Demonstration in Waren: "Nazistrukturen auflösen!"

Müller´s Kuh 26.08.2007 01:08 Themen: Antifa
Nazistrukturen auflösen - Alternativen schaffen!

So lautete das Motto einer antifaschistischen Demonstration, welche heute in Waren an der Müritz statt fand.
Die Demonstration richtete sich gegen den seit Jahren in Waren bestehenden Naziladen "Zutt´s Patriotentreff" und forderte die Schaffung von linken Alternativen zum Mainstream- und Nazilifestyle im ländlich geprägten Mecklenburg - Vorpommern.
Um 13 Uhr sammelten sich ca. 60 gut gelaunte Antifaschitinnen und Antifaschisten am Bahnhof von Waren, eine Stunde darauf und nach etlichen Querelen mit der Polizei konnte es dann losgehen (zur Polizeiarbeit weiter unten im Text). Unter lauten Sprechchören zog der Demonstrationszug, vom Bahnhof ausgehend, mitten durch das Zentrum der Müritzstadt. In zwei Redebeiträgen wurde zunächst über Naziläden in M - V und anschlieszend über die Schaffung und den Bestand von alternativen Einrichtungen im Bundesland informiert. Im ersten Beitrag wurde gezielt auf den gefährlichen Nutzen der Nazigeschäfte und die Auswirkungen auf die Gesellschaft hingewiesen. Im zweiten wurde mit Nachdruck auf die gefährdeten alternativen Einrichtungen und die mit der Schlieszung drohenden Konsequenzen aufmerksam gemacht. Zahlreiche Urlauber säumten das Touristenstädchen und viele lauschten gespannt den Redebeiträgen. Die Demonstration konnte ohne Störung durch Neonazis, jedoch nur unter massiven Drohungen und Repressalien der Polizei gegenüber den Antifaschisten zu Ende geführt werden. Nach dem die Demo aufgelöst wurde setzten sich die Demonstranten in Richtung Bahnhof in Bewegung und kamen noch ganz "zufällig" an besagtem Patriotentreff vorbei. Dort waren rund zehn Neonazis aus der örtlichen rechten Szene hübsch hinter einem Maschendrahtzaun drapiert und übertraffen sich selber im Parolen gröhlen. Nachdem ihnen noch kurz Vermittelt wurde warum mensch hier sei und was mensch von solchen Zaungästen und ihren Läden halte, zogen die Antifaschistinnen und Antifaschisten zurück zum Bahnhof und konnten Abreisen.
Fazit: Es war ein als erfolgreich zu bewertender Tag. Es konnte über die Probleme mit Neonazis und deren Läden in M - V informiert, sowie das Problem der Sparmasznahme an alternativen Einrichtungen deutlich gemacht werden. Auszerdem hat die Demonstration gezeigt, dasz auch in M - V binnen kurzer Zeit noch genug Menschen für antifaschistische Ziele mobilisiert werden können. Antifa in M - V - Da geht einiges!
Einziger Wehrmutstropfen war wohl die monotone Demoansagerin und natürlich die völlig übereagierende Polizei.
Die Nazis konnten, trotz zwei Tage vorher durchgeführter Anmeldung und Veröffentlichung, nicht mehr als ein Häufchen Elend auf die Beine kriegen.

Polizei dreht frei!

Skandalös war, wie oben erwähnt, das Verhalten der Polizei und hier gerade der Bereitschaftspolizei. Diese bestand aus einer ca. zwanzig Personen starken Einheit aus Neubrandenburg. Sie agierte sichtlich überreitz. Dies äuszerte sich unteranderem darin, dass der Einsatzleiter zunächst den Lautsprecherwagen aufsuchte und kurzer Hand den Schlüssel des Fahrzeuges entwendete. Seine Begründung für diese Aktion war, dass der Lautsprecherwagen nicht angemeldet gewesen sei. Was jedoch völliger Unsinn war. Erst nachdem er von einigen Aktivistinnen und Aktivisten umstellt wurde, gab er den Schlüssel schlieszlich zurück. Des Weiteren vernahm mensch unter anderem die Drohung: "Wenn ihr friedlich seit habt ihr euren Spasz, wenn nicht dann haben wir unseren Spasz." Als mehrere Personen den eingangs erwähnten Einsatzleiter wegen der ständigen Provokationen zur Rede stellen wollten, schlug dieser mehreren Personen mal ebend die Sonnenbrillen aus dem Gesicht. Seine Begründung hierfür war, dass es sich doch nicht gehöre eine Sonnenbrille zu tragen, wenn mensch mit ihm spreche. Hierbei handelt es sich jedoch nur um einige von zahlreichen Ausrastern seitens der Polizei.

