Ermittlungen gegen Mono für Alle! - TEIL I
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, welche kürzlich das Tragen von durchgestrichenen Hakenkreuzen kriminalisieren wollte, hat nun einen weiteren Versuch der Einschränkung von Grundrechten gestartet: Diesmal geht es um die Kunstfreiheit. Der offizielle Vorwurf lautet: "Die Band 'Mono für Alle' hat ein Lied mit dem Titel 'Amoklauf' produziert, das derzeit Anlass von sogenannten School Shootings ist und war (Erfurt!)". Es handele sich dabei um eine "Anleitung zu Straftaten" gemäß §130a StGB.
Seit bereits knapp einem Jahr ermittelt der Staatsschutz in dieser Sache gegen die Musikgruppe. Mono für Alle! erfuhren erst kürzlich per Zufall von den Ermittlungen und haben nun über einen Rechtsanwalt Akteneinsicht erlangt. Dieser Artikel versucht das bisher Geschehene darzustellen, ein weiterer Artikel wird versuchen die Hintergründe näher zu beleuchten.
Seit bereits knapp einem Jahr ermittelt der Staatsschutz in dieser Sache gegen die Musikgruppe. Mono für Alle! erfuhren erst kürzlich per Zufall von den Ermittlungen und haben nun über einen Rechtsanwalt Akteneinsicht erlangt. Dieser Artikel versucht das bisher Geschehene darzustellen, ein weiterer Artikel wird versuchen die Hintergründe näher zu beleuchten.
Das Material zu diesem Artikel lieferte die von MfA! veröffentlichte Presseerklärung sowie ein persönliches Gespräch mit der Gruppe, welches mir auch Einblicke in die Ermittlungsakte verschaffte.
Die Ermittlungsakte beginnt mit Aufzeichnungen vom Dezember 2006: Die Polizeidirektion Waiblingen beschäftigt sich mit dem Lied Amoklauf und beschreibt dieses in einer Email an den Stuttgarter Staatsanwalt Milionis als "sehr aggressiv und aufreisserisch". Die strafrechtliche Relevanz müsse überprüft werden. Milionis kommt schnell zu einem Ergebnis: "Die Band 'Mono für Alle' hat ein Lied mit dem Titel 'Amoklauf' produziert, das derzeit Anlass von sogenannten School Shootings ist und war (Erfurt!)". Er leitet ein Ermittlungsverfahren ein wegen "Anleitung zu Straftaten" gemäß §130a StGB. Es folgt ein Übernahmeersuchen an die zuständige Staatsanwaltschaft Gießen.
In Gießen beschäftigt sich nun Staatsanwalt Vaupel mit der Angelegenheit und beauftragt den Staatsschutz mit den Ermittlungen. Bereits 5 Tage nach Übernahme des Falles liefern die Staatsschützer einen ersten "Ermittlungsbericht" ab. Darin wird nach einigen fehlgeschlagenen Versuchen der Identitätsfeststellung via Google-Internet festgestellt, dass es "bedingt durch das extrem konspirative Vorgehen der Band keinerlei Anhaltspunkte zur Identifizierung der Mitglieder gibt (...) nach Ansicht von Uz. besteht die einzige Möglichkeit der Identifizierung im Rahmen einer Kontrolle bei/im Vorfeld eines Konzertes."
Die folgenden Ermittlungen konzentrieren sich auf die Durchforschung des Internets, einer fingierten Fanklubanmeldung und der Bestellung von Tonträgern im Internet sowie der Auswertung von Fotos und Interviews. Trotz all dieser Recherche gelingt es den Ermittlern angeblich auch weiterhin nicht, die Identität der Bandmitglieder festzustellen. Auf die einfache und naheliegende Möglichkeit einer Whois-Abfrage des Domaininhabers wollen die Staatsschützer nicht gekommen sein.
