Ausschluß von Kleinparteien in München

Paola Saluen 22.08.2007 16:01 Themen: Freiräume Kultur Repression
Zum diesjährigen Streetlife Festival/Corso Leopold im September 2007 hat die Stadt München beschlossen das Kleinparteien nicht mit einem Infostand an dem Straßenfest teilnehmen dürfen. Der Schirmherr dieser Veranstaltung Christian Ude hat somit eingewilligt das nur Parteien zugelassen sind die im Stadtrat vertreten sind.
Ein genauer Grund braucht von der Stadt München nicht genannt werden um dies umzusetzen. Wie in Erfahrung gebracht wurde ist dies schon der 2. Fall an dem Kleinparteien keinen Infostand haben dürfen. In betracht der kommenden Landtagswahlen 2008 könnte dies sicher ein geschickter politischer Zug der amtierenden Parteien sein. Wieviel dies mit Demokratie zu tun hat ist eigentlich soweit nebensächlich als das der Besucher dieses Straßenfestes(Juli07 270.000) sich nur über die amtierenden Parteien informieren kann. Zudem sei gesagt das es bei den letzten Straßenfesten immer wieder vorkam das die amtierenden Parteien ihre Möglichkeit eines Infostandes nicht nutzten und somit kulturell wertvollen Platz auf diesem Straßenfest blockierten. Die Idee des Streetlife Festival/Corso Leopold diesen Raum(Leopoldstraße) neu zu gestalten und zu nutzen ist somit für Kleinparteien hinfällig, da diese von der Idee ausgeschloßen werden.

Quelle: APPD-München und Corso Leopold
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