Zutt und ihr "Patriotentreff".

Der seit Anfang der neunziger Jahre bestehende Laden "Zutt´s Patriotentreff" gehört dem Ehepaar Doris und Alfred Zutt. Er ist geläufig unter dem vielsagenden Namen "Faschistenkonsum". Doris Zutt ist auch bekannt als stellvertretende NPD - Bundesvorsitzende. Ihr "Gemischtwarenladen" ist eines der dienstältesten Geschäfte der rechten Szene in M - V.
Im Angebot hat ihr Laden neben den einschlägig bekannten Kleidungsmarken auch rechte Tonträge, Bandmerchandise und Devotionalien.
Der Laden selbst bekamm im Oktober 2006 Besuch von der Polizei. Der Grund war ein Beschluss des Warener Amtsgerichtes wegen des Verdachtes auf Volksverhetzung. Ubrlaubern waren Jugendliche mit volksverhetzenden T - Shirt Aufschriften aufgefallen. Über die Ermitlungen ist jedoch nichts Weiteres bekannt.
Das Geschäft befindet sich in direkter Nähe zur Innenstadt.

Die Geschichte von den Geschwistern "Sparen" und "Schlieszen".

Im vergangenen Jahr zog die neonazistische NPD mit 7,3 % der Wählerstimmen in den Landtag von Mecklenburg - Vorpommern ein. Allenthalben herrschte grosze Aufregung bei den restlichen Parteien. Von PDS bis CDU wachte mensch auf einmal auf und wurde sich darüber bewuszt, dass es im Land ein enormes Potential an rechten Wählern giebt.
Logisch gedacht, heiszt dieses Aufwachen die Schaffung und Erhaltung von Alternativen zum braunen Alltag in Mecklenburg - Vorpommern. Wie gesagt, logisch gedacht.
Nicht so für die Landesregierung, Bundesregierung und Kommunalverwaltung. Massive Sparrprogramme machen den wenigen AJZ´s, die es im Bundesland gibt das Leben nicht nur schwer, sondern fast unmöglich. Beispielsweise steht das AJZ Neubrandenburg wegen magelnder finanzieler Unterstützung durch die Stadt vor dem Aus. Auch das AJZ "Kita" in Ribnitz - Damgarten ist von der Schliezszung bedroht. Des Weiteren wurden die Mittel für den "Verein zur Fürsorge von Opfern rechter Gewalt", kurz Lobbi e.v., gekürzt, obwohl ihm gerade erst ein groszer Nutzen und Erfolg seiner Arbeit atestiert wurde.
Mit solchen Masznahmen ist im Kampf gegen neonazistische Tendenzen im Land kein Blumentopf zu gewinnen.
Im Gegenteil, es fördet den eh schon massiven Rechtsruck der Bevölkerung nur noch mehr.
Das ist für keinen emanzipativ denkenden Menschen hinnehmbar und wird mit Sicherheit schwerwiegende Konsequenzen mit sich bringen.


Gegen, Nazis, Staat und Kapital! - Deutschland abschalten!

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Ergänzungen

lobbi

müller´s esel 26.08.2007 - 01:21
Die Adresse von Lobbi e.V. lautet:
www.lobbi-mv.de



ein weiterer text

text 26.08.2007 - 19:19
Forderung nach Verbot der faschistischen NPD erhält neuen Auftrieb


26.08.07 - Nach der Hetzjagd auf acht Inder im ostdeutschen Mügeln ist nun auch ein faschistischer Übergriff in Westdeutschland bekannt geworden: Ebenfalls am vergangenen Wochenende wurden auf einem Weinfest in Guntersblum bei Mainz zwei Afrikaner von Faschisten bedroht, geschlagen und einem Betroffenen wurde mit einer zerschlagenen Bierflasche ein Finger abgetrennt. Das mutige Eingreifen Guntersblumer Bürger verhinderte Schlimmeres.

