Die Karawane in Forchheim
# Situation der Flüchtlinge und Praxis der Behörden in Forchheim
# DemonstrantInnen fordern vom Landratsamt Passersatzpapiere für bhutanesische Flüchtlinge
# Regina Kiwanuka klagt die G8-Staaten für die Kriege und mangelnde Entwicklung in Afrika an und fordert, die Kollaboration der BRD mit der ugandischen Diktatur zu beenden.
# DemonstrantInnen fordern vom Landratsamt Passersatzpapiere für bhutanesische Flüchtlinge
# Regina Kiwanuka klagt die G8-Staaten für die Kriege und mangelnde Entwicklung in Afrika an und fordert, die Kollaboration der BRD mit der ugandischen Diktatur zu beenden.
Am 21. Mai 2007 kam der Bus der Karawane-Tour 2007 auf seiner zweiten Station nach Forchheim in Franken. Dort haben in den letzten Monaten Flüchtlinge zusammen mit der Karawanegruppe Nürnberg begonnen, gegen die Praxis des dortigen Landratsamtes bei der Umsetzung der sogenannten Bleiberechtsregelung und für ihre grundlegenden Menschenrechte zu kämpfen. Die Behörden in Forchheim weigerten sich bisher beharrlich, die Bleiberechtsregelung umzusetzen. Die Flüchtlinge machten mit einer Pressekonferenz ihre fatale Situation öffentlich und führten eine Faxkampagne durch. Sie konfrontierten das Landratsamt Forchheim mit der Praxis anderer Behörden wie in München oder Nürnberg, die obwohl ihnen niemand besondere Menschenfreundlichkeit unterstellen will, relativ vielen langjährig geduldeten Flüchtlingen eine Chance auf Bleiberecht einräumen.
Der Protest wirbelte im verschlafenen Forchheim doch soviel Staub auf, dass sich nun etwas zu bewegen scheint. Ein Teil der Flüchtlinge bekam jetzt auch eine Chance auf Bleiberecht und das Landratsamt behauptet, die neuen Ausführungsbestimmungen des Innenministeriums seien in Forchheim 2 Monate später eingetroffen als in Nürnberg oder München und deswegen gab es die zeitliche Verzögerung der Bewilligung.(Dei hom woll nou ka Inderned) Dennoch haben immer noch etliche Flüchtlinge keinen gesicherten Aufenthalt.
Ein Beispiel dafür ist die besondere Situation der in Forchheim lebenden bhutanesischen Flüchtlinge. Sie wurden nach ihrer Flucht aus Bhutan ausgebürgert und werden nicht mehr als Staatsbürger anerkannt. Da sie deswegen dem Landratsamt in Forchheim keine Papiere vorlegen können, wird ihnen das Bleiberecht verweigert. Das Landratsamt unterstellt ihnen nun, sie seien gar nicht aus Bhutan und würden das nur behaupten, um nicht abgeschoben werden zu können. Sie machten den Flüchtlingen nun das „Angebot“, ihre falschen Angaben zu ihrer Identität und Herkunft zu korrigieren und sich Papiere ihres wahren Herkunftslandes zu besorgen, um dann aufgrund ihrer geleisteten „Integrationsleistungen“ eine Arbeitserlaubnis und eine Chance auf Bleiberecht zu erhalten. Dies treibt die Flüchtlinge in die Enge und lässt sie weiter in der Sackgasse schmoren und zwar seit mehr als zehn Jahren.
Die Demo begann am Landratsamt mit Redebeiträgen der Nürnberger Karawane-Gruppe, die die Situation in Forchheim beschrieb und erklärte, warum das Motto „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ gewählt wurde und warum diese Tour im Vorfeld des G8 Gipfels stattfindet. Eine Aktivistin der bundesweiten Karawane schilderte den Kampf und die Intention der Karawane und forderte das Landratsamt auf, ihren „Spielraum“ auszuschöpfen, keine Willkür walten zu lassen und sich einmal selber in die Situation der Flüchtlinge hineinzuversetzen. Sie forderte die MitarbeiterInnen der Behörde konkret auf, den bhutanesischen Flüchtlingen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Passersatzpapiere auszustellen.
