Polizei verantwortlich für Eskalation

In einem Interview mit Deutschlandradio Kultur heute morgen beurteilte der Münchener Polizeipsychologe Georg Sieber das Vorgehen der Polizei auf Rostocker Demo am Sonnabend als »einsatztechnische Dummheit«.
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Von vornherein habe eine Eskalation bestanden, Polizeibeamte seien in sehr ungewöhnlicher Ausrüstung angetreten, schätzte Sieber ein. Auf den ersten Blick hätten man sie »glatt mit Marines im Irak verwechseln« können. Der Einsatz sei »von vornherein daneben« gewesen. Wichtige Grundsätze wären nicht beachtet worden, wie der unbedingte Vorrang psychologischer Mittel vor einer Anwendung unmittelbarer Gewalt. Eine Demonstration gehöre den Demonstranten, die »natürlich sauer reagieren oder sich bedroht fühlen, wenn man ihnen die Straße wegnimmt«. In Rostock hätte man »lehrbuchgerecht alles so gemacht, wie es nicht sein soll«. Seine Einschätzung sei kein Vorwurf an die Einsatzleitung der Polizei, denn es »sei ja womöglich sogar auch politisch so gewollt« gewesen.

Die vollständige Textfassung des Interviews bei Deutschlandradio Kultur.
Externer Link:  http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kulturinterview/631797/

Auf Deutschlandradio wurde heute ein Interview mit dem Polizeipsychologen Georg Sieber geführt, der eine kritische Bewertung der Polizeiaktionen in Rostock abliefert. Zu lesen unter folgendem Link:

wie von einigen lieben mitmenschen schon angemerkt wurde, stellen einige bilder andere dinge dar als in dem text selbst beschrieben wurde. nun gut, das ist nicht optimal aber viel schlimmer ist dieses widerliche rumgelaber von irgendwelchen verwöhnten krümelkackern welche für jede BESCHRIEBENE,und somit ausreichend dargestellte situation noch das passende bildchen brauchen... wenn man seinen kopf einschaltet sollte man kraft seiner fantasie in der lage sein, sich die beschriebenen situationen selbst auszumalen. dann hätte man es auch nicht nötig, gute artikel wie diesen schlechtzumachen. leute! - hier sind keine profis am werk und das ist auch besser so ;)

Deine Darstellung, dass die Eskalation nur(!) durch die Polizei verursacht wurde ist in meinen Augen schlichtweg nicht richtig. Meine Wahrnehmung war da eine ganz andere. Sicherlich sind auch der Polizei Vorwürfe zu machen, vor allem, was die spätere Eskalation und die Straßenschlachten angeht, aber ich frage mich, wie man sich so provoziert fühlen kann, dass man Autos anzünden muss. Ich war zwar nicht im Demonstrationszug, der vom Bahnhof kam, aber für meine Begriffe sind die Straßenschlachten unnötig gewesen. Und es war eindeutig, dass viele der militanten Demonstranten nicht auf Gewalt der Polizei reagiert haben, sondern ganz offensiv auf Straßenschlachten hingearbeitet haben, teilweise sogar vorbereitet waren (Brandsätze etc.). Der Protest hätte gewaltfrei bleiben können und daran, dass es nicht so war trägt nicht nur die Polizei die Schuld. Meine Meinung.

Und übrigens, das Foto, das belegen soll, das Burgerking zu hatte ist lustig, weil der Eingang von außen von Demonstranten zugeklebt wurde, während drinnen der Betrieb ganz normal weiter lief. Und das klebeband wurde ca. nach einer Minute wieder abgemacht. Ich hab jedenfalls währendessen dort drin gesessen und versucht ein wenig zu schlafen.