Stattdessen zielen die Ermittlungen des Staatsschutzes darauf ab, eine Überprüfung von MfA! auf einem Konzert stattfinden zu lassen. In einem späteren Schreiben, unmittelbar nach Veröffentlichung neuer Konzertdaten auf der MfA!-Internetseite, erfolgt die Forderung an die Staatsanwaltschaft: "Zur Feststellung der Personalien der Bandmitglieder sollte die Akte umgehend direkt an eine der betreffenden Dienststellen - Rostock (2x), Hamburg, Chemnitz - mit Eilvermerk übersandt werden".
Staatsanwalt Vaupel entscheidet sich für ein Vorgehen mit besonderem Konfliktpotenzial: Er ordnet eine Überprüfung und "Vernehmung der Bandmitglieder als Beschuldigte" während des Festivals MusicAgainstG8 im Umfeld der G8-Proteste in Rostock an und beantragt ein entsprechendes Amtshilfeersuchen bei der Rostocker Polizei.
Einen Tag vor dem Konzert wird der Inhaber des Veranstaltungszentrums von Beamten des Staatsschutzes in eine Rostocker Bar beordert, zu einer Tasse Kaffee eingeladen und über das Konzert befragt. Am 6. Juni, dem Tag des Konzertes, erscheint gegen 18 Uhr ein Konvoi vollbesetzter Mannschaftswagen vor dem Veranstaltungsgelände. Nach einigen Videoaufnahmen ziehen die Beamten ab und beteiligen sich am Überfall auf das nahegelegene Camp Rostock. Später schreibt die Polizei Rostock an die Gießener Staatsschützer: "Auf Grund der hohen dienstlichen Belastung der Einsatzbeamten beim Weltwirtschaftsgipfel konnte die Realisierung ihres Amtshilfeersuchens nicht erfolgen."
Erst 8 Monate nach dem offiziellen Beginn der Ermittlungen führen die Staatsschützer laut Ermittlungsakte die Whois-Abfrage im Internet durch. Anschließend suchen die Staatsschützer Familienangehörige auf, informieren diese über die angebliche Straftat und stellen Fragen, z.B. zur politischen Ausrichtung der Musikgruppe. Bekannten wird am Telefon mitgeteilt, ein Bandmitglied werde seit "langer Zeit von der Polizei gesucht". Eine StaatsschützerIn erklärt am Telefon, es solle ein "Persönlichkeitsprofil der Bandmitglieder erstellt werden". Ebenso wird in den Schulakten einer Gießener Schule nach ehemaligen Schulbands und deren Mitgliedern recherchiert. Alsbald weiß die Nachbarschaft in mehreren Orten von den Ermittlungen, so dass letztlich auch die Musiker selbst davon erfahren.
Ein anderer Artikel bei Heise.de berichtete bereits:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/99105
Die "Anleitung zu Straftaten" bei Youtube:
http://www.youtube.com/watch?v=sb25aGP9nm8
Einige Webseite(n) der Band:
http://www.monofueralle.de
http://www.monofeuralle.net
http://www.sanpedrokonzert.de.vu
Die Ermittlungsakte beginnt mit Aufzeichnungen vom Dezember 2006: Die Polizeidirektion Waiblingen beschäftigt sich mit dem Lied Amoklauf und beschreibt dieses in einer Email an den Stuttgarter Staatsanwalt Milionis als "sehr aggressiv und aufreisserisch". Die strafrechtliche Relevanz müsse überprüft werden. Milionis kommt schnell zu einem Ergebnis: "Die Band 'Mono für Alle' hat ein Lied mit dem Titel 'Amoklauf' produziert, das derzeit Anlass von sogenannten School Shootings ist und war (Erfurt!)". Er leitet ein Ermittlungsverfahren ein wegen "Anleitung zu Straftaten" gemäß §130a StGB. Es folgt ein Übernahmeersuchen an die zuständige Staatsanwaltschaft Gießen.
