Anschlag auf Abgeordnetenbüro in Erfurt
Landtagsabgeordneten Matthias Bärwolff und Susanne Hennig (beide „Die
Linke.“) ist in der Nacht zu Sonntag, den 8. Juli ein Anschlag verübt
worden.
Erfurt – Auf das Wahlkreisbüro „RedRoXX“ der beiden Thüringer
Landtagsabgeordneten Matthias Bärwolff und Susanne Hennig (beide „Die
Linke.“) ist in der Nacht zu Sonntag, den 8. Juli ein Anschlag verübt
worden.
Bisher unbekannte Täter haben eine Scheibe des Büros in der Erfurter
Innenstadt eingeworfen. Zwei Steine direkt vor dem Büro könnten die
Wurfgeschosse gewesen sein. Die Polizei vor Ort geht vorerst von einer
politisch motivierten Tat aus.
Das „RedRoXX“ engagiert sich u.a. stark in der antirassistischen und
antifaschistischen Arbeit. Es hat in den vergangenen Jahren regelmäßig
Aktivitäten gegen das Erstarken von NPD und sogenannten
„Kameradschaften“ in Thüringen unterstützt, so u.a. die erfolgreichen
Aktionen gegen die NPD-Demonstration am 1. Mai in Erfurt.
„Die Linke“ in Thüringen, ihre Büros und speziell die beiden
Abgeordneten Bärwolff und Hennig sind in der jüngsten Vergangenheit ins
Visier von örtlichen Neonazis geraten. So hat der Erfurter
NPD-Vorsitzende u.a. am „Tag der offenen Tür“ gezielt die Sitze der
beiden antifaschistisch engagierten Abgeordneten „beansprucht“, wie die
Partei auf ihrer Homepage schreibt. Trinkaus versuchte zudem mehrfach,
unerwünscht Kontakt zu Hennig aufzunehmen und fotografierte erst vor
zwei Tagen heimlich den Abgeordneten Bärwolff und sein Fahrzeug.
„Die namentliche Nennung von mir und Matthias Bärwolff müssen wir als
,Feindmarkierung´ ansehen“, so Hennig. „Zwei engagierte Abgeordnete
sollen so eingeschüchtert werden. Vorerst müssen wir die eingeworfenen
Scheiben ähnlich wie die Polizei als einen politisch motivierten Angriff
auf gewählte Parlamentarier verstehen. Das darf eine Demokratie nicht
hinnehmen!“ so Hennig weiter.
„Genauso passiert es in anderen Orten Thüringens“, ergänzt Bärwolff. In
Apolda wurden in den vergangenen Monaten mehrfach die Scheiben einer
Politikerin der „Linken“ eingeworfen, die sich im örtlichen Bündnis
gegen Rechts engagiert. Auch in Gotha wurden die Scheiben des Büros der
Bundestagsabgeordneten Nele Hirsch offenbar von Nazis eingeworfen. „Wir
werden diese Einschüchterungsversuche nicht hinnehmen! Wir werden uns
weiter gegen die NPD und ihre Schläger offen äußern und engagieren. Wer
unsere Scheiben einschmeißt, beeindruckt uns nicht!“, sagte Bärwolff.
Landtagsabgeordneten Matthias Bärwolff und Susanne Hennig (beide „Die
Linke.“) ist in der Nacht zu Sonntag, den 8. Juli ein Anschlag verübt
worden.
Bisher unbekannte Täter haben eine Scheibe des Büros in der Erfurter
Innenstadt eingeworfen. Zwei Steine direkt vor dem Büro könnten die
Wurfgeschosse gewesen sein. Die Polizei vor Ort geht vorerst von einer
politisch motivierten Tat aus.
Das „RedRoXX“ engagiert sich u.a. stark in der antirassistischen und
antifaschistischen Arbeit. Es hat in den vergangenen Jahren regelmäßig
Aktivitäten gegen das Erstarken von NPD und sogenannten
„Kameradschaften“ in Thüringen unterstützt, so u.a. die erfolgreichen
Aktionen gegen die NPD-Demonstration am 1. Mai in Erfurt.
„Die Linke“ in Thüringen, ihre Büros und speziell die beiden
Abgeordneten Bärwolff und Hennig sind in der jüngsten Vergangenheit ins
Visier von örtlichen Neonazis geraten. So hat der Erfurter
NPD-Vorsitzende u.a. am „Tag der offenen Tür“ gezielt die Sitze der
beiden antifaschistisch engagierten Abgeordneten „beansprucht“, wie die
Partei auf ihrer Homepage schreibt. Trinkaus versuchte zudem mehrfach,
unerwünscht Kontakt zu Hennig aufzunehmen und fotografierte erst vor
zwei Tagen heimlich den Abgeordneten Bärwolff und sein Fahrzeug.
