DGB - Fest in Bautzen – Antifa zeigt Präsenz
Flugblatt (196K)
Einige AntifaschistInnen aus der Umgebung entschlossen sich, dieses Jahr in Bautzen zu bleiben, da im letzten Jahr 120 Neonazis unangemeldet aufmarschiert sind. Falls dies wieder geschehen sollte, war mensch bereit, entsprechend zu intervenieren.
Es wurde ein gemeinsamer Infostand mit VVN / BdA organinsiert. An diesem wurden zwei verschiedene Flugblätter verteilt, die speziell den notwenigen Antifaschismus in Bautzen betreffen.
Auch der G8-Gipfel und dessen Politik wurde thematisiert, es wurden Flyer der Kampagne „G8-vesenken“ verteilt, die Zeitung „Junirevolte“ und vieles mehr.
Um 10.00 Uhr fanden sich dann die ersten Antifas ein, mehrere Six-packs der Leipziger Polizei hielten sich in der Innenstadt auf. Der Grund dafür waren Befürchtungen, dass Neonazis aus Radeberg kommend, das Gewerkschaftsfest stören werden.
In Radeberg wurde relativ kurzfristig eine Kundgebung / Demonstration von Neonazis angemeldet. Seitens der Polizei gab es die Vermutung, dass dies nur als Treffpunkt dient um dann, wie im letzten Jahr, nach Bautzen zu fahren.
Mensch beschloss am Rande des Festes ein Transparent "Kein Vergeben! Kein Vergessen" aufzuhängen. Schnell kam es zu ersten spannenden und interessanten Diskussionen zum Thema Antifaschismus.
Die Reaktionen der Bevölkerung waren größtenteils positiv, auch von Seiten der Gewerkschaften gab es überwiegend positive Bemerkungen.
Um 14.00 haben sich einige AntischistInnen zum Hauptmarkt begeben und mit einem Transparent und der Antifa Fahne sich auf der Mitte des Platzes postiert und ein Flugblatt über Megaphon verlesen.
Es war ein erfolgreicher Tag für den Antifaschismus in Bautzen.
Gemeinsam mit VVN / BdA konnte bewiesen werden, dass trotz des erheblichen Altersunterschiedes eine gute Zusammenarbeit möglich ist.
Es wurden zwar vereinzelt Neonazis auf dem Festgelände gesichtet, doch blieb Bautzen an diesem 1.Mai von einem Naziaufmarsch verschont.
Gerade in den Provinzen ist es notwendig, immer wieder Präsenz zu zeigen. Machen wir also Nazis ihre “Homezone” streitig und zeigen ihnen deutlich, was wir von ihnen halten. Kampf dem Faschismus!
Auch der G8-Gipfel und dessen Politik wurde thematisiert, es wurden Flyer der Kampagne „G8-vesenken“ verteilt, die Zeitung „Junirevolte“ und vieles mehr.
Um 10.00 Uhr fanden sich dann die ersten Antifas ein, mehrere Six-packs der Leipziger Polizei hielten sich in der Innenstadt auf. Der Grund dafür waren Befürchtungen, dass Neonazis aus Radeberg kommend, das Gewerkschaftsfest stören werden.
In Radeberg wurde relativ kurzfristig eine Kundgebung / Demonstration von Neonazis angemeldet. Seitens der Polizei gab es die Vermutung, dass dies nur als Treffpunkt dient um dann, wie im letzten Jahr, nach Bautzen zu fahren.
Mensch beschloss am Rande des Festes ein Transparent "Kein Vergeben! Kein Vergessen" aufzuhängen. Schnell kam es zu ersten spannenden und interessanten Diskussionen zum Thema Antifaschismus.
Die Reaktionen der Bevölkerung waren größtenteils positiv, auch von Seiten der Gewerkschaften gab es überwiegend positive Bemerkungen.
Um 14.00 haben sich einige AntischistInnen zum Hauptmarkt begeben und mit einem Transparent und der Antifa Fahne sich auf der Mitte des Platzes postiert und ein Flugblatt über Megaphon verlesen.
Es war ein erfolgreicher Tag für den Antifaschismus in Bautzen.
Gemeinsam mit VVN / BdA konnte bewiesen werden, dass trotz des erheblichen Altersunterschiedes eine gute Zusammenarbeit möglich ist.
Es wurden zwar vereinzelt Neonazis auf dem Festgelände gesichtet, doch blieb Bautzen an diesem 1.Mai von einem Naziaufmarsch verschont.
Gerade in den Provinzen ist es notwendig, immer wieder Präsenz zu zeigen. Machen wir also Nazis ihre “Homezone” streitig und zeigen ihnen deutlich, was wir von ihnen halten. Kampf dem Faschismus!
