WSF: Polizistinnen demütigen Minderjährige
Bisher auf Indymedia: Polizeigewalt in Weißenfels | Potsdam: Solisponti für Weißenfels
Das Gerücht die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wolle in Weißenfels mehrere Infotische teilweise mit musikalischer Begleitung durchführen, blieb nicht ohne Reaktion. Diese geplanten Infotische fanden zwar nicht statt, trotzdem versammelten sich am Samstag ca. 50 zumeist jugendliche Antifaschisten und Antifaschistinnen spontan vor dem Hauptbahnhof, um in Richtung der Innenstadt zu laufen.
Da die Demonstration nicht angemeldet war, wurden die Jugendlichen zum Teil von Polizeieinheiten kontrolliert und danach ca. 13 Personen verhaftet. Die männlichen Jugendlichen wurden in Gewahrsam einer Durchsuchung mit kurzem Verhör unterzogen. Die jungen Frauen und Mädchen erlebten dagegen eine ganz andere Behandlung, die endgültig jeglichen Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit widerspricht. Sie mussten sich zuerst bis auf die Unterwäsche ausziehen und wurden dann aufgefordert sich gänzlich zu entkleiden. Ein 14 jähriges Mädchen musste sich unter dem Lachen zweier Beamtinnen des Polizeireviers Weißenfels, nachdem es bereits völlig entkleidet war, auch noch bücken.„An dieser Demütigung werde ich noch lange psychisch zu kämpfen haben“ beschreibt die junge Frau ihre Erlebnisse. „Natürlich haben wir uns dann alle darüber unterhalten, ob es möglich gewesen wäre, sich dieser Behandlung zu verweigern, aber einem anderen Mädchen aus der Gruppe wurde mit Gewalt gedroht falls Sie nicht der Aufforderung folgen würde“ so die 14 jährige weiter. Außerdem wurde den Minderjährigen, allen gesetzlichen Vorschriften zum Trotz, zu keinem Zeitpunkt die Möglichkeit gewährt ihre Eltern zu informieren, noch taten es die Beamten selbst. Dies hätte aber spätestens zu den Vehören geschehen müssen.
Aus welcher Motivation heraus solche Vorfälle geschehen kann man nicht genau sagen.Ist es die gezielte Demütigung und Einschüchterung junger links-politisch engagierter Menschen oder schlicht der Spaß an der Machtausübung gegenüber vermeintlich Schwächeren?Fakt ist, es existieren kaum dokumentierte Fälle in denen Polizeibeamte und -beamtinnen wegen sexueller Gewalt in welcher Form auch immer verurteilt wurden. Die wenigen Disziplinarverfahren wegen sexistischem und erniedrigendem Verhalten innerhalb von Polizeistrukturen endeten zumeist mit geringen Geldstrafen für die Täter und jahrelanger psychiatrischer Betreuung der Opfer. Dabei berichten gerade Frauen immer wieder von Übergriffen, körperlicher und psychischer sexualisierter Gewalt, begangen von Polizisten und Polizistinnen. So wurden zum Beispiel während des G8 Gipfels in Heiligendamm immer wieder Frauen und Mädchen mit sexistischen Sprüchen konfrontiert oder ihnen an die Brüste und in den Schritt gefasst, der Gang zur Toilette und Hygieneartikel verweigert. Dass es oft nicht zu Verurteilungen und zum Bekanntwerden solcher Fälle kommt liegt zum einen an der geringen Zahl derer, die sich wirklich trauen solche Vorfälle zu thematisieren und anzuzeigen, und zum anderen daran das es in der Regel gar nicht zur Eröffnung eines Verfahrens kommt.
