NPD-Veranstaltung am 30.7. in Berlin-Köpenick

berliner 31.07.2007 16:06 Themen: Antifa
Am 30.7.2007 fand in der Altstadt von Köpenick in der Freiheit 15 eine Saalveranstaltung der NPD statt. Diese wurde von Protesten auf der gegenüberliegenden Strassenseite begleitet.
Gegen 18 Uhr erreichte Udo Voigt mit ca. 20 anderen Nazis (ältere Herren und minderjährige) den Veranstaltungsort. Die Nazis waren von der NPD-Zentrale in die Altstadt hinübergelaufen.

Auf der anderen Strassenseite hatten sich , abgetrennt durch ein Gitter, zum selben Zeitpunkt bereits der Verdi-Lautsprecherwagen und ca. 20 Gegendemonstranten eingefunden.
Gegen 18.30 Uhr war die Gegenveranstaltung auf ca. 120 Leute angewachsen. Darunter sehr viele Bürger und ca. 10 Antifas mit drei Transpis, von denen zwei am Verdi-Wagen angebracht wurden.
Weiterer Lichtblick war eine Kreuzberger Trommel-Gruppe, die ziemlich laut war und Stimmung gegen rechts machte. Ansonsten auch Verdi-Aktivisten und jüngere Leute sowie ein paar Punks.

Das Engagement der Bürger gegen rechts in allen Ehren.
Gruselig war aber die Parteien-Beteiligung: SPD-Fahnen wehten im Wind, die FDP-Jugendgruppe trug ein Transparent mit der Aufschrift "Gegen Gewalt und Extremismus von links oder von rechts" zur Schau und verursachte damit Übelkeit. Es is ja schon nich toll, wenn verdi so einen Protest dominiert. Aber FDP und SPD, deren Forderungen selbst rechts sind und die Mitverantwortlich sind dass Nazis sich etablieren können, sollten solche Proteste nicht für ihre Scheiss-Parteiwerbung nutzen. Abeordnete des Senats waren angeblich ebenfalls leider da.

Desweiteren waren Solid, Linkspartei und eine "SAG" (Sozialistische Alternative für Gerechtigkeit oder so) vertreten. Auch ca 10 Journalisten waren da. Der Redner vom Lauti war ganz in Ordnung.

Während der Gegenveranstaltung kamen ca. 25 weitere Nazis an, darunter Rentner, bürgerlich aussehende, ca.10 Nazis die aussahen wie Berufsschläger sowie Lars.W. mit drei weiteren schwarzgekleideten Nazis von den Freien Kräften. Die ankommenden Nazis wurden mit Trillerpfeifen und "Nazis Raus"-Rufen begrüßt.

Gegen 19.30 Uhr war der Protest beendet. Die ca. 100 Bullen und 12 Zivilpolizten von der PMS (Spezialeinheit politisch motivierte Straftäter) verhielten sich relativ zurückhaltend und liessen auch die Nazis gewähren. Tja, was hat man erwartet!?
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Ergänzungen

Protest gegen NPD:

Junge Welt 31.07.2007 - 19:44
Fast doppelt so viele Antifaschisten wie erwartet in Berlin. Das hatten sich die Neofaschisten von der NPD so schön vorgestellt: Sie wollten am Montag abend in Berlin-Köpenick in aller Ruhe eine Bilanz ihrer bisherigen kommunalpolitischen Arbeit in den Bezirksvertretungen Berlins ziehen. Doch Pustekuchen: Fast 200 Demonstranten protestierten auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Versammlungslokals gegen die Veranstaltung des NPD-Landesverbandes. Wie eine Polizeisprecherin sagte, verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle. Aufgerufen dazu hatten nicht nur Antifa-Gruppen, Die Linke und die DKP, sondern auch SPD und Grüne – ursprünglich war mit nur 100 Teilnehmern gerechnet worden. Die NPD ist in vier Berliner Bezirksvertretungen präsent: Treptow-Köpenick, Lichtenberg, Neukölln und Marzahn-Hellersdorf. (jW)

NPD Schulungszentrum in Brandenburg ?

Konny 31.07.2007 - 19:46
Rechts gegen Rechts

Im brandenburgischen Rauen will ein NPD-Funktionär ein Schulungszentrum aufbauen. Verfassungsschützer befürchten, es könnte zum Anlaufpunkt für Rechtsextreme aus ganz Deutschland werden. Welche Strategie verfolgt die NPD damit?

Die Aufregung ist groß, obwohl die NPD abwiegelt. Nein, die Partei wolle kein Schulungsheim im brandenburgischen Rauen einrichten, sagen deren Funktionäre, doch Verfassungsschützer machen sich Sorgen. Die Immobilie, im Auftrag einer ominösen schwedischen Firma von der Frau des NPDFunktionärs Andreas Molau erworben, „wird sicher rechtsextremistisch genutzt“, sagt ein Verfassungsschützer. Kollegen befürchten sogar, das Anwesen könne ein „Anlaufpunkt für die rechte Szene aus dem Bundesgebiet“ werden und „strukturbildend wirken“ – im Sinne der NPD, die mit einer weiter wachsenden Mitgliederzahl (aktuell mehr als 7000) das rechtsextreme Parteienspektrum dominiert.

