Wiesbaden: Freispruch für Bildungsaktivist
Am 31. Juli fand vor dem Schöffengericht Wiesbaden der Prozess gegen einen Linken, von der Pädagogischen Hochschule Freiburg, statt. Dem Bildungsaktivisten wurde vorgeworfen, bei einer studentischen Großdemo 
http://de.indymedia.org/2006/07/151373.shtml am 28. Juni letzten Jahres, der Rädelsführer einer Freiburger Clownsarmee gewesen zu sein. Zudem soll er bei dieser Demo, mittels Zeitungen versucht haben, einen Baucontainer der Stadtwerke bewusst und gewollt, durch Brandstiftung, zumindest teilweise zu zerstören. Nach eineinhalb Stunden wurde der Angeklagte von den Vorwürfen solcher Verbrechen freigesprochen.
http://de.indymedia.org/2006/07/151373.shtml am 28. Juni letzten Jahres, der Rädelsführer einer Freiburger Clownsarmee gewesen zu sein. Zudem soll er bei dieser Demo, mittels Zeitungen versucht haben, einen Baucontainer der Stadtwerke bewusst und gewollt, durch Brandstiftung, zumindest teilweise zu zerstören. Nach eineinhalb Stunden wurde der Angeklagte von den Vorwürfen solcher Verbrechen freigesprochen.
# Hintergrund:
Etwa 8.000 Menschen nahmen am 28. Juni 2006 an einer Demo für freie Bildung im hessischen Wiesbaden Teil. Auch in Hamburg waren mehrere Tausend auf der Strasse. In Wiesbaden kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Nach der „Latschdemo“ hieß es immer wieder „Landtag – Autobahn; Landtag – Autobahn!“.
Ab 16:11 Uhr begaben sich mehrere tausend auf Spontandemos durch die Stadt, es wurden ein paar kleine Barrikaden gebaut und Bullen mit (Farb-/roh) Ei und Stein angegriffen wurden.
Gegen 17:17 Uhr gab es eine Konfrontation zwischen Bullenspalier und DemonstrantInnen, auf dem Zubringer zur mittlerweile gesperrten Autobahn A643.
Auch die Bullen waren nicht besonders friedliebend und griffen wiederholt Einzelpersonen und Kleingruppen an.
Prügelcop und Führer der I. Beppo-Abteilung Sektion 18 im Bereitschaftspolizeipräsidium Hessen Müller (Telefon 06134/602 280) schreibt im Festnahmebericht: „Die Gruppe der Clowns wurde immer wieder im Zusammenhang mit der Körperverletzung an Polizeibeamten und Sachbeschädigung genannt, ich konnte aber nicht in Erfahrung bringen, von wem diese Meldung abgesetzt bzw. wer einen solchen Sachverhalt beobachtet hatte“.
Dies war alles nie passiert, dennoch kam es gegen 19:02 Uhr zur „Aufnehmung“ der Clownsgruppe http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1095/. Zwei Dutzend Robocops hüpften Leichtfüssig aus ihren Badewannen und ergriffen die ClownsgenossInnen in der Kirchgasse, Ecke Friedrichstraße, brutal.
Die teils vermummten BFElerInnen schleppten diese dann vor diverse journalistische Geier, - Die Tagesschau hat ihren damaligen Propaganda- Clip leider verschwinden lassen - welche zwei Straßen weiter warteten. In der Zwischenzeit Kniff und Schlug Bulle Müller (theoretisch dritter Zeuge des Verfahrens), der Führer des Besi- (Beweissicherungstrupp) Trupps 18 Gefangene aus Spass, während der Abführung.
Dann erfolgte die Übergabe an POK Wagenknecht und die mehrstündige Einknastung und ED Behandlungen der angeblich 27 Green-Bus Reisenden (Clowns und sonstige AnarchistInnen).
Der nun Angeschuldigte Fooke Dalow wurde mit den meisten seiner GenossInnen nach ein paar Stunden aus dem Hoolskäfig entlassen.
PK Steffen Koch und PK Thomas Ruderdsdorf (beide PP Westhessen – Zivis) meinen nun gesehen zu haben, wie der Junge Mann mit dem Gelben T-Shirt eine „objektiv nicht durchführbare Brandstiftung“ begangen hat. Er habe auf einem Stromkasten gestanden, sei hinter den Bauwagen gegangen und als er wieder auf den Kasten stieg, wo er danach 15 Minuten verweilte, stank es nach Feuer...