Da die Demonstration nicht angemeldet war, wurden die Jugendlichen zum Teil von Polizeieinheiten kontrolliert und danach ca. 13 Personen verhaftet. Die männlichen Jugendlichen wurden in Gewahrsam einer Durchsuchung mit kurzem Verhör unterzogen. Die jungen Frauen und Mädchen erlebten dagegen eine ganz andere Behandlung, die endgültig jeglichen Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit widerspricht. Sie mussten sich zuerst bis auf die Unterwäsche ausziehen und wurden dann aufgefordert sich gänzlich zu entkleiden. Ein 14 jähriges Mädchen musste sich unter dem Lachen zweier Beamtinnen des Polizeireviers Weißenfels, nachdem es bereits völlig entkleidet war, auch noch bücken.„An dieser Demütigung werde ich noch lange psychisch zu kämpfen haben“ beschreibt die junge Frau ihre Erlebnisse. „Natürlich haben wir uns dann alle darüber unterhalten, ob es möglich gewesen wäre, sich dieser Behandlung zu verweigern, aber einem anderen Mädchen aus der Gruppe wurde mit Gewalt gedroht falls Sie nicht der Aufforderung folgen würde“ so die 14 jährige weiter. Außerdem wurde den Minderjährigen, allen gesetzlichen Vorschriften zum Trotz, zu keinem Zeitpunkt die Möglichkeit gewährt ihre Eltern zu informieren, noch taten es die Beamten selbst. Dies hätte aber spätestens zu den Vehören geschehen müssen.
Aus welcher Motivation heraus solche Vorfälle geschehen kann man nicht genau sagen.Ist es die gezielte Demütigung und Einschüchterung junger links-politisch engagierter Menschen oder schlicht der Spaß an der Machtausübung gegenüber vermeintlich Schwächeren?Fakt ist, es existieren kaum dokumentierte Fälle in denen Polizeibeamte und -beamtinnen wegen sexueller Gewalt in welcher Form auch immer verurteilt wurden. Die wenigen Disziplinarverfahren wegen sexistischem und erniedrigendem Verhalten innerhalb von Polizeistrukturen endeten zumeist mit geringen Geldstrafen für die Täter und jahrelanger psychiatrischer Betreuung der Opfer. Dabei berichten gerade Frauen immer wieder von Übergriffen, körperlicher und psychischer sexualisierter Gewalt, begangen von Polizisten und Polizistinnen. So wurden zum Beispiel während des G8 Gipfels in Heiligendamm immer wieder Frauen und Mädchen mit sexistischen Sprüchen konfrontiert oder ihnen an die Brüste und in den Schritt gefasst, der Gang zur Toilette und Hygieneartikel verweigert. Dass es oft nicht zu Verurteilungen und zum Bekanntwerden solcher Fälle kommt liegt zum einen an der geringen Zahl derer, die sich wirklich trauen solche Vorfälle zu thematisieren und anzuzeigen, und zum anderen daran das es in der Regel gar nicht zur Eröffnung eines Verfahrens kommt.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Mittlerweile üblich
Thematisieren sexualisierter Gewalt durch PolizistInnen ist auf jeden Fall sehr nötig.
auch in junge Welt
tatsächlich Normalität
(vgl.
Mitdemonstrantin
Ich bin 19 und war mit dem 14 jährigen Mädchen in einer Zelle.
Es blieb bei den Polizistinnen nicht nur beim Ausziehen und bücken. Wir wurden nackt an eine Wand geführt,mussten die Beine schulterbreit stellen, uns bücken und wurden dann von einer Polizistin angefasst um uns angeblich zu "durchsuchen". Als man dort raus war, hat man nicht wirklich realisiert was da gerade passiert ist. Das eigenartige Gefühl und das Verständnis dafür hatte man dann erst als man wieder zu hause war.
Wir sind dabei was dagegen zu unternehmen, falls jemand der ebenfalls in Gewahrsam genommen wurde das hier liest: Ich wäre für eine e-mail sehr dankbar, damit wir uns kontaktieren können.
sowas gibts wohl schon immer
Ihnen gings nicht wirklich ums kontrolliern, sondern sie hatten Spass dran mich zu demütigen, das merkt man ja und so haben sie sich halt auch verhalten.