Danach sprach ein Flüchtling aus Bhutan, der in Forchheim mit seiner Familie lebt. Er kam als Kind hierher, hat seinen Schulabschluss gemacht und nun keine Chance auf einen Ausbildungsplatz, weil er keine Arbeitserlaubnis bekommt. Er klagte die Behörden heftig an, weil deren unmenschliche Praxis ihm, seinen Geschwistern, seinen Eltern und vielen anderen Flüchtlingen alle Chancen auf eine Lebensperspektive, Selbstbestimmung und die Gestaltung ihres Lebens verweigert.
Darauf zog die kleine, aber laute und lebhafte Demo mit ca. 50 TeilnehmerInnen durch die malerische Innenstadt von Forchheim zum Rathausplatz, wo die Abschlusskundgebung mit weiteren Redebeiträgen von Betroffenen und Musik zu Ende ging.
Die ugandische Oppositionspolitikerin Regina Kiwanuka schilderte die verheerenden Auswirkungen des Kolonialismus und der darauf folgenden Diktaturen in Afrika bis zur Diktatur des jetzigen Machthabers Museveni, der von der BRD fleißige Unterstützung erfährt. Sie forderte die Europäer auf, die Unterstützung dieser Diktatoren sofort einzustellen.
Besonders ging sie auf die Situation der allein eingereisten Flüchtlingsfrauen ein, die auch noch mit sexualisierter Gewalt der Hausmeister und des Wachpersonals in Lagern konfrontiert sind.
Ein Redner der Karawane forderte die Solidarität der Forchheimer BewohnerInnen ein. Er beschrieb, wie das herrschende Gesellschaftssystem uns Menschen in Konkurrenz gegeneinander drängt. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, sich gegen dieses System aufzulehnen und solidarisch unsere Probleme anzugehen, um für eine Gesellschaft frei von Herrschaft zu kämpfen. Daher ist es die Pflicht jeder und jedes Einzelnen, sich in ihrer und seiner Stadt für die Belange der Mitmenschen zu interessieren. Am Forchheimer Rathaus wie in vielen anderen Städten auch, hängt eine sogenannte „Gedenktafel“ für die Soldaten des Ersten Weltkriegs, die für „die Ehre des Vaterlandes gefallen sind“. Der Redner wies darauf hin, dass es nicht ehrenhaft sein kann, in den Krieg zu ziehen und Zerstörung und Tod in andere Länder zu bringen für den Profit einiger weniger wie die Bosse von Thyssen und Krupp. Ehrenhaft ist es, sich für die Menschenrechte aller einzusetzen und dafür zu kämpfen.
Da dies bestimmt seit 50 Jahren die erste Demo in Forchheim war, erregte sie doch einiges Aufsehen, auch medial. Danach zog die Karawane weiter zur nächsten Station in Jena.
Der Protest wirbelte im verschlafenen Forchheim doch soviel Staub auf, dass sich nun etwas zu bewegen scheint. Ein Teil der Flüchtlinge bekam jetzt auch eine Chance auf Bleiberecht und das Landratsamt behauptet, die neuen Ausführungsbestimmungen des Innenministeriums seien in Forchheim 2 Monate später eingetroffen als in Nürnberg oder München und deswegen gab es die zeitliche Verzögerung der Bewilligung.(Dei hom woll nou ka Inderned) Dennoch haben immer noch etliche Flüchtlinge keinen gesicherten Aufenthalt.