# Der Prozess – Theatralisch real
Wiesbadener Schöffengericht am Dienstag den 31. Juli 2007, Saal A032: Staatsanwalt Moos und Verteidiger Michael Moos, die Schöffen Barbara Wehling und Dieter Rendel treffen die Richterin am Amtsgericht Kehl, und den studentischen Aktivisten Fooke Dalow (von der Redaktion geändert), sowie zehn solidarische Gemüter, die eigentlich lieber nicht ins Kochland gekommen währen. Dem Bildungsaktivisten F.D. wird vorgeworfen, es versucht zu haben, während einer Großdemo im Juni 2006 einen Stahlcontainer mit mehreren Zeitungen zu entfachen. Dieses Behältnis der Wiesbadener Stadtwerke ESWE erlitt keinen Schaden, der Angeklagte hat lediglich dahinter gepinkelt und laut eigenen Angaben versucht ein Stück brennendes Papier zu löschen.
Die Anklage
Die Strafanzeige des KOK (Kriminal Ober – Komissar Federici (Telefon: 0611/345 – 3316) lautete am Abend des 28. Juni ´06 um 21:08 Uhr in der Nagelneuen Bullenkaserne lediglich: Brandstiftung nach §306 StGB; Versuch gemäß §23 StGB; Landfriedensbruch gemäß § 125 StGB; Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB !
Das im Polizeipräsidium Westhessen verfasste Papier, erstellt von dem Kollegen Zeugen PK Koch, schilderte: „Der Beschuldigte und versuchte bei einer Demo in Wiesbaden, aus dem Schutz einer Demonstrantengruppe hinaus, einen Bauwagen der ESWE anzuzünden. Dies konnte nur durch das Einschreiten von Polizeibeamten vereitelt werden“.
Des weiteren gab es den Sammelbericht von Polizei Haupt Komissar Müller, einem alten Prügelwolf, der seinen Führerjob in Kassel aufgrund seines Alters nicht antreten konnte.
Ein engagierter Student überzeugt
Der Beschuldigte, der auch im UstA [ http://www.studis.de/usta-ph-freiburg/cms] und dem [ABS-> http://www.abs-bund.de] engagiert ist, spielte die offene Karte:
„Ich bin ein engagierter Bürger, und habe mich nicht meines Engagements, besonders beim Thema Unterichtsgarantie Plus, zu schämen“.
Der Personalienfeststellung des Ledigen sportlichen linken Mannes folgte ein Lebenslauf aus der Traumschule. Die Richterin war bezirzt und der Junge Rhetoriker von nun an Monsieur Ehrlich. Er sagte unter anderem: „Ich möchte hier ausdrücklich erwähnen, dass ich kein Rädelsführer von irgendwelchen Clowns war. Gerade Clowns würden es nicht akzeptieren einen Rädelsführer zu haben“, um den Vorwurf des Führertums direkt weit von sich zu weisen.
Ruppige und chaotisch arbeitende Beamte sind schwache Beweismittel
Drei bullische Zeugen kamen nur 2/3 zu Wort und konnten weder die Schöffen, noch Richterin, noch die Staatsanwaltschaft, von ihrer Überzeugtheit überzeugen. Sie schilderten widersprüchlich, dass doch kein Mensch anders als von der gesehenen Seite zum Wagen gelangen konnte. Koch: „Da ist doch Gestrüpp, und in der Jahreszeit werden kurze Hosen getragen was ein Durchkommen unmöglich macht“. Der Zeuge Rudersdorf erzählte von „einem Zeitungsblatt was da brannte“, er habe es nicht gesehen sondern die „Gesamtsituation im Auge“ behalten. Koch, der mit dem Fuß das angepisste Zeitungspapier unter dem Wagen hervorgeholt haben will – er demonstrierte sein sportliches Bücken vorzüglich -, sah jedoch einen großen Stapel lichterloh brennender Tageszeitungen. Er berichtete seinem Kollegen erregt „Es brennt mann ey, da hat wer Brand gestiftet!“.
Die Zeugen erzählten das ihre Dienststelle nach der mutmaßlichen Tat nicht erreichbar war, eine andere wiederum die Festnahme verweigerte und eine dritte dann schließlich vor ihnen handelte. Als zivile AufklärerInnen (GeStaPo 2.0) blieben sie nach der Tat den Verdächtigten auf den Fersen, und sahen mit Genugtuung als die 18 endlich kam um sie zu klatschen.
„Fooke Dalow stand auf einem Container und wedelte den Clowns mit den Armen zu. Er sprach auch mit ihnen, eindeutig ein Rädelsführer“, war sich Koch sicher.
