Ökoverbände geben auf - Aus für Lacoma(?)

Rene Schuster 13.09.2007 16:03 Themen: Ökologie
Nach fünf Jahren gibt die Grüne Liga Brandenburg ihr Vorhaben auf, den Braunkohletagebau vor den Lacomaer Teichen zu stoppen. Vattenfall bezahlt die Prozesskosten - die Klagegemeinschaft (neben der Grünen Liga waren noch der BUND und der NABU vertreten; Robin Wood war zuvor ausgestiegen) zieht dafür alle anhängigen Klagen zurück.
Nun scheint also alles klar zu sein. Das Todesurteil für die Lacomaer Teiche ist gefällt. Dazu bedurfte es keines (möglicherweise anfechtbaren) gerichtlichen Urteils. Nach der fünfjährigen Auseinandersetzung zog die Grüne Liga am gestrigen Mittwoch ihre Klagen wg. fehlender Erfolgsaussichten alle ihre Klagen zurück. Dafür musste Vattenfall lediglich die Prozesskosten tragen. Ein billiger Kompromiss für den Energieriesen. Schliesslich drohte ein weiterer Imageschaden des arg gebeutelten Unternehmens.

Es bleibt festzuhalten, dass die juristische Auseinandersetzung aufgrund der Verflechtungen von Politik, Justiz und Vattenfall in Cottbus von vorne herein aussichtslos war. Mit ihr wurde lediglich erreicht, andere Aktivitäten und eine echte politische Auseinandersetzung zu ersticken sowie falsche Hoffnungen zu schüren. Einen nicht unerheblichen Anteil dabei spielte dabei die Grüne Liga.

So freut sich Vattenfall:
 http://www.vattenfall.de/www/vf/vf_de/225583xberx/232127press/232157press/232443press/index.jsp?pmid=115949&WT.ac=content
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Ergänzungen

korrektur

rene 14.09.2007 - 22:00
der bund ist wie robin wood vor den vergleichsverhandlungen mit vattenfall aus der klagegemeinschaft ausgestiegen. lediglich der naturschutzbund, die buergerinitiative zum schutz der spreeauen und die gruene liga haben den "kompromiss" mitgetragen.

Gegendarstellung der GRÜNEN LIGA

René Schuster 21.09.2007 - 10:13
Der bei INDYMEDIA veröffentlichte Beitrag "Ökoverbände geben auf - Aus für Lacoma(?)" ist nicht von Rene Schuster, sondern von einer uns unbekannten Person unter seinem Namen verfasst worden.
Es wird behauptet, die Grüne Liga Brandenburg kämpfe seit fünf Jahren gegen den Tagebau Cottbus-Nord. Wahr ist: Die Grüne Liga wurde im Raum Cottbus vor fast 18 Jahren u.a. von Menschen begründet, die bereits zu DDR-Zeiten versuchten, der Energiepolitik des stalinistischen Regimes etwas entgegenzusetzen. Seitdem haben wir uns konsequent u.a. für die Rettung von Hammergraben und Lakomaer Teichen vor dem Tagebau Cottbus-Nord eingesetzt.
Es wird behauptet, die Grüne Liga Brandenburg e.V. habe ohne vorliegendes negative Urteil die Klagen zurückgezogen. Wahr ist: Das Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom Juli den Beseitigung von Lacomaer Teichen und Hammergraben im Eilverfahren für rechtmäßig erklärt. Damit besteht für Vattenfall Europe Mining keine juristische Hürde zur Abbagerung dieser Gebiete mehr. Es wäre zwar theoretisch noch ein anderes Urteil im Hauptsacheverfahren möglich gewesen, dies aber erst zu einem Zeitpunkt lange nach Zerstörung dieser Biotope. Den geringen Erfolgsaussichten dafür stand aber ein erhebliches finanzielles Risiko gegenüber, dass die Grüne Liga in die Insolvenz hätte treiben können. Im Falle einer Niederlage wären zudem weitere Probleme für naturschutzrechtliche Auseinandersetzungen an anderer Stelle möglich gewesen. Daher gab es keine Alternative zum abgeschlossenen Vergleich.
Es wird behauptet, mit den juristischen Auseinandersetzungen wären "andere Aktivitäten und eine echte politische Auseinandersetzung ... erstickt" worden. Wahr ist: Es haben zahlreiche andere Aktivitäten, nicht nur der Grünen Liga, stattgefunden, nur waren es oft zu wenig Aktive, die daran mitwirkten (z.B. regelmäßige Protestwanderungen, Lacoma-Feste, Demonstrationen, Gewaltfreier Widerstand gegen Hausübergaben an Vattenfall, den die Polizei gewaltsam brechen musste u. dgl.). "Politische Auseinandersetzungen" über die Aktivitäten von Vattenfall in der Lausitz wurden sogar in Schweden initiiert.
Ebenso wird ein Ausstieg des BUND aus der Klagegemeinschaft behauptet. Dieser hat nicht stattgefunden.
Wir verwahren uns außerdem gegen Passagen in einem Kommentar zu o.g. Beitrag, die den Verdacht ermöglichen, wir hätten über die Erstattung von Prozesskosten hinaus Geld von Vattenfall bekommen.
Zugleich bitten wir darum, uns mitzuteilen, wer sich INDYMEDIA gegenüber als "Rene Schuster" ausgab.
Mit freundlichen Grüßen,

Rene Schuster, Facharbeitskreis Braunkohle der Grünen Liga Brandenburg e.V.
im Auftrag des Landessprecherrates

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Wer nix auf Kette kriegt... — Öko-Anarcha/o

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korrektur die 2te — Schall&Rauch