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Silvio-Meier Demo - Stimmungsmache im Vorfeld

Marple 19.11.2007 13:34
Am kommenden Samstag (24.11.) findet die jährliche Gedenkdemonstration für den Hausbesetzer und Antifaschisten Silvio Meier statt.

Nachdem in der Nacht zu Samstag auf Sonntag in Berlin Friedrichshain 5 Nazis aufs Maul bekommen haben, sieht sich der Tagesspiegel genötigt schon mal Stimmung gegen die Silvio-Meier Demo zu machen. Mit Repression seitens der Berliner Polizei ist zu rechnen.
Aus dem Tagesspiegel:

Linke prügeln mit Schlagstöcken auf Rechte ein
Vermummte Linksextreme haben im Burger King an der Frankfurter Allee Rechtsradikale überfallen - es gab fünf Verletzte. Hier soll in einigen Tagen die Silvio-Meier-Demonstration beginnen, die im letzten Jahr eine Welle von Gewalt zwischen Links und Rechts ausgelöst hat.

Die Gewalt zwischen Links und Rechts ist erneut eskaliert. Vermummte Linksextremisten mit Schlagstöcken überfielen in der Nacht zu Sonntag in Friedrichshain eine Gruppe Rechtsradikaler. Fünf Personen wurden verletzt, sie erlitten Kopfplatzwunden und andere Verletzungen. Die etwa fünf Angreifer flüchteten unerkannt, der für politische Delikte zuständige Staatsschutz der Polizei ermittelt.

Der Tatort war ein Burger-King-Restaurant an der Frankfurter Allee, direkt am U-Bahnhof Samariterstraße. Hier soll am kommenden Sonnabend die traditionelle Silvio-Meier-Demonstration beginnen, die nach Lichtenberg führt. Im Vorjahr löste diese Gedenkveranstaltung, mit der an den im Jahr 1992 im U-Bahnhof getöteten Hausbesetzer erinnert wird, eine Welle von Gewalt zwischen Links und Rechts aus. So wurde unter anderem der Bezirksverordnete der Linkspartei Kirill Jermak niedergeschlagen, der die Silvio-Meier-Demo angemeldet hatte.

In diesem Jahr ist die Ausgangslage noch brisanter. Denn am Sonnabend ist außer der Meier-Demo auch ein Marsch von Neonazis in Lichtenberg geplant. Nach Informationen des Tagesspiegels will die NPD zudem an diesem Tag ihren Landesparteitag abhalten. Dies bestätigte der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger gestern auf Anfrage. Zu Gerüchten, dass der Parteitag ebenfalls in Lichtenberg stattfinden solle, sagte Bräuniger, dass seine Partei noch keinen Saal gemietet habe. Der Ort werde in diesem Jahr absolut geheim gehalten, kündigte der Parteichef an. Im Januar hatte die NPD den Ort des letzten Parteitages ebenfalls geheim halten wollen, um Proteste der linken Szene zu verhindern. Der Ort war jedoch kurz nach Beginn der Veranstaltung von der Polizei veröffentlicht worden. Die linke Szene wird sich am Sonnabend also entscheiden müssen, ob sie am Gedenken an Silvio Meier teilnimmt oder am Protest gegen die NPD.

Linkspolitiker Jermak ist auch in diesem Jahr wieder Anmelder des Meier-Gedenkmarschs. Die Täter, die ihn vor einem Jahr krankenhausreif prügelten, seien nie gefasst worden, sagte der 19-Jährige gestern. Drei Tage nach dem Überfall auf Jermak hatten Linksautonome dann die beiden bekannten Neonazis Sebastian Z. und Stefanie P. verletzt. Nach diesen Attacken verstärkte die Polizei ihre nächtliche Präsenz rund um den Bahnhof Lichtenberg deutlich. Bis zum Jahresende waren jede Nacht 100 Beamte im Einsatz, um weitere Angriffe zu verhindern.

Jermak berichtete gestern, dass seitdem auffallend häufig Neonazis aus Pankow und Lichtenberg nun in Friedrichshain durch Provokationen auffielen. Offensichtlich wollen sie im linken Friedrichshain Präsenz zeigen, sagte Jermak.

Die Polizei fürchtet, dass der Schlagstockangriff eine neue Runde der Gewalt einleiten könnte. Am kommenden Sonnabend werden weit mehr als 1000 Polizisten im Einsatz sein. Ha

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 19.11.2007)
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Ergänzungen

pressecheck

Timmy 19.11.2007 - 13:55
berliner Zeitung schreibt:

LINKE GEGEN RECHTE. In einem Lokal an der Frankfurter Allee in Friedrichshain haben gestern gegen 4 Uhr Angehörige der linken Szene auf Rechte eingeschlagen. Die Beteiligten flüchteten, bevor die Polizei eintraf. Das Lokal wurde wegen der Spurensicherung geschlossen.


