2 Zeilen "Rechtferigung" wg Hakenkreuzskandal

Holger Halfmann 17.05.2007 14:21 Themen: Antifa Repression
Der Gesamtzusammenhang zum Artikel ist hier zu finden: http://de.indymedia.org/2007/01/167067.shtml
Nun bekam ich eine Minniantwort wegen meiner gesperrten Webseiten www.biketheworld.de (Reiseseite mit aber auch politischen Artikeln und Webshop auch zu antifaschistischen Themen mit Artikeln, die das durchgestrichene Hakenkreuz beinhalten) und www.buttonmania.de.tf (Onlinshop wie nixgut):

in Bezug auf Anfrage UWI-829148

Wir bedauern, aber Sie muessen sich einen anderen Webspace-Provider suchen.
Heim.at steht fuer Ihre Veroeffentlichung nicht zur Verfuegung.
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Diese Nachricht wurde verfasst von: Lisa

ENDE DER STELLUNGNAHME VON LANDHEIM.at ----------------------

Ist es nicht einfach toll wenn jemand mit 2 Zeilen eine Existenz weg nehmen kann? Ich habe 15 € Unterstützungsbeitrag gezahlt und 7 Jahre Arbeit darein gesteckt.

Ist Österreich Faschistisch oder wiso darf ich nicht für Frieden, Freundschaft und gegen Nazis sein?

Wiso nehmen Sie mir meine Existenz. Ich komme nicht mal an meine Daten. Könnte gar nicht woanders hin gehen. Was hat sich bitte nur so plötzlich geändert? Was war vom Jahr 2000 bis Ende 2006 anders wie jetzt?

Bitte Lesen Sie den Gesetzestext:

Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

http://de.indymedia.org/2007/01/167067.shtml

Meine Beepworldseiten (Shop mit Aufklebern - teils antifaschistisch) sind ebenso TROTZ Höchstrichterlicher Rechtssperrung gesperrt.

Hinweise auf die Rote Hilfe (die nicht antwortet) oder Sicherungskopien (hatte Freund, der verstorben ist und nur der hatte Ahnung von Stylesheets ect) helfen nicht weiter. Geld in einen Prozess möchte ich nicht stecken, da dies der geringe Umsatz der Webseiten nicht einspielen würde. Somit geht die rechte Propaganda und die staatliche Hetze und Einschüchterung leider auf und dank indymedia können sich meine Gegner ie Hände reiben. (Hetzkommentare bleiben unkommentiert von mir, spart Euch also diesmal die Mühe)

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Ergänzungen

Großdeutschland war gestern

laubfrosch 17.05.2007 - 15:30
Das Gesetz, das du dauern anführst, gilt in Österreich nicht, die "höchstrichterliche Rechtssprechung", auf die du dich berufst, gilt in Österreich ebenfalls nicht.

In Österreich gilt das sog. "Wiederbetätigungsgesetz", das die Verwendung von Hakenkreuzen, egal in welcher Form, wesentlich härter sanktioniert, als in Deutschland.

Zu guter Letzt:
Auch eine "Rote Hilfe" kennt man hier nicht. Die werden bei heim.at herzlich über deine Beschwerde gelacht haben.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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@ Holger Hafman — Ratgeber

@opfer — löadbn

@Ratgeber — Toll

@ Holger — ..