Ein Beispiel dafür ist die besondere Situation der in Forchheim lebenden bhutanesischen Flüchtlinge. Sie wurden nach ihrer Flucht aus Bhutan ausgebürgert und werden nicht mehr als Staatsbürger anerkannt. Da sie deswegen dem Landratsamt in Forchheim keine Papiere vorlegen können, wird ihnen das Bleiberecht verweigert. Das Landratsamt unterstellt ihnen nun, sie seien gar nicht aus Bhutan und würden das nur behaupten, um nicht abgeschoben werden zu können. Sie machten den Flüchtlingen nun das „Angebot“, ihre falschen Angaben zu ihrer Identität und Herkunft zu korrigieren und sich Papiere ihres wahren Herkunftslandes zu besorgen, um dann aufgrund ihrer geleisteten „Integrationsleistungen“ eine Arbeitserlaubnis und eine Chance auf Bleiberecht zu erhalten. Dies treibt die Flüchtlinge in die Enge und lässt sie weiter in der Sackgasse schmoren und zwar seit mehr als zehn Jahren.
Die Demo begann am Landratsamt mit Redebeiträgen der Nürnberger Karawane-Gruppe, die die Situation in Forchheim beschrieb und erklärte, warum das Motto „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ gewählt wurde und warum diese Tour im Vorfeld des G8 Gipfels stattfindet. Eine Aktivistin der bundesweiten Karawane schilderte den Kampf und die Intention der Karawane und forderte das Landratsamt auf, ihren „Spielraum“ auszuschöpfen, keine Willkür walten zu lassen und sich einmal selber in die Situation der Flüchtlinge hineinzuversetzen. Sie forderte die MitarbeiterInnen der Behörde konkret auf, den bhutanesischen Flüchtlingen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Passersatzpapiere auszustellen.
Danach sprach ein Flüchtling aus Bhutan, der in Forchheim mit seiner Familie lebt. Er kam als Kind hierher, hat seinen Schulabschluss gemacht und nun keine Chance auf einen Ausbildungsplatz, weil er keine Arbeitserlaubnis bekommt. Er klagte die Behörden heftig an, weil deren unmenschliche Praxis ihm, seinen Geschwistern, seinen Eltern und vielen anderen Flüchtlingen alle Chancen auf eine Lebensperspektive, Selbstbestimmung und die Gestaltung ihres Lebens verweigert.
Darauf zog die kleine, aber laute und lebhafte Demo mit ca. 50 TeilnehmerInnen durch die malerische Innenstadt von Forchheim zum Rathausplatz, wo die Abschlusskundgebung mit weiteren Redebeiträgen von Betroffenen und Musik zu Ende ging.
Die ugandische Oppositionspolitikerin Regina Kiwanuka schilderte die verheerenden Auswirkungen des Kolonialismus und der darauf folgenden Diktaturen in Afrika bis zur Diktatur des jetzigen Machthabers Museveni, der von der BRD fleißige Unterstützung erfährt. Sie forderte die Europäer auf, die Unterstützung dieser Diktatoren sofort einzustellen.
Besonders ging sie auf die Situation der allein eingereisten Flüchtlingsfrauen ein, die auch noch mit sexualisierter Gewalt der Hausmeister und des Wachpersonals in Lagern konfrontiert sind.
Ein Redner der Karawane forderte die Solidarität der Forchheimer BewohnerInnen ein. Er beschrieb, wie das herrschende Gesellschaftssystem uns Menschen in Konkurrenz gegeneinander drängt. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, sich gegen dieses System aufzulehnen und solidarisch unsere Probleme anzugehen, um für eine Gesellschaft frei von Herrschaft zu kämpfen. Daher ist es die Pflicht jeder und jedes Einzelnen, sich in ihrer und seiner Stadt für die Belange der Mitmenschen zu interessieren. Am Forchheimer Rathaus wie in vielen anderen Städten auch, hängt eine sogenannte „Gedenktafel“ für die Soldaten des Ersten Weltkriegs, die für „die Ehre des Vaterlandes gefallen sind“. Der Redner wies darauf hin, dass es nicht ehrenhaft sein kann, in den Krieg zu ziehen und Zerstörung und Tod in andere Länder zu bringen für den Profit einiger weniger wie die Bosse von Thyssen und Krupp. Ehrenhaft ist es, sich für die Menschenrechte aller einzusetzen und dafür zu kämpfen.