„Nee sagte nun, nach einer Stunde Prozess der rüstige Staatsanwalt Moos: „Rädelsführer schaft, daß ist was ganz ganz anderes, Herr Polizist“...
Dann wars´ gegessen. Der Zeuge Müller wurde hinein gebeten, um sich zu direkt zu den zwei Diensttuenden Falsch aussagenden zu setzen.
Moos Rechts- und Moos Staatsanwalt forderten Freispruch und die Schergen mussten enttäuscht von Dannen ziehen. In der Luft steht, wieso 12 Clowns verhaftet wurden, wieso Bullen erzählen können was sie wollen und auch sowieso die Daseinsentwürfe von Leuten überhaupt unter Beschuss nehmen.
# Presse:
Wiesbaden 2003
http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/727/
Hessenschau zur Demo
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_23764708
Abendblatt
http://www.abendblatt.de/daten/2006/06/28/579706.html
FAZ:
http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/Doc~E57A7414B3FD8420082C9745C52535B94~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Spiegel
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,424191,00.html
Bullen1
http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=841776&firmaid=43562
Bullen2
http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=841795&firmaid=43562
Süddeutsche
http://www.sueddeutsche.de/jobkarriere/berufstudium/artikel/380/79301/
Erlebnisbericht
http://hessen.uebergebuehr.de/News__Einzelansicht.1309.0.html?no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2974
HR
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_23742892&msg=15662
Campus-Reporter
http://de.campusreporter.net/Studiengebuehren/2006/06/28/studenten+auf+der+strasse+demos+gegen+studiengebuehren.php
Welt
http://www.welt.de/print-welt/article226071/Proteste_gegen_Bildungsabbau__und_Studiengebuehren.html
Wiesbadener Kurier:
http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=2435524
Die Verlogene Tagesschau hat die Damalige Propaganda gegen Studenten und sonstige Clowns zufälligerweise aus dem Archiv gelöscht.
Unterstützt den Protest und Boykott Hessen und Überall:
http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1490
Für Solidarität und Freie Bildung: Fickt die Polizei!
Bologna auf den Mond, Kehl für alle!
Brecht der Justitz den A*mann!
Fook Dalow!
Etwa 8.000 Menschen nahmen am 28. Juni 2006 an einer Demo für freie Bildung im hessischen Wiesbaden Teil. Auch in Hamburg waren mehrere Tausend auf der Strasse. In Wiesbaden kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Nach der „Latschdemo“ hieß es immer wieder „Landtag – Autobahn; Landtag – Autobahn!“.
Ab 16:11 Uhr begaben sich mehrere tausend auf Spontandemos durch die Stadt, es wurden ein paar kleine Barrikaden gebaut und Bullen mit (Farb-/roh) Ei und Stein angegriffen wurden.
Gegen 17:17 Uhr gab es eine Konfrontation zwischen Bullenspalier und DemonstrantInnen, auf dem Zubringer zur mittlerweile gesperrten Autobahn A643.
Auch die Bullen waren nicht besonders friedliebend und griffen wiederholt Einzelpersonen und Kleingruppen an.
Prügelcop und Führer der I. Beppo-Abteilung Sektion 18 im Bereitschaftspolizeipräsidium Hessen Müller (Telefon 06134/602 280) schreibt im Festnahmebericht: „Die Gruppe der Clowns wurde immer wieder im Zusammenhang mit der Körperverletzung an Polizeibeamten und Sachbeschädigung genannt, ich konnte aber nicht in Erfahrung bringen, von wem diese Meldung abgesetzt bzw. wer einen solchen Sachverhalt beobachtet hatte“.
Dies war alles nie passiert, dennoch kam es gegen 19:02 Uhr zur „Aufnehmung“ der Clownsgruppe
http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1095/. Zwei Dutzend Robocops hüpften Leichtfüssig aus ihren Badewannen und ergriffen die ClownsgenossInnen in der Kirchgasse, Ecke Friedrichstraße, brutal. Die teils vermummten BFElerInnen schleppten diese dann vor diverse journalistische Geier, - Die Tagesschau hat ihren damaligen Propaganda- Clip leider verschwinden lassen - welche zwei Straßen weiter warteten. In der Zwischenzeit Kniff und Schlug Bulle Müller (theoretisch dritter Zeuge des Verfahrens), der Führer des Besi- (Beweissicherungstrupp) Trupps 18 Gefangene aus Spass, während der Abführung.
Dann erfolgte die Übergabe an POK Wagenknecht und die mehrstündige Einknastung und ED Behandlungen der angeblich 27 Green-Bus Reisenden (Clowns und sonstige AnarchistInnen).
