Polizei bestätigt eingeschleuste Zivibullen

naja 08.06.2007 14:16 Themen: G8 Heiligendamm Repression
Die Polizei hat bestätigt, dass es sich um den enttarnten vermummten Provokateur um einen eingeschleusten Zivibullen aus Bremen handelt. Dies wirft natürlich ein besonderes Licht auf die Demos. Und es soll den Medien endlich die Augen öffnen, welche Spiele hier ablaufen.
Zur Medienkampagne gegen die G8-Proteste
Die meisten Medien zeichneten von den G8-Protesten durchwegs ein gewalttätiges und abschreckendes Bild. Ein Beispiel dafür ist die Fehlinformation und Manipulation der meistgelesenen Gratis-«Zeitung» der Schweiz «20 Minuten».

Ein Polizist wollte an einer Demonstration am Sonntag in Rostock einen Berner Aktivisten als Steinewerfer wiedererkannt haben, worauf dieser verhaftet wurde. Dieser Vorwurf genügte dem Gratis-Blatt «20 Minuten», um aus dem Aktivisten gleich einen «Krawall-Tourist» zu machen (3.6. bzw. 4.6.). Eine solche Schlagzeiel kommt einer Vorverurteilung gleich und ist weder rechtlich noch journalistisch haltbar.Der Berner wurde inzwischen aus der Haft entlassen. Die Anschuldigungen gegen ihn haben keine Chance.

Doch «20 Minuten» führte die ganze Woche hindurch diese Hetzkampagne weiter. So lautete am Mittwoch die Schlagzeile: «G-8-Gegner: Mit Spritzpistole ätzende Flüssgikeit versprüht». Obwohl bereits zur Zeit der Publikation in diversen deutschen Medien dieses Gerücht als bewusst gestreute Falschmeldung entlarvt worden ist. Davon steht selbstverständlich in der heutigen Ausgabe (7. Juni) kein Wort – im Gegenteil: Obwohl die Blockadeaktionen der G8-Gegner am Mittwoch sehr erfolgreich und friedlich abgelaufen sind und sie mit ihren bunten und kreativen Aktionen die Polizei lächerlich machten, will «20 Minuten» heftige Krawalle am Sicherheitszaun gesehen haben. Und dies obwohl selbst bürgerliche Medien in Deutschland die Gewaltandwendung lediglich bei der Polizei ortete, als sie die zahlreichen Blockaden mit Gummiknüppel, Tränengas, Wasserwerfer und Pfefferspray räumen wollte.

Kein Wort hingegen verlor die Zeitung zu dem Vorfall, dass gestern mindestens ein als Demonstrant verkleideter Zivilpolizist enttarnt wurde. Dieser hatte versucht, andere Demonstranten zu Gewalttaten anzustacheln. Er wollte andere G8-Gegner beispielsweise zum Steinewerfen animieren.

Auch zu den sogenannten «Krawallen» von Samstag in Rostock verbreitete die Polizei Falschmeldungen: Inzwischen wurde bekannt, dass die angegebene Zahl von verletzten Beamten keinweswegs den Tatsachen entspricht. Von den gemeldeten 30 Schwerverletzten Polizisten blieben nach der Recherche von einigen Medien lediglich noch ein Knochenbruch und eine Gehirnerschütterung übrig. Alle anderen Verletzungen bestanden aus blauen Flecken, Verstauchungen usw. und wurden lediglich ambulant behandelt.

Warum wird die «normale» Leserschaft so belogen? Ist es Provokation, gezielte Strategie oder schlicht nur Dummheit?

Heute ist auf Spiegel-Online die offizielle Bestätigung der Polizei zum sogenannten "Zivilbeamten" publiziert worden. Es bleibt zu hoffen, dass dieser erneute Fall den Journalisten, die noch etwas Berufsstolz besitzen, nun endlich die Augen öffnet. Man darf gespannt sein, ob davon nun ebenso breit und ausführlich berichtet wird. Nimmt BILD nun auch die grossen Buchstaben hervor, um solche Provokationen anzuklagen???






Kopie aus Spiegel-Online (Bestätigung der Meldung):


G-8-DEMONSTRATIONEN - Polizei bestätigt Einschleusen von Zivilbeamten

Die Polizei hat den Einsatz von getarnten Zivilbeamten bei Demonstrationen zum G8-Gipfel bestätigt. Der Vorwurf jedoch, dass ein Polizist als agent provocateur Blockadeteilnehmer aufgewiegelt hätte, entbehre jeder Grundlage.

