Kein Heimspiel für Neonazis in Nienburg

Antifa-Nienburg 10.06.2007 17:09 Themen: Antifa
offizielle Pressemitteilung der Antifa-Nienburg zur NPD-Kundgebung am 09.06.2007
Am 09.06.2007 fand die Abschlusskundgebung gegen den G8-Gipfel der NPD und der sogenannten freien Kräfte Niedersachsen in Nienburg am Bürgermeister-Stahn-Wall statt.
Obwohl die NPD und die Kameradschaften bundesweit Redner aufgefahren hatten, reiste nur eine kline Gruppe von ca. 40 Neo-Nazis an.
Ihre geringe Gruppenstärke machten sie durch ein extrem gewaltbereites Auftreten wett. So durchbrachen sie die Polizeiabsperrung und prügelten wahllos auf friedliche Gegendemonstraten ein und entwendeten dabei Transparente und Fahnen.
Die Polizeikräfte sahen sich im Stande dieses Treiben zu unterbinden, sondern glänzten eher durch ein agressives Auftreten gegenüber den Gegendemonstranten, so drohte der Einsatleiter im Vorfeld der Kundgebung einigen Gegendemonstranten, dass sie heute auf die Nase bekommen würden.
Als sich die Gegendemonstranten gegen die Übergriffe der Neo-Nazis zur Wehr setzen, reagierte die Polizei vollkommen unverhältnismäßig mit Schlägen und Tränengas. Dabei nahmen sie willkürlich eine Person, unter fadenscheinigen Gründen, gewaltsam fest.
Als die Polizeikräfte den Abstand der Gegendemonstranten zur NPD-Kundgebung vergrößern wollten; versuchten einige dies durch eine friedliche Sitzblockade zu verhindern. Auch diese wurde unter Einsatz von gewalt aufgelöst. Es ist noch hinzuzufügen, dass die Polizei dabei auch gegen einige junge Schülerinnen sehr agressiv vorging.
Es war mal wieder traurig anzusehen wie sich die Polizei für den Schutz der Neo-Nazis engagierte und die Rechte der demokratischen Bürger in den Hintergrund stellte

Dennoch ist dieser Tag aus Sicht der Antifa als Erfolg zu werten, da die Kundgebung durch die doch recht massiven Gegenproteste gestört wurde und die Kundgebung nicht effektiv durchgeführt werden konnte.
Die Neo-Nazis hatten sich selbst nicht im Griff und zeigten durch ihre gewaltsamen Übergriffe, dass die Gewalt ganz klar von ihnen ausgeht und nicht von der Antifa!

Das von den Neo-Nazis erhoffte Ziel, sich in Nienburg zu etablieren ist in jedem Fall gescheitert und somit hat die Antifa, trotz geringen Personals an diesem Tag, einen Erfolg für sich zu verbuchen!
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Ergänzungen

Bleibt bei der Wahrheit!

Jens 11.06.2007 - 07:45
Nun gut.
Ich war auch dort. Und zwar in einer grünen Uniform. Was ihr hier schreibt, ist eine Frechheit! Dazu folgendes:

1. Artikel 8 GG sagt nun mal, dass JEDER das Recht hat, sich zu versammeln. Desweiteren verpflichtet sich der Staat, solche Versammlungen zu schützen. Eben durch die Polizei.
Ob wir das gut finden oder nicht, auch eine NPD-Demo ist eine Versammlung und muß durch uns geschützt werden...genau wie eine Demo von euch.

2. Es ist ja toll, dass ihr euch Gedankne über unsere Maßnahmen macht und diese auch kritisch hinterfragt. Aber lasst bitte keine Fakten aus! Sonst macht sich diese angelich unabhängige Medienplattform lächerlich.
Klar sind die rechten aggressiv gewesen. Aber erst nachdem diverse faule Tomaten aus Richtung der Gegendemonstranten in ihre Richtung geflogen sind. Daraufhin sind wir (wie gesagt, ich war dabei) dazwischen gegangen. Tränengas haben wir nicht eingesetzt, können wir auch gar nicht, ist nämlich in Niedersachsen verboten.
EINE Person wurde in Gewahrsam genommen. Und zwar nachdem sie einen Kollegen von hinten abgegriffen hat.
Die friedliche Sitzblockade wurde aufgelöst, um die Gegendemo auf die andere Straßenseite zu drängen. Warum? Damit keine weiteren Wurfgeschosse fliegen können. Wie gesagt, Schutz der Veranstaltung. Das wurde dreimal per Megafon angekündigt. Drei mal. Keiner hat sich bewegt, also haben wir eingegriffen, dass auch mit körperlicher Gewalt, aber nicht mit SChlägen, sondern nur durch Hebelgriffe etc. Dass das aucht weh tut, ist klar, aber selber Schuld...die Sitzblockade hättet ihr ja auch aufgeben können und einfach 10 Meter weiter gehen können, das wäre ja alles gewesen.

3. Das ganze Spektatkel hat vielleicht 20 Minuten gedauert...danach war alles (auch von eurer Seite!) friedlich...zwischendurch sind noch mal von einer anderen Seite ein paar Eier geworfen worden, aber das war auch bloß Kinderkram.