Der nun Angeschuldigte Fooke Dalow wurde mit den meisten seiner GenossInnen nach ein paar Stunden aus dem Hoolskäfig entlassen.
PK Steffen Koch und PK Thomas Ruderdsdorf (beide PP Westhessen – Zivis) meinen nun gesehen zu haben, wie der Junge Mann mit dem Gelben T-Shirt eine „objektiv nicht durchführbare Brandstiftung“ begangen hat. Er habe auf einem Stromkasten gestanden, sei hinter den Bauwagen gegangen und als er wieder auf den Kasten stieg, wo er danach 15 Minuten verweilte, stank es nach Feuer...
# Der Prozess – Theatralisch real
Wiesbadener Schöffengericht am Dienstag den 31. Juli 2007, Saal A032: Staatsanwalt Moos und Verteidiger Michael Moos, die Schöffen Barbara Wehling und Dieter Rendel treffen die Richterin am Amtsgericht Kehl, und den studentischen Aktivisten Fooke Dalow (von der Redaktion geändert), sowie zehn solidarische Gemüter, die eigentlich lieber nicht ins Kochland gekommen währen. Dem Bildungsaktivisten F.D. wird vorgeworfen, es versucht zu haben, während einer Großdemo im Juni 2006 einen Stahlcontainer mit mehreren Zeitungen zu entfachen. Dieses Behältnis der Wiesbadener Stadtwerke ESWE erlitt keinen Schaden, der Angeklagte hat lediglich dahinter gepinkelt und laut eigenen Angaben versucht ein Stück brennendes Papier zu löschen.
Die Anklage
Die Strafanzeige des KOK (Kriminal Ober – Komissar Federici (Telefon: 0611/345 – 3316) lautete am Abend des 28. Juni ´06 um 21:08 Uhr in der Nagelneuen Bullenkaserne lediglich: Brandstiftung nach §306 StGB; Versuch gemäß §23 StGB; Landfriedensbruch gemäß § 125 StGB; Sachbeschädigung gemäß § 303 StGB !
Das im Polizeipräsidium Westhessen verfasste Papier, erstellt von dem Kollegen Zeugen PK Koch, schilderte: „Der Beschuldigte und versuchte bei einer Demo in Wiesbaden, aus dem Schutz einer Demonstrantengruppe hinaus, einen Bauwagen der ESWE anzuzünden. Dies konnte nur durch das Einschreiten von Polizeibeamten vereitelt werden“.
Des weiteren gab es den Sammelbericht von Polizei Haupt Komissar Müller, einem alten Prügelwolf, der seinen Führerjob in Kassel aufgrund seines Alters nicht antreten konnte.
Ein engagierter Student überzeugt
Der Beschuldigte, der auch im UstA [
http://www.studis.de/usta-ph-freiburg/cms] und dem [ABS-> http://www.abs-bund.de] engagiert ist, spielte die offene Karte: „Ich bin ein engagierter Bürger, und habe mich nicht meines Engagements, besonders beim Thema Unterichtsgarantie Plus, zu schämen“.
Der Personalienfeststellung des Ledigen sportlichen linken Mannes folgte ein Lebenslauf aus der Traumschule. Die Richterin war bezirzt und der Junge Rhetoriker von nun an Monsieur Ehrlich. Er sagte unter anderem: „Ich möchte hier ausdrücklich erwähnen, dass ich kein Rädelsführer von irgendwelchen Clowns war. Gerade Clowns würden es nicht akzeptieren einen Rädelsführer zu haben“, um den Vorwurf des Führertums direkt weit von sich zu weisen.
Ruppige und chaotisch arbeitende Beamte sind schwache Beweismittel
Drei bullische Zeugen kamen nur 2/3 zu Wort und konnten weder die Schöffen, noch Richterin, noch die Staatsanwaltschaft, von ihrer Überzeugtheit überzeugen. Sie schilderten widersprüchlich, dass doch kein Mensch anders als von der gesehenen Seite zum Wagen gelangen konnte. Koch: „Da ist doch Gestrüpp, und in der Jahreszeit werden kurze Hosen getragen was ein Durchkommen unmöglich macht“. Der Zeuge Rudersdorf erzählte von „einem Zeitungsblatt was da brannte“, er habe es nicht gesehen sondern die „Gesamtsituation im Auge“ behalten. Koch, der mit dem Fuß das angepisste Zeitungspapier unter dem Wagen hervorgeholt haben will – er demonstrierte sein sportliches Bücken vorzüglich -, sah jedoch einen großen Stapel lichterloh brennender Tageszeitungen. Er berichtete seinem Kollegen erregt „Es brennt mann ey, da hat wer Brand gestiftet!“.