Die Blöd-Zeitung ergeht sich in Verschwörungstheorien, u.a. der ach so weithergeholten Durchsetzung des schwarzen Blocks mit V-Männern:

Die Krawalle in Hamburg haben die Polizei alarmiert – jetzt soll Hightech Randale beim G8-Gipfel in Heiligendamm von Anfang an unterbinden.
Während die erwarteten Straßenblockierer möglichst gewaltfrei weggetragen werden sollen, will die Polizei gewaltbereite Störer an empfindlicher Stelle treffen: bei Koordination und Kommunikation!
Das ist geplant:
 http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/05/30/globalisierung-polizei/geheimkonzept-sicherheit-mobilfunk.html

Was mir neu war:
Außerdem werden die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm und Umgebung per Video überwacht, Kfz-Kennzeichen automatisch überprüft (extra Landesgesetz geändert).

hat irgend jemand informationen zur automatischen Kgz-Zeichen-Erkennung und der Veränderung des Landesgesetzes?

Eine Internetplatform zur Wissensbildung von unten bzgl. des Polizeieinsatzes, mit Bild und Videoeinstellmöglichkeit erscheint mir sinnvoll. da ich hosten kann: welches system wäre dafür sinnvoll.

insb. aufnahmen des kleidungstechnisch allzu disziplinierten schwarzen blocks wären ja ein guter anfang.

Hallo Allerseits!

Wie im Titel schon angekündigt sortiere ich mich eher im polititschen Zentrum ein, und behaupte daher einer gemäßigte Mehrheit anzugehören. Im Rahmen der Proteste und der anschließenden Krawalle habe ich ausführlich die Medienberichterstattung verfolgt, indymedia eingeschlossen. Hier habt ihr mein Fazit aus dieser Beobachtung:

1. Die tatsächliche Eskalation ging von keiner einzelnen Seite aus, allerdings hat
2. die Polizei ab einem bestimmten Zeitpunkt stark überreagiert, Auslöser waren mE entweder Angriff auf das Polizeiauto und die darin sitzenden ungepanzerten Polizisten, oder der Angriff auf die anrückende Feuerwehr
3. Ziel der auf Seite des schwarzen Blocks aktiven Steinewerfer für diesen Tag scheint ausschließlich das Rumprügeln mit der Polizei gewesen zu sein, weder in den Massenmedien noch hier auf Indymedia hab ich irgendein davon abweichendes, vielleicht sogar politisches Ziel gelesen. (Sollte ich mich hier irren bitte einen link mit in die Antwort)
4. Die Ziele der anderen an der Demo beteiligten Gruppen wurden wegen der stark diskutierten Frage der Angemessenheit der Militanz (bei IM) bzw. der reisserischen Berichterstattung zu den Krawallen kollektiv ignoriert, und werden erst durch die Aktionen der folgenden Tage bekannt(Blockade McDonalds, Migrationszentrum etc.)


Jetzt bin ich schonmal gespannt auf die Kommentare ;)

mfg mich

Ein paar persönliche Eindrücke vom Samstag
[Erstmal werde mich hüten, hier näher oder im speziellen auf irgendwelche Auseinandersetzungen detailreich einzugehen...die Spalterei & Gerüchtebrodelei im Nachhinein empfinde ich allerdings als unerträglich & beängstigend, und möchte daher teilweise Stellung beziehen, und einige meiner (ausdrücklich) persönlichen Eindrücke vermitteln.]

btw:
Es war ja abzusehen, daß ein gewaltiges Medieninteresse & eine derartige Medienpräsenz vorherrschen werden, deren Penetranz und unbedarfte Einmischung in teilweise bedrohlichen und brenzligen Situationen ist aber, meiner Meinung nach, nicht direkt genug kritisiert bzw. angegangen worden.

An den Sammelpunkten der Demozüge:
Größtenteils Volksfestcharakter mit lokalen Würstchenbratern, Brauereiständen, Merchandise-Tischen & Info-Ständen der "großen" Interessenverbände auf Mitgliederfang. Einige "gute" wie "schlechte" Rede- und Konzertbeiträge. Wenig "soli" bzw. selbstorganisiertes.
Nur vereinzelt Polizei im Sichtfeld & an der Veranstaltungsspitze bzw. dem -ende, öfter kreisen Hubschrauber über den Sammelpunkten, in den Seitenstrassen stehen sicht-/ und "unsichtbar" viele Hundertschaften bereit.

