Singen rüstet sich für Nazi-Aufmarsch
Singen bereitet sich auf Fascho-Demo am Samstag vor.
Um dem geplanten Aufmarsch von Neonazis am Samstag gewachsen zu sein, werden in Singen die letzten Vorbereitungen getroffen. Ein endgültiger Entschluss, ob die Demo der JN (Junge Nationaldemokraten) nun stattfinden darf, steht noch aus. Am Samstag wird im Singener Innenstadtbereich mit starken Verkehrsbehinderungen gerechnet.
Aus regionalen Zeitungen geht hervor, dass die Stadtverwaltung ihr Verbot mit der Gefahr von gewaltsamen Ausschreitungen begründet. Die Gruppe der Neonazis hat gegen dieses Verbot Einspruch erhoben. Eine gerichtliche Entscheidung wird wohl bis kurz vor dem Demotermin nicht bekannt werden.
Nachdem in den vergangenen zwei Jahren vier Nazidemos in Friedrichshafen stattgefunden haben, zieht es die Faschos nun in den Hegau. Das Arbeiterumfeld der Stadt Singen hat es den Jungnazis wohl angetan. Ausserdem wohnt auch deren Stützpunktleiter Benjamin Hennes in Singen. Der Kreisstützpunkt der JN wurde erst dieses Jahr gegründet, mit Hennes als deren zentraler Figur. Davor scharte Hennes junge Nazis um sich, die sich unter dem Namen "Freikorps Baden" als lose Vereinigung von nationalen Kräften verstand. Die Gruppe "Freikorps Baden" ist auch verantwortlich für den Überfall auf eine antifaschistische Podiumsdiskussion in Konstanz. Benjamin Hennes soll persönlich an dem Überfall beteiligt gewesen sein.
Während die Stadt Singen mit einem Bürgerfest auf die Nazi-Demo reagiert, an dem auch sämtliche Kulturvereine und politische Gruppen der Stadt teilnehmen werden, mobilisieren linke Gruppen wie die Partei Die Linke, die VVN-BdA, Attac, die MLPD, und das Contrast zu einer Gegendemonstration. Auch die regionalen Antifas mobilisieren für den Samstag. Natürlich sind auch die Bemühungen der Polizei zu erwähnen, die Gerüchten zufolge mit 1000-1200 Mann vor Ort sein will.
Ob es schließlich zur angekündigten Demo kommen wird ist noch unklar. Damit zu rechnen ist sicherlich, so wie man auch damit rechnen muss dass das Demoverbot vom Verwaltungsgericht wieder gekippt wird. Es ist auch durchaus möglich dass die Nazis im Falle eines Verbots auf eine andere Stadt im Hegau ausweichen werden. Sicherlich bietet sich da Engen an, da die JN dort einen guten Stand hat und regen Zuspruch aus Teilen der Bevölkerung erfährt. Die Ortschaften um Engen fielen schon bei vergangenen Wahlen durch eine hohe Prozentzahl an rechten Wählern auf. Man darf also gespannt sein.
http://www.wochenblatt.net/cgi-bin/viewnews.pl?category=1&id=1192539463
http://www.suedkurier.de/region/singen/singen/art4461,2855282
Aus regionalen Zeitungen geht hervor, dass die Stadtverwaltung ihr Verbot mit der Gefahr von gewaltsamen Ausschreitungen begründet. Die Gruppe der Neonazis hat gegen dieses Verbot Einspruch erhoben. Eine gerichtliche Entscheidung wird wohl bis kurz vor dem Demotermin nicht bekannt werden.
Nachdem in den vergangenen zwei Jahren vier Nazidemos in Friedrichshafen stattgefunden haben, zieht es die Faschos nun in den Hegau. Das Arbeiterumfeld der Stadt Singen hat es den Jungnazis wohl angetan. Ausserdem wohnt auch deren Stützpunktleiter Benjamin Hennes in Singen. Der Kreisstützpunkt der JN wurde erst dieses Jahr gegründet, mit Hennes als deren zentraler Figur. Davor scharte Hennes junge Nazis um sich, die sich unter dem Namen "Freikorps Baden" als lose Vereinigung von nationalen Kräften verstand. Die Gruppe "Freikorps Baden" ist auch verantwortlich für den Überfall auf eine antifaschistische Podiumsdiskussion in Konstanz. Benjamin Hennes soll persönlich an dem Überfall beteiligt gewesen sein.
Während die Stadt Singen mit einem Bürgerfest auf die Nazi-Demo reagiert, an dem auch sämtliche Kulturvereine und politische Gruppen der Stadt teilnehmen werden, mobilisieren linke Gruppen wie die Partei Die Linke, die VVN-BdA, Attac, die MLPD, und das Contrast zu einer Gegendemonstration. Auch die regionalen Antifas mobilisieren für den Samstag. Natürlich sind auch die Bemühungen der Polizei zu erwähnen, die Gerüchten zufolge mit 1000-1200 Mann vor Ort sein will.