Auch wenn die NPD behauptet, sie sei als Partei nicht in das Projekt eingebunden, ist der Plan an sich schon ein Beleg für die Verschiebung der Gewichte im deutschen Rechtsextremismus. DVU und Republikaner können keine nennenswerten Aktivitäten vorweisen, die auf eine Schulung von Mitgliedern und Sympathisanten zielen – und entsprechend Empörung hervorrufen würden. Vielmehr scheint sich der Abwärtstrend bei der DVU – trotz des „Deutschland-Pakts“ mit der NPD – sowie bei den Republikanern zu beschleunigen. Und beide Parteien demontieren sich selbst. Bei den Republikanern wurde im Februar der Anführer des härter rechtsextremen Flügels hinausgemobbt. Die Erosion der Mitgliederzahl setzt sich fort, aktuell sind es vermutlich weniger als 6000. Und die DVU mit nur noch 8500 Mitgliedern (2004: 11 000) hat sich im Juli ihrer einzigen Hochburg im Westen beraubt.

Der seit 1999 in der Bremischen Bürgerschaft sitzende Siegfried Tittmann verließ die Partei, als ihm DVU-Patriarch Gerhard Frey den Austausch durch jüngere Leute ankündigte. Mit Tittmann, der auch Vizechef der DVU war, verlor die Partei ihren einzigen Landtagsabgeordneten in Westdeutschland. Nun ist sie nur noch im brandenburgischen Landtag vertreten – mit einer sechsköpfigen Fraktion. Sie entfaltet kaum Außenwirkung und muss außerdem wahrnehmen, dass der Bündnispartner NPD sich immer stärker im Lande einnistet. Auch die geplante Schulungsstätte in Rauen ist nach Angaben eines Verfassungsschützers „kein Gewinn für die DVU“, selbst wenn sie ohne direkten Bezug zur NPD bliebe.

NPD-Mann Molau versucht gemeinsam mit den wenigen weiteren Partei-Ideologen eine exklusive Intellektualisierung der Nationaldemokraten – auch über Aktionen im parteinahen Umfeld. Der einstige Waldorf-Lehrer, der 2004 wegen NPD-Aktivitäten eine Schule in Braunschweig verlassen musste, will in Rauen ein „Waldorflandschulheim“ eröffnen. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Waldorf-Schulen in Berlin-Brandenburg protestiert und verweist auf das geschützte Namensrecht. Molau stört das kaum. Im Gespräch mit dem Tagesspiegel erwähnt er eine „Bildungseinrichtung mit Projekten im nationalen Bereich“, auch für Erwachsene.

Das passt zu der Strategie, der NPD über nahe stehende Vereinigungen intellektuelles Potenzial zuzuführen. Molau führt seit 2005 die rechtsextreme „Gesellschaft für freie Publizistik“, die eine Art rechter Think Tank werden soll. Bis vor kurzem war Molau auch Vizechefredakteur des NPD-Organs „Deutsche Stimme“, außerdem kandidiert er für die Partei in Niedersachsen bei der Landtagswahl 2008. Unklar bleibt, wie die 200 000 Euro Kaufpreis für das Anwesen in Rauen aufgebracht wurden. Molau spricht vage von „Investoren“, dementiert aber, dass der vermögende Hamburger NPD-Anwalt Jürgen Rieger dazugehört.

Die "Kreuzberger" Sambaband ...

sambista 02.08.2007 - 16:12
... ist übrigens der Berliner Ableger von Rhythms Of Resistance.

Lauter Protest gegen "Rechts"

H.Nemak - SAG 03.08.2007 - 22:42
Lauter Protest gegen “Rechts“ in Berlin-Köpenick

Hatte die rechtsextremistische NPD am gestrigen Tage zu einer Veranstaltung in die Aula des Schulamtes Berlin-Köpenick eingeladen, um den Wahlsieg der NSDAP am 31. Juli 1932 zu frönen?

Seit dem Einzug der NPD in die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick scheint offensichtlich für die Rechtsextremisten alles möglich zu sein. Die Verantwortlichen im Bezirk hielten es offenbar nicht für nötig, eine Veranstaltung der NPD in der Aula des Schulamtes zu verhindern. Umso weniger verständlich wird dieser Umstand, da insbesondere die SPD und allen voran der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Oliver Igel, zumindest vorgeben, bei der Bekämpfung der NPD an vorderster Front zu stehen. Die Vermutung liegt nahe, dass es sich hier wohl eher um Lippenbekenntnisse handelt.

Die SAG stellt die Frage, weshalb die SPD-Bezirksbürgermeisterin, Gabriele Schöttler, und der SPD-Stadtrat für Jugend und Schule, Dirk Retzlaff, der NPD ermöglicht haben, ihre Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Schulamtes durchzuführen?

Vielleicht liegt das Motiv ja in der Sparpolitik des Bezirks begründet. Da ist man über zusätzliche Einnahmen, um die maroden Finanzen aufzubessern, hoch erfreut und dies könnte die NPD schon bald salonfähig machen.

Trotzdem ließ es sich die SPD nicht nehmen –und es mutet geradezu aberwitzig an- dem Aufruf des "Bündnis für Demokratie und Toleranz "folge zu leisten und lauthals auf der Seite der Gegen-Demonstranten zu agieren.

Nach 75 Jahren haben die demokratischen Parteien augenscheinlich nichts dazugelernt.

Michael Chrapek
Vorstandsvorsitzender
der SAG Treptow-Köpenick

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albern — Julius

BürgerIn? — Mein Name!

ergänzung — guillaume fromage