„Die namentliche Nennung von mir und Matthias Bärwolff müssen wir als
,Feindmarkierung´ ansehen“, so Hennig. „Zwei engagierte Abgeordnete
sollen so eingeschüchtert werden. Vorerst müssen wir die eingeworfenen
Scheiben ähnlich wie die Polizei als einen politisch motivierten Angriff
auf gewählte Parlamentarier verstehen. Das darf eine Demokratie nicht
hinnehmen!“ so Hennig weiter.
„Genauso passiert es in anderen Orten Thüringens“, ergänzt Bärwolff. In
Apolda wurden in den vergangenen Monaten mehrfach die Scheiben einer
Politikerin der „Linken“ eingeworfen, die sich im örtlichen Bündnis
gegen Rechts engagiert. Auch in Gotha wurden die Scheiben des Büros der
Bundestagsabgeordneten Nele Hirsch offenbar von Nazis eingeworfen. „Wir
werden diese Einschüchterungsversuche nicht hinnehmen! Wir werden uns
weiter gegen die NPD und ihre Schläger offen äußern und engagieren. Wer
unsere Scheiben einschmeißt, beeindruckt uns nicht!“, sagte Bärwolff.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
ebenfalls Angriffe im Jahr 2007
Am 1. Juli wurde in den frühen Morgenstunden das Büro der örtlichen Linkspartei erneut Opfer eines Neonaziangriffes. Mehrere Schriftzüge werden an Scheiben und Fassade gesprüht. Ebenfalls wurde versucht, ein Türschloss unbrauchbar zu machen.
Was die rechten dazu sagen:
Der NPD Kreisverband Erfurt-Sömmerda distanziert sich eindeutig von einer derartigen Tat. Ebenso weisen wir jegliche Verantwortung dafür zurück. Im Interesse einer friedlichen politischen Auseinandersetzung hat der NPD Kreisvorsitzende Trinkaus mehrfach Gesprächsangebote an die Linke/PDS gerichtet.
Leider ist der politische Druck in weiten Kreisen der Linken derart groß, dass man zu einem friedvollen Austausch von Argumenten und der Schaffung einer gewaltfreien Atmosphäre seitens der Linken/PDS nicht bereit ist.
Vielmehr ist zu vermuten, dass der Anschlag auf das Abgeordnetenbüro selbst inszeniert ist, um die Bemühungen der NPD zu diskreditieren und von den eigentlichen Gewalttaten der Linken Autonomen abzulenken.
(So wurde ja vor genau 14 Tagen der Überfall auf eine Gaststätte und ein neu eröffnetes Bürgerbüro mit einer immensen kriminellen Energie verübt).Es entsteht der Eindruck, dass der militante Flügel der Linken nunmehr erneut an der Gewaltspirale drehen will.
Aber darauf will und wird sich die NPD nicht einlassen. Steinewerfer haben in unseren Reihen nichts zu suchen und, hier geben wir dem Genossen Bärwolf Recht , "...beeindrucken uns auch nicht".
Ich denke das Bärwolf sich hiermit auch deutlich von den kriminellen Elementen distanziert hat, die an jenem Überfall vor 2 Wochen beteiligt waren.
Wieder einmal bestätigt sich hiermit die Auffassung, dass nur gemeinsam der Kampf gegen Gewalt und Extremismus Erfolg haben kann.
Der Kreisverband der NPD Erfurt distanziert sich noch einmal nachdrücklich von diesem Gewaltakt lobt hiermit 100,00 Euro zur Ergreifung der Täter des Überfalls auf das RedRoxx aus."
NeonaziAnschlag in Erfurt
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Tipp
tipp2
am 14.07. nach Erfurt kommen
make some noise against fascism
Schön wär´s gewesen: Wer gehofft hatte, die extreme Rechte in Erfurt würde bereits nach der erfolgreichen Verhinderung des Naziaufmarsches am 1.Mai 2007 in Erfurt klein beigeben, muss leider enttäuscht werden. Für Samstag, 14. Juli, haben so genannte "Freie Kameradschaften" und der Landesverband der Thüringer NPD eine Kundgebung vor der Erfurter Staatskanzlei angekündigt. Die Aktion unter dem Motto " Hier geblieben - anpacken!" soll den Abschluss einer NPD-Mitgliederkampagne darstellen, bei der die Partei seit dem "Thüringentag der nationalen Jugend" in Eisenach am 19. Mai 07 über 100 Infostände in Thüringen organisiert haben will.
