Ölkonzerne, Indigen@s, Umwelt...

diverse 01.08.2007 08:00 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe Weltweit Ökologie
Stellen wir uns vor, eine Firma dringt ohne unsere Zustimmung bei zu hause ein, gräbt,ein Loch in den Wohnzimmerboden, verschmutzt das Haus und zerstört den Garten. Bis sie verschwindet ohne irgendetwas in Ordnung zu bringen... NATO kooperiert mit Konzernen zum Schutz von Ölfeldern - Ölkonzerne verletzen Indigen@-Rechte - Klage in Argentinien
Unsere Firma wird nach etwa vier bis fünf Jahren (solange dauert die Phase der Ölprospektion) einfach verschwinden, ohne die Gesetzeswidrigkeit zu regeln und die Schäden, die wir durch sie erlitten haben, zu beseitigen oder dafür zu bezahlen. Sie beschliesst ganz einfach eigenmächtig und ohne mit uns zu verhandeln, uns als Entschädigung einen Satz Kochtöpfe zu überlassen. So etwa dürften sich indigene Gemeinden in Bezug auf den spanischen Ölkonzern Repsol fühlen. Dessen profitgierge Unsinnigkeit auf Kosten von Mensch und Natur hier stellvertretend für die Branche dargelegt wird.

Das Thema ist um so prägnanter im Hinblick auf die neueste Tatsache, dass die Nato bereits mit Ölkonzernen wie Shell und BP sowie den Ölländern Nigeria und Katar Verhandlungen darüber geführt hat, wie die Entsendung von Marineingreifverbänden nach Afrika, Asien und den Mittleren Osten gehandhabt werden soll. Auf diesem Weg nämlich will die Nato Terrorangriffe auf Pipelines, "Piratrie" oder die Geiselnahme von Mitarbeitern der Ölkonzerne verhindern. Das heisst das Nordatlantische Militärbündnis wird in Zukunft als weltweit operierende Schutztruppe der Erdölkonsortien operieren.
Die BRD ist wie immer voll verdeckt dabei: Hinter vorgehaltener Hand wurde der Kauf von vier Fregatten des neuen Typs F 125 gebilligt, mit welchen die deutsche Marine für den weltweiten Einsatz aufrüstet. Die "Schiffchen" kosten satte 2,6 Milliarden Euro. Inzwischen ist die Genehmigung ihres Baus offiziell. Wehrberichtserstatterin Susanne Jaffke (CDU) kommentierte: "Wo Schmuggler und Anarchisten unterwegs sind, muss für Abschreckung gesorgt werden". Die Frage wer hier wen bestiehlt und betrügt scheint in diesen Kreisen noch immer nicht angekommen zu sein. Jedenfalls gerät damit die Sicherung des vermeintlich zivilisierten, westlichen Lebensstils unmissverständlich in die Grauzone der sogenannt modernen Kriegsführung.

REPSOL VERLETZT DIE RECHTE DER INDIGENEN GEMEINSCHAFTEN UND DER INTERNATIONALEN GESETZGEBUNG, DIE ZU RESPEKTIEREN DER KONZERN VERPFLICHTET WÄRE
25. Juli 2007
Repsol YPF verletzt durch seine Ölaktivitäten an zahlreichen Orten die fundamentalen Rechte der indigenen Bevöklkerung. Diese zuerst im Abkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) festgeschriebenen Rechte, entsprechen überdies dem Geist der internationalen Rechtsnormen, die zu wahren der Konzern verpflichtet ist.