Da dies bestimmt seit 50 Jahren die erste Demo in Forchheim war, erregte sie doch einiges Aufsehen, auch medial. Danach zog die Karawane weiter zur nächsten Station in Jena.
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Ergänzungen
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Redebeitrag der Karawane NBG
Wir sind die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen. Die Karawane versucht, Flüchtlingen und MigrantInnen, die hier fast aller Rechte beraubt sind, eine Stimme zu geben.
Zum 3. Mal gibt es nun nach 1998 und 2002 eine Karawanetour.
Dieses mal macht sie Halt an 16 Stationen. Forchheim ist nach Neuburg an der Donau die 2. Station. Wir gehen zu Plätzen migrantischer Kämpfe um Würde, eine Lebensperspektive, Selbstbestimmung, wie sie für die meisten von uns selbstverständlich ist.
In Neuburg war es das größte Lager Bayerns, wo 400 Menschen zusammengepfercht sind, in Forchheim haben wir erlebt, wie Flüchtlinge, völlig an die Wand gedrängt von der Praxis des hiesigen Landratsamts bei der Umsetzung der letzten November in NBG beschlossenen Bleiberechtsregelung, zusammen mit der Nürnberger Karawanegruppe begannen, für ihren grundlegenden Menschenrechte zu kämpfen.
Kämpfen heißt, sie machten ihre Situation öffentlich und konfrontierten das Landratsamt mit der realen Praxis anderer Behörden in NBG und München, die, obwohl ihnen jetzt niemand besondere Menschenfreundlichkeit unterstellen will, relativ vielen langjährig geduldeten Flüchtlingen eine Chance auf Bleiberecht einräumten.
Mit Erfolg insofern, als sich nun doch auch in Forchheim etwas zu bewegen scheint. Freilich nur für einen Teil der Flüchtlinge. Unsere Freunde aus Bhutan sind immer noch mit der Tatsache konfrontiert, dass ihnen das Landratsamt nicht abnimmt, dass sie wirklich aus Bhutan sind, und ihnen deshalb das Bleiberecht verweigert. Sie haben ihnen in Aussicht gestellt, ein Bleiberecht zu bekommen, wenn sie ihre angeblich falschen Angaben zu ihrer Herkunft korrigieren und sich Pässe ihres angeblich richtigen Heimatlandes besorgen würden.
Warum das? Weil Bhutan ausgereisten, sprich geflohenen Angehörigen der nepalesischen Minderheit die Staatsbürgerschaft entzieht, ihnen keinen Pässe ausstellt und sie deshalb nicht abgeschoben werden können.
Das darf nun aus der Sicht der hiesigen Behörden nicht sein und so lassen sie diese Menschen auf der Basis dieser Unterstellung weiter schmoren.10, 12, 14 Jahre. Einfach unmenschlich.
Nachher werden sie Gelegenheit bekommen, von Betroffenen selbst eine Darstellung ihrer verfahrenen Lage zu bekommen.
- Wenn sie die Karawanezeitung studieren, werden sie über das Motto stolpern: Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört. Wie kommen wir dazu, das zu sagen?
- Anlass und Schlusspunkt der Tour ist das G8 Treffen in Rostock-Heiligendamm.
Was hat die G8 mit der Lage der Flüchtlinge hier zu tun?
Viele unserer Freunde sind aus Zuständen geflohen von Perspektivlosigkeit, Zerstörung, Verfolgung, Krieg.
Kriege, die mit Waffen geführt werden, die hier produziert wurden.
Verfolgung von Machthabern, die sich mit diesen Waffen und Europäischen Krediten an der Macht halten, für deren Bezahlung sie ihre Länder ausplündern.
Statthalter der ehemaligen Kolonialmächte sind sie eben, es ist die Fortsetzung des Kolonialismus mit anderen Mitteln.
Der Kapital- und Ressourcenabfluss durch Zinszahlungen an den reichen Norden übersteigt die Entwicklungshilfe um ein mehrfaches.
