Gelungener Semesterauftakt: Block HRK!

"Block HRK!" war das Motto, in Anlehnung an die "Block G8" Mobilisierungen zum Gipfel in Heiligendamm. Entsprechend nervös reagierte der Staat und zog drei Wasserwerfer nach Gießen (Hessen hat angeblich 5), sowie über 700 Büttel. Entgegen der sonstigen Gießener Polizeilinie, die Demonstrationen soweit wie möglich ermöglichen soll, war nun das Kommando auf Demounterbindung. Das zeigte sich schon, als im Vorfeld der Demonstration, welche am Bahnhof begann, willkürlich "Vorkontrollen" durchgeführt wurden. Nichtsdestotrotz setzte sich ein Demonstrationszug von ca. 800 Leuten mit einer halben Stunde Verspätung in Bewegung richtung Stadttheater.
Auf dem Weg dorthin wurde auch das Gebäude der Telekom passiert - dort gab es von seiten der Demo Standing-Ovations und Beifall an die Streikposten, sowie Grußworte von den streikenden ArbeiterInnen, welche sich mit dem Anliegen der Demonstration solidarisch erklärten und ihr viel Kraft und Ausdauer wünschten.
Am sogenannten Elefantenklo, einer großen überdachten Kreuzung, war dann viel Polizei anwesend, hier kam es zu ersten Grundrechtseinschränkungen, da MedienaktivistInnen der Aufstieg zu der Plattform unter der die Demonstration langziehen wollte, untersagt wurde. Lange Ketten sollten die Demo daran hindern, von ihrer Route abzuziehen. Als die Demonstration am Theaterplatz direkt vor dem Gebäude ankam, in dem sich ein paar Stunden später die HRK-Elite treffen wollte, hatte sie sich bereits auf über 1000 Leute (1500?) gesteigert und so wurde die gesammte Straße für die Demonstration in Beschlag genommen, auch wenn die Demoleitung dazu aufforderte, diese frei zu lassen.
Das rief die Polizei auf den Plan, die nun mit Ketten versuchte, freie Durchfahrt für Autos zu gewährleisten. Dabei kam es zu skurrilen Szenen, da sich ein Großteil der AutofahrerInnen mit der Demonstration solidarisierten - und die Forderung "Hupen für die Bildung" eine große Resonanz erhielt. Das Anliegen der Polizei, den Verkehrsfluss zu gewährleisten, wurde so ins Lächerliche gezogen - Demonstrationsrecht steht eben bei den meisten BürgerInnen noch über dem Verkehrsrecht. Derart ihrer Autorität beraubt kam es bei einzelnen Polizeieinheiten wohl zu Kurzschlüssen - hupende AutofahrerInnen wurden abgefilmt und einer wurde von den Bütteln sogar für das Hupen brutal abgeführt. Das führte zu einer ersten Konfrontation mit der Demo, die Rebell Clowns Army machte sich auf, dem Betroffenen zu helfen während die Demonstration stehenblieb und beide Straßenseiten dicht machte.
Leider konnten die Clowns unseren hupenden Freund nicht befreien, doch nachdem bekannt wurde, dass er wieder frei sei und es bei einer Personalienfeststellung geblieben sei, zog die Demonstration langsam weiter.
Am Arbeitsamt kam es dann zu einer zweiten Festnahme, bei der der Grund der Festnahme nicht einmal der Polizeileitung bekannt war. Das führte zu einem weiteren Solidaritätsakt - Nachdem die Demonstration nicht mehr an den Verhafteten drann kam wurde die Straße besetzt, die Demo setzte sich hin und gab bekannt, dass sie erst weitergehen würde, wenn der Festgenommene wieder freigelassen würde.
Nach Verhandlungen mit der Polizei kam der Betroffene dann nach ca. einer halben Stunde frei und konnte weiter an der Demonstration teilnehmen, welche sich unter euphorischem Jubel über diesen geglückten Solidaritätsakt weiter in Bewegung setzte.
Angekommen am Kirchplatz, dem Ort der Abschlusskundgebung, gab es dann noch ein paar Reden und die Demonstration wurde aufgelöst bzw. übergeleitet zur Kundgebung am Kirchplatz.
Dort wurde zunächst ein Kessel gezogen, DemonstrationsteilnehmerInnen wurden daran gehindert, den Ort zu verlassen. Doch auch hier gab die Polizei nach, als von der Demoleitung auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit verwiesen wurde, welche es jedem Menschen gestattet, sich frei von und zu einer Demonstration zu bewegen. So zogen sich die Ketten ein Stück zurück um den Weg richtung Stadttheater dicht zu machen, was ihnen aber misslang, da es Nebenstraßen gibt.

