Hess-Gedenken in Jena
Etwa 300 Nazis marschierten unter massivem Polizeischutz am Samstag durch Jena. Unter ihnen NPD-Vorsitzender Udo Voigt und der Thüringer Kopf der Partei, Frank Schwerdt. Das wahre Anliegen des Aufmarsches trugen die Faschisten mit “Mord verjährt nie!”-Transparent, offen zur Schau: Es war eine Ersatzveranstaltung für den in Wunsiedel verbotenen Hess-Gedenkmarsch. Die auf dem Transparent angegebene Internetadresse leitet weiter auf die Seite zu den Hess-Aktionswochen, zu denen die Nazis aufgerufen hatten.
Polizei und anwesende Vertreter der Stadt duldeten die Verherrlichung des Verbrechers Hess und des Nationalsozialismus, trotz eindeutigen Verbotes durch die Auflagen nicht nur, Rechtsamtleiter Pfeiffer begrüßte es gar: nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot der Stadt gekippt hatte, sollen alle mal sehen, was das für Leute sind - so sein Statement, das von einem trotzigen Kind hätte kommen können.
Unterdessen hatten die Bullen Order, jeglichen Protest zu unterbinden; AntifaschistInnen wurden sinnlos schikaniert, verprügelt, mit chemischen Kampfstoffen bearbeitet und festgenommen. 900 Menschen wurde das Recht auf Protest in ruf- und sichtweite der Nazis verwehrt; die Route der Spontandemonstration ist eine Farce gegenüber dem Versammlungsrecht.
Dennoch gelang es kleineren Gruppen immer wieder, an die Route der Nazis heranzukommen und die gedenkenden Faschos durch lautes Rufen “Rudolf Hess-Bruchpilot! Wir feiern heute deinen Tod!” zu stören.
Am Samstag ist deutlich geworden: wir haben es in Jena mit einer neuen Qualität polizeilicher Einsätze zu tun. Hundestaffeln und Pfefferspray sind seit Anfang der 90er Jahre in Jena nicht mehr gegen AntifaschistInnen eingesetzt worden.
Angesichts des Verhaltens der Stadtoberen werden wir uns in Zukunft mehr auf unsere eigene Stärke verlassen müssen: vom OB und dem Rest der Verwaltung, die alles unternimmt um den Faschos eine ungestörte Demonstration zu ermöglichen, dürfen wir uns keine Unterstützung erhoffen.
Im Hinblick auf das anstehende “Fest der Völker” bleibt festzuhalten: wir dürfen uns von der Polizei nicht aufhalten und einschüchtern lassen, wir müssen entschlossener auftreten und vorgehen, wenn wir faschistische Aufmärsche und Feste blockieren wollen.
Unterdessen hatten die Bullen Order, jeglichen Protest zu unterbinden; AntifaschistInnen wurden sinnlos schikaniert, verprügelt, mit chemischen Kampfstoffen bearbeitet und festgenommen. 900 Menschen wurde das Recht auf Protest in ruf- und sichtweite der Nazis verwehrt; die Route der Spontandemonstration ist eine Farce gegenüber dem Versammlungsrecht.
Dennoch gelang es kleineren Gruppen immer wieder, an die Route der Nazis heranzukommen und die gedenkenden Faschos durch lautes Rufen “Rudolf Hess-Bruchpilot! Wir feiern heute deinen Tod!” zu stören.
Am Samstag ist deutlich geworden: wir haben es in Jena mit einer neuen Qualität polizeilicher Einsätze zu tun. Hundestaffeln und Pfefferspray sind seit Anfang der 90er Jahre in Jena nicht mehr gegen AntifaschistInnen eingesetzt worden.
Angesichts des Verhaltens der Stadtoberen werden wir uns in Zukunft mehr auf unsere eigene Stärke verlassen müssen: vom OB und dem Rest der Verwaltung, die alles unternimmt um den Faschos eine ungestörte Demonstration zu ermöglichen, dürfen wir uns keine Unterstützung erhoffen.
Im Hinblick auf das anstehende “Fest der Völker” bleibt festzuhalten: wir dürfen uns von der Polizei nicht aufhalten und einschüchtern lassen, wir müssen entschlossener auftreten und vorgehen, wenn wir faschistische Aufmärsche und Feste blockieren wollen.
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Ergänzungen
Wer bin ich?
vorkontrollen
@ Hans
Bei "der Glatze mit der Knarre" handelt es sich um einen Polizeibeamten der "Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) Schleswig-Holstein" mit Sitz in Eutin.
In Norddeutschland eine der ersten und mittlerweile wohl erfahrensten BFE, die komplett in Schwarz auftreten. Das Logo auf dem T-Shirt-Rücken findet sich auch auf den Oberarmen der Uniform.
