Der Zapatismus ist angekommen - 2
BIEN VENID@S ZAPATIST@S - TEIL 2
Zur "Anderen Kampagne" und Zapatismus siehe:
www.gruppe-basta.de - www.chiapas.ch -
http://projekte.free.de/bankrott/links.html -
http://www.narconews.com/otroperiodismo/de.html
NEUE EUROPÄISCHE LINKE ITALIEN
von: Luis Hernandez Navarro; 18. Juni 2007
Angestossen von den durch die italienische Gesellschaft tobenden Stürme des Kapitalismus und einem nicht sozialdemokratischen Sozialismus, wurde heute formell die Europäische Linke (IE/EL) in Italien konstituiert.
Es handelt sich um eine anti-neoliberale, laizistische und pazifistische Linke, die den Gedanken ablehnt, die Macht durch einen "Angriff auf das Winterpalais" zu erlangen, indem das Bild benutzt wird, das Jahrzehnte hindurch die Parteien und Organisationen inspiriert hat, eine Nachfolge des Bolschewismus zu fordern. Eine Linke, die für ein Europa der Rechte kämpft und die versucht, die Politik neu zu fundieren.
Eine Linke, die laut Piero Sansonetti, Direktor der Zeitung der Partido de la Refundación Comunista (PRC) Liberazione, bemüht ist, drei grosse Erfahrungen zu artikulieren, ohne dass eine von ihnen dominiert:
Der Ursprung der ArbeiterInnenbewegung; ihre Kultur und Instrumente der Konzeptualisierung und Analyse.
Das Auftreten des Feminismus; seine Patriarchismuskritik, Unterteilung und Forderung nach einem Recht auf Unterschiedlichkeit
Die Aktive Nichtgewalt
Drei Kulturen, so Sansonetti, die zwar bis heute repektiert werden, aber wenig bekannt sind, die jedoch drei fundamentale Vorschläge, für die Entstehung eines neuen, gleichzeitig utopischen wie auch konkreten Gesellschaftsmodells darstellen.
Für Mercedes Frías eine Linke, die sich ernsthaft mit dem Kampf gegen Rassismus auseinandersetzen und jene Vorurteile bekämpfen muss, durch welche ImmigratInnen zu DelinquentInnen gemacht werden. Eine Linke, die die Pflicht hat, gegen die falsche Meinung zu opponieren, dass Sicherheitspolitik, egal ob von rechts oder links, neutral ist und die der Kriminalisierung von StrassenhändlerInnen ein Ende setzt und aufhört, die Augen vor der Immobilienspekulation zu verschliessen.
BLICK NACH DEUTSCHLAND
Von grösster Bedeutung bei dieser Versammlung der in der Linkspartei vereinten deutschen Linken und ihren antikapitalistischen, für einen - nicht sozialdemokratischen - Sozialismus des XXI Jahhunderts plädierenden Diskurs, war die von den beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten der deutschen Formation gesandte Videobotschaft, deren Projektion Teil der heuigen Tagesordnung der Versammlung sein wird. Oskar Lafontaine eröffnete die Runde mit Grüssen, mit einem emphatischen Aufruf gegen den Krieg und brachte seine kathegorische Meinung über die Teilnahme Deutschlands an Militäroperationen, wie in Afghanistan - woran auch Italien beteiligt ist - zum Ausdruck. Erst am Vortag, auf dem Gründungskongress, hatte er diese Einsätze, basierend auf der Erklärung, dass der Bundestag Terrorismus als "Einsatz illegaler Gewalt zur Erreichung politischer Ziele" definiert, als Terrorismus markiert. Die Videokonferenz beinhaltete ausserdem eine harte Neoliberalismuskritik und den Aufruf zur Schaffung eines Sozialen Europas, von Lothar Bisky.
