Spanien: Legalisiertes ImmigrantInnenmorden

diverse 11.09.2007 10:38 Themen: Antirassismus Weltweit
Laut Aussagen der Überlebenden, ist bei dem Schiffbruch am 19. Juli, bei dem 88 MigrantInnen den Tod fanden, das Cayuco (Holzboot) von der Küstenpatroullie absichtlich gerammt worden - Zwangsjacken und Helme sollen die Regel bei Abschiebungen werden. Heftige Kritik u.a. von AI und SOS-Rassismus. Das neue spanische Sicherheitsprotkoll muss verhindert werden...
MORD VOR EUROPAS KÜSTE ?!

88 Personen fanden am 19. Juli beim angeblichen Rettungsversuch aus einem ebenfalls angeblich schiffbrüchigen Cayuco vor den Kanaren den Tod. 88 Menschen mehr, die zu den Tausenden hingezählt werden müssen, die in den Meeren um das abgeschottete Europa sterben. Bereits am 26. Juli forderten mehrere antirassistische Organisationen eine genaue Untersuchung der Vorfälle, siehe: Spanien: Neues von der EU-Grenzfront, letzter Artikelabschnitt
 http://de.indymedia.org/2007/07/189427.shtml
Die 15 Überlebenden der offiziell als "Rettungsaktion" dargestellten Operation, sagen aus: "(...) das Cayuco lag still. Die Patroullie näherte sich mit grosser Geschwindigkeit, machte eine Kurve um das Boot, rammte es und spaltete es in zwei Teile. Dadurch ist es gesunken". Auf der Basis dieser Aussage haben die Überlebenden nun über ihren Pflichtanwalt eine Beschwerde wegen des Vergehens der Verursachung des Todes von 88 Personen eingereicht. Die französischen Autoritäten bestätigen, dass "der Tonnere" (?) an den Rettungsoperationen beteilgt war".

Laut der offiziellen Version führte der Versuch, alle Flüchtlinge aus dem Cayaco retten zu wollen, zusammen mit dem hohen Seegang zum Scheitern der Operation. Noch ist ungewiss, ob das auf die Ankunft von Cayacus spezialisierte, verstärkte Gericht (das kurioserweise Ende vergangener Woche nicht funktioniert hat) deshalb ausgesetzt wird oder weil es sich um ein verspätetes Überwachungsgericht handelt, das mit dem Fall beauftragt ist. Bislang hat keine gerichtliche Untersuchung über die ungewisse Zahl der Vermissten bei dieser Operation seitens der Autoritäten des spanischen Staates stattgefunden
Deshalb fordern sie Organisation weiterhin Ermittlungen "bezüglich dieser Toten und aller Toten im kanarischen Meer ".
 http://canarias.indymedia.org/feature/display/11331/index.php

Die angeblich mit den Konventionen über Menschenrechte konform gehende "antirassistische und humanitäre Grundhaltung" des spanischen Staats, bzw. seiner sozialistischen Regierung, verdeutlicht der aktuelle Alarm von Amnesty Internatinonal und SOS-Rassismus. Auslöser für diesen Alarm, der EU-weit gehört werden sollte, ist der Entwurf eines neuen Sicherheitsprotokolls, durch das mit der Begründung "Selbstverletzungen bei Abschiebeflügen verhindern zu wollen", die Anwendung von Zwangsjacken und Helmen zu genehmigt werden soll...

1. ÜBER DEN INHALT DES PROTKOLLS
von: J. A. RODRÍGUEZ
Madrid; 03. September 2007
"Die Papierlosen, die abgeschoben werden, dürfen mit Zwangsjacken und Kopfschutz bekleidet werden, damit sie nicht durch Selbstverletzungen ihre Deportation verhindern können"... Das Innenministerium hat ein Protokoll mit Sicherheitsnormen ausgearbeitet, mit dem die Kompetenzen der Eskorten der Sicherheitspolizei neu festgelegt worden sind. Untersagt bleibt demnach der Einsatz von Zwangsmedikationen, welche die "Lebensfunktionen des zu Deportierenden beeinträchtigen könnten". Damit sollen Fälle vermieden werden, wie der von Osamuyia Aikpitanhi, der im vergangenen Juli am Sitz festgebunden und geknebelt während eines Abschiebefluges zu Tode kam.