KONKRETES BEISPIEL: PERU

Eine von Intermón Oxfam durchgeführte Untersuchung von drei der sieben “Bohrlöcher”, die Respsol YPF in dem Andenland Peru besitzt, dient als Beispiel für die Praktiken des Konzerns auf Territorien mit indigener Bevölkerung. Im Verlauf der Unersuchung haben verschiedene ZeugInnen ausgesagt, dass:

- in vielen Fällen das Recht, befragt zu werden und das Recht auf Zustimmung nicht existiert und wenn es doch zur Anwendung kommt, dann in mangelhafter Weise

- Repsol YPF verfügt nicht über ein transparentes Programm hinsichtlich von Ausgleichszahlungen und Schadensersatzleistungen, das klare Mechanismen zur Geltung bringen würde, um die während der Ölausbeutung verursachten Schäden in gerechter Weise einzuschätzen und die betroffenen Gemeinden an der Beurteilung zu beteiligen

- Der Konzern führt zwar pünktliche soziale Aktionsprojekte durch, ohne jedoch die Einklage der indigenen Gemeinschaften, kommunitäre Entwicklungspläne durchzuführen, die den realen Entwicklungsnotwendigkeiten entsprechen, zu berücksichtigen.

- Die Arbeitsrechte der auf den Bohrstellen unter Vertrag beschäftgten Indigenas werden verletzt, indem ihre Löhne unter der vereinbarten Höhe bleiben und ihr Arbeitstag länger ist, als gesetzlich erlaubt ( in manchen Fällen 12 Stunden ) oder indem die Verträge keine konkrete Aussage über die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses enthalten

- Intermón Oxfam hat fast ein Jahr mit Repsol YPF in Dialog gestanden, um Probleme zu identifizieren und zu erreichen, dass der Konzern eine diesem Thema entsprechende Politik billigt. In diesem gesamten Zeitraum konnte jedoch kein einziger Fortschritt in dieser Hinsicht bestätigt werden.

"Genau in dem Moment, als diese Informationen veröffentlicht wurden, versicherte Repsol YPF, vor Ende des Jahres eine Politik bezüglich der indigenen Gemeinschaften/Gemeinden ausgearbeitet zu haben, obgleich nicht konkretisiert wurde, wann diese umgesetzt werden wird. Repsol YPF hat in Bälde die Gelegenheit die Erntshaftigkeit seiner Beziehung zu den indigenen Gemeinschaften zu beweisen. Die Versammlung der Gemeinschaft (Asamblea del Pueblo) Guaraní-Itika Guazu in Bolivien hat eine Konvention ausgearbeitet, welche die Dispute, die seit Jahren mit der Gemeinschaft über das Konzept des Schadensersatzes existieren, besiegeln würde. Bis jetzt hat Repsol YPF noch keiner berechtigten Einklage entsprochen", so Tamarit.

Unter:  http://www.intermonoxfam.org/page.a gibt es hierzu eine E-Mail-Aktion
Medienkontakt
Intermón Oxfam - Pressestelle
Marisa Kohan,
Tel. 91 2046744/20 - 699 984 800
 mkohan@intermonoxfam.org
( Quelle:  http://www.quiendebeaquien.org/spip.php?article541 )


REPSOL UND ANDERE ÖLÖKONZERNE VOR DEM OBERSTEN GERICHTSHOF ARGENTINIENS
02. Juli 2007
Quelle: : El País - Jorge Marirrodriga - Buenos Aires - 02/07/2007
 http://www.elpais.com/articulo/sociedad
Von Repsol kontaminierte Wasserflaschen...; der argentinische Ombudsmann, Eduardo Mondino, hat 17 Ölfirmen - darunter die spanische Repsol, die brasilianische Petrobras und den US-Konzern Total - vor dem Obersten Gerichtshof angeklagt. Sein Vorwurf ist der ökologische Schaden auf einem breiten Gebiet mit ca. 10.000 Bohrlöchern. Mondino fordert von den Unternehmen 550 Millionen Dollar (406 Millionen Euro). Auf diese Summe würde sich schätzungsweise die Wiedergutmachung der entstandenen Schäden belaufen. In vielen Fällen sind die Fördereinrichtungen der Konzerne einfach in defizitärem Zustand verlassen worden."Das Problem ist, dass viele dieser Unternehmen die Umweltregelungen, die sie zu erfüllen haben kennen, dies aber im Gegensatz zu anderen Ländern in Argentinien nicht tun, weil eine Unterlassung dort billiger für sie ist", so Mondino.