Der aktuelle Präsident der Partei der Vereinigten Linken Europas ist der Gewerkschaftsfunktionär der Metallgewerkschaft und der CGIL sowie aktueller Präsident der Abgeordnetenkammer Italiens und historischer Leiter der Partido de la Refundación Comunista (PRC), Fausto Bertinotti, der viele Sympathien und Respekt in den Reihen der Linken geniesst. Die Versammlung begrüsste ihn mit spontanen Ovationen. Bertinotti zu Folge repräsentiert die Gründung der Linken Partei in Deutschland für die Europäische Linke die Möglichkeit, über die Einheit zur Protagonistin unseres Zeitgeschehens zu werden: "Wenn die Bedingungen für eine neue Verbindung zwischen Politik und Bevölkerung, zwischen Politik und Bewegung, geschaffen werden, dann repräsentiert Deutschland ein Beispiel für die gesamte Europäische Linke". Aus der Perspektive Bertinotti´s geht es dabei für die Linke um eine zentrale Frage. "In Europa existiert die Gefahr der Amerikanisierung seiner Politik, seiner Aushöhlung und einem Widerwillen der Bevölkerung gegenüber öffentlichen Angelegenheiten. "Die einzige Form effektiv zur kollektiven Handlungsweise zurückzukehren, die essentiell ist für die Schaffung von Alternativen zum Neoliberalismus, ist ihn zu reformieren, indem eine neue Verbindung zwischen linker Politik, dem sozialen Konflikt und der Zivilgesellschaft geschaffen wird. Hieraus leitete Bertinotti eine unverzügliche Handlungsagenda ab: Ablehnung von Krieg und Terrorismus; die Entwicklung von Antworten auf das Problem der sozialen Prekarität; Veränderung des Kapitalismus. Dies, so Bertinotti, wird nur möglich sein, wenn die herrschende Kultur verändert wird, indem ein neuer Gemeinschaftssinn entsteht und eine neue Subjektivität geschaffen wird, denn die Kraft des sozialen Wandels entsteht nicht nur durch rationelle Argumente, sondern auch durch Gefühle uns Empfindungen. Ohne diese hauptsächlichen Gründe, wird er nicht realisierbar sein.
VERGANGENHEIT UND ZUKUNFT
Während der heutigen Sitzung intervenierten Schlüsselfiguren der alten Partido Comunista Italiano (PCI), wie Achille Occhetto, Leiter, Promoter der Parteienauflösung und erster Nationaler Sekretär der Linken DemokratInnen, von denen er sich nach Wahlniederlage 1994 entfernte. Occhetto begrüsste die Formation der Europäischen Linken, die er als Ergebniss eines "Moments" definiert, "in dem Leute übereinstimmen, die zwar schon in vergangenen Tagen vereint waren, die jedoch verschiedenen Wegen gefolgt sind, bis sie nun wieder zueinander finden". Er erklärte, dass es nicht um eine Neuformierung derPCI geht, sondern forderte die Einsicht in die Notwendigekeit, eine alternative Idendität zur aktuellen Politikweise zu bilden und eine moderne und pluralistische Linke voranzubringen.
Fabio Bianca, Delegierter der Assoziation Riva Siniestra ( Das linke Ufer ), betrieb ein von dem Umstand inspiriertes Wortspiel, dass die politisch radikalsten ArbeiterInnenviertel Roms sich auf der linken Uferseite des Tiber befinden. Ihm zu Folge ist die Herausforderung, die sich dieser Versammlung stellt, dass die an der Europäischen Linken in Italien beteiligten Organisationen der Zivilgesellschaft es erreichen, den Raum, der sich eröffnet hat, zu erhalten.
Für die IE-Italien ist der politische Bezugspunkt in Mexiko, der Zapatismus und die Kämpfe der Bevölkerung/en. Die Versammlung des heutigen Tages hat eine von Tutt*, Gemeinschaftsnetzwerk in Bewegung, präsentierte Resolution gebilligt, durch welche der Kampf der "Anderen Kampagne" gemäss der Sexta Declaración/Sexten Erklärung, bedingungslos unterstützt wird. Gleichzeitig wird mit der Resolution die grösste Besorgnis über die gewaltsame und ungerechtfertigte Repression gegen die Bevölkerung von Atenco und Oaxaca zum Ausdruck gebracht.