Über die Nebenstraßen zogen dann mehrere Kleingruppen Richtung HRK - von der einen Seite kam ein Pulk auf wenige Meter an die schon vor dem Theater versammelten Eliten, wurden jedoch von der Polizei am weitergehen gehindert und teilweise in Gewahrsam genommen. Ihre
Pressekonferenz konnte so zwar nicht blockiert, zumindest aber gestört werden.
Von der anderen Seite kam ein größerer Demonstrationspulk auf die Kreuzung vor dem Theater und schaffte es, diese zu besetzen. Ebenso kam es zu mehreren anderen Kreuzungsblockaden, verteilt über die Stadt wurden neuralgische Punkte ausgesucht und blockiert, so dass der gesammte Verkehr in der Innenstadt zum Erliegen kam.
„Mit dieser Aktion zivilen Ungehorsams wenden sich die Studierenden gegen eine Politik, die nicht mehr die Interessen der Hochschulangehörigen und der Wissenschaft, sondern lediglich wirtschaftliche Interessen vertritt. Demgegenüber steht unsere Forderung nach einer offenen, demokratischen und kostenfreien Hochschule. Gerade wegen der Repression der letzten Semester werden wir unsere berechtigte Wut umso offensiver in die Öffentlichkeit tragen.“ sagte Nathalie Meyer, LAK Hessen

Da die Eliten jedoch sich schon im Theater aufhielten, ergo die Demo zu spät war, konnte
die HRK letzendlich nicht blockiert werden, der Wille dazu war jedoch da. Zum zweiten mal konnte so die HRK ins Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden. Und zum ersten mal musste sie sich hinter Polizeiketten und Wasserwerfern verstecken, um Tagen zu können.
Die Kritik an der HRK als solche wurde so Thema und nicht nur an ihrem Inhalt. Es wurde nicht gebeten, bessere Politik zu machen, sondern die HRK als undemokratische Institution abgelehnt. Ein gelungener Auftakt für das nächste Protest-Sommersemester.

„Der Vorsatz, sich der HRK nicht nur symbolisch in den Weg zu stellen, ist die konsequente
Fortführung unserer Proteste der vergangenen Semester. Besonders im Jahr des G8-Gipfels in
Heiligendamm wollen wir bildungspolitische Themen in einen gesamtgesellschaftlichen und globalen Kontext stellen. Wir fordern alle Studierenden auf, sich an den Protesten gegen den G8-Gipfel zu beteiligen. Wenn die Wahrheit zu schwach ist, sich zu verteidigen, muss sie zum Angriff übergehen.“ sagte Fredrik Dehnerdt, ABS.
Für eine solch kurzfristige Mobilisierung kamen erstaunlich viele, die Entschlossenheit der letzten Semester wurde beibehalten und auch der bundesweite Zusammenhalt wurde deutlich, da an den Aktionen Aktivistinnen aus Berlin, Bochum, Chemnitz, Essen, Freiburg, Gießen, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Karlsruhe, Leipzig, Mainz, Münster und ganz Hessen beteiligt waren. Das lässt für die große Zangendemo am 26. Mai in Berlin und Hamburg (  http://www.26-mai.de.vu ) so einiges erhoffen.
Schon jetzt kündigen viele Gruppen bundesweit an, Busse zu der Demonstration zu organisieren.


Summer of Resistance never ends!