An dem Protkoll war montelang gearbeitet worden, um die Bestimmungen des EU-Rats und der spanischen Normen, die jetzt angewandt werden sollen, in Einklang zu bringen. Die "ihren Arbeitsbedingungen gegenüber sehr kritischen" Polizeigewerkschaften, zu welchen u.a. die Zentraleinheit für Abschiebungen und Rückführungen (UCER) gehört, haben bei der Ausarbeitung des Regelwerks mirgewirkt. Nach dem Tod von Aikpitanhi, der aufgrund der Knebelung gestorben war, nachdem er sich bei einem kommerziellen Flug gegen seine Abschiebung nach Nigeria gewehrt hatte, sehen die Polizeigewerkschaften diese neuen Regelungen als vital an.

Die Normen werden mit der steigenden Zahl von Abschiebungen begründet ( 2007 wurden bislang 4.630 Personen ohne Papiere in 126 Spezialflugzeugen und 3.900 Personen in kommerziellen Maschinen abgeschoben). Das Innenministerium bezeichntete den Tod von Aikpitanhi bei einem der kommerziellen Flüge als "den einzig erwähnenstwerten Zwischenfall bei Abschübeflügen in diesem Jahr".

Die spanische Tageszeitung EL PAÍS, die Zugang zu dem Protokoll hatte, berichtet, dass die AusländerInnen mit medizinischen Informationen ausgesattet sein müssen, damit man "jeden Umstand, der die Abschiebung medinizisch beeinflussen kann" kennt. Wenn der befehlshabende Polizeibeamte der Ansicht sein sollte, dass der Gesundheitszustand eines/ner Immigranten/tin, keine "würdige und sichere" Verbringung zulässt, kann er die Abschiebung aussetzen (Anmrkg.:oder anders formuliert: die Entscheidung über die Maßgeblichkeit von ärztlichen Attesten obliegt der Willkür des jeweiligen Einsatzleiters der Abschiebepolizei).

Weiter werden die ImmigrantInnen in den Flugzeugen festgebunden. Auch diese Fesselungen unterstehen den Kriterien der Polizei. "Die Fesseln können zum Toiltettengang, der jedoch begleitet werden muss, abgenommen werden. Vor Beginn des Fluges müssen die ImmigrantInnen darauf hingewiesen werden, dass Widerstand in keinem Fall zu einer Aussetzung der "Reise" führt". Verhalten sich die Abzuschiebenden in dem Flugzeug (im Polizeisprich) gewalttätig, "dürfen sie mit Mitteln, die ihre physische Unversehrtheit und Lebensfunktionen nicht gefähren, unbeweglich gemacht werden". Dabei muss "eine ihrem Widerstand verhältnismässige Gewalt eingesetzt und "die Ehre und Würde" des Ausländers respektiert werden". (Kommentar überflüssig...)
Bei Abzuschiebenden, die mit Selbstverletzung drohen, soll diese Verhältnismässigkeit erreicht werden durch die Anwendung von Schutzhelmen und mittels zulässiger (Sicherheits-)Gurte und bewegungslosmachenden "Kleidungsstücken". Bei Letzteren handelt es sich um eine Art Zwangsjacke, bei der Arme und Hände an den Körper gepresst werden. Deren Verwendung jedoch ist, laut deren eigenen Angaben, bei der Nationalpolizei nicht zugelassen.

Ein Krawall an Bord wird kein Grund zur Aussetzung eines Abschiebefluges sein. Im Gegenteil, falls es dazu kommen sollte, wird der Einsatzleiter, der ständigen Kontakt mit der Kommandatur des Apparats hält, "die Operationen zur Wiederherstellung der Ordnung dirigieren".( für jeden Abzuschiebenden wird ein Polizist mehr eingesetzt, sowie eine Reserve von Aufstandsbekämpfungspolizisten im hinteren Flugzeugteil und ein Arzt).