Die Zeugen erzählten das ihre Dienststelle nach der mutmaßlichen Tat nicht erreichbar war, eine andere wiederum die Festnahme verweigerte und eine dritte dann schließlich vor ihnen handelte. Als zivile AufklärerInnen (GeStaPo 2.0) blieben sie nach der Tat den Verdächtigten auf den Fersen, und sahen mit Genugtuung als die 18 endlich kam um sie zu klatschen.
„Fooke Dalow stand auf einem Container und wedelte den Clowns mit den Armen zu. Er sprach auch mit ihnen, eindeutig ein Rädelsführer“, war sich Koch sicher.
„Nee sagte nun, nach einer Stunde Prozess der rüstige Staatsanwalt Moos: „Rädelsführer schaft, daß ist was ganz ganz anderes, Herr Polizist“...
Dann wars´ gegessen. Der Zeuge Müller wurde hinein gebeten, um sich zu direkt zu den zwei Diensttuenden Falsch aussagenden zu setzen.
Moos Rechts- und Moos Staatsanwalt forderten Freispruch und die Schergen mussten enttäuscht von Dannen ziehen. In der Luft steht, wieso 12 Clowns verhaftet wurden, wieso Bullen erzählen können was sie wollen und auch sowieso die Daseinsentwürfe von Leuten überhaupt unter Beschuss nehmen.
# Presse:
Wiesbaden 2003
http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/727/ Hessenschau zur Demo
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=5300&key=standard_document_23764708 Abendblatt
http://www.abendblatt.de/daten/2006/06/28/579706.html FAZ:
http://www.faz.net/s/Rub8D05117E1AC946F5BB438374CCC294CC/Doc~E57A7414B3FD8420082C9745C52535B94~ATpl~Ecommon~Scontent.html Spiegel
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,424191,00.html Bullen1
http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=841776&firmaid=43562 Bullen2
http://www.presseportal.de/polizeipresse/p_story.htx?nr=841795&firmaid=43562 Süddeutsche
http://www.sueddeutsche.de/jobkarriere/berufstudium/artikel/380/79301/ Erlebnisbericht
http://hessen.uebergebuehr.de/News__Einzelansicht.1309.0.html?no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=2974 HR
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=3058&key=standard_document_23742892&msg=15662 Campus-Reporter
http://de.campusreporter.net/Studiengebuehren/2006/06/28/studenten+auf+der+strasse+demos+gegen+studiengebuehren.php Welt
http://www.welt.de/print-welt/article226071/Proteste_gegen_Bildungsabbau__und_Studiengebuehren.html Wiesbadener Kurier:
http://www.main-rheiner.de/region/objekt.php3?artikel_id=2435524 Die Verlogene Tagesschau hat die Damalige Propaganda gegen Studenten und sonstige Clowns zufälligerweise aus dem Archiv gelöscht.
Unterstützt den Protest und Boykott Hessen und Überall:
http://www.media.uebergebuehr.de/view/id/1490 Für Solidarität und Freie Bildung: Fickt die Polizei!
Bologna auf den Mond, Kehl für alle!
Brecht der Justitz den A*mann!
Fook Dalow!
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Gründer für Freilassung
Wer unfähig ist einen freispruch zu akzeptieren, der darauf beruht dass polizisten sich ne story ausgedacht haben, sollte vielleciht leiber in eine gemütliche diktatur umziehen.
...
@D.M.
"Am 31. Juli fand vor dem Schöffengericht Wiesbaden der Prozess gegen einen Linken, von der Pädagogischen Hochschule Freiburg, statt. Dem Bildungsaktivisten wurde vorgeworfen, bei einer studentischen Großdemo
Wenn dich der Prozess dermaßen interessiert, warum hast du dann Dienstag nicht selber einen Bericht angefertigt? Ich finde, daß der Artikel das wichtigste beinhaltet und auch die Möglichkeit bietet nachzuschlagen - besser als nix.
@all: Eine Sache die nicht klar wird und sehr wichtig ist: Der nun Freigesprochene war nie als Clown unterwegs, sondern wurde nur durch Koch mit diesen in Verbindung gebracht.
Es geht immer weiter...
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Der Artikel trifft nur so vor Arroganz — das feld ist zu kurz
Die Trolle haben Hunger — Pfleger
wenig — begeisterung?
Thx a lot! — Felsenherz
...Glückwunsch — D.M.