Antira-Kundgebung in Berlin Prenzlauer Berg
Berlin: Am 25. Oktober fand vor dem Sozialamt Pankow in Prenzlauer Berg eine Kundgebung gegen die Einweisung von Migrant_Innen in das Ausreisezentrum Motardstraße statt. Das Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg hatte die Kundgebung organisiert, an der sich rund 50 bis 70 Menschen beteiligten.
Hintergrundinfos zur Kundgebung: http://www.chipkartenini.squat.net/Archiv/eigene%20veroeffentlichungen/artikel/2007/aufruf_pankow.pdf
Das Sozialamt Pankow in der Fröbelstraße ist nach dem Bezirk Marzahn eines der übelsten Sozialämter, welches sich an der Einweisung in das Lager Motardstraße beteiligt. Die Einweisung in das Lager bedeutet für den Bezirk eine Senkung der Kosten für Verpflegung und Unterbringung der Migrant_Innen. Im Lager selbst gibt es miserables Essen, menschenunwürdige hygienische Zustände (Kakerlaken etc.) und viel zu kleine Zimmer, in denen die Menschen untergebracht werden. Außerdem liegt das Lager weit ab von günstigen Verkehrsanbindungen im tiefsten Spandau. Die Verweigerung von Bargeld, der Zwang sich von Gutscheinen leben zu müssen, mangelnde medizinische Versorgung usw. machen das Leben hier unerträglich. Bisher hat das Sozialamt Pankow 34 Personen in das Lager eingewiesen.
Die Sozialstadträtin Zürn-Kasztantowicz (SPD), de facto die Hauptverantwortliche der Einweisungspolitik des Bezirks, trat während der Kundgebung an einige der Teilnehmer_Innen heran um mit ihnen zu reden. Auch sie fände die Kritik richtig, die von Antirassist_Innen seit Monaten an dem Lager Motardstraße und der Einweisungspolitik der Bezirke geübt wird. Auch sie sei unzufrieden mit der Situation, allerdings müsse auch sie nur ihren Job machen, auch sie sei nur der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Heidi Knake-Werner unterstellt. Wenn jeder „seinen Job macht“ ist ja alles in bester Ordnung.
Während der Kundgebung kamen die verschiedenen Vertreter_Innen des Bündnisses zu Wort und kritisierten in Redebeiträgen die Politik der Ausländerbehörde Lichtenberg, die Situation von Migrant_Innen im Ausreisezentrum und in den Abschiebeknästen, so wie das Abschiebesystem als Ganzes. Für gute Musik sorgte eine Samba-Gruppe und ein gutes französisch-lastiges HipHop-Programm aus den Boxen des Lautis.
Während dessen organisierte eine, eigens für die „Mission Sozialamt Pankow“ ausgebildete, Spezialeinheit der Clownsarmee die Sperrung des Bürgersteiges und Kontrollierte alle Einreisenden. Wie im Nachhinein bekannt wurde soll es auch in diesem Zusammenhang zu Ausweisungen von Angehörigen Bezirksfremder „Volksgruppen“ aus Charlottenburg und Zehlendorf durch die Clownsarmee gekommen sein.
Die Kundgebung ist Teil der Kampagne „de*fence!“, welche anlässlich des 15. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Asylrechtes mit Veranstaltungen und Aktionen Staats-Rassismus in all seinen Formen thematisiert und angreift. Die Kampagne wird bis Mitte 2008 gehen (Infos: http://www.chipkartenini.squat.net/Archiv/eigene%20veroeffentlichungen/artikel/2007/de_fence.pdf).
Veranstaltungstip:
Das Antira-Bündnis Heinersdorf veranstaltet im November eine Veranstaltungsreihe gegen Rassismus. Mehr Infos:
http://aw.antifa.de/heinersdorf/texte_buendnis_20071114_aktionstage.html
Linktips:
http://www.nea.antifa.de
http://motardstr.de.tl/
http://www.chipkartenini.squat.net
Das Sozialamt Pankow in der Fröbelstraße ist nach dem Bezirk Marzahn eines der übelsten Sozialämter, welches sich an der Einweisung in das Lager Motardstraße beteiligt. Die Einweisung in das Lager bedeutet für den Bezirk eine Senkung der Kosten für Verpflegung und Unterbringung der Migrant_Innen. Im Lager selbst gibt es miserables Essen, menschenunwürdige hygienische Zustände (Kakerlaken etc.) und viel zu kleine Zimmer, in denen die Menschen untergebracht werden. Außerdem liegt das Lager weit ab von günstigen Verkehrsanbindungen im tiefsten Spandau. Die Verweigerung von Bargeld, der Zwang sich von Gutscheinen leben zu müssen, mangelnde medizinische Versorgung usw. machen das Leben hier unerträglich. Bisher hat das Sozialamt Pankow 34 Personen in das Lager eingewiesen.
Die Sozialstadträtin Zürn-Kasztantowicz (SPD), de facto die Hauptverantwortliche der Einweisungspolitik des Bezirks, trat während der Kundgebung an einige der Teilnehmer_Innen heran um mit ihnen zu reden. Auch sie fände die Kritik richtig, die von Antirassist_Innen seit Monaten an dem Lager Motardstraße und der Einweisungspolitik der Bezirke geübt wird. Auch sie sei unzufrieden mit der Situation, allerdings müsse auch sie nur ihren Job machen, auch sie sei nur der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Heidi Knake-Werner unterstellt. Wenn jeder „seinen Job macht“ ist ja alles in bester Ordnung.
Während der Kundgebung kamen die verschiedenen Vertreter_Innen des Bündnisses zu Wort und kritisierten in Redebeiträgen die Politik der Ausländerbehörde Lichtenberg, die Situation von Migrant_Innen im Ausreisezentrum und in den Abschiebeknästen, so wie das Abschiebesystem als Ganzes. Für gute Musik sorgte eine Samba-Gruppe und ein gutes französisch-lastiges HipHop-Programm aus den Boxen des Lautis.
Während dessen organisierte eine, eigens für die „Mission Sozialamt Pankow“ ausgebildete, Spezialeinheit der Clownsarmee die Sperrung des Bürgersteiges und Kontrollierte alle Einreisenden. Wie im Nachhinein bekannt wurde soll es auch in diesem Zusammenhang zu Ausweisungen von Angehörigen Bezirksfremder „Volksgruppen“ aus Charlottenburg und Zehlendorf durch die Clownsarmee gekommen sein.
Die Kundgebung ist Teil der Kampagne „de*fence!“, welche anlässlich des 15. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Asylrechtes mit Veranstaltungen und Aktionen Staats-Rassismus in all seinen Formen thematisiert und angreift. Die Kampagne wird bis Mitte 2008 gehen (Infos: http://www.chipkartenini.squat.net/Archiv/eigene%20veroeffentlichungen/artikel/2007/de_fence.pdf).
Veranstaltungstip:
Das Antira-Bündnis Heinersdorf veranstaltet im November eine Veranstaltungsreihe gegen Rassismus. Mehr Infos:
http://aw.antifa.de/heinersdorf/texte_buendnis_20071114_aktionstage.html
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Ergänzungen
nee am Rande von Spandau
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