6 Prüfsteine auf dem Weg nach Heiligendamm

Wolf Wetzel 23.05.2007 18:09 Themen: G8 G8 Heiligendamm Globalisierung
Anfang Juni treffen sich die die G-8-Staatschefs in Heiligendamm. Ein breites Bündnis will dieses Treffen delegitimieren, stören, umzingeln, versenken. Was sollte man dazu wissen? Auf welche Erfahrungen kann man dabei zurückblicken?
6 Prüfsteine auf dem Weg nach Heiligendamm – und für danach

Im Folgenden möchte ich mich auf den Teil der G-8-Gipfelgegner beziehen, die diese jährlichen Treffen der G-8-Führer weder bereichern, verbessern, noch zu ›Good Governance‹ erziehen wollen. Seit 1 1/2 Jahren rufen sie dazu auf, das Treffen in Heiligendamm zu umzingeln, zu blockieren...

Den Herrschenden nicht dabei zuzusehen, wie sie die Welt wie einen Fisch ausgräten und filetieren, wie sie sich bei Kaviar und Hummer zu Rettern der Welt (Klimakatastrophe, Afrika, Aids) auszurufen, sind Gründe genug, ihnen die Show zu stehlen, ihnen in die Suppe zu spucken. Jenen, die die Hauptverursacher dafür sind, dass ein unvorstellbar gewordener Reichtum durch die systematische Verarmung eines Großteils der Weltbevölkerung in die Hände weniger gelangt. Ein Hunger, den die ›freie Markwirtschaft‹ nicht stillt, sondern profitabel macht. Ein permanenter Kriegszustand, in dem KSK-Eliteeinheiten und Tornados in Afghanistan, ein völkerechtswidriger Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 samt Besatzerstatus und Beihilfe zum Krieg gegen den Irak Alltag geworden sind.

Herrschaft und Symbolik

Das G-8 Treffen verkörpert nicht die Mega-Schaltzentrale ökonomischer und imperialer Macht, deren Störung eine Schockwelle bewirken könnte. Es repräsentiert vor allem deren Macht, die wirtschaftliche und militärische Überlegenheit des kapitalistischen Westens. Es ist das Schaufenster der westlichen Welt. Dort werden weder weitreichende Entscheidungen, noch verbindliche Verabredungen getroffen. Das, was die Macht dieser acht Staaten ausmacht, wird im Alltag erwirtschaftet, erbeutet.

Die ›Global Player‹ nicht in Ruhe zu lassen ist kein symbolischer, sondern ein widerständischer Akt. Ob das gelingt, entscheidet nicht der Wunsch, sondern das Vorhandensein von tragfähigen Strukturen, geübten Übereinkünften und einem gemeinsamen Zutrauen, das andernorts bereits gewachsen ist. Die Strukturen vor Ort sind schwach, völlig überfordert. Der Anspruch, auch die lokale Bevölkerung einzubinden, sie in Teilen zu gewinnen, ist gescheitert. Als während der Aktionskonferenz Rostock III im April eine Veranstaltung für die Bevölkerung gemacht wurde, war man unter sich. Um dieses massive Defizit auszugleichen, springen zahlreiche Gruppen aus anderen Städten ein, um eine Infrastruktur aus dem Boden zu stampfen, die für die erwarteten 100.000 Menschen zur Verfügung stehen soll. Seit eineinhalb Jahren versuchen politische Strukturen, die für solche Großereignisse nicht gewappnet sind, alles zusammenzuwerfen. Die Grenze der Überforderung ist spürbar.