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Ergänzungen
Spontandemos
kommunistische grüße
nazis in rosswein, riesa, oschatz
näheres dazu:
unangemeldete Nazisdemos
Sachsen an drei unangemeldeten Aufmärschen beteiligt, die nach einem
vorher festgelegten Einsatzplan erfolgten. Dabei wurden auch
vorbereitete Flugblätter verteilt. Zunächst erfolgte ab ca. 12 Uhr eine
"Spontandemonstration" in Roßwein, wobei das dortige Jugendhaus zum
Angriffsziel wurde. Vier Fensterscheiben und eine Tischtennisplatte
wurden zerstört. Augenzeugen sprechen von rund 200 Beteiligten, die
Polizei von 50 - 60. Gegen 13 Uhr versammelten sich ca. 350 Nazis in
Riesa zu einer Demonstration. Über polizeiliches Eingreifen ist nichts
bekannt. Knapp 100 Neonazis tauchten etwa eine Stunde später in Oschatz
auf. Dort wurde der Marsch durch die Polizei gestoppt. Es gab 12
vorläufige Festnahmen und Platzweise für den Rest der Neonazis.
Nachstehend dokumentieren wir die Pressemeldungen dazu, wobei die
völlige Entpolitisierung der Vorgänge durch den "Döbelner Anzeiger"
auffällig ist. Abschließend eine Pressemitteilung von Kerstin Köditz zu
den Vorgängen.
Döbelner Anzeiger
Mittwoch, 2. Mai 2007
Chaoten unterwegs
Von Heike Stumpf
Dem einen oder anderen Roßweiner ist der Pulk Menschen, der gestern
zwischen 12 und 12.30 Uhr durch die Straßen gezogen ist, bestimmt
aufgefallen. Der Diensthabende des Einsatzzentrums der Polizeidirektion
Westsachsen spricht von einer spontanen, also nicht angemeldeten
Demonstration. Diese ist nach seinen Worten ruhig abgelaufen. Nach
DA-Informationen jedoch haben die 50 bis 60 Chaoten an einem
Jugendzentrum vier Schreiben eingeschlagen und eine auf dem Freigelände
stehende Tischtennisplatte demoliert.
Die zusammengezogenen Polizeikräfte -- auch mehrere Dutzend -- haben
laut dem Diensthabenden im Lagezentrum das Auflösen der Demo verfolgt.
Die Fahrzeuge seien den Nummernschildern zufolge unter anderem in
Richtung Dresden, Leipzig und auch Döbeln abgefahren.
Auf dem Döbelner Revier haben sich dann die Beamten zusammengefunden, um
weiter nach Anlaufpunkten der Demo-Teilnehmer zu ermitteln. In die
Kreisstadt eingerückt sind die Beamten in knapp einem Dutzend
Einsatzwagen und mit Blaulicht sowie Sirenengeheul. Das schreckte
manchen Spaziergänger ganz schön auf. (DA/hst)
Sächsische Zeitung
Mittwoch, 2. Mai 2007
350 Rechte marschieren in der Stadt
Riesa. Gestern Nachmittag 13.45Uhr trafen sich rund 350Personen aus der
rechten Szene zu einer unangekündigten Demonstration auf der Hauptstraße
in Riesa. Sie trugen schwarz-rote Transparente und skandierten nationale
Losungen, die allerdings nicht volksverhetzend waren, so die Polizei. Es
kam auch zu keinerlei Ausschreitungen. "Bereits nach 45 Minuten war
alles vorbei", sagte Revierleiter Hermann Braunger auf Anfrage der SZ.
Die Polizei sei von der Aktion völlig überrascht gewesen. Entsprechende
Hinweise des Verfassungsschutzes hatte es im Vorfeld offensichtlich
nicht gegeben. Braunger bezeichnet die Spontan-Demo als "sehr gut
organisiert". Die NPD trat allerdings nicht direkt in Erscheinung. (SZ)
Oschatzer Allgemeine v. 2. Mai 2007:
Polizei löst Demo in Oschatz auf
Beamte stellen Personalien fest und erteilen Platzverweis für die Stadt
Von Heinz Großnick
Oschatz. Etwa 100 Rechtsextreme marschierten gestern Nachmittag gegen
14.40 Uhr plötzlich auf dem Neumarkt in Oschatz auf. Die ausschließlich
schwarz gekleideten Personen führten Transparente und Fahnen mit und
brüllten Parolen. Wenige Minuten später trafen vor Ort Einsatzkommandos
der Polizei mit Blaulicht und Martinshorn ein.
"Gegen System und Kapitalismus" und "Nationaler Sozialismus" war unter
anderem auf den Transparenten zu lesen. Der Demonstrationszug bewegte
sich in Richtung Sporerstraße und Lutherstraße zur Bundesstraße 6. Im
Sprechchor ertönten immer wieder Parolen wie "frei, sozial und
national". Passanten sprangen sichtlich verängstigt zur Seite und
schüttelten verständnislos mit den Köpfen.
