Witten: Demonstration für autonome Freiräume

ELA 13.05.2007 15:43 Themen: Freiräume G8 Kultur Repression
Am Samstag(12.05.07) fanden in Witten ein Straßenfest und eine Demonstration für autonome Freiräume statt.
Hintergrund der Aktion war die Schließung des Zentrums "Trotz allem" im letzten Herbst, nach nicht einmal 2Monaten "Kulturbetrieb".
Am gestrigen Mittag, begann gegen 13Uhr am Berliner Platz mitten in der Wittener Innenstadt ein Straßenfest, mit dem auf die Situation des "Trotz" aufmerksam gemacht werden sollte. Am Fest beteiligten sich verschiedene politische Gruppen aus der Region, so gab es veganes Essen bei "Food not Bombs-Bochum" Infomaterial bei der "Freien Uni" und ein Glücksrad beim "Trotz". Außerdem machten AntifaschIstinnen auf die aktuelle Repressionskampagne gegen G8 Gegner aufmerksam und informierten über die Strukturen der lokalen Nazis-Szene.
Um 15Uhr begann dann ziemlich pünktlich, und mit über 250TeilnehmerInnen die Demonstration. Dabei fiel das massive Polizeiaufgebot auf, dass im lockeren Spalier um den vorderen Block lief. Außerdem war die Polizei mit mehreren Kamerwagen anwesend, die sie aber nach Aufforderungen aus dem Demo-Lauti in angemessenen Abstand brachte und teilweise abbaute. Aus unserer Sicht ist das auftretten der Polizei mit den Ereignissen vom vergangenen Dienstag zu erklären.
Die Demonstration verlief dann friedlich durch die Wittener Innenstadt und es wurden verschiedene Redebeiträge verlesen. Der Betreiberverein des "Trotz-allem" thematiesierte nocheinmal die aktuelle Situation, die Grüne Jugend sprach über Lokalpolitik, und AntifaschIstinnen sprachen über Repression und warben für den "...ums Ganze" Block auf der Großdemonstration am 2.Juni in Rostock.
Alles in allem konnte die Demonstration trotz Provokationen von Polizei und ca.5 Nazis erfolgreich durchgeführt werden.

Emanzipatorische Lüdenscheider AntifaschIstinnen [ELA]
ela.blogsport.de

im Mai 2007


Rdebeitrag der [ELA]:

Hallo liebe GenossInnen,

Eigentlich wollten wir von der Gruppe Emanzipatorischer Lüdenscheider AntifaschistInnen heute einen Redebeitrag zum Thema linksradikale Organisierung halten, aufgrund der aktuellen Ereignisse, bundesweit, wie auch in Witten, denken wir aber, es ist angebracht, über Repression zu sprechen.

Witten!
Wie den meisten von euch bekannt, ist gab es am vergangenen Dienstag eine spontane antifaschistische Demonstration, die an den Sieg der Allierten Armeen über Nazideutschland vor 62 Jahren erinnern sollte. Diese Demonstration verlief zwar unangemeldet, aber völlig friedlich. Erst das eintreffen der Bochumer Bereitschaftspolizei
sorgte für eine Eskalation. Die DemonstrantInnen wurden von der Polizei quasi eingekesselt, so dass es für sie keine Fluchtmöglichkeit gab, zeitgleich waren sie intensiven Angriffen der Polizei ausgesetzt. Das sollte Erklärung genug sein, für die Notwehr einiger Demo-TeilnehmerInnen. Die festgenommenen AntifaschIstinnen wurden von Polizisten auf den Boden geworfen und mit Schlägen und Tritten traktiert. Auch im weiteren Verlauf des Abends ging die Polizei hart vor, so wurden die Personalien von 19 alternativ aussehenden Menschen im Wittener Stadtgebiet aufgenommen. Die Polizei bringt diese Personen in ihrer Pressemitteilung in direkten Zusammenhang mit der antifaschistischen Demonstration, was ein Unding ist, da es für diese dreiste Behauptung keinen Grund gibt. Nun aber zum weiteren Verlauf des Abends.im Zusammenhang mit der Demonstration gab es am Abend noch Hausdurchsuchungen bei 2 vermeintlichen Antifas aus Witten und auch für die inhaftierten Antifas wurde es noch ein unangenehmer Abend, so wurden sie ins Bochumer Polizeipräsidium gebracht und waren dort Drohungen und Provokationen der Polizei ausgesetzt.
Insgesamt also kein rühmlicher Abend für die Polizei und ein deutlicher Beweis für Polizeigewalt und repressive Maßnahmen.