In Gießen beschäftigt sich nun Staatsanwalt Vaupel mit der Angelegenheit und beauftragt den Staatsschutz mit den Ermittlungen. Bereits 5 Tage nach Übernahme des Falles liefern die Staatsschützer einen ersten "Ermittlungsbericht" ab. Darin wird nach einigen fehlgeschlagenen Versuchen der Identitätsfeststellung via Google-Internet festgestellt, dass es "bedingt durch das extrem konspirative Vorgehen der Band keinerlei Anhaltspunkte zur Identifizierung der Mitglieder gibt (...) nach Ansicht von Uz. besteht die einzige Möglichkeit der Identifizierung im Rahmen einer Kontrolle bei/im Vorfeld eines Konzertes."
Die folgenden Ermittlungen konzentrieren sich auf die Durchforschung des Internets, einer fingierten Fanklubanmeldung und der Bestellung von Tonträgern im Internet sowie der Auswertung von Fotos und Interviews. Trotz all dieser Recherche gelingt es den Ermittlern angeblich auch weiterhin nicht, die Identität der Bandmitglieder festzustellen. Auf die einfache und naheliegende Möglichkeit einer Whois-Abfrage des Domaininhabers wollen die Staatsschützer nicht gekommen sein.
Stattdessen zielen die Ermittlungen des Staatsschutzes darauf ab, eine Überprüfung von MfA! auf einem Konzert stattfinden zu lassen. In einem späteren Schreiben, unmittelbar nach Veröffentlichung neuer Konzertdaten auf der MfA!-Internetseite, erfolgt die Forderung an die Staatsanwaltschaft: "Zur Feststellung der Personalien der Bandmitglieder sollte die Akte umgehend direkt an eine der betreffenden Dienststellen - Rostock (2x), Hamburg, Chemnitz - mit Eilvermerk übersandt werden".
Staatsanwalt Vaupel entscheidet sich für ein Vorgehen mit besonderem Konfliktpotenzial: Er ordnet eine Überprüfung und "Vernehmung der Bandmitglieder als Beschuldigte" während des Festivals MusicAgainstG8 im Umfeld der G8-Proteste in Rostock an und beantragt ein entsprechendes Amtshilfeersuchen bei der Rostocker Polizei.
Einen Tag vor dem Konzert wird der Inhaber des Veranstaltungszentrums von Beamten des Staatsschutzes in eine Rostocker Bar beordert, zu einer Tasse Kaffee eingeladen und über das Konzert befragt. Am 6. Juni, dem Tag des Konzertes, erscheint gegen 18 Uhr ein Konvoi vollbesetzter Mannschaftswagen vor dem Veranstaltungsgelände. Nach einigen Videoaufnahmen ziehen die Beamten ab und beteiligen sich am Überfall auf das nahegelegene Camp Rostock. Später schreibt die Polizei Rostock an die Gießener Staatsschützer: "Auf Grund der hohen dienstlichen Belastung der Einsatzbeamten beim Weltwirtschaftsgipfel konnte die Realisierung ihres Amtshilfeersuchens nicht erfolgen."
Erst 8 Monate nach dem offiziellen Beginn der Ermittlungen führen die Staatsschützer laut Ermittlungsakte die Whois-Abfrage im Internet durch. Anschließend suchen die Staatsschützer Familienangehörige auf, informieren diese über die angebliche Straftat und stellen Fragen, z.B. zur politischen Ausrichtung der Musikgruppe. Bekannten wird am Telefon mitgeteilt, ein Bandmitglied werde seit "langer Zeit von der Polizei gesucht". Eine StaatsschützerIn erklärt am Telefon, es solle ein "Persönlichkeitsprofil der Bandmitglieder erstellt werden". Ebenso wird in den Schulakten einer Gießener Schule nach ehemaligen Schulbands und deren Mitgliedern recherchiert. Alsbald weiß die Nachbarschaft in mehreren Orten von den Ermittlungen, so dass letztlich auch die Musiker selbst davon erfahren.