Presseberichte
Kritik am Polizeieinsatz
Jena.(tlz) Das Vorgehen der Polizei gegen die Jenaer, die am Samstag mit der Gegendemonstration gegen den NPD-Aufmarsch protestieren wollten, sei unangemessen und Angst einflößend gewesen. Dieser Meinung sind Teilnehmer an der Demonstration und Anmelder Roland Hahnemann. - "Das stimmt nicht", hält Willi Baumgarten, der Stellvertreter des Polizeidirektors, entgegen. "Der Einsatz war angemessen.
Wir haben die beiden Demonstrationen klar voneinander getrennt. Es gab keine Verletzten und keine erheblichen Sachbeschädigungen."
Und doch gibt´s erhebliche Kritik an der Arbeit der Polizei. "Ich fand, das Polizeispalier bei der Gegendemonstration war eine Fehlentscheidung, denn von der Gegendemonstration ging keine Gefahr aus", sagt Stadtrat Marco Schrul (Grüne). Zudem müsse eine Gegendemonstration in Sichtweite zu denen stattfinden dürfen, gegen die demonstriert wird. - "Das ist in Jena schwierig, wenn die Demonstrationen im Stadtzentrum stattfinden", sagt indes Willi Baumgarten.
Fakt ist, dass es am Samstag zu Spannungen unter den Gegendemonstranten kam. Aus der zunächst angemeldeten reinen Kundgebung auf dem Engelplatz von 10 bis 13 Uhr sollte spontan eine Demonstration werden. Weil Polizei und Ordnungsbehörde nicht sofort entschieden haben, sondern zunächst Zeit verging, hatte sich die Stimmung im bereit stehenden Marschblock etwas aufgeheizt. Zudem hatte Katrin Sander, die Leiterin der Polizeiinspektion Jena, Verstärkung angefordert.
"Die Stimmung wurde dadurch aufgeheizt, weil plötzlich vermummte Polizisten vor den Demonstranten standen", sagt Rainer Hartmann, der zu den Demonstranten gehörte. "Das zähe Ringen (um die Demonstration) und der immense ´Begleitschutz´ hinterließen den faden Beigeschmack, dass wir, die Bürgerinnen und Bürger von Jena, stören", schreibt Anja Kaschta (Grüne) in einem Leserbrief.
"Die Polizei hat die Demonstranten eingekesselt, dafür gab´s keinen Grund", kritisiert Rainer Hartmann. Dagegen sagt Willi Baumgarten, dass die Polizei verhindern wollte, dass aus der Gegendemonstration heraus Teilnehmer zum NPD-Aufmarsch laufen könnten. Zu dem Vorwurf, dass die Polizeibeamten Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hätten, sagt Baumgarten, dass ihm ein solcher Fall nicht bekannt sei.
Defizit in der Kommunikation
"Die Polizei definiert jetzt, was Antifaschismus ist, und alles andere ist illegal", sagt Christoph Ellinghaus von der IG Metall. Im Übrigen habe der Oberbürgermeister die spontane Demonstration zunächst nicht erlauben wollen. Man dürfe den OB deshalb nicht aus der Kritik ausnehmen. Zumal niemand recht verstanden habe, warum die Stadt nicht gegen den NPD-Aufmarsch vors Oberverwaltungsgericht gezogen ist, sondern die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hingenommen habe.
"Es gab Sicherheitsbedenken bei Polizei und Ordnungsamt. Deshalb hatte ich zunächst entschieden, dass nicht demonstriert werden darf vor der ursprünglich angemeldeten Gegendemonstration um 13 Uhr", sagt OB Dr. Albrecht Schröter. Weil aber dann die Situation unruhig geworden sei, habe er nach Rücksprache mit der Polizei und der Festlegung der Route doch für die Demonstration votiert. - "Der Versammlungsleiter hat dieser Route zugestimmt", fügt Baumgarten hinzu.
Es gebe ein Kommunikationsdefizit in der Stadt, bemängelt Ellinghaus. Die Polizei handele anders als in den Jahren zuvor. Deshalb seien neue Strukturen nötig, um gegen Naziaufmärsche zu protestieren.
20.08.2007 Von Barbara Glasser
Nur "relativ hauchdünne Beweise"
Geraer Gericht zweifelt an Neutralität der Stadt gegenüber der NPD und sieht Straftatsbestand
Von OTZ-Redakteur Frank Döbert Jena. Das Verwaltungsgericht Gera hat gestern auf Nachfrage der OTZ den Beschluss der 1. Kammer erläutert, mit dem der Antrag der Stadt, die NPD-Demo am 18. August zu verbieten, nicht nur abgewiesen, sondern "abgeschmettert" wurde. Wesentliche Teile des Beschlusses waren während der NPD-Demo verlesen worden. OB Dr. Albrecht Schröter erwog noch am Sonnabend bezüglich eines persönlichen Gespräches bei Gericht nachzufragen.
Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichtes, bestehend aus dem Präsidenten Obhues, der Richterin Breuer-Felthöfer und Richter Alexander, begründet in dem zwölfseitigen Beschluss, warum die von der Stadt beigefügten Belege dafür, dass es sich bei der angemeldeten Demo um eine Ersatz-Veranstaltung für Wunsiedel handelt, nicht hinreichend seien für ein Verbot. Sie weist daraufhin, dass die Stadt als Versammlungsbehörde "insbesondere ihrer Pflicht zur Neutralität und zu einer versammlungsfreundlichen Verfahrensweise zu genügen" habe. Das Verhalten der Stadt wecke allerdings "durchgreifende Zweifel daran, ob sie gegenüber der NPD ihre Verpflichtung zur Neutralität gewahrt" habe. "Diese Zweifel resultierten zum einen aus der Prüfung der vorliegend zum Streit stehenden "offensichtlich rechts- und verfassungswidrigen Verbotsverfügung und dem bisherigen rechtswidrigen Verhalten der Versammlungsbehörde" gegenüber früheren Versammlungen der NPD, heißt es weiter. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht habe bereits mehrfach - auch gegenüber der Stadt - betont, dass der Straftatsbestand des § 339 StGB erfüllt sein kann, wenn ein Amtsträger vorsätzlich dagegen verstoße. Zudem hebt die Kammer darauf ab, dass der OB in der OTZ mit folgender Äußerung zitiert wurde: "Er werde als OB jedenfalls nicht zusehen, wie Neonazis die Stadt Jena als ihr Aufmarschgebiet nutzen" und wörtlich gesagt habe: "Auch ich bin dann dabei (bei einer Gegenaktion der demokratischen Kräfte - FD)!" Die Stadt scheine, so schlussfolgert die Kammer daraus, "nicht einmal mehr den Anschein einer neutralen und unvoreingenommenen Prüfung der Zulässigkeit der angemeldeten Versammlung vermitteln zu wollen".
Bernd Amelung, Pressesprecher des Gerichtes, erklärte, dass es sich bei dem Beschluss nicht, wie aber immer wieder unterstellt werde, um eine politische Stellungnahme handele, sondern eine rein juristische. Darin liege jedoch der Grundkonflikt zwischen dem Gericht und der Stadt. Wenn in dem Beschluss von einer "rechts- und verfassungswidrigen Verbotsverfügung" die Rede sei, werde dies dem OB nicht als Tatbegehung vorgeworfen, "sondern meine, dass sich das in diese Richtung entwickeln könnte". Die Stadt habe im übrigen ihren Verbotsantrag auf eine "relativ hauchdünne Beweislage", auf "hauchdünne Indizien" gestützt, ohne ausreichend Anhaltspunkte dafür liefern zu können, dass es sich tatsächlich um eine Ersatz-Veranstaltung für Wunsiedel handele. Zugleich sei es der Stadt unbenommen, heißt es im Beschluss, "durch entsprechende Auflagen sicherzustellen, dass in der Versammlung jeder Bezug zu Rudolf Heß unterbleibt".
Der OB und die Versammlungsbehörde der Stadt, zudem unterstützt nach eigener Aussage von zwei Staatsanwälten, hätten während des rechten Aufzuges zumindest Indizien dafür finden können, dass mitgeführte Transparente im direktem Zusammenhang mit dem Heß-Gedenken stehen. So wurden sie von Augenzeugen des Aufzuges u.a. auf das Transparent mit der Aufschrift "Mord verjährt nie" aufmerksam gemacht, das auch eine diesbezügliche Internetadresse angab. Schon auf der Startseite dieser Adresse, die das nahezu gleiche Layout wie die Transparentaufschrift trägt, wird ersichtlich, dass es dort eindeutig um einschlägiges "Gedenken" an Heß geht. Das Transparent wurde jedoch lediglich zur Kenntnis genommen. Veranlassung zum Handeln sah auch die Polizei nicht.
Ohne Konsequenzen blieb auch, dass während des Aufzuges im Damenviertel von den Rechten im Sprechchor skandiert wurde: "Antisemiten kann man nicht verbieten." Wie Bernd Amelung erklärte, sei damit im Grunde ein Volksverhetzungs-Tatbestand angesprochen worden, der Spruch allein sei "grenzwertig". Er könnte gegen die öffentliche Ordnung verstoßen, denn der Durchschnittsbürger dürfte den "Kopf schütteln, dass dies öffentlich gesagt wird". In eine umfassende Bewertung seien allerdings die Begleitumstände einzubeziehen, so etwa, ob einzelne Personen dies gerufen hätten oder der ganze Zug.