Ob es schließlich zur angekündigten Demo kommen wird ist noch unklar. Damit zu rechnen ist sicherlich, so wie man auch damit rechnen muss dass das Demoverbot vom Verwaltungsgericht wieder gekippt wird. Es ist auch durchaus möglich dass die Nazis im Falle eines Verbots auf eine andere Stadt im Hegau ausweichen werden. Sicherlich bietet sich da Engen an, da die JN dort einen guten Stand hat und regen Zuspruch aus Teilen der Bevölkerung erfährt. Die Ortschaften um Engen fielen schon bei vergangenen Wahlen durch eine hohe Prozentzahl an rechten Wählern auf. Man darf also gespannt sein.
http://www.wochenblatt.net/cgi-bin/viewnews.pl?category=1&id=1192539463 http://www.suedkurier.de/region/singen/singen/art4461,2855282
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Fragen und Hinweise
2. Faschos ist zwar ein weit gebräuchlicher Begriff, aber nichts desto trotz,
Nazis (National Sozialisten) verharmlosend
bereits vor ca 10 Jahren trugen die KameradInnen folgendes Transpi auf ihren Demos:
3. Gegenaktivitäten zusammen mit der völkischen MLPD :-(
Zu Frage 1
Verbot der Nazi-Demo aufgehoben
INFOS ZUR NAZI DEMO + DEN GEGENAKTIVITÄTEN
Banken lösen Konten auf
Nun hat der Anfang Oktober ausgestrahlte Beitrag über die "braunen Konten" des ARD-Magazins Report Mainz doch Konsequenzen. Die Sprecherin des Bundesverbands der Volksbanken und Raiffeisenbanken, Kirsten Bradtmöller, hatte ihren Banken im Magazinbeitrag empfohlen, Konten mit rechtsradikalen Organisationen nicht einzugehen und bestehende Konten zu lösen. Jedes Konto mit einem rechtsradikalen Hintergrund sei eines zu viel.
Erste Kündigungen hätten die Raiffeisenbank Lauenburg sowie die Volksbanken in Pirna, Itzehoe und im Untertaunus ausgesprochen, berichtet das Magazin jetzt auf seiner Internetseite.
Auch weitere Genossenschaftsbanken ziehen offenbar eine Kündigung in Betracht, beispielsweise die Raiffeisen Volksbank Neuötting. Die Nordthüringer Volksbank, Erfurter Bank, Saar 1 eG und Volksbank Überlingen ließen sich derzeit rechtlich beraten. Auch die VR-Bank Coburg-Rennsteig, die Raiffeisen-Volksbank Saale-Orla eG und die VR-Bank Altenburger Land prüften mögliche Kündigungen.
Nicht bekannt sei bislang, ob auch die Volksbank Riesa ihre Geschäftsbeziehungen mit der NPD abbreche. Der Vorstand der Volksbank Riesa, Harro Meurer, gab unter Verweis auf das Bankgeheimnis an, sich über Geschäftsbeziehungen zur NPD nicht öffentlich zu äußern. Report Mainz hatte im Jahr 2000 aufgedeckt, dass die Volksbank Riesa dem NPD-Organ und rechtsextremen Versandhandel Deutsche Stimme einen Kredit gegeben hatte.
Demo in Frankfurt findet satt
Die Gefahr, dass Rechtsextreme Muslime in einer Weise verächtlich machen könnten, die den Straftatbestand der Volksverhetzung erfülle, sahen die Kasseler Richter durch Formulierungen in den Aufrufen nicht als belegt an. Rechtsextremistische und ausländerfeindliche Äußerungen seien laut Bundesverfassungsgericht durch die Meinungsfreiheit gedeckt und rechtfertigten nicht das von den Städten verhängte Versammlungsverbot.
Frankfurts Ordnungsdezernent Boris Rhein (CDU) sagte dieser Zeitung, er könne die Begründung nicht nachvollziehen, müsse den Beschluss aber akzeptieren. Nun werde man prüfen, wie stark die Route des Demonstrationszuges abgekürzt werden könne. Die NPD hat 500 Teilnehmer angekündigt. Die Polizei rechnet mit einer deutlich höheren Zahl von Gegendemonstranten.
Demo in Kassel findet auch statt
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wat? — Brösel
singen, tanzen, hüpfen — S. Klappe
@ brösel — mich
wer lesen kann ist klar... — @ x
Brandstiftung in Pulheim — Tommy
@ Tommy — Pups der Bär
Erste Anklagen im Fall Mügeln erhoben — Cicero