Trotzdem weltweit und sogar in Afrika eine Nahrungsmittelüberproduktion besteht, verhungert alle 5 Sekunden ein Kind, hunderttausend Menschen täglich.
Die EU, besonders auch Deutschland kann es sich leisten ihre landwirtschaftlichen Produkte zu subventionieren. So hoch dass sie z.B. auf dem afrikanischen Markt billiger verkauft werden können, als die im Land produzierten Waren. Deren Märkte werden also von unseren Billigprodukten überschwemmt, während die ansässigen Bauern auf ihren Waren sitzen bleiben.
Sie gehen Pleite, brauchen Kredite mit denen Auflagen einhergehen. Auflagen z.B. dass sie Hybridsaatgut kaufen sollen, woraus kein neues Saatgut nachgezogen werden kann, was von Chemiekonzernen hier produziert wird. Kann kein neues Saatgut daraus gezogen werden, muss man jedes Jahr neues Saatgut kaufen. Das ist teuer und zwingt zu Massenproduktion mit riesigen Monokulturen, die die Böden zerstören.
Burkina Faso, eines der ärmsten Länder der Welt ist muss das vierfache an Krediten zahlen, was es an Entwicklungshilfe bekommt. Durch Baumwollmonokulturen ist der Boden so ruiniert, dass die Wüste sich immer weiter ausbreitet. Immer mehr Menschen wissen nicht mehr, von was sie leben sollen. Und so beschliessen sie, dass einer aus der Familie, aus der Sippe zum Arbeiten in den reichen Norden gehen soll, um durch Rücküberweisungen das Überleben zu sichern. Eine ehrenvolle Aufgabe, wie ich meine..
Er nimmt nur eine beschwerliche, lebensgefährliche Reise auf sich, denn um die Grenzen Europas zu überwinden muss er Grenzanlagen, Schiessbefehle oder tausende von Kilometern auf klapprigen Booten übers Meer fahren.
Allein letztes Jahr sind dabei ca. 6000 Menschen ums Leben gekommen. Das hat die Qualität eines Krieges. Und die EU rüstet auf. Frontex heisst die neue Grenzschutzagentur, die mit schnellen Eingreiftruppen, Satellitenüberwachungen, Verhören von Flüchtlingen in Lagern, versucht Fluchtwege ausfindig zu machen und die Grenzen noch höher zu machen.
Schafft es nun der Mensch aus Burkina Faso trotzdem, nach Europa zu kommen, wird er von Schreibtischtätern wie Beckstein als jemand bezeichnet, der uns ausnutzen will, in Lager eingesperrt, mit Residenzpflicht belegt und Essenspaketen abgespeist. Arbeiten darf er nicht.
Das sind die Schicksale der Menschen, mit denen sie hier konfrontiert sind. Die diskriminierend mal Asylbetrüger, mal Identitätsverschleierer genannt werden. Es ist Ausschluss im Innern.
Es ist ein System globaler Apartheid. Verantwortet von den G8 Staaten.
Ist also“Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ übertrieben?
Freuen Sie sich nicht über die billigen Schweineschnitzel, denen Soja aus genmanipulierten Hybridkulturen, angebaut im brasilianischen Regenwald, verfüttert wird? Der dafür zerstört wird? Freuen Sie sich nicht über die billigen Bananen, den Kaffee, die billigen Klamotten. 20% der Weltbevölkerung, nämlich die G8 Staaten verbrauchen 80 % der Energie.
Wir profitieren alle mit davon.
Kapitalismus tötet. Fast überall. Wir wollen eine andere Welt, eine andere Globalisierung. Wo Menschen da leben können, wo sie wollen, wo niemand fliehen muss.
Wir müssen umdenken. Wer Elend sät, wird Wut ernten. Das System der globalen Apartheid schafft Wut, Hass. Es ist perspektivlos, weil es in einen globalen Krieg führt. Umkehren müssen wir alle. Ansetzen müssen wir da, wo wir sind. In Forchheim. Fangen sie jetzt damit an, wenn sie den Freunden aus Bhutan zuhören.