Am 9.5.2007 führten über 900 im Einsatz befindliche Polizeibeamte eine Großrazzia bei insgesamt 40 ›Objekten‹ durch. Als Einbruchswerkzeug diente wieder einmal der Paragraph 129a, Verdacht der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Der Generalschlüssel für den rechtsfreien Raum. Das ist auch schon zu früheren Anlässen passiert. Auffallend bei dieser Großrazzia ist die Schnelligkeit, mit der der Vorwand (Anschläge im Vorfeld des G-8-Gipfels) fallen gelassen und vom Eigentlichen geredet wurde: Ziel dieses Großeinsatzes sei es (auch) gewesen, Erkenntnisse über »die Finanzierung und Organisation der militanten Kampagne« zu sammeln. Wer damit gemeint ist, sagte der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, frei heraus: Das Dissent-Netzwerk und die Interventionistische Linke, Gruppierungen, für die »Gewalt zum Protestkanon« gehört. Durch die Beschlagnahmung von Festplatten und eines Servers wurde die Infrastruktur der Gegenmobilisierung massiv gestört, durch die Beschlagnahmung von Mailinglisten der Grundstein für offene und verdeckte Repressionen gelegt. Dazu zählt die Möglichkeit, potentielle ›Störer‹ bis zu zehn Tage in Unterbindungsgewahrsam zu nehmen – ein Nazi-Recht (Schutzschaft), das in Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen der PDS demokratietauglich gemacht wurde. Diese Infrastruktur zu ersetzen wird zusätzliche Kraft und Ressourcen in Anspruch zu nehmen. Ob man darauf auch politisch, offensiv antworten kann, ist noch völlig offen.

Die Macht der Bilder

Die Symbolik dieses G-8-Gipfels ist vielen bewusst. Dennoch haben die Bilder, die man sich von diesen G-8-Führern machen soll, trotz Container-Wirklichkeit, eine Eigenmächtigkeit, die zum festen Bestandteil der Systemdesigner gehört. Kriegsschiffe am Horizont, grüner Wimbledon-Rasen zu Füssen und eine freundliche, entspannte bis herzliche Atmosphäre unter den Warlords gehört mittlerweile zum Standardrepertoire der Kulissenbauer. Dieses Bild zu stören, in diese Choreografie einzugreifen, ist kein symbolischer, sondern ein widerständischer Akt. Nur der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt: »Ein unübersehbarer Zug von DemonstrantInnen aus der ganze Welt zieht aus Protest gegen das Gipfeltreffen der G-8-Staaten durch die Straßen von Rostock. Zehntausende begrüßen die Regierungschefs bereits auf dem Rollfeld des Flughafens und blockieren den noblen Tagungsort Heiligendamm. Immer wieder gerät der Ablauf des Treffens ins Schwanken, da die Logistik des Gipfels durch einfallsreiche Aktionen gestört wird. Im Fokus der Öffentlichkeit stehen nicht die Verlautbarungen der Mächtigen, sondern die Vielfalt des Protestes und des Widerstands. Die Delegitimierung der G -8 ist keine Forderung mehr, sie ist das, was auf den Strassen, an den Sperrzäunen und in den Debatten der Camps und des Gegengipfels geschieht – und was weltweit als Ereignis von Rostock wahrgenommen wird.« (G8-Xtra, Nr.4, Frühjahr 2007, S.6, Interventionistische Linke)

Träume und Phantasien können eine politische Kraft entwickeln – wenn sie das Potential der (eigenen) Möglichkeiten und die Grenzen des Faktischen auf den Punkt bringen.

Glaubt jemand im Ernst an das beschriebene Szenario: Mehrere Regierungschefs samt Tross sitzen in Blockaden fest, die Eröffnung des Treffens muss verschoben werden, der Lärm, der durch die Zäune bis in den Tagungssaal dringt, zwingt immer wieder zu Unterbrechungen … die Kameras schwenken um, wechseln die Seite und halten das für Unmöglich-Gehaltene in Wort und Bild fest: Das Ereignis von Rostock, live auf 300 Fernsehkanälen.

Phantasien können Mut machen. Selbstgefährdend werden sie, wenn man sich dafür maßlos überschätzt und den Gegner für unglaublich dumm und tölpelhaft verkauft. Und genau das tut man, wenn man die Mobilisierten in dem Glauben lässt, die Regierungsstäbe würden geraden Weges in die Blockaden rund um den Rostocker Flughafens fahren – ohne die viel wahrscheinlichere Möglichkeit zu erwähnen, die der Luft- und Seeweg bietet.