Ein anderer Artikel bei Heise.de berichtete bereits:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/99105
Die "Anleitung zu Straftaten" bei Youtube:
http://www.youtube.com/watch?v=sb25aGP9nm8
Einige Webseite(n) der Band:
http://www.monofueralle.de
http://www.monofeuralle.net
http://www.sanpedrokonzert.de.vu
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Staatsanwalt Vaupel
http://www.projektwerkstatt.de
"In diesem Magazin sind 16 Schuss,
und ich weiß genau,
was ich damit machen muss!"
Kunstfreiheit
MfA! sollte sich - soweit noch nicht geschehen - eineN linkeN Rechtsanwältin/Rechtsanwalt zu Hilfe nehmen. Das Anklagekonstrukt steht auf ziemlich tönernen Beinchen. Ein Strafverfahren wäre ein staatlicher Eingriff in die Kunstfreiheit (Art. 5 III GG: "Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei."). Um einen Eingriff in dieses Grundrecht zu rechtfertigen, müßten andere gleichwertige Grundrechte verletzt sein (lernt mensch schon im ersten Semester Staatsrecht an der Uni - aber offenbar nicht in Stuttgart). Eine Verletzung anderer Grundrechte ist hier offensichtlich nicht gegeben, so daß das Ding also spätestens beim BVerfG kassiert wird. Es lohnt sich also gegen dieses Vorgehen der Staatsanwaltschaft auf dem Verwaltungsgerichtswege zu klagen. Nehmt mal Kontakt zur nächstgelegenen Roten Hilfe-Gruppe auf, um entsprechend gemeinsam Soli-Arbeit zu organisieren.
Im Grunde zielt das in genau die gleiche Richtung wie die aktuellen 129a-Verfahren: Ausspähen, Einschüchtern, Diskreditieren von systemoppositionellen linken Positionen.
download
greetz
What the fuck??
Der Staat sucht sich wieder einmal Sündenböcke für sein Versagen genauso wie es bei den "Killerspielen" der Fall war und ist.
Amokläufe sind ein gesellschaftliches Problem.
Wenn das eine Aufforderung sein sollte, muss man genauso fast jede Punkband auseinandernehmen. Am besten man verbietet jegliche kritische Musik gleich, dann hat der Staat nichts zu befürchten! Aber nein, geht ja nciht, dann gibt es ja keine Sündenböcke für Amokläufe mehr -.-
Aggressiver Song? Wohl nicht
Verteidigung der Werte
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26569/1.html
Einschüchterungseffekt
Liedtext
http://free.pages.at/monofueralle/amoklauf.htm
Vaupel, Cofsky & Co.
Schade, dass es ein Zufall war, dass wir von den Ermittlungen gegen Mono für alle! mitbekommen haben. Die ganzen Grenzziehungen und die fehlende Offensivkultur gegen Repression nützt vor allem Polizei und Justiz. Hier wäre eine Zusammenarbeit sinnvoll gewesen - und bleibt es weiter.
Mono für alle! amoklauf mp3 auch hier
Da kann man doch nur zusehen dass viele links zum download der mp3 amoklauf verbreitet werden!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
was ist denn jetz los?
egall
ich hab auch ne indizierte Wizo - Fürn Arsch LP daheim.....
du darfst es nur nicht in der Öffentlichkeit abspielen das es alle hören...