Polizeimeldung:
Auseinandersetzungen in Friedrichshain – Staatsschutz ermittelt
Friedrichshain-Kreuzberg
# 3332

Bei einer Auseinandersetzung in Friedrichshain sind heute früh fünf Männer im Alter von 18 bis 21 Jahren verletzt worden.
Die Fünf, offensichtlich dem „rechten“ Spektrum zuzuordnen, saßen in einem Fastfood Restaurant in der Frankfurter Allee, als gegen 4 Uhr zunächst ein Mann das Restaurant betrat, sie beschimpfte und das Lokal wieder verließ. Kurz darauf erschien der Mann mit weiteren 3 bis 4 vermummten und dunkel gekleideten Männern, offensichtlich dem „linken“ Spektrum zuzuordnen. Sie schlugen mit Schlagstöcken auf die, dem „rechtem“ Spektrum Zuzuordnenden ein. Anschließend flüchteten die Täter unerkannt. Vier der Geschlagenen erlitten Kopfplatzwunden und ein 19-Jähriger geschwollene Augen. Alle Fünf wurden ambulant in Krankenhäusern behandelt.
Da von einer politisch motivierten Tat ausgegangen werden kann, hat der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung übernommen.


VIDEO beim RBB:
 http://www.rbb-online.de/_/abendschau/index_jsp.html


Blutiger Besuch in Fast-Food-Restaurant

In einem Fast-Food-Restaurant in Friedrichshain wurden am Sonntagmorgen mehrere Männer auf brutale Weise niedergeschlagen. Im Augenblick weist einiges darauf hin, dass es sich um eine Auseinandesetzung zwischen der linken und der rechten Szene gehandelt hat. Mit der NPD-Demo am Samstag soll es aber nichts zu tun gehabt haben.

Polizei rechnet mit Krawallen der Extremisten

xcyxc 20.11.2007 - 15:44
Polizei rechnet mit Krawallen der Extremisten
Bei Demos könnte Gewalt eskalieren


Nach der blutigen Prügelei zwischen Links- und Rechtsextremisten am vergangenen Wochenende in Friedrichshain befürchten die Berliner Sicherheitsbehörden eine neue Eskalation der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der beiden verfeindeten Lager. "Angesichts der in den nächsten Wochen stattfindenden Demonstrationen und Veranstaltungen muss mit einer solchen Entwicklung immer gerechnet werden", sagte gestern ein Staatsschützer.
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Die Nagelprobe erfolgt für Polizei und Verfassungsschutz bereits am kommenden Sonnabend. In Friedrichshain findet die alljährliche Silvio-Meier-Gedenkdemonstration statt, zu der mehrere linke Gruppen und Vereinigungen aufgerufen haben. In Lichtenberg marschieren etwa zeitgleich die Rechten. Und am selben Tag steht zudem der Landesparteitag der Berliner NPD an.

"Mehr Konfliktpotenzial geht eigentlich nicht", sagte ein ranghoher Polizeiführer. Wie in den Vorjahren wird die Polizei mit einem Großaufgebot beide Demon-strationen begleiten. Die Ordnungshüter werden bis in die Nacht im Einsatz sein, um Auseinandersetzungen zwischen Linken und Rechten nach den Demonstrationen zu verhindern.

Gewaltbereite Rechte und Linke
Ein Problem ist neben den Demos der NPD-Landesparteitag. Zudem werden unter anderen zahlreiche gewaltbereite Rechtsradikale erwartet, zugleich ziehen derartige Veranstaltungen in großer Zahl gleichfalls gewaltbereite Linke an. Die NPD will den Tagungsort zwar geheim halten, aber diesem Bemühen geben Experten wenig Erfolgsaussichten. "Vor allem die Aufklärung der Antifa-Gruppen funktioniert. Die werden bei Bedarf Hunderte Anhänger aufbieten, die sich in der ganzen Stadt auf die Suche nach dem Tagungsort begeben", sagte ein Verfassungsschützer.

Krawalle, wie sie am Rande der Veranstaltungen am Wochenende befürchtet werden, beschränken sich schon seit Längerem nicht mehr auf besondere Anlässe. Mehr als 100 Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Rechts- und Linksextremisten wurden in diesem Jahr bereits registriert. "Muskelspiele" nennt das ein Verfassungsschützer. " Regelmäßig tauchen gewaltbereite Linke in rechten und rechtsradikale Schlägertrupps in linken Hochburgen auf, immer auf der Suche nach einem zahlenmäßig unterlegenen Gegner", beschreibt er das Szenario.
 http://www.morgenpost.de/content/2007/11/20/berlin/932894.html