Von den umweltverschmutzenden Aktivitäten sind fünf argentinische Provinzen betroffen: Buenos Aires, Pampa, Mendoza, Neuquén und Río Negro; eine Gesamtfläche von 900.000 Quadratkilometern. 505.990 qkm davon entfallen auf Spanien. Die meistbetroffene Zone ist das "Cuenca (Flussbecken) von Neuquén", eines der fünf Flussbecken mit Ölvorkommen, in die das Land geteilt ist. Die anderen sind der Golf von San Jorge, Cuyana, Austral und das nordwestliche Flussbecken.

Der Kern der Anklage - der zu einer im Jahr 2003 von der Asociación de Superficiarios de la Patagonia erhobenen hinzukommt - , stützt sich auf die Tatsache, dass die Ölfirmen in vielen Fällen nicht die nötigen Infrastrukturarbeiten durchgeführt haben, die für eine korrekte Förderung notwendig sind. Viele Abraumanalgen sind schlecht gebaut oder es existieren überhaupt keine; die Zufahrtsstrassen wurden planlos gebaut und haben ernsthafte Bodenschäden verursacht; bei der Verlegung von Rohren und Ableitungen sowie bei den Filterungen wird das nachfolgenden Austreten (von Öl und Abwasser) nicht berücksichtigt und selbst beim Verlassen der unrentabel gewordenen Ölbohrstellen wurden keine angemessenen Massnahmen zur Vermeidung von Kontaminierungen des Gebiets angewandt. Böden, Flora, Vieh, Wasserläufe und Grundwasser werden noch jahrelang unter den Verschmutzungen zu leiden haben.

Bereits 1998 erstellten die Vereinten Nationen ein ausführliches Info über die Ressourcenausbeutung im Flussbecken von Neuquén, das darin als umweltmässiges Notstandsgebiet bezeichnet wird. Weiter heisst es, dass die Ölförderung in ihrer bisherigen Form - die sich in den vergangenen Jahren nicht grundlegend geändert hat! - "traumatische Auswirkungen für die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse der aktuellen und künftigen Generation/nen haben kann".

Die Klage Mondino´s hat zivilen Charakter und die geforderten 550 Millionen Dollar enthalten weder Schadensersatzleistungen für die möglichen Betroffenen noch macht sie die argentinischen Autoritäten für die Schäden subsidiär verantwortlich. Denn obwohl das Bundesplanungsministerium die Ölförderungen genehmigt, obliegt die Verantwortung für die Überwachung und die Einhaltung bzw. Anwendung der Umweltschutzregelungen im Prinzip den Provinzen

Der Ombudsmann warnt davor, dass dem Cuenca von Neuquén weitere ähnliche Fälle in argentinischen Flussbecken folgen können und weist darauf hin, dass die angeklagten Konzerne sehr wohl über die notwendigen Technologien und Methoden zum Schutz der Umwelt verfügen. Mondino´s Anklage zielt von daher auch dirket auf die Hauptverantwortlichen der Unternehmen selbst, indem er das Pflichtbewusstsein an die höchste Hierarchiestufe der Konzernorganisation delegiert, der er vorwirft, sich diesbezüglich auf niedrigstem Niveau zu bewegen. "Das Resultat davon ist, um jeden Preis und so schnell wie möglich Öl auszubeuten und alles andere ausser Acht zu lassen".

Repsol-YPF ist mit 39,4% der führende Ölförderkonzern in Argentinien, gefolgt von Pan American (16,4%), Petrobras (9,5%) und Exxon mit 8,4%. Allesamt tauchen in der Anklage von Eduardo Mondino auf, der beharrt, dass sie sich der Verfassung und dem Umweltschutzgesetz zu fügen haben. Gegen die Konzerne wird ausser der Anschuldigung, direkte Umweltschäden zu verursachen, von angrenzenden Gemeinden obendrein der Vorworf der Ursurpation von kommunalem Land und fehlender Respekt gegenüber den gesetzlich vorgeschriebenen Rechten erhoben.