@egal
Mono Für Alle - Amoklauf
Mit einer Waffe verlasse ich das Haus
Mein Herz schlägt etwas schneller als normal
Denn ich weiß, die Folgen sind fatal
Ich werde von euch gehen, am heutigen Tag
Doch nicht allein, nein das ist nicht meine Art
In diesem Magazin sind 16 Schuss
Und ich weiß genau, was ich damit machen muss
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei-
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei drauf
Irgendein Platz, wo viele Leute sind
Egal, ob Alte, Kranke oder Frau mit Kind
Schieße ich einfach in die Menge rein
Die Menschen sind entsetzt und sie fangen an zu schreien
Direkt vor mir stirbt ein Mann
Und dort liegt eine Frau, die sich nicht mehr bewegen kann
Ihr kleines Kind, das ängstlich schaut
Versteht noch nicht, ich hab sein Leben so eben versaut
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei-
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei drauf
Mit lauter Fahrt da kommt die Polizei
Sie haben für Leute wie mich Spezialisten dabei
Ein Psychologe redet auf mich ein,
dass das nichts bringt und ich soll doch vernünftig sein
Er weiß nicht, dass er mich damit provoziert,
ich habe doch selber mal Psychologie studiert
Sein gequatschte regt mich noch mehr auf
Ich drücke ab und ich schieß ihm in den Bauch
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei-
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei drauf
Endlich wird das SEK gebracht,
dass das so lange dauert hätt’ ich niemals gedacht
Die Scharfschützen beziehen Position
Jetzt wird es ernst und zack, da passiert es auch schon
Ein Schütze hat mich an meinem Bein erwischt
Doch dem Schützen treff ich selber mitten in sein Gesicht
Der grüne Anzug färbt sich langsam rot
Der Mann vom SEK ist auf der Stelle tot
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei-
Amoklauf, Amoklauf, Menschenleben gehen dabei drauf
Mit letzter Kraft hab ich’s geschafft
Einsam sitze ich in einem Belüftungsschacht
Hab große Schmerzen, doch ich mache kein Geschrei
Mein Leben zieht wie ein Film an mir vorbei
Eine Träne rollt über mein Gesicht
Wie konnte das passieren- Ich weiß es nicht
Eine letzte Kugel hab ich noch
Langsam drück ich ab und ich schieß mir in den Kopf
Mag ja sein, dass
interessant!
WAS GEHT DENN AB BITTE??
Habt Ihr das nötig braucht ihr das wirklich?
Wo kommt denn bitte dieser Text her?
Künstler fotografieren ihren Kot oder schmieren ihn für teures Geld an die Wand.
Jemand hat sich doch die Mühe gemacht den Kram abzutippen, jeder kann ihn lesen.
Denkt ihr das ihr damit ein politisches Statement abgegeben habt?
Denkt ihr seid jetzt en vogue bei den Checkern?
Eure uninteressante Pubertätskapelle hat da einen widerlichen/ menschenverachtenden Text auf unterstem Niveau gebastelt, und Indymedia war sich nicht zu peinlich das zu veröffentlichen.
That´s all!
Und jetzt verzieht euch!
muss man denn immer gleich was nötig haben?
"Er weiß nicht, dass er mich damit provoziert,
ich habe doch selber mal Psychologie studiert"
und das soll nun eine Anleitung zu Straftaten darstellen? das ist nicht bloß Kunst, ganz große Kunst ist das dazugehörige Ermittlungsverfahren. wenn diese Staatsanwälte sich nicht mal ganz schnell wieder einkriegen wird das im Gericht noch richtig was zu Lachen geben...
selbst schuld
Phantasialand
Egal - Nachdem die Band ja einen Anwalt hat, der ebenfalls für seine Rechtschaffenheit bekannt ist, sitzen ja alle Seiten in einem Boot. Gott sei Dank sind Haftstrafen nicht abzusehen, sonst könnten sich die Band, "diverse linke Gruppen", Rechtsanwalt, Staatsanwalt und Polizei ja eine Gemeinschaftszelle teilen und das Ganze ausdiskutieren....
Bleibt als letzte Überlegung: Wäre es - so unschuldig wie man ist - nicht einfacher gewesen sich zu erkennen zu geben und nachzufragen ? Aber Schaumschlagen macht auch Spass und ein Jahr der "Unwissenheit" lässt sich wirklich nicht entschuldigen (also lassen wir es).
Da ihr so schlau seid .... wenn das mit der Musik nicht mehr läuft: Bewerbt euch beim Gegenüber !
Übrigens: WIR finden die Musik echt gut, die hat was - der Text ist halt Geschmacksache ....