Der Sprecher des Gerichtes würde es im übrigen und grundsätzlich begrüßen, wenn es zu einem Gespräch zwischen der Stadt Jena und dem Gericht käme. Dies sei jedoch eine Angelegenheit, die vom OB und dem Präsidenten des Verwaltungsgerichtes zu vereinbaren wäre.
20.08.2007
Starker Tobak
Von Frank Döbert Starker Tobak war es, der vergangene Woche aus dem Verwaltungsgericht in Gera aufstieg. So stark war er, dass die Kunde darüber beschämenderweise erst aus der NPD-Demo zu erfahren war, und nicht durch die Stadt selbst - ein Desaster für sich. Eine Anfrage beim Rechtsamtsleiter zwecks Übersendung des Wortlautes des Gerichtsbeschlusses wurde sofort abschlägig beschieden - trotz der Zusage des OB, dass dies ohne weiteres möglich sei.
Auch gestern gab es keine Reaktion. Nur ein schwacher Trost ist es da, dass der OB den Dialog mit dem Gericht sucht - dem Gericht, das ihm immerhin klar gemacht hat, dass ein offenes Bekenntnis gegen Rechts schon mal Haftstrafe bedeuten könnte. Letztlich zeigt sich nur eines: dass es überhaupt keine einheitliche Linie in der Stadt in Sachen Neonazi-Demo gab und erst recht kein klares Signal an die Bürger. Wie aber will man sonst bürgerliches Engagement gegen Rechts auf breite Basis stellen?Es reicht einfach nicht aus, bei einer Demo nur dabei zu sein, und sich alles andere aus der Hand nehmen zu lassen. Sich als Demo-Statisten von hochgerüsteten Straßenkampfeinheiten durch die Gegend schubsen zu lassen, davon dürften Tante Emma und Onkel Klaus erst mal die Nase voll haben. Aber vielleicht zeigen sie noch mal Mut zum “Fest der Volker”: Nur so ließen sich wohl Richter überzeugen, dass man zwar einen OB wegschließen kann, aber nicht die Bürger einer ganzen Stadt, die sich laut und deutlich zu artikulieren erlauben: Wir wollen die Neonazis nicht in Jena!
20.08.2007
siehe zum Heßmarsch 2007 in Jena auch:
rechte Demo in Jena
bilder sagen mehr als 1000 worte...
P.s. Bady ( der typ mit dem schwarzen t-shirt ) hat eine auf die fresse bekommen rennt nun mit blauen auge rum sieht ziehmlich lustig aus, Danke Genossen für dieses Make Up! ;)
@ Matthias Bady aus Halle an der Saale du JN fratze, tja nich immer so die große fresse dann gibts auch kein make up !
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Schananana nana scheiß
shler
is aba leider in rente gegangen kein plan wer nu die eutiner hunde nun führt...^^
ist ja wohl nicht wahr
was hat das mit einer demo zu tun ?
also darf ich im prinzip auch ne demo anmelden wo ich osama bin laden , milosovitch oder saddam ehre oder wie ??
oder gillt das hier in deutschland nur bei nazikriegsverbrechern ??
darf ich eine pro hitler demo machen ?
was soll die ganze (braune) scheiße ???????????????????????????????
BFE SH
Radfahrer?
Zu dem Bild:
öhm
weiß irgendwer was dazu??? iritiert mich ganz schön..
Glatze mit Knarre
Der typ mit der Waffe
@ Polizei
warum titel?
ähm
Engstirnigkeit, Vorurteile und Ignoranz
ich lese diesen blog sehr aufmerksam und muss feststellen, das die meisten kommentare hier von engstirnigkeit und extremismus geprägt sind. - schade
wenn hier fotos interpretiert werden, ohne den zusammenhang oder hintergrund zu kennen, sondern nur dazu dienen, die eigenen ansichten zu bekräftigen - dann ist das nicht besser als die bildzeitung oder rtl - schnöder platter populismus. und der nutzt keinem, er dient lediglich dazu, fronten zu schaffen oder bestehende zu verhärten. und wer einen bullen, nur weil er neben zwei faschos steht, gleich als nazi abstempelt und am liebsten seinen lebenslauf veröffentlichen will, der entblösst seine eigene unzulänglichkeit und dummheit - denn diese form der argumentation ist nutzlos, es sei denn, man ist auf konfrontation aus, dann ist es der "richtige" weg. beschwert euch dann aber auch nicht, wenn auf die schnauze gibt egal ob von schwarz, grün oder braun - vielleicht fällt der eine oder andere beim wegrennen ja sogar über die eigenen füsse.
kämpft gegen rechts - aber labert nicht !!!