Wölfe im Schafspelz
Die Thüringer Nazis setzen damit weiterhin auf ihre Strategie, den öffentlichen Raum durch angemeldete Veranstaltungen zu besetzen und sich als biedere Opposition selbst zu inszenieren. Die Marschrichtung ist dabei klar: Festigung der eigenen Strukturen, Gewinnung neuer (zahlender) Mitglieder, Etablierung der NPD als "Bürgerpartei" und - last but not least - der Einzug in den Thüringer Landtag. Dass hier jedoch Nazis sich nur notdürftig einen gewaltfreien und bürgerlichen Anstrich geben, zeigt schon die recht dünne Kaderdecke der Thüringer NPD, welche notdürftig mit nachweislichen Gewalttätern wie Thorsten Heise und Patrick Wieschke geflickt wurde. Daneben versuchen Kader der Nazis mit scheinbar harmlosen Vereinen wie "Schöner Leben in Erfurt e.V." oder der "Deutsch-Russischen Friedensbewegung - Europäischen Geistes e.V." Menschen außerhalb ihres eigenen Spektrums zu erreichen. Ein weiterer Versuch, in anderes politisches Fahrwasser zu gelangen, ist die angestrebte Unterwanderung von regionalen Bürgerinitiativen wie dem "Verein zur Erhaltung des Erfurter Nordbades". Die Etablierung von Nazikadern wie Kai-Uwe Trinkaus innerhalb des Thüringer Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist hierfür ebenfalls symptomatisch.
Dies heißt jedoch noch lange nicht, dass Thüringer Nazis nun der Gewalt abschwören. In "Browntowns" wie Apolda, Gera, Ohrdruf, Bad Langensalza und Gotha gehen die Angriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen und Migrant_innen unvermindert weiter. Wie verlogen ihre vordergründigen Distanzierungen von gewalttätigen Aktionsformen sind, zeigen nicht nur die &Uml;bergriffe auf Migrant_Innen und Andersdenkende, sondern auch der Durchbruchsversuch bei der Demo der Nazis am 1.Mai 2007 in Erfurt.
Fokus Landtagswahl 2009 in Thüringen
Real besteht die Gefahr einer Etablierung der NPD als kommunale und landespolitische Kraft. Auch in Thüringen haben weite Teile der Bevölkerung ein rechtes Weltbild und bevorzugen autoritäre Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme. Nazis können auch in Thüringen auf ein hohes Maß an fremdenfeindlichen Ressentiments und antisemitischen Vorurteilen zurückgreifen. Wenn es ihnen gelingt, dieses Potenzial für sich zu nutzen, bedeutet dies dass die politischen Landschaft noch beschissener wird als sie es eh schon ist. Einem rechten Populismus wäre dann noch schwerer Einhalt zu gebieten.
Es geht ums Ganze
Gerade in dieser Situation muss der Rechtsextremismus in Thüringen in der Öffentlichkeit thematisiert werden. Das Informieren über und Aufdecken von nazistischen Organisierungs- und Unterwanderungsbestrebungen kann jedoch nur ein Standbein antifaschistischer Zusammenhänge sein. Doch all das Aufdecken und Informieren macht nur Sinn, wenn dem auch Taten folgen. Gerade aus diesem Grund rufen wir für Freitag, den 20. Juli, zu einer Demonstration unter dem Motto "make some noise against fascism" durch die Erfurter Innenstadt auf. Zwar bekommt antifaschistischer Selbstschutz auch in Erfurt wieder zunehmende Relevanz - wir werden uns von den Nazis jedoch nicht vorschreiben lassen, wann, wie und wo wir aktiv werden. Denn eine emanzipative Linke kann sich - wenn sie gesellschaftliche Relevanz erlangen will - nicht auf bloße Abwehrkämpfe der unmittelbaren Bedrohung beschränken. Vielmehr gehören auch langfristig jene Zumutungen des real-existierenden Kapitalismus in das Zentrum der Kritik, die Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus erst hervorbringen. Weil die Widersprüche auch unsere Hoffnung sind, gilt es hier und jetzt die Verhältnisse zu kritisieren - um letzendlich das ganz andere Ganze - die freie Assoziation freier Individuen - ins Blickfeld zu rücken und letztendlich die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.
Nazikundgebung vor der Staatskanzlei in Erfurt!
WAS: Gegenaktivitäten zum unerwünschten Naziauflauf
WANN: 14.07.2007 ab 10:00Uhr
WO: Erfurt - Regierungsstraße
cannabis blatt am fenster?
@Carla M.
also ich habe noch keinen der beiden randalieren sehn besonders nicht bei der kneipe frag mich warum ihr nasen dann deren büro einwerft
...ANARCHOS?
parteien sind kein verbündeter im kampf gegen ein verbrecherisches system!
NPD führt Nazis an der Nase rum
20 km südlich, einen tag zuvor...