Fast täglich finden Übergriffe von Faschisten gegen Linke, Marxisten-Leninisten, Antifaschisten und Ausländer statt, oftmals von den Behörden verharmlost oder als "ohne politisches Motiv" dargestellt. Ein antifaschistischer Aktivist aus Döbeln, dem Nachbarort von Mügeln in Sachsen, berichtet: Seit der Hetzjagd auf die Inder hätten Übergriffe auf anders denkende Jugendliche und Nazi-Schmierereien sogar noch zugenommen. "Es vergeht kaum noch ein Wochenende, ohne dass es auf Dörfern irgendwo kracht." Auch er hat davon gehört, dass Faschisten vor der Hetzjagd im Internet angekündigt haben sollen, "den linken Vögeln in Mügeln zu zeigen, wo der Hammer hängt". ("Maerkische Allgemeine.de")

Die NPD ist ein Sammelbecken faschistischer Schläger und Mörder, bei ihr laufen die Fäden vieler Gruppen und Organisationen zusammen und deren Internetauftritt wird über die NPD finanziert. Ein Verbot würde die NPD sofort von Millionen Euro staatlicher Zuwendungen und Möglichkeiten zu legalem Auftreten abschneiden. Die Forderung nach einem sofortigen Verbot aller faschistischen Organisationen erhält wachsende Unterstützung in der Bevölkerung.

Auch der Vizepräsident der EU-Kommission, Franco Frattini, hat sich für ein Verbot der NPD in Deutschland ausgesprochen. "Wenn es in Deutschland eines Tages zu einem Verbot der NPD kommen sollte, würde ich dies klar und deutlich begrüßen", sagte Frattini, der als Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit zuständig ist ("Bild am Sonntag"). Die Zunahme faschistischer Übergriffe erregt international große Aufmerksamkeit, was den BRD-Monopolen bei ihrer Schlacht um den Weltmarkt alles andere als gelegen kommt. Dadurch geraten die bürgerlichen Politiker in Zugzwang.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vorsitzende Kurt Beck fühlt sich nun herausgefordert, für ein Verbot der NPD einzutreten, verharmlost aber den faschistischen Überfall in Guntersblum, indem er ihn als "rechtsmotivierte Straftat" hinstellt. Die Unehrlichkeit von Becks Vorstoß wird daran deutlich, dass ein Verbotsantrag wieder nach dem bereits gescheiterten Verfahren nach dem Parteiengesetz erfolgen soll. Zahlreiche in den Verbotsanträgen von 2001 namentlich benannte hochrangige NPD-Funktionäre arbeiten als Agenten des Verfassungsschutzes, ihre Aussagen waren daher nicht zu verwerten. Das Bundesverfassungsgericht stellte das Verbotsverfahren am 18.3.2003 ein.

Selbst diese Forderung des SPD-Chefs ist in der SPD umstritten. So äußerte sich Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD): "Ein Verbotsverfahren macht nur Sinn, wenn ein Erfolg sicher ist, sonst würde es den Rechtsextremen nutzen." Nach dem CDU-geführten Bundesinnenministerium, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Edmund Stoiber sprach sich auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) nachdrücklich gegen ein NPD-Verbotsverfahren aus. Stattdessen solle mehr Aufklärungsarbeit unter der Jugend stattfinden. Welche Heuchelei, betreibt die NPD doch in ostdeutschen Jugendzentren mit staatlichen Mitteln so genannte "Jugendarbeit".

Die offiziellen Verbotsanträge sind untauglich für den antifaschistischen Kampf. Die Forderung nach Verbot aller faschistischen Organisationen wird verdreht und verfälscht, die Faschisten als "rechtsextrem" bezeichnet. Unter dem Vorwand eines "Kampfes gegen den Extremismus" betreibt die Bundesregierung eine verlogene Gleichsetzung von rechts und links und baut in immer stärkeren Maße bürgerlich-demokratische Rechte und Freiheiten ab, wie bei der von Innenminister Schäuble vorangetriebenen Online-Bespitzelung.