Rostock - Der am Mittwoch von Demonstranten erkannte und angegriffe Beamte sei leicht verletzt worden, erklärte die Polizei in Rostock. "Behauptungen, der Zivilbeamte habe den Auftrag gehabt, andere Blockadeteilnehmer zur Begehung von Straftaten und Störungen anzustiften, entbehren aber jeglicher Grundlage." Seine einzige Aufgabe habe darin bestanden, Informationen über die Planung und Begehung von Straftaten und Störungen zu erheben. Der Einsatz solcher zivilen Kräfte sei Bestandteil der Deeskalationsstrategie und diene ausschließlich der beweiskräftigen Feststellung von Gewalttätern.

Der Zivilbeamte aus Bremen sei in der Blockade an der Galopprennbahn eingesetzt worden, wo ihn Demonstranten aus dieser Region erkannt hätten, erklärte die Polizei. Er sei "angegriffen und gewaltsam aus der Menschenmenge gedrängt" worden. Dem Eingreifen friedlicher Globalisierungskritiker sei es zu verdanken gewesen, dass es nicht zu schwereren Verletzungen gekommen sei.

G-8-Gegner hatten der Polizei vorgeworfen, der in schwarz gekleidete Zivilbeamte, hätte die Demonstranten zum Steinwerfen aufwiegeln wollen. (mehr...) Er habe seine Kapuze nicht abnehmen wollen, sich auch geweigert, seinen Personalausweis zu zeigen, erklärte ein Sprecher der Block-G-8-Gruppe. Als ihm jemand die Maske vom Gesicht riss, sei der Mann von einem Umstehenden als Polizist erkannt worden, erzählt der Sprecher.

Ulf Claassen, Sprecher der Polizei-Sondereinheit "Kavala", hatte gestern dementiert, dass Kavala einen Zivilbeamten eingesetzt habe. "Tatsache ist, dass wir keinen Beamten vermissen, es handelt sich also um keinen Kavala-Polizisten", sagte er. So etwas gehöre seiner Meinung nach auch "nicht in einen Rechtsstaat, das wäre inakzeptabel und unverhältnismäßig". Allerdings sei er über das, was beispielsweise der Verfassungsschutz tue, nicht informiert.

Nachdem die Polizei heute bestätigte, dass ein getarnter Mitarbeiter vor Ort ermittelte, sagte Claasen zu SPIEGEL ONLINE: "Das ist ein neuer Sachstand. Was ich gestern gesagt habe, war gestern zutreffend. Was ich heute sage, ist heute zutreffend." Er bleibe bei seiner Darstellung, dass er den Einsatz von agents provocatuers für verfassungswidrig und unangemessen halte. Aber bei dem Zivilpolizisten habe es sich eben nicht um einen agent provocateur gehandelt.

anr/flo/dpa/ddp
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Ergänzungen

Was kommt

nowar 08.06.2007 - 14:31
Die Erklärung, dass der Polizist nur zum Aufdecken von Straftaten da war, wird sicher von den Medien aufgegriffen und damit wird bis auf Randbemerkungen nichts mehr kommen.

Aber was so ein Ermittler eigentlich ermitteln will, wenn alle Demonstranten von tausend Polizisten beobachtet werden, ist doch sehr fraglich.

Die "Zeit" dazu

Ben 08.06.2007 - 14:58
auch die deutsche Wochenzeitung "Die Zeit" hat den Vorfall auf ihrer Internetseite beschrieben:  http://blog.zeit.de/g8-blog/2007/06/08/der-grune-block-im-schwarzen_39

Hoffen wir, dass das alles nicht sang- und klanglos als "Bagatelle" untergeht.

Polizei bestätigt Undercover-Einsatz

Stern 08.06.2007 - 15:54

Presseerklärung der Polizei zu Ziliv-Beamten

surfer 08.06.2007 - 15:57
Hier die offizielle Presseerklärung der Polizei Mecklenburg-Vorpommern:

 http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=3941&Itemid=265

Interessant ist, dass die Anstiftung zu Straftaten nicht dementiert wird ... und man fragt sich schon was der letzte Satz bedeuten soll:

"Der Einsatz solcher zivilen Kräfte ist Bestandteil der Deeskalationsstrategie und dient ausschließlich der beweiskräftigen Feststellung von Gewalttätern."