In den Demozügen:
Karnevalsgruppen, Selbstdarsteller, systemkonform & wirtschaftl. orientierte Interessenverbände mit "Werbeplakaten" und "-fahnen", Spalter etc. ...kaum lautstarker Protest, bis auf die lobenswert hervorzuhebenede "Clowns-Army" keine Spontanität - auch nicht an Bezugspunkten, wenig Info- und/oder sonstige Aktionen...protestierend wirkte & klang lediglich & ausschließlich eine wirklich eindtrucksvolle, geschlossen auftretende große Gruppe, von üblichen Verdächtigen in "Ausgehkleidung"; von der oben schon erwähnten und wirklich kreativen, aber auch speziellen, Clowns-Army einmal abgesehen. Glückwunsch noch einmal zu den gelungenen Aktionen, die neben den Karnevalszügen zwar viel, aber leider nicht die verdiente Aufmerksamkeit & Unterstützung erfuhren, bedingt natürlich auch durch den Lärm der niedrig kreisenden Hubschrauber...

Um die Demozüge und in den Seitenstrassen:
Viele mit Nato-Draht gesicherte Polizei-Kasernen, überall unzählige Cyber-Cop Hundertschaften teilw. "getarnt" positioniert, diverse Doku-Trupps in Fenstern, Grünanlagen und auf Anhöhen. Räumpanzer & viele Wasserwerfer in den Seitenstrassen. Spätestens kurz vor Erreichen des Veranstaltungsgeländes am Hafen, kommt es zu massive Provokation seitens der Polizei, diese rückt getarnt hinter uneinsehbaren Grünstreifen und Parkanlagen, sowie Autoparks vor, und es kommt immer wieder zu Übergriffen in Form von "Schubsern" und Tritten beider Seiten, die dann auch zu den, meinen Eindrücken nach, ersten "Ausschreitungen" führen. Der deutlich provokativ aufgestellte & später angegriffene Poilzeiwagen, den die Medien immer wieder als Auslöser ins Rampenlicht zerren, war zu diesem Zeitpunkt, meinem Eindruck nach, noch unversehrt(daß das in den Medien immer wieder auftauchende brennende Autowrack ein Anderes, und immer wieder das Selbe ist, braucht wohl nicht weiter erwähnt zu werden). An- & Aufgerückt ist die Polizei vermeintlich, um die angrenzenden Fußgängerzonen mit Banken und Einkaufstempeln zu schützen.

Über den Demozügen:
Mindestens 3 Polizei-Helikopter mit hochauflösenden Kameras, die selbst aus großer Höhe bessere Fotos bzw. Videos aufnehmen, als jeder Doku-Trupp am Boden. Diese kreisen immer wieder verhältnismäßig niedrig über der Menge & benutzen insbesondere große Häuserschluchten um durch eine noch niedrigere Flughöhe empfindliche Gemüter einzuschüchtern & lautstarke Beiträge bzw. die Geräuschkulisse der Demo und deren Koordination einzudämmen bzw. zu behindern.

Auf dem Veranstaltungsgelände am Hafen:
Wieder Volksfestcharakter mit Kommerzbuden der lokalen Freß- und Brauereiwirtschaft, nichts "selbstorganisiertes" bzw. "soli-mäßiges". Mit wenigen Ausnahmen "Goldesel" der Majors neben Selbstdarstellern & Werberednern der großen Interessengruppen auf der Bühne, außerdem Merchandise-Stände von Veranstaltern und Interessengruppen, neben einigen mehr oder wenig eindrucksvollen bzw. kreativen Exponaten. "Nebenbei" ziehen in Sichtweite des Veranstaltungsgeländes an allen Zugangsstrassen und -wegen demonstrativ mehrer Hundertschaften Cyber-Cops auf, an der gegenüberliegenden Seite ist das Gelände durch das Hafenbecken begrenzt. An beiden "Enden" der großen Ausfallstrassen, die seitlich vom Hafengelände wegführen, haben sich, außer Sichtweite der meisten, ebenfalls mehrere Hundertschaften nebst Räumpanzern & Wasserwerfern positioniert. Zu diesem Zeitpunkt ist es nahezu unmöglich, die direkte Umgebung der Veranstaltug zu verlassen, ohne irgendwo in eine Hundertschaft schwer bewaffneter Polizisten zu tappen.

