NPD-Bundesparteitag: Nazis ohne Raum (?)
Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Bundesparteitag ganz ins Wasser fällt. Zuletzt hatte der Landesverband der NPD-Thüringen ihren Landesparteitag am 13./14. Oktober kurzfristig absagen müssen, nachdem das Verwaltungsgericht Meiningen den Nazis für ihren anvisierten Veranstaltungsort in Steinbach - Hallenberg eine Absage erteilte.
Eine terminliche Verlegung ist auf Grund von vereinsrechtlichen Fristen und dem erheblichen logistischem Aufwand unwahrscheinlich. Im Laufe dieser Woche wird die NPD öffentlich machen müssen, ob und wo der Bundesparteitag 2007 stattfindet.
Es gilt wachsam zu bleiben. Die Bedeutsamkeit des NPD-Bundesparteitag darf nicht unterschätzt werden. Nach innen festigt die Partei ihre Strukturen und trifft richtungweisende Entscheidungen. So muss die NPD das weitere Vorgehen im sog. „Deutschlandpakt“ mit der DVU abstimmen, ist dieser doch durch den voraussichtlichen Antritt der NPD zu den Landtagswahlen in Thüringen 2009, wofür bisher die DVU vorgesehen ist, gefährdet. Nach außen präsentiert sich die NPD als eine Partei aus der Mitte der Gesellschaft, die eine professionelle und wählbare Alternative darstellt.
Die Antifa-Kampange „NS-Verherrlichung stoppen!“ kritisierte kürzlich in einem Text die
„antifaschistische Reaktion auf den Bundesparteitag der NPD im November 2006 in Berlin, die schlichtweg nicht stattfand. Es gab keine organisierten antifaschistischen Aktivitäten und es kamen weniger Leute als zu mittelmäßigen Infoveranstaltungen oder schlecht beworbenen Soliparties. Zum Berliner NPD-Landesparteitag im Februar 2007 gab es zwar einen Aufruf, eine breite Mobilisierung konnte jedoch auch hier nicht gelingen. Die politische Bedeutung eines Parteitags der größten und aktivsten Nazi-Organisation der Bundesrepublik ist offenbar vielen nicht bewusst - weder organisierten AntifaschistInnen noch deren (subkulturellem) Umfeld.“ und weißt dabei auf die zu befürchtende Entpolitisierung der Antifa-Szene hin.
Ein bundesweites Antifa-Bündnis mobilisiert in diesem Jahr für eine angemessene antifaschistische Begleitung des NPD-Parteitages, wo immer dieser auch stattfinden soll.
Infos zur Kampagne:
http://www.nazis-stoppen.mobi
Eine terminliche Verlegung ist auf Grund von vereinsrechtlichen Fristen und dem erheblichen logistischem Aufwand unwahrscheinlich. Im Laufe dieser Woche wird die NPD öffentlich machen müssen, ob und wo der Bundesparteitag 2007 stattfindet.
Es gilt wachsam zu bleiben. Die Bedeutsamkeit des NPD-Bundesparteitag darf nicht unterschätzt werden. Nach innen festigt die Partei ihre Strukturen und trifft richtungweisende Entscheidungen. So muss die NPD das weitere Vorgehen im sog. „Deutschlandpakt“ mit der DVU abstimmen, ist dieser doch durch den voraussichtlichen Antritt der NPD zu den Landtagswahlen in Thüringen 2009, wofür bisher die DVU vorgesehen ist, gefährdet. Nach außen präsentiert sich die NPD als eine Partei aus der Mitte der Gesellschaft, die eine professionelle und wählbare Alternative darstellt.
Die Antifa-Kampange „NS-Verherrlichung stoppen!“ kritisierte kürzlich in einem Text die
„antifaschistische Reaktion auf den Bundesparteitag der NPD im November 2006 in Berlin, die schlichtweg nicht stattfand. Es gab keine organisierten antifaschistischen Aktivitäten und es kamen weniger Leute als zu mittelmäßigen Infoveranstaltungen oder schlecht beworbenen Soliparties. Zum Berliner NPD-Landesparteitag im Februar 2007 gab es zwar einen Aufruf, eine breite Mobilisierung konnte jedoch auch hier nicht gelingen. Die politische Bedeutung eines Parteitags der größten und aktivsten Nazi-Organisation der Bundesrepublik ist offenbar vielen nicht bewusst - weder organisierten AntifaschistInnen noch deren (subkulturellem) Umfeld.“ und weißt dabei auf die zu befürchtende Entpolitisierung der Antifa-Szene hin.
Ein bundesweites Antifa-Bündnis mobilisiert in diesem Jahr für eine angemessene antifaschistische Begleitung des NPD-Parteitages, wo immer dieser auch stattfinden soll.
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Ergänzungen
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In Leipzig
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Morgen NPD-Veranstaltung in Hamburg
"Die freie Zeit wollen die Rechtsextremen morgen einstweilen in Hamburg nutzen - für eine Demonstration gegen den SPD-Parteitag. Ab 15.30 Uhr will man in der Nähe des Tagungsortes der Sozialdemokraten eine "Mahnwache" abhalten, wie es Beier ausdrückte. Auf der Rednerliste stehen alle wichtigen Führungskräfte der Partei."
aus:
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
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verpflichtet — Markus S.
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