Wir können nur hoffen, dass die Staatsanwaltschaft sich dieses Themas annimmt und endlich Licht ins Dunkel bringt!

Flucht in die Unglaubwürdigkeit

tiamat 08.06.2007 - 15:58
Die Polizei tritt die Flucht nach vorn an.
Angesichts des kursierenden Bildmaterials räumt sie nun ein, dass der schwarz Vermummte ein Zivilbeamter war.
Und - natürlich - sie weist alle Darstellungen zurück, denen zufolge der Bremer versuchte, andere zur Gewalt anzustiften.
Offensichtlich in der Hoffnung, dass vom Beginn der Enttarnungsszene keine aussagekräftigen Bilder existieren, im Bemühen, den GAU zu vermeiden, gibt sie soviel zu wie nötig und beteuert, das sei völlig normal.

Nun gibt es von den Demos genügend Fotos, die Zivilbeamte zeigen, zuweilen polizeitypisch aktiv mit Kontrollen und Durchsuchungen, zuweilen nur beobachtend.
Warum also jetzt diese bemühten Erklärungen, um Normalität zu behaupten?
Das lenkt den Blick erst recht auf die Ungereimtheit und Unnormalität des Ereignisses.

Ein Vermummter also. Inmitten der buntschwarzen Menge einer im vollen Kriegsornat, ein garantiert sehr entspannender Anblick.
Nur im Märchen geht der König mit Krone ins Bett, und dass ein Autonomer Tag und Nacht vermummt sei, auch in Feld, Wald und Wiese, das muss demnach wohl ein Polizeimärchen sein, nächtens auf dem Revier erzählt.

Diese Vollkostümierung könnte als Dummheit oder Masochismus durchgehen - vermutlich wurde der Kollege in seiner Rüstung gesotten wie ein Hummer.
Dennoch ist das allein keine Erklärung für die folgenden Ereignisse.
Wenn der Mensch sich ganz friedlich und unauffällig verhalten hat, wie konnte es derartig zum Eclat kommen? Es muss etwas passiert sein, das ihn in den Mittelpunkt der Empörung gerückt hat.
Was mag das wohl gewesen sein?

Wenn die Staatshüter dafür eine plausible Erklärung hätten, wäre das recht günstig für die Reste ihrer Glaubwürdigkeit.

tiamat

Wie zu erwarten

nowar 08.06.2007 - 16:06
Im ZDF hat der Herr Freiberg von der Polizei erklärt, dass solche Zivis zum Standart der Polizeimaßnahmen gelten (dabei hat das Kavala gestern noch für unmöglich erklärt). Er könne zwar nicht ausschließen, dass der einzelne Beamte zu Straftaten aufgefordert hat, es ist aber unmöglich, dass das nach Anweisungen geschah.
Leider wird das auch nicht zu beweisen sein.
Gut, dass die Medien so an einer Aufklärung von solchen Vorfällen interesiert sind!

also alles wie bisher.

Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren

ad-hoc-news 08.06.2007 - 16:07

Krawallmacher enttarnt

junge welt 08.06.2007 - 16:23

Mal was zum lachen ...

qwertz 08.06.2007 - 17:04

ZDF - Zeig Deine Fratze

dekonstrukteur 08.06.2007 - 17:45
Wie sich die Szene der Zivi-Enttarnung genau gegenteilig instrumentalisieren lässt demonstriert das ZDF. Während die Rangelei mit dem Spitzel gezeigt wird, lautet der Kommentar: "Einige Demonstanten versuchen Vermummte aus ihren Reihen abzudrängen. 'Zeig dein Gesicht', ruft die Menge, die sich offenbar von Gewalttätern distanzieren will". Oder in einer späteren Version: "Bei Rethwisch kommt es unterdessen zu Auseinandersetzungen zwischen friedlichen Demonstranten und dem Schwarzen Block".
Man muss feststellen, dass es sich hierbei um gezielte Desinformation des Bürgers handelt, um einen klaren Bruch mit der Aufklärungsfunktion, die den öffentlich-rechtlichen Medien in einer demokratischen Gesellschaft zukommt. Absurderweise bezahlt der Bürger seine eigene Manipulation auch noch selbst.