Über dem Veranstaltungsgelände am Hafen:
Kontinuierlich kreisen Hubschrauber dicht über der Menge, verhindern eine vernünftige Koordination der Demonstrierenden und machen Musik- sowie Redebeiträge & Aufforderungen trotz großzügig verteilter Lautsprecheranlagen für viele unverständlich. Nicht zuletzt dieser Umstand hat, ob gewollt oder ungewollt, meiner Meinung nach dazu geführt, daß sich viel an Schaulustigen, Sensationstouristen, selbsternannten "Ordnugskräften" & Selbstdarstellern zu den Kameras und den Auseinandersetzungen im Umfeld gesellt hat, ohne von Veranstaltern oder den Zuhöhrern vor der Bühne entsprechende und nötige Untertützung zu erfahren. Eine Spaltung, wie sie im Buche steht! Taktik aufgegangen...Gefahr erhöht!

Unverständlich:
Das hier einige scheinbar Anwesende immer noch unken, ihre Meinung doch "frei" geäußert & "frei" protestiert haben zu können, ja sogar Spaltung und Diffamierung bzw. Denunziation denen gegenüber betreiben, die vermeintlich die Lage erkannt haben & teilweise gezwungen bzw. genötigt waren zu reagieren, bleibt mir absolut ein Rätsel.
Während Ihr mit Anderen für eine angeblich gemeinsame Sache eintretet, öffnet doch bitte die Augen, bei dem was um Euch herum passiert & legt die angstgeprägten, bedürfnisorientierten Scheuklappen der Naivität ab, sonst ist jeder gemeinsame Kampf bereits verloren, bevor er auch nur angefochten wurde!
Glaubt wirklich irgendwer, den Gipfel zu verhindern, indem er/sie/es sich an den Fahrplan der Organisatoren /-innen eben dieses Gipfels bzw. deren vorgegebenen Handelsrahmen hält? Glaubt wirklich irgendwer, den Organisatoren /-innen DIESES Gipfels fehlt irgendwann eine Rechtfertigung bzw. das Kapital für die Finanzierung dieser Gipfel, bei den Themen & Summen die dort sonst noch besprochen werden - die alltäglichen Summentransfers der Gipfelteilnehmer mal außenvor? Ähm...HALLO! Machtmittel einzusparen, ist zwar immer noch der Herrschenden zweitgrößtes Hobby, neben dem Ansammeln natürlich - und mit ihrer Eskalationstaktik bei vorangegangenen Gipfeln, im Vorfeld dieses Gipfels & Vor-Ort tun sie ja auch all ihr Möglichstes in dieser Sache - entscheidend ist aber, daß der Gipfel sich unter den derzeitigen politischen Umständen in allen Bereichen, anders als in den Massenmedien berichtet, wichtiger denn je gestaltet; es geht um Neuorientierung/ -strukturierung zur Machtwahrung & -rückgewinnung bzw. Erweiterung, und das ist ihnen wohl weltweit unübersehbar wichtiger als Klima- oder Schuldenpolitik, die Nebensache sind, und in einem kapitalistischen System interessenorientiert einher zur Wirtschaftsentwicklung gehen. Bei einigen Kommentaren & Äußerungen Vor-Ort, frage ich mich wirklich: "Soll der Gipfel und dessen Auswirkungen hier wirklich verhindert werden, oder nur dessen Struktur geändert werden, damit hier einige ihre Nische im System finden und/oder ihre wichtige Position im Rahmen des Ganzen darstellen können ?"