Bundesweit!
Am vergangenen Mittwoch gab es über 40Hausdurchsuchungen in linken Projekten, Wohnung und Geschäften unter anderem waren die Rote Flora in Hamburg und der Mehringhof in Berlin betroffen. Die Hausdurchsuchungen wurden mit dem absurden Vorwurf begründet, dass verschiedene Anti G8 Gruppen eine terroistische Vereinigung gegründet hätten. Dieser Vorwurf: §129a wird mit 12Anschlägen die mit der Anti G 8 Mobilisierung in Verbindung gebracht werden begründet. Das diese Begründung völlig unhaltbar ist, wird daran deutlich das in Berlin z.B der Buchladen Schwarze Risse durchsucht und der alternative Server So36.net beschlagnahmt wurde. Auch die Beschlagnahmung von öffentlichem Infomaterial macht deutlich, dass die stattlichen Maßnahmen nur ein Ziel hatten: Den Widerstand gegen das G8 Treffen im kommenden Monat behindern und kriminalisieren! Es ist schon auffällig das sich die Durchsuchungen nur gegen das Spektrum richtet ,das den G8 im Ganzen ablehnt. Diesem Spaltungsversuch wurde aber schon am Mittwoch erfolgreich entgegen getreten, so erklärten unter anderem die Grünen und die Linkspartei ihre Solidarität mit den Betroffenen. Auch die Demonstrationen die in mehr als 30 deutschen Städten am Mittwoch Abend durchgeführt wurden zeigen die Enschlossenheit mit der den aktuellen Krimalisierungsversuchen entgegen getreten wird.


Eine interessante Rolle in den aktuellen Repressionfällen spielt ein Großteil der Medien. In Witten übernahmen z.B die Waz und der WDR in ihren Berichten ihre Informationen teilweise 1:1 aus dem Polizeibericht, so ist von "randalierenden Jugendlichen" und "Ausschreitungen" die Rede und auch in den Berichten über die bundesweiten Hausdurchsuchungen wurden die Informationen der Generalbundesanwaltschaft in den meisten Fällen übernommen.
Hier ist ein völlig unreflektiertes Verhalten von Journalisten zu beobachten, statt einer ordentlichen Recherche wird von staatlichen Repressionsorganen abgeschrieben und so dazu beigetragen, linksradikale Aktionen zu krimalisieren.

Die aktuellen Repressionsfälle zeigen mal wieder deutlich, wie in diesem Staat mit einer linksradikalen Opposition umgegangen wird. Völlig legale Aktionen werden kriminalisiert nur um Strukturen auszuforschen und AktivistInnen einzuschüchtern. Im Hinblick auf die Aktionen gegen den G8 Gipfel kann das für uns nur heißen uns noch stärker auf repressive Maßnahmen einzustellen. Im Vorfeld wird es sicherlich noch die ein odere andere Aktion von staatlicher Seite geben und nächsten Monat in und um Heiligendamm werden die 16000 Polizisten auch das neue Polizeigesetz von Mecklenburg-Vorpommern ausnutzen und wahrscheinlich auch nach belieben ausdehnen.

Es gilt also solidarisch zu handeln!

Schützt eure Strukturen, kümmert euch um Betroffene von Polizeigewalt, Hausdurchsuchungen und Festnahmen.

Kommt zum ...ums Ganze Block auf der Großdemonstration in Rostock am 2.Juni!



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Ergänzungen

Schwerin, Rostock...

Antifa 13.05.2007 - 20:10
egal. Hauptsache ums Ganze!

Freiraumdemo am 19.05.

in Münster 14.05.2007 - 02:07

Am 19.05. wird es in Münster eine Demo für ein Autonomes Zentrum und bezahlbaren Wohnraum für alle geben. Im Anschluss findet in der Baracke ein Solikonzert für die Grevener Straße 59 (bzw. gegen die Repression gegen die Hausbesetzer_innen) geben.

