Neonazis demonstrieren in Mittweida

Mit Transparenten, Handzetteln und dem Sprechchor „Die Presse lügt, ein klarer Fall, in Mittweida wie überall!“ wurde Bezug auf den aktuellen Vorfall in Mittweida genommen. Auf dem Parkplatz vor einem Supermarkt pöbelten vier Neonazis in den Abendstunden ein sechsjähriges Mädchen aus einer Aussiedlerfamilie an. Als eine junge Frau nach Zeugenaussagen dem Kind zur Hilfe kommen wollte, gingen die Rechtsextremisten auf sie los: Sie ritzten der 17-Jährigen ein Hakenkreuz in die Haut. Schlimmeres konnte die junge Frau nur verhindern, weil sie sich heftig wehrte. Die Polizei hat eine Belohnung von 5000 Euro für Hinweise ausgesetzt, die zur Aufklärung des brutalen Übergriffs von Anfang November beitragen könnten.

Die sächsische Kleinstadt Mittweida ist am Wochenende also erneut Kulisse einer rechtsextremen Aktion geworden: Rund 150 bis 200 Neonazis störten am Samstag eine Bergparade in der Stadt. Nach Polizeiangaben schwenkten sie Fahnen, riefen Parolen und verteilten Zettel. Die Veranstalter der Bergparade verschoben daraufhin den geplanten Start des Umzugs mit Trachten- und Musikvereinen, zu dem sich zahlreiche Besucher in der Innenstadt eingefunden hatten.

Bevor die Beamten da waren, waren die teils mit Kapuzen vermummten Nazis schon über den Weihnachtsmarkt gezogen. Vorbei an Zuschauern, die eigentlich auf die Bergbrüderschaft „Alte Hoffnung Erbstolln“ aus Gersdorf und die Bergknappschaft Biensdorf warteten. Auch ein Kinderumzug über die „Bunte Märchenwelt“ war geplant.

Die Polizei zog zusätzliche Kräfte aus der Region zusammen. Etwa zeitgleich - nach Polizeiangaben etwa eine halbe Stunde nach Beginn des Aufmarsches - beendeten die Neonazis ihre Aktion. Laut Polizei waren die Rechtsextremen am Samstagnachmittag aus der etwa 100 Kilometer entfernten Stadt Bautzen angereist. Dort war ihnen ein für Samstag geplanter Aufmarsch parallel zum Bürgerfest und Demonstrationen der „Jungen Linken“ und „Antifa-Jugend“ im Vorfeld verboten worden.

Zu Rangeleien zwischen Neonazis und Linken kam es nach Angaben der Organisatoren nach der Demonstration. Dabei soll ein 15-Jähriger von einem Polizisten verletzt worden sein. Bei einem zweiten Vorfall hätten 35 Neonazis Demonstranten bedroht. Die Polizei verhinderte laut eigener Aussageeinen gewaltsamen Übergriff.

Nach Angaben der Direktion Oberlausitz-Niederschlesien wurden mehr als 100 Fahrzeuge kontrolliert. Zudem habe es eine Vielzahl von Platzverweisen gegeben, hieß es. Am Nachmittag wurde beobachtet, wie Anhänger der rechten Szene die Autobahn 4 (Chemnitz-Erfurt) in Höhe Hainichen verließen und nach Mittweida fuhren. Laut Polizei war der Aufmarsch der Rechten in der 16.000-Einwohner-Stadt nicht angemeldet.

Bürgermeister Matthias Damm (CDU) ermutigte die Bürger, sich nicht provozieren zu lassen. „Für Extremisten ist in Mittweida kein Platz“, rief er vom Rathaus nach der Störung den Leuten zu.Zwar verlief alles friedlich und die Bergparade zog eine halbe Stunde später als vorgesehen durch die Innenstadt. Seit Jahren gibt es immer wieder Übergriffe mit rechtsextremem Hintergrund im ganzen Landkreis, verantwortlich gemacht wird die Neonazi-Kameradschaft „Sturm 34“. Rund 50 Leute sollen laut Verfassungsschutz zum engsten Kreis gehören, zudem gebe es an die 100 Sympathisanten. Im April verbot Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) die Kameradschaft.