Sicherlich wäre es bereits ein Erfolg, wenn in Heiligendamm mehr gelänge, als das, was selbstverständlich erlaubt ist - und bono-mäßig umarmt wird: Wirkungslos anderer Meinung zu sein. Wenn es dabei zu ›unfriedlichen‹ Bildern und Szenen kommt, die um die Welt gehen, sollte man sich über deren Wirkung hingegen keine Illusionen machen: Sie erklären nicht das ›Warum‹ der Gegner, sondern die Notwendigkeit staatlicher Repressionsmaßnahmen.

Den G 8 Gipfel delegitimieren

Sicherlich ist dieses weitgehend gemeinsam formulierte Ziel auch der Absicht geschuldet, ein möglichst breites Bündnis aus kirchlichen, gewerkschaftlichen Organisationen und parlamentarischer Linken (PDS/Die Linke) auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu bringen. Doch auffallend viele Erklärungen aus der weniger zivilen ›Zivilgesellschaft‹ teilen diese Zielsetzung.

Zweifellos findet das Treffen der acht mächtigsten Staaten des kapitalistischen Westens/Nordens ohne jedes Wählervotum statt. Wäre die Kritik an diesem G-8-Gipfel gegenstandslos, wenn er durch ein ähnliches Wählervotum gedeckt wäre, wie die Große Koalition?

Es ist zu bezweifeln, dass eine Imagebeschmutzung Erfolg hat. Zahlreiche NGO-Organisationen weisen seit Jahren, mit viel Aufwand und Publicity auf die Diskrepanz zwischen Versprechungen und Umsetzungen hin. Es bedarf keiner Linken mehr, die gemachten Versprechungen (Schuldenerlass, Afrikahilfe, Entwicklungshilfe, Umweltpolitik) mit den systematischen Unterlassungen gegenzurechnen. Solange die Regierungen, die an diesem G-8-Gipfel beteiligt sind, mit ähnlichen Lügen in ihren nationalen Politiken durchkommen, ist das kein Skandal mehr, sondern konsequent.

G-8-Gipfel versenken – Kapitalismus abschaffen- Make capitalism history

Viele Aufrufe sparen nicht mit ultimativen Zielvorgaben. Schon lange sind diese Parolen nicht mehr zuspitzend, pointiert, sondern nur noch unglaubwürdig. Man hat sich daran gewöhnt, nicht an alles zu glauben, was man selbst schreibt. Dieser verbale Overkill ist weder aufmunternd, noch vernachlässigbar. Im Gegenteil. Die, die sich bereits daran gewöhnt haben, üben sich darin, dass es eh egal ist, was man sagt und schreibt - und die, die man gewinnen, mobilisieren will, täuscht man schlimmsten Falls auf eine ganz gefährliche Art und Weise.
Selbstverständlich transportieren Parolen immer einen Grad an Über- bzw. Vorschuss. Doch bevor Parolen religiös werden, sollte man darauf achten, dass die Ziele erreichbar sind und nicht einfach nur krass und jenseits.

›G-8-Gipfel versenken‹ steht in einer schlechten Tradition martialischer Ankündigungen: Von ›Eat the rich!‹ (IWF in Berlin 1988), bis zum ›Ende der Bescheidenheit. Gipfel stürmen‹ (Köln 1999). Bereits damals waren die Leitmottos mehr von verspielter Selbstüberschätzung, als von einer überprüfbaren Voraussage geprägt. Kein einziger Gipfel in Deutschland konnte verhindert werden. Dennoch gelang es, zumindest in den 80er Jahren, sie z. T. massiv zu stören. Die beabsichtige Show der Einstimmigkeit wurde von unschönen Bilder von Ausschreitungen und Krawallen ›überschattet‹. Voraussetzung für diesen bescheidenen Erfolg war, dass Militanz keine Beschwörungsformel war, sondern Bestandteil einer politischen Praxis, die sich anlässlich eines solchen Treffens bündeln ließ. Mit Militanz ist dabei keine Mutprobe, keine Häufung von Straftatbeständen, auch nicht eine bestimmte Höhe des Sachschadens gemeint. Militanz versteht sich hier als ein politisches Konzept, das die Möglichkeiten und Mittel des Handelns über die (wachsende) gesellschaftliche Akzeptanz bestimmt und durchsetzt.

