25.11.: Grossdemo in Kurdistan

Am Sonntag fand in der kurdischen Metropole diyarbekir eine Grossdemonstration gegen die Kriegsdrohungen des türkischen Staates, die nationalistischen Pogrome gegen vermeintliche KurdInnen und die polizeiliche Repression gegen die kurdische Bewegung statt.
Mehrere 10 000 Menschen versammelten sich, die Veranstalter sprachen sogar von 100 000 TeilnehmerInnen. Obwohl die Demonstration vorerst einen friedlichen - fast volksfestartigen Charakter trug - griffen die türkischen Sicherheitskräfte die Kundgebung unter dem massiven Einsatz von Tränengas und
Schlagstöcken an. Viele Personen wurden verletzt und verhaftet, in türkischer Haft droht kurdischen Demonstranten Folter, oft auch sexuelle Misshandlung. In den Monaten spitzt sich der sogenannte "Kurdenkonflikt" in der Türkei, nach Jahren der Entspannung von Seiten der kurdischen Nationalbewegung
wieder dramatisch zu. Trotz ihrem Rückzug aus dem türkischen Teil Kurdistans und mehrfachen Einseitigen Waffenstillständen wird die kurdische Guerilla HPG seit anfang des Jahres 2007 wieder vermehrt von der türkischen Armee angegriffen, bei den bewaffneten Auseinandersetzungen starben auf beiden Seiten - vor allem aber in den Reihendes türkischen Militärs - dutzende Menschen. Diese Verluste werden vom türkischen Staat und Medien gezielt benutzt um eine nationalistische antikurdische Hetzstimmung in der Bevölkerung heraufzubeschwören. So wurden bei landesweiten Pogromen im Oktober
kurdische Einrichtungen von faschistischen Gruppierungen angegriffen und mehrere vermeintliche Kurden gelyncht. An der türkisch irakischen Grenzen stehen 150 000 Soldaten und warten darauf in den Nordirak einzumarschieren und Stellungen der kurdischen Guerilla in den Kaindl-Bergen anzugreifen, wofür das Parlament Anfang Oktober die Zutstimmung gab. Unterstützt wird der türkische Staat dabei aus einem merkwürdigen Bündniss zu dem die islamische Republik Iran, die USA, die Nordirakischen Kurdenparteien KDP und PUK und die Europäische Union unter Führung Deutschlands gehören.
Im Nordirak haben die dort herrschenden Kurdenparteien KDP und PUK auf Druck der USA sämtliche PKK-nahe Medien und Parteien verbieten lassen, Journalisten verhaftet und die Zufahrtswege zu den Kaindl-Bergen absperren lassen. Die Guerilla soll vom Lebensmittelnachschub abgeschnitten werden.
In der kurdischen Bevölkerung im Nordirak führten diese Massnahmen zu starker Kritik, ein "Bruderkrieg" wie Anfang der 90er Jahre wird befürchtet. Die militärischen Drohungen der Türkei wird flankiert von einer Repressionswelle gegen demokratische kurdische Organisationen in der Türkei selbst.
So soll die pro-kurdische Partei DTP, die im Parlament sitzt, wegen "Seperatismus" und Kontakten zur "PKK" verboten werden. Sie wäre die x-te demokratische kurdische Partei die seit Ende der faschistischen Militärherrschaft Ende der 80er Jahre in der angeblich demokratischen Türkei vebroten wird.
Gleichzeitig denkt die Türkei darüber nach ob sie die biher streng verbotenen Buchstaben W,X und Q zu legalisieren. Diese Buchstaben kommen im türkischen nicht vor, dafür im kurdischen, Sie zu verwenden steht unter Strafe. Die kurdische Bevölkerung ist ebenfalls besorgt weil es ernsthafte Hinweise gibt das der auf der Gefängnissinsel Imrali inhaftierte PKK-Vorsitzende Abdullah Öcalan von der türkische Regierung gezielt vergiftet wird. In Haarproben Öcalans haben unabhänige niederländische Labore erhöhte Bleiwerte gefunden. Eine unabhänige Untersuchung der EU wird gefordert. Alles in allem lässt sich
sagen das die Lage in der Türkei und dem Nordirak für die fortschrittliche kurdische Bewegung sehr schwierig ist. Es bedarf internationaler Solidarität und einem massiven Druck auf die EU und die USA um die türkische Vernichtungs und Verleugnungspolitik gegen die kurdische Bewegung zu stoppen.
Wenn der Einmarsch der Türkei in den Nordirak beginnt ist es endlich an der Zeit die deutsche Brille abzulegen und Solidarität zu zeigen, organisiert Demonstrationen, besucht kurdische Kulturvereine und bietet eure Hilfe an. Der Kampf um Befreiung ist international und Bedarf internationaler Solidarität.