Die NPD könnte sofort auf Grundlage des Artikel 139 des Grundgesetzes, welches sich auf das Potsdamer Abkommen vom 2.8.1945 und das Kontrollratsgesetz Nr. 2 vom 10.10.1945 bezieht, als Nachfolgeorganisation der NSDAP verboten werden.

Die Faschisten sind die Speerspitze des Antikommunismus, offen erklären sie, dass ihr Hauptfeind der Marxismus-Leninimus ist. Um sich auf schärfere Klassenauseinandersetzungen vorzubereiten, wird vom bürgerlichen Staatsapparat der Aufbau faschistischer Organisationen geduldet und gefördert, ihre Durchdringung mit Teilen des Staatsapparats vorangetrieben, wie gemeinsame Übungen von Faschisten und Soldaten der Bundeswehr zeigen.

Eine kämpferische und breite Aktionseinheit kann das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda durchsetzen. Nach einem halben Jahr wurden von der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregiemes - Bund der Antifaschisten" (VVNBdA) bereits 100.000 Unterschriften für das Verbot der NPD gesammelt. Bis zum 9. November sollen jetzt 150.000 Unterschriften erreicht werden. Die VVN berichtet, dass bereits ein Transparent "NPD-Verbot jetzt" ausreiche, dass sich vor den Infoständen in Fußgängerzonen Schlangen bilden.

Spontandemo gegen Naziladen

www.links-lang.de 26.08.2007 - 22:40
Bunter Protest gegen "Zutts Patriotentreff" am Sonnabend in Waren-Müritz - Teilnehmer/innen erschrocken über brutales Vorgehen der Polizei

26.08.2007

Eine Pressemitteilung vom Alternativen Jugendcamp von gestern.

Waren-Müritz, 25.08.2007 - Etwa 60 Teilnehmer des Alternativen Jugendcamps [AJUCA] haben am vergangenen Samstag gegen den Neonazi-Laden "Zutts Patriotentreff" in der Innenstadt von Waren demonstriert. Die Demonstration unter dem Motto: "Rechte Strukturen aufbrechen! Gemeinsam Alternativen schaffen!" reiht sich ein in eine Vielzahl von Aktivitäten gegen Neonaziläden und rechte Treffpunkte in Mecklenburg-Vorpommern.

Der braune Gemischtwarenladen im Zentrum Warens, auf den die Anwohner bei der Kungebung aufmerksam gemacht wurden, wird seit nunmehr acht Jahren von den NPD-Aktivisten Doris und Alfred Zutt betrieben. Der Neonazi-Laden dient sowohl der lokalen als auch der überregionalen Neonaziszene als Anlaufpunkt und versorgt sie mit rechter Szenekleidung, völkischer Literatur, Militärmusik und Rechtsrock-CDs.

"Die Akzeptanz, die Szenetreffs dieser Art in Mecklenburg-Vorpommern erfahren, geht einher mit einer immer aggressiver auftretenden Neonaziszene. Deren Anhänger schrecken vor Übergriffen und Bedrohungen auf Menschen, die nicht in ihr menschenveachtendes Weltbild passen, nicht zurück", erklärt Pressesprecher Lukas Strübl. "Dem Gemisch aus Ignoranz und offener Zustimmung muss bunter Protest entgegengesetzt werden. Das heißt auch, alternative Jugendkultur zu fördern."

Um so erschrockener zeigten sich die Teilnehmenden des Alternativen Jugendcamps über das unangemessene Verhalten von Seiten der Behörden und der Polizei. Der anfänglichen Androhung eines Verbotes der Demonstration folgte das überzogene Auftreten der Einsatzkräfte der Polizei. "Mehrfach wurden Demonstrationsteilnehmer vom Einsatzleiter Kuhlmann tätlich angegriffen, bedroht und beleidigt. Im Verlauf eines Schlagstockeinsatzes wurde ein Teilnehmer der Demonstration im Gesicht verletzt", berichtete ein Augenzeuge, der sich nun mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die willkürlichen Polizeimaßnahmen wehren will.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 7 Kommentare an

na endlich — super

npd-frauen — elvira

Querfrontbeitrag — egal

Kam geil in Waren — elsegundo

elvira — muss man nicht löschen,

Zuttis idiotentreff — Waren rulz