Im Netz unter:
 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/16/0,4070,5548496-6-wm_dsl,00.html

Oder zum runterladen als Datei (6,7 MB).

Zeuge beschuldigt verdeckten Zivilpolizisten

dekonstruktuer 08.06.2007 - 18:17
SPIEGEL ONLINE - 08. Juni 2007, 17:45

URL:  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,487554,00.html

Zeuge beschuldigt verdeckten Zivilpolizisten als Aufwiegler

Indizien für undercover Aktionen am 2.6.

tiamat 08.06.2007 - 18:58
"Rostock 2.6. - Simultane Aggression um 15:00 Uhr"

In Text und Bild hier:

 http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3813329/

willkürliche worte

dekon 08.06.2007 - 19:06
Im Lichte der Spitzel-Affäre, die vielleicht sogar eine "l'affaire d'un agent provocateur" ist, liest sich die Danksagung des Innenministers von MV an die Polizei wie ein schlechter Witz. "Kooperationsbereitschaft" meint wohl das Einschleusen von Zivis. Kommunikationsbereitschaft? Immer nur soviel sagen, wie man notgedrungenerweise zugeben muss. Um der Wahrheit näher zu kommen ersetze man im zweiten Absatz das Wort "angereist" durch "eingesetzt".


Pressemitteilung des Innenministerium M-V

08. Juni 2007

Innenminister Lorenz Caffier dankt allen Einsatzkräften beim G8-Gipfel

(...)

„Die Polizeibeamtinnen und –beamten haben durch ihr professionelles und besonnenes, der Situation angepasstes Handeln dafür gesorgt, dass die Gipfelteilnehmer ungestört tagen und zugleich tausende friedliche Demonstranten ihre Botschaften an die Politik richten konnten“, so das Fazit des Ministers. „Die Kommunikations- und Kooperationsbereitschaft der Polizei, gepaart mit konsequentem Vorgehen gegen Straftäter, haben dazu geführt, dass wir unsere Ziele erreicht haben.“

Leider ist es im Verlauf friedlicher Protestveranstaltungen auch zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, die der Minister nochmals auf das Schärfste verurteilte. Insbesondere die Ereignisse in Rostock haben deutlich gemacht, dass Gewalttäter aus dem Schutz friedlicher Versammlungen heraus ihre Straftaten begehen und auch nur zu diesem einzigen Zweck angereist waren. Die große Mehrheit der Gipfelkritiker und ihrer Sprecher haben sich nach den Ereignissen vom 2. Juni öffentlich und glaubhaft von jeder Form gewaltsamen Protestes distanziert. Das ist eine neue Qualität gegenüber allen bisherigen G8-Treffen.

(...)

 http://www.polizei.mvnet.de/index.php?option=content&task=view&id=3944&Itemid=265

1984

-- 08.06.2007 - 19:55
"Das ist ein neuer Sachstand. Was ich gestern gesagt habe, war gestern zutreffend. Was ich
heute sage, ist heute zutreffend." (Polizeisprecher zu Spiegel Online)

Polizei = Ministerium für Wahrheit. oder was?

agent provokateur

tom j. 08.06.2007 - 20:34
schlimm.
zivile polizisten provozieren gewalt..
haette nicht gedacht dass so etwas in unserem heutigen land noch vorkommt.

am rande; noch bis in die 80er jahre hinein war das leider normal.

ich habe es etwa 1986 (damals als bildjournalist) selber erlebt; demo in hamburg (hafenstrasse): die demo bewegte sich auf eine massive polizeisperre zu, etwa 30m vor der sperre brachen mehrere schwarz-vermummte aus den ersten reihen, stuermten auf die sperre zu und riefen "los! durchbrechen!" - und zogen dadurch andere mit, mitzulaufen. insbesonders leute aus den folgenden reihen liefen hinterher - ohne eigentlich sehen zu koennen was in der ersten reihe genau los war. ich stand am strassenrand genau zwischen erster reihe und der polizeisperre, etwa 3-5m entfernt, und konnte genau verfolgen was dann passierte.
etwa 4...3m vor erreichen der sperre riefen die ersten "demonstranten" den polizisten der sperre etwas zu, und zu meiner grossen verwunderung wurden diese schwarz-vermummten durchgelassen. die folgenden demonstranten wurden dann aufs schwerste mit schlagstoecken niedergeschlagen.

eigentlich hab ich nach all den jahren von "zivilem widerstand" zum erreichen einer humaneren gesellschaft, wie auch nach raf und rz und 2.juni... heutzutage (knapp 50 jahre) echt die schnauze von all dem scheiss voll.

also, zurueck zu "buerger beobachten die polizei" - und lasst euch nicht zur gewalt provozieren. gegen rueckfall ins mittelalter!

tom
(ex EA gorleben, startbahn, haeuserkampf..)