Der Kapitalismus, das Modell des Neoliberalismus in der Krise

Viele Analysen, die dem Protest zugrunde liegen, sprechen von der Krise des postfordistischen Systems. Reduziert man die Globalanalyse auf die europäischen Kernländer, die sich in Heiligendamm treffen, dann ist diese Analyse zuvorderst irreführend. Sie suggeriert den G-8-GegnerInnen, dass es – nach der soundsovielten Krise - nur noch eines kleinen Trittes bedarf, um den Kapitalismus ins Grab zu stoßen. Dass dem Kapitalismus Krisen immanent sind, ist banal – man spricht zu recht von einem System der ›schöpferischen Zerstörung‹. Entscheidend für jede Art von Strategie und Gegenwehr ist hingegen die Frage, in wieweit der Widerstand (in den europäischen Kernländern) diese Krisen hergerufen hat und folglich die Richtung der Krisenlösungen beeinflussen kann – d.h. Reformen, die die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen zu ihren Gunsten verbessern. Krisenbewältigungsstrategien, in denen die Kapitaleigner und Staaten gezwungen werden können, einen Teil des Mehrwertes/Steueraufkommens zur Befriedung des Protestes einzusetzen (in Form von Lohnerhöhungen, Arbeitszeitverkürzungen, Rentenerhöhungen, Ausweitung der Sozialsysteme, Stärkung von Schutzrechten).

Obwohl die Krise des neoliberalen Modells durch alle Aufrufe und Analysen geistert, verzichtet kein Text auf die lange, schier endlose Auflistung von Verschlechterungen, Verschärfungen, die die Mehrheit der Menschen in Europa treffen: Arbeitszeitverlängerungen, massive Lohnkürzungen, Verschärfung des Arbeitstempos, prekäre Arbeitsverhältnisse, rasanter Abbau von Schutzrechten, wachsende Privatisierung sozialer Kollektivsysteme (Gesundheits-, Renten- Arbeitslosenfonds), die Militarisierung der Außenpolitik, die Innere Aufrüstung…

In einigen europäischen Ländern konnten massive Proteste diesen staatlich-geschützten Wettbewerb in die Armut - durch Arbeit - stoppen, so z.B. die geplante Anhebung des Rentenalters in Frankreich. In Deutschland konnte keine einzige Verschärfung verhindert werden. Der Protest blieb schwach und wirkungslos – was nicht nur an den sozialpartnerischen Gewerkschaften liegt, sondern auch an einer Linken, die in diesen Auseinanderansetzung als eigenständige, außerparlamentarische Macht nicht auftaucht.

Kurzum, die Krise des Kapitalismus, die durch Streiks, durch Verweigerung und Widerstand verursacht wurde, liegt über 35 Jahre zurück. Was sich in den letzten 10 Jahren, gerade hier in Deutschland abspielt, ist ein triumphaler Siegeszug des Kapitalismus, der fast alle Errungenschaft der Kämpfe der 70er und 80er Jahre rückgängig gemacht hat.

Obwohl all dies bekannt ist, besteht man auf der Krise des Neoliberalismus – was den Schluss nahe legt, dass man auch durch Ohnmacht dem Kapitalismus den Todesstoß versetzen kann. Würde man hingegen die Schwäche der radikalen Linken, die Individualisierung des eigenen Lebens in den Mittelpunkt stellen, wären bescheidenere, nicht weniger radikale Schritte angesagt – auf dem Weg zur Abschaffung des Kapitalismus. Viele werden einwenden, dass man doch nicht die Mobilisierung nach Heiligendamm gegen den notwendigen Widerstand gegen diese alltäglichen Zumutungen ausspielen dürfe – natürlich müsse man beides machen.