Zu den Auseinandersetzungen:
Den unter "Um die Demozüge und in den Seitenstrassen" beschriebenen Eindrücken, der, meiner Meinung nach, für die Eskalation verantwortlichen ersten Auseinandersetzungen, folgten unzählige kleine Attacken beider Seiten, wobei die Polizeieinheiten weiterhin alles andere als deeskalierend vorgingen. Mit voranschreitender Zeit, griffen diese immer häufiger (und aus meiner Perspektive völlig unnötig und unangemessen) zu Tränengas, welches unkontrolliert und in kleinen Sprengkapseln(Cluster), die sich in mehrere kleine Kapseln teilten, die dann Tränengas versprühten, weit in die Menge gefeuert wurde. Auch das Vorgehen mit der Tonfa und gegen bereits am Boden liegende sichtlich Verletzte wurde immer brutaler. Hierbei gingen die agierenden Polizei-einheiten immer öfter vermeintlich wahllos vor, mußten sich teilweise gegenseitig "bremsen", und trieben die Auseinandersetzung immer häufiger weit auf das Veranstaltungsgelände, wo zwangsläufig immer mehr der zuvor noch an den Ausschreitungen unbeteiligten von den "Maßnahmen" der Polizei betroffen waren. Nach meiner Wahrnehmung, mehrten sich zu diesem Zeitpunkt auch die Steinwürfe & Aktionen zuvor noch Unbeteiligter und/oder Schaulustiger, darunter nicht selten Betrunkene, deren Äußerungen oft so stupide wie deren Vorgehen war. Würfe & Aktionen waren nun oft unkontrolliert & unkoordiniert, dazu aus viel zu großer Entfernung geworfen und irgendwie auf irgendwo anstürmende Polizei gerichtet.
Hierbei kam es, aus meiner Sicht, nicht selten zu Verletzungen in den "eigenen" Reihen; eine der häßlichsten Aktionen, seitens einiger der eben beschriebenen Idioten, war dann wohl auch das Vorgehen gegen einen Löschwagen der Feuerwehr, der einen dämlich auf einem Parkplatz abgestellten, brennenden PKW (kann eigentl. nur ziv. gewesen sein) löschen wollte. Der Löschwagen wurde massiv mit Steinen eingedeckt, so daß die Personen im Inneren wohl genötigt waren, ihr Lösch"wasser" gegen diese einzusetzen, auch hierbei wurden natürlich Unbeteiligte getroffen. Der Löschwagen mußte unter massiven Polizei-Einsatz in Sicherheit gebracht werden, ohne den PKW löschen zu können(der Pkw aus den Medien). "Ihr absoluten Vollidioten & Vollhonks, bleibt bloß zuhause & reagiert euren Frust bei Verabredungen auf Wiesen aneinander ab! Deppen! Deppen! Deppen!
In Folge dessen, kam es dann aus meiner Sicht auch zum ersten Waserwerfer-Einsatz, wobei dieser nicht zielgerichtet war, sondern wahllos in die Menge "feuerte". Dabei wurde immer wieder weit in das Veranstaltungsgelände hinein "gefeuert", Unbeteiligte getroffen, und lose Steine wurden durch den harten Wasserstrahl teilweise weit in das Gelände "geschossen". Die Polizei-Einheiten rückten bei ihren Sturmangriffen nun auch immer weiter in das Gelände hinein, setzten dabei unvermindert Tränengas und Wasserwerfer ein. Auf ihrer Flucht gerieten dabei einige gefährlich nah an den Rand des Hafenbeckens, darunter viele Kundgebungsteilnehmer und auch Kinder, für die Polizei war dies allerdings nicht Grund genug, die Sturmangriffe & den Wasserwerfereinsatz abzbrechen. Nach einiger Zeit, und wohl auch einigen Gesprächen zwischen Demo-Orga und Einsatzleitung, hielt sich die Polizei, gegen Ende der Kundgebung am Hafen, etwas mehr zurück & positionierte sich teilweise weiter im "Hintergrund"; die Hubschrauber kreisten weiter.