Aufruf:

Am 1. April wurde die Grevener Str.59 in Münster besetzt. Die Besetzung richtete sich gegen die Pläne der Stadt, eine ganze Häuserzeile im Innenstadtbereich abzureißen und so vergleichsweise günstigen Wohnraum zu zerstören, was dazu führt, dass Gering- und
Nichtverdienende in die Außenbezirke verdrängt werden. Zugleich sollte mit der Besetzung der Forderung nach einem längst überfälligem selbstverwaltetem - also Autonomen – Zentrum (AZ) Nachdruck verliehen werden. Am 24.04. wurde diesem Projekt mittels eines polizeilichen Großeinsatzes ein Ende bereitet und sogleich mit dem Abriss begonnen. Die Grevener 59 war nicht die erste Besetzung in Münster. In den Jahren 1999 bis 2000 wurden mit der Uppenbergschule und der Robert-Kochstraße für einige Wochen
zwei Häuser besetzt, in denen die Idee eines selbst verwalteten Zentrums – zumindestens kurzfristig – umgesetzt wurde. Innerhalb dieser Wochen entwickelte sich auf Initiative der Besetzer_innen ein vielseitiges, politisches und kulturelles Projekt, welches durch seinen unkommerziellen und emanzipatorischen Charakter gekennzeichnet war. Nach einigen Wochen ließ die Stadt Münster die Häuser räumen, wodurch ein weiteres Mal der Versuch
Freiräume zu schaffen zerstört wurde. Wie nicht anders zu erwarten, löste die Stadt ihr Versprechen, ein adäquates Ersatzobjekt bereitzustellen, bis heute nicht ein. Mit dem neuerlichen Vorgehen, der Kriminalisierung der Besetzer_innen u.a. wegen Hausfriedensbruchs und dem Abriss der Grevener 59 haben die Stadt Münster und die Staatsgewalt erneut ihr zerstörerisches Potential demonstriert. Die Forderung der
Besetzer_innen nach einem externen Gutachten über die noch gut erhaltenen
Häuser wurde nicht erfüllt. Die Wünsche der Anwohner_innen nach dem Erhalt der Häuser Grevenerstr. 31-59 werden übergangen. Der Kampf für ein AZ und der Widerstand
gegen eine Sozial- und Wohnraumpolitik, welche Menschen mit penbergschule verwenig
Geld massiv benachteiligt, wird nichts desto trotz weiter gehen. Denn jetzt sind wir erst richtig sauer!

Aber hier leben – Nein Danke!!!

Die Notwendigkeit eines autonomen Zentrums ergibt sich aus dem Zustand dieser Gesellschaft. Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zueinander sind geprägt durch Herrschafts- und Zwangsverhältnisse. Sie basieren auf einem hochgradig konkurrenzförmig organisierten Prinzip, welches nahezu alle Lebensbereiche durchzieht. Innerhalb der kapitalistischen Produktionsverhältnisse ist der Großteil der Menschen zur Lohnarbeit gezwungen, was dazu führt, dass sie ihre Arbeitskraft verkaufen müssen.
Reicht der Lohn dieser Arbeit für viele Menschen ohnehin schon kaum, um über die Runden zu kommen und grundlegende Bedürfnisse zu befriedigen, so wird der Zugang zu diesem Zwangsverhältnis für immer mehr Menschen fast auch noch unmöglich, was die Lebensqualität noch stärker einschränkt. Wer nicht gesellschaftskonform leben kann oder will wird stigmatisiert und diskriminiert. Deutlich wird dieses insbesondere bei Aussagen wie „Geh dich waschen und rasieren“ wenn es um Hartz4-Empfänger_innen geht
oder der Kriminalisierung von Migrant_innen – Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Homophobie und die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung sind
überdies an der Tagesordnung. Innerhalb des kapitalistischen Systems
ist eine Beseitigung solcher Mechanismen nicht möglich. Mit der Überwindung des Kapitalismus geht zwar nicht zwangsläufig die Abschaffung dieser Zustände einher,
jedoch sind sie mit dem Kapitalismus eng verknüpft und wichtige Bestandteile der Herrschaftsstruktur. Daraus ergibt sich ganz klar die Notwendigkeit den Kapitalismus mit all seinen Zwängen zu überwinden. Da eine dahingehend emanzipatorische Politik
im derzeitigen gesellschaftlichen Rahmen nicht möglich ist, brauchen und nehmen wir uns Freiräume für autonome Zentren, alternative Wohnprojekte und andere politische
Räume. Denn…

… we don´t need your education!

