Jugendliche gegen Naziaufmarsch in Gera

Am Wochenende war wieder mal ein bereits seit Jahren ungestört in Gera stattfindendes Open air, getarnt als NPD- Parteiveranstaltung, unter dem Motto "Rock für Deutschland", Neonazibands dabei waren unter anderem SPREEGESCHWADER und FRONTALKRAFT, und es waren laut den Nasenveranstaltern 1300 zahlende Gäste da, bisheriger Besucherrekord...deswegen waren wohl auch so wenig Nasen in Rostock am Wochenende, denen ist ihre Musik anscheinend auch wichtiger als irgendein NPD- Aufmarsch

GERA, 4. Juli. Mehrere hundert Jugendliche demonstrierten am Samstag gegen einen jährlichen Naziaufmarsch in Gera. Sie beteiligten sich an einer Demonstration der Stadt, zu der nur wenige BürgerInnen erschienen. Im Vorfeld und am Tag selber setzten CDU und "Arbeit für Gera" autonome AntifaschistInnen mit den aufmarschierenden Nazis gleich. Während NPD und Kameradschaften bei Rechtsrock und Reden völlig ungestört blieben, griff die Polizei am Abend eine Gruppe von Punks und alternativen Jugendlichen an.

Insgesamt demonstrierten am 30. Juni 300 jugendliche Punks, Skinheads, Alternative und autonome AntifaschistInnen in einem eigenen Block. "Nazis raus" und "Ihr habt den Krieg verloren" Sprechchöre hallten durch die Innenstadt und Transparente mit Aufschriften wie "Rechte Strukturen bekämpfen" oder "Skinheads gegen Rassismus" waren zu sehen. In Flugblättern rief die Antifaschistische Aktion Gera [AAG] zum "Mach mit gegen Nazis" auf und informierte über Entwicklungen der Naziszene. "Wenn am 30. Juni also hunderte Nazis in Gera aufmarschieren, sind diese keine Eintagsfliegen sondern Resultat des Alltags", hieß es darin. Das bestätigte sich nicht nur durch die Teilnahme von gerade einmal 150 BürgerInnen an der städtischen Demonstration. Statt Nazis als konkrete Bedrohung und deren Ideologie als politisch indiskutabel zu benennen, wurde in Reden von "Extremismus und Gewalt" gesprochen und aufgefordert den Dialog zu suchen.


Noch im Vorfeld konnte die Stadtratsfraktion von "Arbeit für Gera" in der Ostthüringer Zeitung (OTZ) unkommentiert gegen autonome AntifaschistInnen Stimmung machen. Demnach sollte "nicht nur [&] Rechtsextremismus" bekämpft werden. Weiter kam der CDU Landtagsabgeordnete Michal Panse zu Wort und diffamierte autonome AntifaschistInnen als "ein Teil des Problems". Der "Runde Tisch für Toleranz und Menschlichkeit" und die städtische Ausländerbeauftragte Evelyn Fichtelmann warnten, wie in den Jahren zuvor, ebenfalls vor autonomen AntifaschistInnen.
Um so mehr verwunderte, dass die OTZ am Montag von einer gemeinsamen Sprache "mit den Antifa-Anhängern" sprach und der städtische "Runde Tisch für Toleranz und Menschlichkeit" deren Teilnahme lobte. Anna Schneider, Pressesprecherin der [AAG] dazu: "Ohne die große Anzahl Jugendlicher wäre diese Demonstration schlicht zur Farce verkommen. Doch auch so verkörpern die bürgerlichen Akteure genau die gesellschaftliche Situation, die es den Nazis ermöglicht sich vor Ort zu etablieren. Es geht ihnen nicht darum die Wurzeln von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus anzugehen.
Vielmehr ist die Rede vom Ansehen des Standortes, dem Ruf der Stadt und der Idylle der Bundesgartenschau. Genau aus diesem Grund entpolitisiert die Polizei seit Jahren rassistische Angriffe und dementiert die Dominanz von Nazis, hetzt das Ordnungsamt gegen 'Linksautonome' und lobt die Ostthüringer Zeitung (OTZ) das städtische Engagement gegen Rechtsextremismus." Diese zitierte Lothar Kissel, örtlicher Polizeidirektor, sogar mit den Worten "Gera ist eine sehr demokratische Stadt". War doch gerade er es, der nach dem 2004 von Nazis begangenen Mord in Gera, vor der Teilnahme an einer antifaschistischen Demonstration warnte, da diese den Ruf der Stadt schädige. Außerdem drohte er nach Absetzungsforderungen mit Anzeigen.

Noch am Abend des 30. Juni griff die Polizei Punks und Alternative Jugendliche in der Innenstadt an. Auf dem Platz der Demokratie hagelte es Schläge und Tritte, einzelne von ihnen wurden in Polizeiwagen gezerrt und zu Alkoholtests gezwungen. Unterdessen blieben die 500-800 Nazis völlig ungestört und konnten sich frei durch die Stadt bewegen.

"Polizei, OTZ und städtische Initiativen á la 'Runder Tisch für Toleranz und Menschlichkeit' können sich unserem Widerstand gewiss sein. Deren Kalkül ist es Standortpflege zu betreiben und nicht etwa Nazis daran zu hindern aktiv zu werden. Von ihnen werden wir uns Mittel und Wege gegen Nazis keineswegs vorschreiben lassen, denn sie sind ein Teil des Problems."