Quelle:
http://www.jornada.unam.mx/2007/06/18/index.php?section=mundo&article=035n1mun
http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=146978
Übersetzung: tierr@
Zur "Anderen Kampagne" und Zapatismus siehe:
www.gruppe-basta.de - www.chiapas.ch -
http://projekte.free.de/bankrott/links.html - http://www.narconews.com/otroperiodismo/de.html NEUE EUROPÄISCHE LINKE ITALIEN
von: Luis Hernandez Navarro; 18. Juni 2007
Angestossen von den durch die italienische Gesellschaft tobenden Stürme des Kapitalismus und einem nicht sozialdemokratischen Sozialismus, wurde heute formell die Europäische Linke (IE/EL) in Italien konstituiert.
Es handelt sich um eine anti-neoliberale, laizistische und pazifistische Linke, die den Gedanken ablehnt, die Macht durch einen "Angriff auf das Winterpalais" zu erlangen, indem das Bild benutzt wird, das Jahrzehnte hindurch die Parteien und Organisationen inspiriert hat, eine Nachfolge des Bolschewismus zu fordern. Eine Linke, die für ein Europa der Rechte kämpft und die versucht, die Politik neu zu fundieren.
Eine Linke, die laut Piero Sansonetti, Direktor der Zeitung der Partido de la Refundación Comunista (PRC) Liberazione, bemüht ist, drei grosse Erfahrungen zu artikulieren, ohne dass eine von ihnen dominiert:
Der Ursprung der ArbeiterInnenbewegung; ihre Kultur und Instrumente der Konzeptualisierung und Analyse.
Das Auftreten des Feminismus; seine Patriarchismuskritik, Unterteilung und Forderung nach einem Recht auf Unterschiedlichkeit
Die Aktive Nichtgewalt
Drei Kulturen, so Sansonetti, die zwar bis heute repektiert werden, aber wenig bekannt sind, die jedoch drei fundamentale Vorschläge, für die Entstehung eines neuen, gleichzeitig utopischen wie auch konkreten Gesellschaftsmodells darstellen.
Für Mercedes Frías eine Linke, die sich ernsthaft mit dem Kampf gegen Rassismus auseinandersetzen und jene Vorurteile bekämpfen muss, durch welche ImmigratInnen zu DelinquentInnen gemacht werden. Eine Linke, die die Pflicht hat, gegen die falsche Meinung zu opponieren, dass Sicherheitspolitik, egal ob von rechts oder links, neutral ist und die der Kriminalisierung von StrassenhändlerInnen ein Ende setzt und aufhört, die Augen vor der Immobilienspekulation zu verschliessen.
BLICK NACH DEUTSCHLAND
Von grösster Bedeutung bei dieser Versammlung der in der Linkspartei vereinten deutschen Linken und ihren antikapitalistischen, für einen - nicht sozialdemokratischen - Sozialismus des XXI Jahhunderts plädierenden Diskurs, war die von den beiden wichtigsten Führungspersönlichkeiten der deutschen Formation gesandte Videobotschaft, deren Projektion Teil der heuigen Tagesordnung der Versammlung sein wird. Oskar Lafontaine eröffnete die Runde mit Grüssen, mit einem emphatischen Aufruf gegen den Krieg und brachte seine kathegorische Meinung über die Teilnahme Deutschlands an Militäroperationen, wie in Afghanistan - woran auch Italien beteiligt ist - zum Ausdruck. Erst am Vortag, auf dem Gründungskongress, hatte er diese Einsätze, basierend auf der Erklärung, dass der Bundestag Terrorismus als "Einsatz illegaler Gewalt zur Erreichung politischer Ziele" definiert, als Terrorismus markiert. Die Videokonferenz beinhaltete ausserdem eine harte Neoliberalismuskritik und den Aufruf zur Schaffung eines Sozialen Europas, von Lothar Bisky.