Und wie gesagt ich hab als Teenager noch einiges in der Richtung erlebt, als Erwachsener nie wieder so....
Liegt wohl daran das Jugendliche ihre Rechte eventuell nicht so gut kennen und es ihnen auch schwerer fällt sie durchzusetzen.
Naja war nicht viel Neues, wollts aber mal geschrieben haben.
solidarische Grüsse
Thema beschäftigt Bullen (200 Beiträge)
Die Beiträge von Mischbrotman (05.11.2007 - 00:35) und nina (05.11.2007 - 01:21) stammen von einem 21jährigen Schüler aus Ulm, der gerade die Laufbahn als Bulle einschlägt und sich auch im Forum "Copzone" unter selben Namen rumtreibt, dort hat er heute Abend öffentlich angekündigt, diese Fake-Beiträge hier auf Indymedia zusetzen um Verwirrung zu stiften. Eventuell zukünftige Kommentare hier die den Vorfall verzerren sollen, sind wahrscheinlich ebenfalls von Ihm. Der versucht sich nur zu profilieren und ist uninteressant.
Eigene Diskussionen in Bullenforum
Tatsächlich interessant ist jedoch die vollständige im Bullenforum "Copzone" geführt Diskussion der Cops über den hierbeschriebenen Vorfall in Weißenfels, die bereits vor dem erscheinen dieses Indyartikel schon im Gange war.
Titel: Kinder sexuell gedemütigt - oder verhältnissmäßiges Handeln?
http://copzone.de/modules.php?name=Forums&file=viewtopic&t=33369
Sie umfasst mittlerweile über 15 Seiten, mehr als 200 Beiträge und wurde seit heute Nachmittag rund 2500 mal aufgerufen. Auf jedenfall lesenswert, von krassen Ansichten, dass es ja gerechtfertigt sei, und bei Linken ohnehin, weil die sowieso schlimmer wären, gehen die Meinungen weit auseinander, es kommen auch Bullen zu Wort, die wohl augenscheinlich selbst Väter sind und sich entschieden dagegen aussprechen.
Zitat eines Cops:
Ein Anderer:
Solche weitsichtigen Statements sind da aber eher die Ausnahme. Die Mehrheit findet die Verfahrensweise gerechtfertig und begründet mit Selbstschutz (die Mädchen könnten da ja Waffen versteckt haben) und sich im Gewahrsam oder die Cops verletzen. Statt sich zur Verhältnismässigkeit zu äußern, pochen etliche auf vermeintlichen Vorschriften. Die nicht ungenaue Durchsuchungsprozedur ist wohl weit verbreitet. Einzelne Aspekte wie das Verweigern der Anwesenheit von Eltern oder das Auslachen, während das Mädchen nackig gebückt dastehen musste, werden hingegen größtenteils übergangen und geradezu als nichts kritikwürdig angesehen. Nicht wenige würden wohl genauso handeln wie die Cops in Weißenfels. Die unterschiedliche Behandlungen in WSF zwischen den Jungen und Mädchen kann sich dort auch keiner so richtig erklären.
Eine junge Polzistin aus München schreibt dazu
Die Polizei informiert:
Es existiert immer noch keine Pressemeldung der PI Weißenfels zum Thema, aber die Lokalpresse schreibt unter Berufung auf die PI Weißenfels plötzlich von, ich zitiere, "möglicher Drogendelikte", das mit diesen "möglichen Drogendelikten" im nach hinein eine legitimation für die perverse Mißhandlung vorbereitet werden soll liegt auf der Hand. Drogendelikte sind entweder geschehen oder auch nicht, aber von Drogen war am Samstag nicht einmal die Rede! Und was bitte sind überhaupt mögliche Drogendelikte ? Zwei TicTac die die Dorfpolizei für XTC hält ?