2. STELLUNGNAHME VON MENSCHENRECHTSORGANISATIONEN

Amnesty Internacional (AI) kritisierte, dass der Entwurf des Sicherheitsprotkolls nicht die Empehlungen enthält, die von dem verantwortlichen Komissar für Menschenrechte des EU-Rats, Franco Frattini, erhoben worden sind. Dies befinhalten u.a. "das Verbot von Knebelungen und den Einsatz von Kissen". Die Verantwortliche für AI-Untersuchungskampagnen Eva Suárez Llanos kommentierte, "das Protokoll bleibt bei essentziellen Aspekten weiterhin zweischneidig. Es gibt keine Antworten darauf, welche Mittel zur Ruhigstellung benutzt werden dürfen und es erteilt keine Informationen über die Risiken, die durch diese entstehen". Wir glauben, dass es an einem präzisen Protkoll über den Einsatz von (Staats-)Gewalt fehlt, indem die Empfehlungen von Frattini enthalten sind".

Amnesty International ist indessen nicht die einzige Stimme, die sich gegen das Sicherheitsprotokoll erhebt.
(Aus El País; 04.09.07) - "AI; die Vereinigte Linke (IU) und der Ombudsmann Andalusiens sind nur einige, die den Einsatz von Helmen und Zwangsjacken, die laut AI zu haltungsbedingten Erstickungen führen können, gegen irreguläre Immigranten bei Rückführungsflügen kritisieren.
Der Generalkoordinator der IU, Gaspar Llamazares, beschuldigte die Regierung der Bereitschaft, eine "inhumane und degradierende" Behandlung zum Zweck der Deportation der ImmigrantInnen einzuführen. Damit werden die Rechte der Abschiebepolitik untergeordnet".
Der andalusische Ombudsmann, José Chamizo, beharrte: "Die Rückführungen der immigrantischen Personen muss unter Repektierung der Menschenrechte geschehen. Infolge dessen dürfen keine Mittel, wie die Anwendung von Zwangsjacken, "missbraucht werden".

Servimedia; Madrid, 03.09.07 - "SOS-Rassismus Spanien hat heute mit einem Schreiben den Ombudsmann Enrique Múgica dazu aufgefordert "die Verfassungsmässigkeit" des Sicherheitsprotokollentwurfs, an dem das Innenministerium derzeit arbeitet, zu prüfen. Der Sprecher von SOS-Rassismus, Lorente, unterstrich seine Ablehnung dieser Art von Methoden und sagte "Wir sind entrüstet darüber, dass die Regierung vor hat "Gewaltmethoden zu institutionalisieren", die bereits zum Tod des im vergangenen Juni abgeschobenen Immigranten geführt haben. Das zeigt einmal mehr, dass die ausländischen MitbürgerInnen rechtlich nicht anderen Personen gleichgestellt werden; in diesem Fall durch die Sicherheitskräfte und das das Einzige, vonach man sucht, die Straflosigkeit dieser Vorgehensweise ist".
"Deshalb, so Lorente, hat SOS-Rassismus sich an den Ombudsmann gewandt, als "Organismus, der verpflichtet ist, die Einhaltung der Gesetze seitens der öffentlichen Adminstratioen zu überwachen", damit dieser eine Erklärung darüber abgibt, ob die in dem Sicherheitskonzept verankerten Maßnahmen der gültigen Gesetzmässigkeit entsprechen".


SICHERHEITSKRÄFTE IM STRESS
Stress macht bekanntlich gereizt
El País, J. A. R., 2007-09-03
"Am 21. August versuchte die Polizeiliche Einheitsgewerkschaft (SUP) Spaniens, die Sicherheitseskorte eines Abschiebeflugs, zu einem Sitzstreik gegen die Arbeitsbedingungen der bei Deportationen eingesetzten Polizeilichen Interventionseinheiten (UIP) zu bewegen...

