnen und Darmstädter dagegen wegen der daraus resultierenden Gefahren für Demokratie und Gesellschaft protestieren würden. Die Gefahren, die von gewaltbereiten Linksextremisten ausgehen werden dagegen eher vernachlässigt.
Tatsache ist, dass am vergangenen Samstag eine Gruppe von Demonstranten Grenzen überschritten hat, heraus aus der rechtsstaatlichen Ordnung hin zu Kriminalität. Das ist in meinen Augen unabhängig von der politischen Richtung hin scharf zu verurteilen und beweist, wie wichtig es ist für die freirechtlich-demokratische Grundordnung in unserem Land einzustehen.

Jedem Deutschen steht frei, seine Meinung zu äußern. Jeder kann für seine Meinung demonstrieren, solange er sich dabei auf dem Grund von Demokratie und Verfassung bewegt und die Grundrechte achtet und beachtet. „Jeder hat“, wie im Grundgesetz verankert, „das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung […] verstößt“. Das Beschmieren eines CDU Infostands durch vermummte Demonstranten, die Zerstörung von CDU Eigentum, das Beleidigen, Beschimpfen und Bespucken derer, die an diesem Stand stehen, stellen eindeutig eine Verletzung der Rechte und Würde dieser Personen dar. Die Möglichkeiten einer friedlichen Demonstration und Meinungsäußerung, die Möglichkeit gegen Studiengebühren über den Rechtsweg oder die Abwahl der Regierung vorzugehen wird nicht als ausreichend empfunden. Die eigene Ideologie wird von vermummten Demonstranten mit allen Mitteln, auch mit körperlicher Gewalt, um jeden Preis durchgesetzt. Die Meinung der anderen, die Gültigkeit eines von einer legitim gewählten Regierung beschlossenen Gesetzes wird schlichtweg nicht akzeptiert. Die Gefahren, die aus diesen Verhaltensmustern für das Individuum und seine Freiheit resultieren, habe ich weiter oben in der Retrospektive auf NS- und DDR Regime aufgezeigt.

Darüber hinaus resultieren aber noch weitere, unbedingt zu beachtende Gefahren für Staat und Gesellschaft. Demokratie ist einfach kein Gut das sich vererben lässt. Jede Generation muss für sich individuell den Demokratiebegriff füllen und selbst die Relevanz der Verfassung für die Grundrechte des Einzelnen erkennen. Die Unterstützung dieser Art von Demonstration durch Schüler- und Studentenvertretungen läuft Gefahr einer Radikalisierung Jugendlichen eine Plattform zu bieten. Eine Radikalisierung muss aber, im Sinne der Erhaltung unserer Demokratie und Ordnung, mit allen Mitteln verhindert werden. Deutschland braucht, auch in Hinblick auf sinkende Wahlbeteiligungen, junge Demokraten! Keine radikalen Steinewerfer!
Aus genau diesem Grund müssen die Schülervertretungen, der ASTA, aber auch die Parteien, die zu dieser Veranstaltung aufgerufen haben, sich durch ein klares Zeichen von der Gewalt und Radikalisierung distanzieren. Aber auch Schule und Familie müssen ihrer Aufgabe entsprechen mündige Staatsbürger zu erziehen. Die Jugend unseres Landes braucht Vorbilder die zeigen, dass Demokratie und Verfassung Dinge sind, für die es sich lohnt innerhalb der freirechtlich-demokratischen Grundordnung einzustehen.

Abschließen möchte ich damit, besonders DIE LINKE für ihre Teilnahme an dem Ausbruch vom Ludwigsplatz zum CDU Infostand mit allen Worten zu schelten. Ich finde, die Teilnahme an diesem illegalen Gewaltausbruch zeigt, dass DIE LINKE und ihre Grundsätze nicht den Ansprüchen der Verfassung unseres modernen Mehrparteienstaates entsprechen.

Wie gesagt....da sieht man, was Ihr für TOLLE MENSCHEN seid!