Pressemitteilung
die Drogen wurden demnach bei ben Nazis beschlagnahmt :D
- dort steht ebenfalls das die linken DemoteilnehmerInnen in Verhinderungsgewahrsam genommen wurden..interessante Darstellung...die Art und Weise der Ingewahrsamnahme war laut AugenzeugInnen auch nicht die feinste, die Polizisten schlugen alle und liessen die Leute lange Zeit in der kälte draussen sitzen...waren überfordert und hatten keine Orstkenntnisse...
Ermittlungen laufen
Zitat:
Ermittlungen gegen Polizistinnen in Weißenfels
In Weißenfels stehen zwei Polizistinnen unter dem Verdacht der sexuellen Nötigung. Nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung, sollen sie mehrere Mädchen schikaniert und erniedrigt haben. Die Weißenfelser Polizei hatte am Samstag eine Demonstration der linken Szene aufgelöst und zahlreiche Jugendliche in Gewahrsam genommen. Die beschuldigten Beamtinnen sollen die Mädchen in einer Arrestzelle gezwungen haben, sich nackt auszuziehen. Anschließend hätten sie mit Gummihandschuhen eingehend den Intimbereich untersucht. Den männlichen Demonstrationsteilnehmern sei diese Prozedur erspart geblieben. Die Polizei bestätigte die Ermittlungen. Eine Sprecherin sagte, man nehme die Anschuldigungen sehr ernst.
Mitteldeutsche Zeitung vom 6. November 2007
Zitat:
Sachsen-Anhalt
Demonstrantinnen erheben Vorwürfe gegen die Polizei
Vorfall nach Kundgebung in Weißenfels - Beamtinnen werden angezeigt
von Gert Glowinski
Weißenfels/Merseburg/MZ. Gegen zwei Polizistinnen aus Weißenfels wird wegen Verdachts der sexuellen Nötigung ermittelt. Sie sollen nach einer Demonstration linker Jugendlicher am Samstag im Polizeirevier der Stadt sieben Mädchen und junge Frauen aufgefordert haben, sich nackt auszuziehen und anschließend auch im Intim-Bereich nach Waffen oder gefährlichen Gegenständen gesucht haben. Eines der Mädchen soll erst 14 Jahre gewesen sein.
Polizistinnen demütigen Minderjährige
Weiterer Radiobeitrag
Text:
Direkt - Aktuelles aus und für Leipzig Schwere Vorwürfe gegen Polizei in Weißenfels
Geschrieben von sliss am 06.11.07 um 19:11:37
Am Wochenende ist es bei einer Demonstration linker Jugendlicher zu Zwischenfällen mit der Polizei gekommen. Die Demonstranten hatten in Weißenfels gegen einen geplanten Infostand der NPD protestiert. Weil sich die Jugendlichen weigerten, die Demo aufzulösen, nahm die Polizei 14 Personen in Gewahrsam. Unter ihnen waren nach bisherigem Kenntnisstand auch zwei Leipzigerinnen. Von ihnen und einigen anderen Demonstrantinnen liegen jetzt Anzeigen wegen sexueller Nötigung durch Polizeibeamtinnen vor. Mirjam Galley hat mit einer Betroffenen aus Leipzig und der Polizei gesprochen.
Die Demonstration richtete sich gegen eine Kundgebung der NPD, die dann aber abgesagt wurde. Protestiert wurde trotzdem. Eine Betroffene schildert den Ablauf der Demonstration.
"Wir sind dann Richtung Innenstadt gelaufen und zu dem Zeitpunkt wurden wir noch von zwei Streifenwagen begleitet. Das wurde dann aber recht schnell mehr. Ich würde vermuten, dass waren so 30 bis 40 Polizisten, die dann vor Ort waren. Und wir waren dann an so einem Busbahnhof in Weißenfels wo die Demonstration dann von den Polizisten ohne Vorankündigung gestürmt worden ist."