Der aktuelle Präsident der Partei der Vereinigten Linken Europas ist der Gewerkschaftsfunktionär der Metallgewerkschaft und der CGIL sowie aktueller Präsident der Abgeordnetenkammer Italiens und historischer Leiter der Partido de la Refundación Comunista (PRC), Fausto Bertinotti, der viele Sympathien und Respekt in den Reihen der Linken geniesst. Die Versammlung begrüsste ihn mit spontanen Ovationen. Bertinotti zu Folge repräsentiert die Gründung der Linken Partei in Deutschland für die Europäische Linke die Möglichkeit, über die Einheit zur Protagonistin unseres Zeitgeschehens zu werden: "Wenn die Bedingungen für eine neue Verbindung zwischen Politik und Bevölkerung, zwischen Politik und Bewegung, geschaffen werden, dann repräsentiert Deutschland ein Beispiel für die gesamte Europäische Linke". Aus der Perspektive Bertinotti´s geht es dabei für die Linke um eine zentrale Frage. "In Europa existiert die Gefahr der Amerikanisierung seiner Politik, seiner Aushöhlung und einem Widerwillen der Bevölkerung gegenüber öffentlichen Angelegenheiten. "Die einzige Form effektiv zur kollektiven Handlungsweise zurückzukehren, die essentiell ist für die Schaffung von Alternativen zum Neoliberalismus, ist ihn zu reformieren, indem eine neue Verbindung zwischen linker Politik, dem sozialen Konflikt und der Zivilgesellschaft geschaffen wird. Hieraus leitete Bertinotti eine unverzügliche Handlungsagenda ab: Ablehnung von Krieg und Terrorismus; die Entwicklung von Antworten auf das Problem der sozialen Prekarität; Veränderung des Kapitalismus. Dies, so Bertinotti, wird nur möglich sein, wenn die herrschende Kultur verändert wird, indem ein neuer Gemeinschaftssinn entsteht und eine neue Subjektivität geschaffen wird, denn die Kraft des sozialen Wandels entsteht nicht nur durch rationelle Argumente, sondern auch durch Gefühle uns Empfindungen. Ohne diese hauptsächlichen Gründe, wird er nicht realisierbar sein.
VERGANGENHEIT UND ZUKUNFT
Während der heutigen Sitzung intervenierten Schlüsselfiguren der alten Partido Comunista Italiano (PCI), wie Achille Occhetto, Leiter, Promoter der Parteienauflösung und erster Nationaler Sekretär der Linken DemokratInnen, von denen er sich nach Wahlniederlage 1994 entfernte. Occhetto begrüsste die Formation der Europäischen Linken, die er als Ergebniss eines "Moments" definiert, "in dem Leute übereinstimmen, die zwar schon in vergangenen Tagen vereint waren, die jedoch verschiedenen Wegen gefolgt sind, bis sie nun wieder zueinander finden". Er erklärte, dass es nicht um eine Neuformierung derPCI geht, sondern forderte die Einsicht in die Notwendigekeit, eine alternative Idendität zur aktuellen Politikweise zu bilden und eine moderne und pluralistische Linke voranzubringen.
Fabio Bianca, Delegierter der Assoziation Riva Siniestra ( Das linke Ufer ), betrieb ein von dem Umstand inspiriertes Wortspiel, dass die politisch radikalsten ArbeiterInnenviertel Roms sich auf der linken Uferseite des Tiber befinden. Ihm zu Folge ist die Herausforderung, die sich dieser Versammlung stellt, dass die an der Europäischen Linken in Italien beteiligten Organisationen der Zivilgesellschaft es erreichen, den Raum, der sich eröffnet hat, zu erhalten.