Überrascht?

BB 08.06.2007 - 22:32
Bildung hilft! Der Lockspitzel , oder Agent Provokateur ist ein konstitutiver Bestandteil des bürgerlichen Polizeiapparates und lässt sich bis zum Anfang seiner Geschichte zurück verfolgen. Lesetipp: Foucault- Überwachen und Strafen.

Motiv der Eskalation

bla 09.06.2007 - 09:06
Da die Frage nach dem Motiv für die Eskalation aufgekommen ist; Eskalation führt zu Gewalt und damit zu Traumatisierung. Verschiedenene Menschen reagieren darauf unterschiedlich, die meisten lassen sich abschrecken und die anderen radikalisieren sich. Die Mächtigen haben ein Interesse daran eine Bewegung in eine radikale Minderheit und einen verängstigten handlungsunfähigen Rest zu spalten. Nebenbei lassen sich dadurch auch Einschränkungen der Rechte aller Bürger viel besser verkaufen.

DIE WELT als Zeugin

Ticker 09.06.2007 - 10:47
Tatsache, alles nichts Neues. Kein Grund es einfach hinzunehmen. Weiterer Belege finden sich sogar in der WELT, die ja bekannt ist für ihre Systemfeindliche Haltung. Hier taucht nebenbei die WELT Journalistin als Zeugin des Vorfalls auf.



 http://www.welt.de/politik/article930215/1_Gipfel_8_Politiker_16.000_Polizisten_1060_Festnahmen_-_davon_140_fuer_laengere_Zeit.html

Ticker – Tag 3

+++ Rostock, 12.53 Uhr +++
Die Polizei hat den Einsatz von getarnten Zivilbeamten bei Demonstrationen zum G-8-Gipfel bestätigt. Der am Mittwoch von Demonstranten erkannte und angegriffe Beamte sei leicht verletzt worden, erklärte die Polizei weiter. „Behauptungen, der Zivilbeamte habe den Auftrag gehabt, andere Blockadeteilnehmer zur Begehung von Straftaten und Störungen anzustiften, entbehren jeglicher Grundlage. Seine einzige Aufgabe bestand darin, Informationen über die Planung und Begehung von Straftaten und Störungen zu erheben.“
WELT-ONLINE-Reporterin Freia Peters berichtete am Mittwoch von dem Vorfall. Ein schwarz gekleideter Vermummter stachelte zum Steine werfen auf. Schnell wurden die Demonstranten skeptisch, er war perfekt gekleidet. „Das ist ein Zivilbulle!“ rief einer. Hunderte rannten auf ihn zu und riefen „verpiss Dich!“, einige sammelten Steine im Kiesbecken der Molli-Bahn und zogen ihre Vermummungen hoch. Block-G-8-Aktivist Henning Obens rannte mit seinem Megafon herbei und sprach den jungen Mann an, wo er herkommen würde und wie er hieße, doch er blieb stumm während die Menge tobte. Zeitgleich marschierte eine Hundertschaft von Süden auf die Straße in Richtung Zaun vorbei an den Blockierern. Obens schützte den Vermummten mit seinem Körper und zerrte ihn zur Polizei. Dort wurde er von den Beamten in Empfang genommen und hinter die Polizeisperre gezogen.

Wie schützt sich eine Demo vor Prokateuren?

undercoverbuster 09.06.2007 - 16:13
Provokateure verschiedener Art gehören zu einer Großdemonstration dieser Art ebenso wie der Regen zum Regenwald.
Einen wirklichen Schutz gegen Provokateure bietet nur ein gut organisierter Ordnerdienst, zu dem Demonstrationsveranstalter sogar verpflichtet werden können.
Doch wie organisiert man einen Ordnerdienst und wie soll ein solcher agieren?
Interessanter Text hier:
 http://nemetico.myblog.de/nemetico/art/5098526/Lehren_aus_Rostock_und_Heiligendamm

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