Aus Sicht der Polizei schildert sich die Situation ganz anders. Laut der Polizeidirektion Merseburg hätten die Beamten mehrmals dazu aufgefordert, die Demonstration aufzulösen. Sie erklärte außerdem, das dort niemand festgenommen worden sei. Sie hätten die Leute nur in so genanntes „Verhinderungsgewahrsam“ genommen. Das heißt, das eine Person mitgenommen werden kann, wenn eine konkrete Gefahr von ihr ausgeht. Nach Einschätzungen von Christoph Enders von der juristischen Fakultät der Universität Leipzig gilt bei Demonstrationen zunächst jedoch das Versammlungsrecht.
"Nach dem Versammlungsgesetz ist nur die Möglichkeit gegeben, an sich eine Versammlung aufzulösen, wenn sie droht, einen unfriedlichen Verlauf zu nehmen. Es ist aber anerkannt, dass im Einzelfall auch gegen einzelne Personen vorgegangen werden kann, um die gesamte Versammlung eben nicht auflösen zu müssen."
Dieses Vorgehen gegen einzelne Personen kann auch eine Durchsuchung der in Gewahrsam genommenen bedeuten. Dazu muss aber der Verdacht bestehen, dass die Person gefährliche Gegenstände mit sich führt. Die Polizei war nach eigenen Angaben von einer solchen Gefahr ausgegangen. Bei der Kontrolle der Demonstranten wurden später Pfefferspray und Vermummungstücher sichergestellt. Die Betroffene berichtet allerdings, dass die Beamten völlig unvermittelt eingegriffen hätten. Außerdem hätten sie manche Demonstranten einfach freigelassen, während andere mitgenommen und durchsucht wurden. Laut Christoph Enders muss für eine Durchsuchung schon ein konkreter Verdacht bestehen.
"So allgemein vorsorglich kann man das jedoch nicht machen. Selbst wenn ein Verdacht vorliegen muss, dass eben die begründete Annahme gegeben sein muss oder das Gesetz sagt, dass Tatsachen die Annahme begründen müssen, dass Sachen mitgeführt werden, die beschlagnahmt werden dürfen. Aber natürlich gibt es hier immer noch einen gewissen Spielraum."
Und genau diesen Spielraum sollen die Polizisten in Weißenfels unverhältnismäßig überreizt haben. Der Betroffenen zufolge wurden 7 junge Frauen, unter ihnen eine 14-jährige, einzeln in eine Zelle geführt. Dort hätten zwei Polizistinnen auf sie gewartet, die sie aufforderten, sich auszuziehen. Dann wurde sie am ganzen Körper nach gefährlichen Gegenständen durchsucht. Für die Betroffene eine prägende Erfahrung.
"In dem Moment realisiert man das auch irgendwie gar nicht. Man weiß nicht, was hier gerade vorgeht. Man weiß auch gar nicht, was man davon halten soll, ist das legitim, ist das nicht legitim. Man hat einfach das Gefühl, irgendetwas stimmt hier nicht. Das kann nicht wahr sein, was hier gerade mit mir passiert."
Am Tag nach der Durchsuchung erstatteten mehrere Betroffene Anzeigen gegen die beiden Polizeibeamtinnen wegen sexueller Nötigung. Ein weiterer Vorwurf an die Polizei ist, nicht nachvollziehbar gehandelt zu haben. Der Betroffenen zufolge seien nur die Frauen auf diese Weise durchsucht worden, während die Männer sich nicht ausziehen mussten. Laut der Polizei Merseburg würden die Vorwürfe nun geprüft.
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Links zu weiteren Pressemeldungen zum Vorfall:
DPP
MDR
MZ I
MZ II
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
ach du scheisse — l
Wach auf! — antifa
Schweinesystem — egal
STEPP BACK! — Lady stepp back !
nun ja. — xpositivex
Wurstbrot — Mischbrotman
@Mischbrotman — Olga
Wann begreifen sie es... — Thüringer Würstchen
Für Mädels ist es schwerer... — Anticop
Schlimme Sache — Name
Überraschung? — lapidar
LOL; ihr stell Euch an — Hippie
@Hippie — keine Ergänzung
kinderschänder — moeper
die Drogen wurden demnach bei ben Nazis besch — LL
shocking — Defiance