"Gegen 14.36 Uhr meldete uns ein Bürger, dass bei Norma etwa 30
Fahrzeuge parkten und sich rund 100 Personen in Richtung Neumarkt
begaben", sagte gestern der Oschatzer Revierleiter Gerhart Hänsch. Nur
wenige Minuten später kamen 22 Bereitschaftspolizisten aus Dresden und
10 Beamte vom Oschatzer Revier zum Einsatz. Weitere Unterstützungskräfte
befanden sich nach Angaben des Revierleiters in Anfahrt. "Wir haben
versucht, die Bewegungsrichtung zu ändern und mit dem Anführer ins
Gespräch zu kommen. Doch der gab sich nicht zu erkennen", so der
Revierleiter. Am Polizeirevier sei der Zug schließlich gestoppt und die
Personalien der Beteiligten festgehalten worden. Es stellte sich heraus,
dass es sich ausschließlich um Auswärtige handelte, die aus Potsdam,
Riesa und Bautzen kamen. Die Beamten stellten einen Einsatzplan sicher,
aus dem ersichtlich war, dass sich die Teilnehmer von Roßwein aus über
Riesa nach Oschatz begaben.
Es wurden Platzverweise für die Stadt Oschatz ausgesprochen und die
jungen Leute zu ihren Autos auf dem Parkplatz vor Norma begleitet. Nach
Angaben von Hänsch gab es keine Ausschreitungen und Zerstörungen. Ein
Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und das Mitführen
von Transparenten wurde eingeleitet. Jetzt ermittele der Staatsschutz
und werde versucht, den Rädelsführer ausfindig zu machen.
Staatsregierung hat Nazi-Aufmärschen nichts entgegenzusetzen
Köditz: Scheinlösungen sind keine Patente / Kritik an Mackenroths Plänen
zur Einschränkung des Demonstrationsrechts
Zu den Neonazi-Aufmärschen in Sachsen am 1. Mai und den Plänen des
Justizministers Geert Mackenroth zur Einschränkung des
Demonstrationsrechts erklärt die Sprecherin für antifaschistische
Politik der Linksfraktion.PDS Kerstin Köditz:
Im April hatte Justizminister Mackenroth seine Pläne zur Einschränkung
des Demonstrationsrechts an verschiedenen ausgewählten Plätzen
vorgestellt und dies damit begründet, dass damit das `rechtsstaatliche
Werkzeug` geliefert werden solle, `den braunen Spuk in Sachsen
zurückzudrängen.`
Selbst wenn Mackenroths Pläne gestern komplett umgesetzt worden wären,
hätte kein einziger der drei unangemeldeten Nazi-Aufmärsche in Sachsen
verhindert werden können. Denn wenn nacheinander und aufeinander
abgestimmt bis zu 350 Neonazis in Roßwein, Riesa und Oschatz
aufmarschieren können, zeigt dies vielmehr, dass sich die
Frühwarnsysteme der Staatsregierung einmal mehr als unbrauchbar erwiesen
haben. Der direkte Angriff auf das Jugendhaus Roßwein mit
Sachbeschädigungen und Bedrohungen der Besucher hätte mit Sicherheit
vermieden werden können, wenn es rechtzeitig Hinweise aus dem
Innenministerium gegeben hätte! Das völlige Versagen des Landesamtes für
Verfassungsschutz in diesem Zusammenhang ist für mich ein weiterer Beleg
dafür, dass die erheblichen Mittel für dieses Amt sinnvoller genutzt
wären, wenn durch sie das Landesprogramm `Weltoffenes Sachsen`
aufgestockt würde. Man kann nicht - wie Herr Mackenroth es
offensichtlich plant - die demokratiefeindlichen Nazis durch Maßnahmen
zum Abbau der Demokratie zurückdrängen. Dies hieße, den Teufel mit
Beelzebub auszutreiben. Unerlässlich ist es allerdings, die bereits
heute vorhandenen Möglichkeiten voll auszuschöpfen. Davon jedoch macht
Innenminister Buttolo leider konsequent keinen Gebrauch und hält sich
unverständlicherweise genau an der Stelle zurück, an der sein
Amtskollege Mackenroth zu weit geht.
Ich werde im Innenausschuss darauf drängen, dass die Vorkommnisse von
gestern vollständig aufgeklärt werden. Nachdem bereits im vergangenen
Jahr zum 1. Mai Neonazis unangemeldet in mehreren sächsischen Städten
ungehindert aufmarschieren konnten, hätten die Verantwortlichen in
diesem Jahr auf diese Taktik vorbereitet sein müssen und den 1. Mai
nicht von vornherein als Ruhetag einplanen dürfen.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Demokratie, was bring die bloß? — Fuck DGB