Von der Geburt an wachsen Menschen durch Familie, Kindergarten, Schule, Beruf und Universität in diese Gesellschaft* hinein und übernehmen ihre Werte und Normen. Es existiert kaum etwas, dass dieser Sozialisation des konkurrenzförmigen Gegeneinanders
entgegenwirkt. Freiräume in Form von sozialen Zentren schaffen die Möglichkeit alternative Kultur zu fördern, Kritik an den bestehenden Zuständen zu üben sowie eine Gegenöffentlichkeit zu ermöglichen. Sie sind zwar keine Inseln auf denen die Menschen frei sind von Herrschaftsmechanismen, so gibt es auch in solchen Freiräumen u.a. sexistisches Mackerverhalten und patriarchale Strukturen. Freiräume bieten aber die Möglichkeit solche Strukturen abzubauen und emanzipatorische Politik zu entwickeln.

Don‘t let the system get you down!

Projekte, Gruppen und Einzelpersonen, die eine radikale Kritik an dieser Gesellschaft üben, sich mit ihren Herrschaftsmechanismen auseinander setzen und schließlich diese Verhältnisse überwinden wollen, geraten in den Blickwinkel der staatlichen Repression.
Diese Repression hält die Zwangsund Herschaftsmechanismen aufrecht und versucht Kritiker_innen einzuschüchtern. Grundlage der Repression ist immer die, oftmals willkürliche Kriminalisierung von Menschen, die ihrer Sozialkritik eine Kritik in der
Praxis folgen lassen. Aktuellstes Beispiel hierfür ist die Repression gegen die münsteraner Besetzer_innen. Wer die herrschenden Eigentumsverhältnisse von arm und reich in Frage stellt und bspw. Leerstehenden (günstigen) Wohnraum besetzt, welcher zum Abriss freigegeben ist, den darf es nicht wundern, wenn er/sie mit dem staatlichen Gewaltmonopol in Konfl ikt gerät. Denn so tickt das System, was Grund genug ist, es in Frage zu stellen.

Was wir wollen ist nicht viel…

In der heutigen Gesellschaft ist eine realpolitische Forderung nach günstigem Wohnraum zwar reformistisch, aber notwendigerweise unterstützenswert. Daher kritisieren wir den Abriss der Grevenerstraße. Solche Forderungen können allerdings nichts an den bestehenden Verhältnissen ändern, da der Kapitalismus nicht reformierbar ist. Nur seine Abschaffung kann zu einer emanzipierten Gesellschaft führen. Wir machen uns keine Illusionen. In den nächsten Tagen steht die Überwindung der bestehenden Verhältnisse, in
welchen der Mensch alles mögliche, aber kein freies Individuum ist, nicht an. Bis dahin ist die Forderung nach einem Autonomen Zentrum das Mindeste und wir werden so lange keine Ruhe geben, bis wir es endlich haben! Ob wir es schaffen, hängt vor allem
von der Stärke unseres Widerstandes ab. Denn geschenkt bekommen wir es nicht!
Also kommt zahlreich zur Demo!
Für ein Autonomes Zentrum in
Münster - und in jedem Dorf! Luxus
für alle! Umsonst und jetzt!
*diese Gesellschaft ist kapitalistisch

La lotta continua – für ein
autonomes Zentrum und
coole Butzen für alle!
Demonstration
Münster - Bremer Platz (Hinterausgang,
Hauptbahnhof)
19.5.2007 - 16 Uhr
Soli-Konzi
Baracke MS (Scharnhorststr. 100)
im Anschluss an die Demo

 http://grevener.blogsport.de/

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freiräumedemo in Münster — münsteranerin

Dank — Wittener Antifaschist