Die Zunahme der Abschiebungen und die Entfernungen zwischen Spanien und den Herkunftsländern, zwingen die Sicherheitskräfte, 21 Stunden ohne Unterbrechungen im Dienst (frägt sich nur von was) zu sein; so etwa bei Flügen von den Kanaraen in den Senegal und retour. Laut Vorschrift dürfen solche Flüge (mit leerer Rückflugmaschine wohlbemerkt) "keine 900 Stunden im Jahr" überschreiten. Ausserdem ist für jeden dieser Flüge eine Reserveeskorte vorgeschrieben, für den Fall dass es bei solchen Distanzen zu Problemen kommen könnte. Die SUP hat erfolglos vorgeschlagen, das Personal der Eskorten im Verhältniss zur anwachsenden Zahl der Papierlosen (sin papeles) zu verdoppeln.

Laut ihrem Protokoll, sitzt je ein Sicherheitsbeamter links und rechts des/der Abzuschiebenden, der laut Text nicht fotographiert werden darf. An Bord gilt für die Beamten Schusswaffenverbot. Deshalb, so die Chefs der Einheit, werden für die Einsätze nur die kräftigten Mitglieder der UCER ausgewählt.

Die Eskorten dürfen das Flugzeug in den afrikanischen Herkunftsländern nicht verlassen; "insbesonderre nicht in Nigeria". Gleichzeitig ist es lokalen Autoritäten an keinem Ort möglich, an Bord der Flugzeuge zu kommen. "Dies soll unter allen Umständen vermieden werden".
Die Deportierten werden einer/eine nach dem/der anderen von Bord gebracht und zwar in Handschellen, als einzig sichtbares Mittel von Zwang. Damit soll gezielt vermieden werden, den Oppositionsparteien der jeweiligen Länder, ein Bild von Zurückgeführten zu liefern, die wie Gefangene behandelt werden.

Anmrkg.: Im Klartext heisst dass, wenn ImmigrantInnen (nach den Regeln des angestrebten Sicherheitsprotokolls) zuvor stundenlang behelmt und/oder in der Zwangsjacke hingen, bekommt keine Öffentlichkeit, weder hier noch dort, etwas davon mit. Auch nicht dann, wenn dieser Zustand ev. den Tod der abgeschobenen Person verursacht hat.
 http://estrecho.indymedia.org/newswire/display/70285/index.php

freie Übersetzungen:tierr@

Artikel zum Thema:
Apartheid ist "ein warmes Bett"
 http://de.indymedia.org/2007/01/167253.shtml
Migration: Ceuta/Bangladesh
 http://de.indymedia.org/2007/08/192141.shtml
Spanien: Neues von der EU-Grenzfront
 http://de.indymedia.org/2007/07/189427.shtml
Spanien: ImmigrantInnen vertrieben
 http://de.indymedia.org/2007/07/188822.shtml
Marokko: Abgeschobene Jugendliche
 http://de.indymedia.org/2007/09/193478.shtml
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Ergänzungen

Ergänzung

tierr@ 11.09.2007 - 11:18
Dialogues and Border Confrontations, Narrations of Gender, Race, Migrations and Diaspora.
Vom 07. September bis 26. Oktober im CCE von Miami.
cara@cara/face2face exposición/exhibition
This project aims to establish a series of reflections and dialogues through theoretical analysis and the political and cultural experiences between both sides of the Atlantic Ocean; the old colonies and old metropolis converted now a days into global villages. A global system that interacts globally producing continuous movements, always asymmetrical, to establish new connections; adjustments and imbalances with very diverse consequences for the people and societies of both hemispheres.

Is like making contact by articulating the symbolic construction and the critical look of a group of artists, in particular TV producers/video makers and female feminist artists, surrounding the migratory flows to developed countries, their gradual feminization and the cultural and socioeconomic factors as well as the value system and the historic footprints that define them. One of our objectives with this project, promoted by Spanish Cultural Center (CCE in Spanish), is to expose some of the aspects and proposals of citizenship and globalization from a feminist perspective, hand in hand with some attempts to take over and reinterpret citizenship in a global context, and from the compromised and reflective look that artistic creativity itself brings us. In terms of this, we understand Miami as a privileged location, as a meeting point and a point of symbolic transfers and materials between north and south, between Spain and Latin America as geopolitical intercontinental spaces marked by historic relationships that reclaim an analysis and a look far away from those accommodating and habitual. To the contrary, this is about deepen the interactions and exchanges, not always exempt of tensions and distortions that have arise with time to our days.