Für die IE-Italien ist der politische Bezugspunkt in Mexiko, der Zapatismus und die Kämpfe der Bevölkerung/en. Die Versammlung des heutigen Tages hat eine von Tutt*, Gemeinschaftsnetzwerk in Bewegung, präsentierte Resolution gebilligt, durch welche der Kampf der "Anderen Kampagne" gemäss der Sexta Declaración/Sexten Erklärung, bedingungslos unterstützt wird. Gleichzeitig wird mit der Resolution die grösste Besorgnis über die gewaltsame und ungerechtfertigte Repression gegen die Bevölkerung von Atenco und Oaxaca zum Ausdruck gebracht.
Quelle:
http://www.jornada.unam.mx/2007/06/18/index.php?section=mundo&article=035n1mun http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=146978 Übersetzung: tierr@
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Ergänzungen
Wer?
Antwort
Die Nationale Versammlung
An der Nationalen Versammlung der Europäischen Linken in Italien nahmen 50.000 Delegierte teil. Davon waren nur 35% RepräsentantInnen der Refundación Comunista (PRC), dem Rückgrat des Projekts Europäische Linke. Die Übrigen kamen aus 14 nationalen Netzen mit grossem politischem Einfluss und 50 lokalen Assoziationen.
Fausto Bertinotti, der historische Führer der PRC und gegenwärtige Präsident der Abgeordnetenkammer in talien, wurde im Mai bei der Gründung der Europäischen Linken in Rom, unter Teilnahme von 300 RepräsentantInnen von 16 Mitgliedern und 11 BeobachterInnen, zum Parteidirigenten gewählt.
Eine neue linke Partei in Italien?
An der Nationalversammlung nahmen auch RepräsentantInnen anderer politischer Parteien der Linken teil, die die Möglichkeit der Gründung einer neuen Partei analysierten. Eine breite Zustimmung für eine einheitliche Gruppierung erfolgte gemeinsam von den Grünen, den KommunistInnen Italiens, der Demokratischen Linken und der Refundación Comunista, die bislang fast immer gemeinsam im Parlament votierten.
Der Vorschlag erfolgte überstürzt aufgrund der Entscheidung zur Bildung einer Demokratischen Partei im Stil der Vereinigten Staaten, die von den DemokratInnen der Linken (PDS) getroffen worden war. Diese stammen mehrheitlich aus den Reihen der Ex-KommunistInnen und der Koaltition la Margarita, die den alten ChristdemokratInnen entstammt. Die Führer dieser beiden Parteien, Piero Fassino und Francesco Rutelli, erreichten am 21. April, dass die Kongresse ihrer Formationen im nächsten Jahr einer einheitlichen politischen Struktur folgen. Diese Übereinkunft verursachte den Austritt von zwei Strömen der PDS, die mit dem Rechtsruck der neuen Partei nicht einverstanden waren/sind. Insgsamt handelt es sich dabei um fast 25% der Kongressabgeordneten von Florenz und eine etwas geringere Proportion Parlamentsbeauftragten. Sie vereinbarten eine Demokratische Linke zu schaffen.
Die Situation ist angespannt. Italien ist ein durch Wahlen in zwei Hälften gespaltenes Land, von denen beide etwa gleich viel Gewicht besitzen. Die Zentrums-Linke gewann beim letzten Mal mit einem Unterschied von kaum 25.000 Stimmen. Ihre zunehmende Übereinstimmung mit der Regierung hat die Akzeptanz ihr gegenüber zu Fall gebracht: Die Weiterstationierung von Truppen in Afghanistan, der Beschluss, die Errichtung einer us-amerikanischen Militärbasis in Vicenza zu billigen - was von der Mehrheit der Bevölkerung abglehent wird - und der Besuch von George W. Bush haben sie ernsthaft einen Grossteil der Unterstützung der Linken gekostet.
Von daher existiert im politischen Szenario Italiens ein neuer Raum, der von dieser Koalition der (anfangs genannten ) Kräfte eingenommen werden könnte, wenn sie sich zusammenschliessen. Damit zeigt sich zwar alle Welt öffentlich einversatnden, aber es gibt auch ernsthafte Einwände. Die Europäische Linke in Italien ensteht durch die unmittelbare politische Konjunktur.