Noch ein paar Gedanken:
Hier sollte es, meiner Meinung nach, unter allen Umständen zu häßlichen Bildern und spektakulären Szenen kommen, um bei künftigen Gipfeln vermeintliche Demonstranten einzuschüchtern & zu Hause zu halten. Dafür sprechen die Vorberichterstattungen in den Massenmedien, die massive Polizeipräsenz allerorts, deren oben beschriebenes Auftreten & beschriebene Maßnahmen am Hafen, die Taktik der Hubschrauber und deren Auswirkungen, und nicht zuletzt die imaginäre, unhaltbare "Luftgrenze" vor dem Zaun, all das sind Mittel einer Eskalationstaktik! Da hilft dann nur noch geschlossene Gegenwehr & Widerstand, um Schlimmeres unter den Teilnehmern zu verhindern. Wo das unvermeidbare schon jetzt passiert ist, muß nun möglichst viel Aufklärung und gegenseitige Unterstützung betrieben werden, laßt Euch nicht durch Taktiken der Einschüchterung & persönliche Befürchtungen spalten!

Zitat aus dem Artikel:
"»Wir wollen euch nicht sehen!«, erklärte ATTAC-Sprecher Peter Wahl am Sonntag im Fernsehsender nt-v in Richtung Autonome. Bei dem »schwarzen Block« handele es sich »um eine Gruppe von Personen, die mit der Absicht, Krawall zu machen, angereist ist.« Woher er diese Einschätzung nimmt, kann er nur selber wissen."

Nun, das lässt sich sogar ganz einfach feststellen. Wenn man sich in der Gegend umgesehen hat, dann konnte man sehen, dass bereits im Vorfeld, noch während die Demonstranten im Stadthafen einliefen, Steine gesammelt wurden. Da gab es umgerissene Straßenschilder um besser an die Gewegplatten ranzukommen, da gab es Einkaufswagen, die mit Steinen vollgeladen waren und überall in kleinen Gassen und über das Gelände verstreut fanden sich kleine Grüppchen vermummter Gestalten, die plötzlich wie auf ein Kommando losgestürmt sind.

Nun ja, ob die Maßnahmen der Polizei übereifrig waren, da kann man sicherlich drüber streiten. In einigen Fällen gegen einfache Demonstranten stimme ich dem auch zu, aber das Auftreten gegen Randalierer sehe ich gerechtfertigt.
Ich kann nur von mir ausgehen: Wenn ich mich so einem Haufen -Bild 5- gegenüber sehen würde, die mich und meine Kollegen mit Steinen beschmeissen und von der ersten Minute an auf Eskalationskurs fahren dann hätte ich genauso reagiert. Da braucht man gar nicht auf Deeskalation und auf Gespröche hoffen. Eine solche Taktik hilft mit Sicherheit bei den 80.000 Demonstranten, denn das sind vernünftig denkende Menschen. Aber nicht bei einer Horde, deren IQ sich auf dem Niveau einer Tube Senf bewegt.
Diese Affen sind einfach nur dazu angereist um zu randalieren, das konnte ich mit eigenen Augen sehen. In einer Straße in der Nähe vom Hafen war ein einzelnes Auto geparkt. Es hat keine 20 Sekunden gedauert, da waren ein paar von den Kaputten aus der MAsse ausgebrochen, haben die Scheiben des Wagens eingeschlagen und sofort wieder in der Menge verschwunden. Welchen Zweck man damit erfüllen wollte, erschliesst sich mir auch 2 Tage danach noch immer nicht.

Egal wo man sich an diesem Nachmittag/Abend befand, es war unmöglich alle Aktionen -egal von wem sie ausgingen- zu beobachten und einzuschätzen.

Von daher halte ich mich erstmal streng damit zurück, alle Maßnahmen der Polizei zu verteufeln. Ich hoffe das die weiteren Demos für uns alle friedlich ablaufen.