In this journey, the “body” takes a special place. The body marked by race, sex, social class, violence and the registered memory... the body as a battlefield where the utopias and limits register eager to redefine, to give a new significance to their own identity and gender-infused experience articulated through personal or community experiences that very often respond to impositions, restrictions and normative obligations; such as heterosexuality, family and relationship models, politics or ways of understanding work and economy, or binary models historically conformed on the basis of race, sex, sexuality, national identity and so forth.

All this logic of integration and exclusion are charted through contexts and feedback historically gestated in the delicate relationships between metropolis-colony-empire and that are updated in the global and postcolonial border between Spain, Latin America and the US.

At the end of the day, transformation, the obligated or voluntary change of country, the sexual identity, the construction of corporal destinations, crime and punishment that is applied to hormonally altered lives or marked race or ethnically, as well as material resistances and symbolic established by some people to survive and imagine themselves as inhabitants of other bodies in other possible worlds, are some of the subjects we want to tackle in this stage that aims to be an encounter to promote and expand the reflection and join action among activists, thinkers and artists in diverse Hispanic contexts, but on the ones that produce similar and related flows.

Without a doubt, in the Hispanic context, we need to embrace a revision of the critical role of certain discussion practices, artistic, theoretical and militant that generate within the contexts of production of political action in dialogue with the militants that generate within the context of production of the political action in dialogue with more critical and revulsive speeches that feminist thought has generated in the last decades on both sides of the Atlantic. There has been rare possibilities of a direct dialogue face to faceto deal with problems and imagine solutions for the future. This project attempts to be a small link on a staircase to heaven that we would like to have already open to everybody.
(Artículo bilingüe/zweisprachig Castellano/Inglés).
 http://www.eutsi.org/kea/index.php?option=com_content&task=view&id=457&Itemid=50

Elektroschocks

Mavros (Flüchtlings-INI Moabit) 11.09.2007 - 11:59
Wie auf Indymedia-Griechenland berichtet wird, verwendet die dortige Polizei bei Abschiebungen nach Afrika elektrische Viehtreiber und ferngesteuerte Elektroschockgürtel um die Opfer einzuschüchtern und ruhigzustellen.

Die Deportierten sind hier dem Sadismus der Abschieber wehrlos ausgeliefert. Es sind Fälle bekannt, wo Flüchtlinge während der Abschiebung ohne Grund über Stunden immer wieder geschockt, vollkommen willenlos gemacht und seelisch gebrochen wurden. Eine übergeordnete Kontrolle der Täter erfolgt hier scheibar überhaupt nicht.

Griechische Passagiere eines Fluges von Athen nach Lagos (Nigeria) am 25. Juni 2007, berichteten von zwei gefesselten Afrikanern welche ununterbrochen mit Viehtreibern geschockt wurden und dabei grauenhaft schrien und kreischten.
Auf Proteste der Passagiere reagierten die begleitenden Folterknechte dadurch, dass sie ihre Opfer knebelten und so ihre Schreie erstickten. Die Stromfolter ging jedoch, zum Amusement der Beamten, unvermindert weiter.
Die alarmierte Flugzeugbesatzung erklärte sich für nicht zuständig, da die Sicherheit des Fluges ja nicht gefährdet sei. Der Pilot meinte, das sei wohl alles in Ordnung so - seine Begründung: "Das sind ja schließlich Polizisten!"


Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Diese Praxis erinnert an Praxen der Faschiste

no name 12.09.2007 - 21:34
Faschisten,bei denen Umkehrungen eigener Demütigungserfahrungen bei geschloßener autoritärer Identifikation mit der traumatisierenden Institution oder Gesellschaft dazu führen ,das sie ihren Opfern Sachen zufügen ,die für Außenstehende irr wirken.Deren eigenes Leiden wäre somit an den Grotesken zu erkennen ,zu denen die ihnen Ausgelieferten gemacht werden . Wenn soviel sozialpsychologische Überlegung erlaubt ist .Abschiebe-Entscheidungsträger wären somit Irre,die beim Militär waren ...