Ich befürchte, dass dies ein gut gemeinter Selbstbetrug ist: Viele wissen, haben eine Ahnung davon, wie mühsam Basisarbeit, vor Ort ist – wenn sie über Szenepolitik hinausgeht. Es gibt kaum Strukturen in Stadtteilen, in Betrieben, am Arbeitsplatz, in denen eine Linke, die den Kapitalismus abschaffen will, von Bedeutung ist. Die eigenen Lebensbedingungen und die der anderen wieder ins Zentrum des politischen Handelns zu rücken, ist mühsam, unspektakulär, kleinteilig, langwierig. Kampagnen, unter diesen Bedingungen, sind aller Erfahrung nach kein Sprungbrett, sondern ein Rettungstuch.

Warum sind die anfangs großen Mobilisierungen gegen Hartz-IV auf einen Kern von Unverdrossenen zusammengeschmolzen? Warum sind die Proteste gegen Sozialkonzerne, die sich mit Ein-Euro-Zwangarbeit bereichern, weitgehend ohne Echo geblieben? Was ist aus den ›Umsonst‹-Kampagnen geworden? Warum blieben die Aufrufe, sich als Linke an Arbeitskämpfen gegen Outsourcing und Lohndumping zu beteiligen, ungehört? Warum blieben gewerkschaftliche Initiativen wie die gegen Lidl weitgehend unter sich? Warum dümpeln die Initiativen gegen die Privatisierung gesellschaftlichen Eigentums vor sich hin?

Das Scheitern, die Fehler zu analysieren, neue Strategien zu entwickeln, die vielen Einzelinitiative in ein politisches, strategisches Konzept zu bündeln, miteinander in Verbindung zu bringen, würde viel Zeit und Ausdauer verlangen.

Jede groß angelegte Kampagne lebt davon, dass sie etwas addiert, zuspitzt, was bereits im Alltag präsent ist. Diese bescheidene Einsicht findet sich u.a. in einer Nachbetrachtung, die Mitorganisatoren des ›Alternativen Weltwirtschaftsgipfels‹ in Köln 1999 als selbstkritisches Fazit verfassten:

»Die entscheidende Lehre von Köln liegt sicherlich in der Einsicht, dass die gegenwärtige Linke gesellschaftlich relevante Kampagnen deshalb nicht durchführen kann, weil ihr die lokale Verankerung fehlt - im Stadtteil, in den Betrieben, in den Schulen und Universitäten, in der Zersplitterung der laufenden Lebens und quer zu den Spaltungen des Sozialen. Dort muss mit dem Neuaufbau begonnen werden.« GWR 241 September 1999

Vor Heiligendamm ist nach Heiligendamm?

Das Bedürfnis, bei einem Großereignis dabei zu sein, endlich einmal nicht mit 100, sondern mit 100.000 durch die Strasse zu ziehen, nicht mit 500 eine Strasse zu blockieren, sondern mit 5.000, zumindest imaginär auf Augenhöhe der Mächtigsten zu sein, ist mehr als nachvollziehbar. Damit aber die Phantasie vom verstörten, umzingelten ›Gipfel‹ Wirklichkeit wird, muss man die seit über zwanzig Jahren gemachten Erfahrungen von ›Gipfelstürmen‹ einbeziehen, anstatt ausblenden. Die Frage: Was hat sich seit 1999 geändert, damit das damalige Fazit für überholt erklären kann? ist nicht störend, nachtragend oder defätistisch. Die Bereitschaft, diese Frage gemeinsam zu beantworten, ist mitentscheidend dafür, ob Heiligendamm ein Erfolg, ein Anfang ….wird.


Wolf Wetzel, Mai 2007

Ein nachdenklicher Rückblick auf die Protestaktionen gegen den G-8-Gipfel in Genua 2001 findet ihr unter ›Global kämpfen – Lokal aussetzen?‹ in dem Buch: Soziale Bewegungen im globalisierten Kapitalismus, Trotzdem Verlag, 2005
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