Vor zwei Wochen hat ein Gericht in Neuquén vier Zugehörige einer Mapuche-Gemeinschaft freigesprochen, die während Protesten die Ölpumpe des US-Konzerns Apache Corporation geperrt hatten. Zu ihrer Verteidigung hatten die die Mapuche angeführt, dass sie schon seit 200 Jahren in diesem Gebiet leben und das Gericht gab ihnen, mit einen noch dagewesenen Urteil, Recht...

( Quelle:  http://www.quiendebeaquien.org/spip.php?article513 )

Freie leicht geürzte Übersetzungen: tierr@

STOP OIL -KANIBALISM - LINKS

dreisprachig:
www.oilwatch.org

Öl: mehr Fluch als Segen
 http://de.indymedia.org/2007/07/187688.shtml

VON KYOTO NACH QUITO
Teil 1 bis 3:
 http://de.indymedia.org/2007/07/188274.shtml
 http://de.indymedia.org/2007/07/188303.shtml
 http://de.indymedia.org/2007/07/188420.shtml

Volkstribunal verklagt Repsol - ÖkoFlucht
 http://de.indymedia.org/2007/07/186822.shtml

Agrosprit: Aufruf zu Moratorium
 http://de.indymedia.org/2007/07/188020.shtml
Die Mythen über Biokraftstoff
 http://de.indymedia.org/2007/06/185388.shtml

Kampffront: Mapuche Askapena
 http://de.indymedia.org/2007/07/187588.shtml
Mapuche: Folter
 http://de.indymedia.org/2007/07/187020.shtml
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Ergänzungen

Ergänzung

tierr@ 01.08.2007 - 08:58
Ölkrieg auch in Ecuador, wo es darum geht, die Ölvorkommen des Yasuni-Nationalparks durch internationale Unterstützung im Boden zu belassen, siehe Link oben:
Von Kyoto nach Quito

Der Yasuni-Ticker meldet heute: Die bewaffneten Streitkräfte haben verschiedenen Abkommen mit den Ölkonzernen unterzeichnet, um deren Sicherheit zu garantieren. Das bedeutet, dass die Armee des Landes sich in den Dienst der Konzerne stellt, von welchen viele transnationale sind, die gewaltsam jedes Anzeichen von Anklage oder Protest der einheimischen Bevölkerung unterdrücken.

Das letzte, 2007 unterzeichnete Abkommen zum Schutz der staatlichen und privaten Ölförderinstallationen, kostete Petroecuador 10 Millionen Dollar jährlich, d.h. 50 Millionen Dollar in en fünf Jahren, die das Abkommen andauert, insgesamt.

noch eine Ergänzung

tierr@ 01.08.2007 - 09:15
Diesen August werden tausende Demonstranten im Rahmen von koordinierten Camps for Climate Action (Englisch) die Luftfahrts-, Kohle-, Atom-, Bergbau- und Erdgasindustrien auf beiden Seiten des Atlantiks ins Visir nehmen: In London im Staat Washington (USA) und North Carolina (USA) werden solche Camps Klimawandel-Aktivisten und lokale Gemeinden für eine Woche der Aufklärung, nachhaltiges Leben und unmittelbare Aktivitäten gegen die Grundursachen des Klimawandels zusammenbringen.

Ausführliche Informationen in dtsch.unter:
 http://www.indymedia.org/de/2007/07/890188.shtml

Richtiger Link zur E-Mail Aktion an Repsol

nidi 01.08.2007 - 10:40
Der Link oben ist falsch, richtig ist
 http://www.intermonoxfam.org/page.asp?id=2881