Soo. Das wars auch schon. Wie gesagt, wenn ihr euch nicht lächerlich machen wollt, behaltet die Fakten im Auge. Klar geht auch bei uns mal was schief, klar gehen wir auch mal etwas härter zur Sache...das ist nun mal so, wir sind halt auch nur Menschen.

Kritik

Friedlich aber dagegen 11.06.2007 - 12:46
@ Majong:
Schnabel dicht, und gut is'!

@ Jens:
Okay, das ganze aus Deiner Sicht zu betrachten, ist natürlich widerum eine andere Sichtweise.
Aber da stellt sich auch mir die Frage, warum bei der Kundgebung (Ja, ich war auch dabei!) gegen die Gegendemonstranten härter vorgegangen wurde, als gegen die Neo-Faschisten.
Z.B. bei der Aktion, wo die Pappkameraden auf die Absperrgitter zugestürmt sind, das Transparent entreißen wollten, und mehrere Gegendemonstranten körperlich angegriffen haben. So wurde z.B. ein Autonomer von einem der Redner(!) tätlich angegriffen und verletzt, und daraufhin noch von der Polizei gewaltsam "entfernt".
Die Reaktion darauf war, dass unsere friedliche Gegendemo auf die andere Seite der Straße verfrachtet wurde, unter Anwendung von Gewalt auf Seiten der Polizei, und die Pappkameraden nach dem kurzen Austoben gemütlich ihre Kundgebung fortsetzen konnten.
Nun stellt sich mir die Frage:
Warum wurde/wird gegen das gewalttätige Vorgehen der Neo-Faschisten nicht vorgegangen, während die Angegriffenen weichen müssen?
Wie ist so ein Agieren zu rechtfertigen?

Nochmal aus Sicht der Polizei...

Jens 11.06.2007 - 14:39
Hierzu verweise ich einfach mal auf das Versammlungsgesetz und die dazu gehörigen Kommentare.
Wie gesagt, die NPD-Kundgebung war eine genehmigte Demonstration. Der geregelte Ablauf dieser Demo ist durch uns zu schützen und zu gewährleisten. Das wird auch "Status activus" genannt.

Desweiteren sind von Demonstranten ausgehende Ordnungswidrigkeiten und auch Straftaten(!) zu tolerieren, sofern sie nicht den ablauf der Demo oder die öffentliche Ordnung erheblich gefährden. Siehe hierzu auch die diversen Sitzblockaden um Heiligendamm, die von der Polizei z.T. geduldet wurden. Siehe hierzu auch die diversen Beschädigungen an Weidezäunen, Ackerland etc, die in Heiligendamm vorgefallen sind. Dazu werden keine Anzeigen gefertigt, da sie ja im Rahmen einer Demonstration vorgefallen sind.
Im übrigen wird hier ja auch überlegt, den Geschädigten Schadenersatz zu zahlen. Und zwar überlegt das Land Meck-Pomm, nicht die Veranstalter der Demonstration...(sehr Interressant, wie ich finde, wo doch so viel auf Klima- und Umweltschutz rumgeritten wurde. Wer räumt eigentlich den entstandenen Müll weg?!?)

Das ganze hat natürlich auch Grenzen. Die Demo muß friedlich bleiben, wobei friedlich weit auszulegen ist. Soll heißen, einfache Bedrohungen, Beleidigungen sowie auch leichte körtperliche Auseinandersetzungen reichen nicht, wenn sie nicht auch anderweitig aufgelöst werden können.
Das die NPD'ler auch auf euch losgegangen sind, ist uns nicht entgangen. DAraufhin wurde ja auch unsere Polizeikette zusammengezogen. Ich kann dazu nur sagen, dass beide Seiten von uns abgedrängt wurden. Ich selbst habe mehrere von den "Pappkameraden" zurück Richtung Kungebungsplatz (diesen netten kleinen Spielplatz) gestoßen, und zwar auch unter Anwendung von Zwang...
Das ihr dann auf die andere Straßenseite verwiesen wurdet, war einfach eine taktische Entscheidung. Die Übergriffe der Nazis waren meiner Meinung nach noch nicht so gravierend, als das man von einer unfriedlichen Demo ausgehen mußte, es war ja eigentlich nur dieser eine Vorstoß auf euer Transparent. Soll heißen, die Demo hätten wir noch nicht auflösen dürfen (wie oben gesagt, einzelne Straftaten sind zu tolerieren).
Den Versammlungsort dürfen wir auch nicht einfach so beschränken. Um die beiden Parteien zu trennen und somit voreinander zu schützen, war es also einfacher, euch auf die andere Straßenseite zu verweisen.
Und was die Sitzblockade angeht...bis auf ein oder zwei von euch, die etwas härter angefasst werden mußtne, weil sie eben nicht freiwillig aufgestanden sind, sind ja alle mehr oder weniger freiwillig aufgestanden. Ich denke daher nicht, dass wir überhart vorgegangen sind. Das habe ich auch schon anders erlebt...

Also, munter bleiben...
Und nochmal. Damit kein falscher Eindruck entsteht, wir machen sicher nicht alles richtig, aber wir sind halt auch nur Menschen. Und unsere Entscheidungen müssen wir innerhalb von Sekunden treffen, das ist nicht wirklich leicht, wenn man mal sieht, was für ein Durcheinander bei solchen Veranstaltungen mitunter herrscht.

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Unfassbar — ...

@Jens — Daniel