Ich hatte keine Ahnung von diesen Aufruf. Ich nahm bereits schon letztes Jahr an der Weihnachtsdemo teil. Bei dieser kamen nicht so viele Linksextreme. Die gesamte Stimmung war auch friedlicher.
Ich ging davon aus das die Demo hauptsächlich von der ASTA organisiert wurde und nahm nichtsahnend Teil. Doch dann begann auf einmal einer der Redner mit dem Slogan "Regierung stürzen statt wählen gehen" und ich dachte mir was für ein scheiß, wieso steht dieser Typ überhaupt da oben und wieso nimmt keiner dem das Mikro weg. Als die Demo dann begann sah ich im vorderen Teil lauter Antifaleute. Ich hatte auf Plakaten zur Demo gelesen: gegen Studiengebühren und Sozialabbau. Ich war nicht zur Demo gekommen um gegen die Demokratie zu demonstrieren. Ich überlegte mir, ob ich nicht lieber gehen sollte. Aber ich dachte mir wen keine Leute mit Verstand demonstrieren gehen dann sieht es so aus als ob die Studenten nur aus Linksextremen bestehen. Also lief ich mit doch dann gabs eine weitere Kundgebung. In dieser wurde dann noch größerer Schwachsinn geredet und man vergass was das eigentliche Thema der Demo war. Dies zeigt wie Intolarant die Antifa ist, missbraucht ein Thema das eigentlich mehrere Menschen bertifft um ihre Interessen durchzusetzten. Wie im Kapitalismus geht es ihnen nur um ihre Intersessen, alle anderen sind ihnen egal. Ich frage mich für was das Anti überhaupt noch vor ihren Namen steht, sie könnten es doch gleich weg lassen würde auch nicht viel ändern. Es ist traurig das man kaum noch eine Demo findet mit der man sich wirklich indentifizieren kann, weil immer irgendeine Gruppe meint sie müsse diese Menschenmasse die sich versammelt für ihre Zwecke gewinnen. Sei es auch nur für den Wahlkampf.
Eine Demo sollte ein Thema haben und für dieses sollten sich die Menschen gemeinsam vereinen.

@Leif

Wer Selektion und immer prekärer werdende Verhältnisse propagiert, braucht sich nicht wundern, wenn er/sie Widerstand erntet, da sich nicht alle von der Propaganda einlullen lassen.

Die, wie Sie meinen, 'Linksextrimisten' haben - soweit ich das sehe - ein anderes Demokratieverständnis, als Sie. Solange die Bevölkerung nicht die Fähigkeit besitzt ihre eigenen Interessen zu erkennen und gegen ihre Selbstausbeutung anzutreten, sondern sich von den ständigen Rechtfertigungsversuchen (Propaganda) einlullen lassen.

Demokratie funktioniert nicht mit einer Gehirngewaschenen, dem Konsumterror und der Ignoranz zum Opfer gewordenen Bevölkerung. Deshalb ist es utopisch davon auszugehen, dass wir hier in einer Demokratie leben. Im Gegenteil. Es wird alles getan, dass die Gesellschaft sich in einem Umfeld befindet, dass sie verdummt und ignorant bezüglich gesellschaftlichen Entwicklungen macht.

@Antiantifa

Soweit ich weiß ist die Antifa, wie der Name schon vermuten lässt, antifaschistisch, aber auch antikapitalistisch ausgerichtet.
Studiengebühren und die Verfütterung des Bildungssystems an die Wirtschaft sind Teil der Ökonomisierung aller Lebensbereiche und demzufolge auch des kapitalistischen Systems.

Protest gegen Studiengebühren geht Hand in Hand mit dem Protest gegen das Wirtschaftssystem und die Werte die dieses verbreitet.

Für internationale Solidarität und freie emanzipatorische Bildung, statt soziale Selektion (sprich Kapitalismus)!!

Aha, und du nennst dich so wie Nazis? Bist du sicher dass du auf der richtigen Seite gelandet bist? Wolltest wohl auf Altermedia landen und warst zu doof zum schreiben. Oder warst du in Offenbach und hast da einen mit dem Knüppel abbekommen? Naja egal. Geh und nimm Leif mit, der uns hier erzählen will dass die CDU demokratisch ist, jaja schöne Gedanken die mich an dir zweifeln lassen. Lies dir doch mal die Landesverfassung durch und schau dir das neue Gesetz von der CDU an, ist das demokratisch? Oder Flüchtlinge die unsere Hilfe brauchen massenhaft in Frankfurt in Haft zu halten und sie dann unter Gewaltanwendung in den Flieger setzen. Amir Ageb starb dabei, ist das demokratisch? Erinnert mich eher an was anderes!

Und warum informierst du dich nicht bevor du auf eine Demo gehst? Ist doch das erste was man macht? Wenn du bei der TU Darmstadt geguckt hättest, hättest doch auch gesehen das mit der Antifa abgesprochen war dass die die ersten Reihen bilden. USW... ich finde die dümmlichen Kommentare sollte man rausnehmen, sind Indymedia unwürdig.

und warum sieht die ach so demokratische Polizei dass vollkommen anders als Du?? Mal zum nachdenken.