Studiengebühren: Die Proteste gehen in die nächste Runde

Bastian Lutz 26.04.2007 14:50 Themen: Bildung
DIE PROTESTE AN DEUTSCHEN HOCHSCHULEN DER VERGANGENEN SEMESTER WAREN MASSENMEDIAL ZWAR KAUM ZU ERAHNEN, DIE REALITÄT JEDOCH SIEHT ANDERS AUS. IN WIRKLICHKEIT ÜBERSCHLUGEN SICH DIE MELDUNGEN ZUM THEMA STUDIENGEBÜHREN
AUF DIESER UND ANDERER PLATTFORMEN. EINEN ÜBERBLICK ÜBER DIE PROTESTE DES SOMMERSEMESTERS 2006 GIBT DER BERICHT -  http://de.indymedia.org/2005/04/113154.shtml - SUMMER OF RESISTANCE -. DER DOKUMENTATIONS-FILM ÜBER DIE PROTESTE WÄHREND DES SOMMERSEMESTERS 2006 IN HESSEN „KICK IT LIKE FRANKREICH: DER AUFSTAND DER STUDENTEN“ VON MARTIN KESSLER UNTERSTREICHT DIE EIGENTLICHE BRISANZ DES THEMAS.
Ob Demonstrationen, Boykott oder Verfassungsklage, den Studenten scheinen die Ideen zum Protest gegen Studiengebühren so schnell nicht auszugehen. Aktuell wird es zum Wintersemester 07/08 dann in Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen und dem Saarland allgemeine Studiengebühren geben. Sechs Bundesländer sind also betroffen und das Spüren der Auswirkungen der Studiengebühren, sowie eine Angst vor kommenden Studiengebühren werden nun immer konkreter

Das Studiengebühren-Thema darf allerdings nicht unabhängig von anderen Bildungspolitischen Aktivitäten gesehen werden. So bringt und brachte uns der Bologna-Prozess eine zunehmende Standardisierung und Modularisierung im Bildungswesen. Die oft kritisierte erhöhte „Gängelung“ innerhalb der neunen Bachelor und Master Studiengänge ist an einigen Hochschulen bereite zu verzeichnen. Die Studenten haben mehr Druck, eine kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Themen sowie das Selbststudium als Selbstermächtigung zu eigenem Handeln werden stärker unterdrückt. Diese für eine wissenschaftlich, innovative Auseinandersetzung im Bereich der Hochschulen äusserst wichtige Komponente wird im Rahmen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung nun auch an Hochschulen mehr und mehr ausgeklammert.

Studiengebühren sind auch immer in Zusammenhang mit anderen Sozialpolitischen Themen zu betrachten. Als Student der Sozialpädagogik in Darmstadt sind Kürzungen und einschneidende Veränderungen im sozialen Bereich ein zentrales Thema meines Studiums. Seit der Gesetzesnovelle des Pflegeverordnungsgesetzes 1994 und der BSHG- und KJHG- Novelle 1996 und 1998 werden Sozialstaatliche Leistungen immer mehr der Doktrin einer Finanzierbarkeit unterworfen, immer weiter zurückgefahren und treibt die betroffenen Menschen immer mehr in Existenzängste und Ohnmachtsgefühle. Die Reform im Gesundheitswesen, die Einführung von Studiengebühren und erste Ansätze nun auch die kleinsten unserer Gesellschaft zu Standardisieren, wie etwa durch das geplante neue Kindergartengesetz in NRW, sind weitere Bestandteile der Demontage unseres Sozialstaates.

Im Rahmen des Beginns des aktuellen Semesters und der damit einhergehenden erhöhten Bereitschaft der Studierenden zu sozialpolitischer Aktivität möchte ich nun einen Überblick bezüglich der geplanten Aktionen und Betätigungen gegen diese sozialpolitischen Ereignisse geben:


1. Mai, Dienstag:
Frankfurt am Main, u.a.
"Du hast mehr verdient! - Mehr Respekt.Soziale Gerechtigkeit.Gute Arbeit."
9.30h Günthersburgpark/Wetteraustraße, Kundgebung 11h Römerberg
 http://www.dgb.de/dgb/geschichte/erstermai/mai2007/index_html

3. Mai, Donnerstag:
Gießen
Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
Zu Gast: Roland Koch und Peer Steinbrück
Demo: 12.00 Uhr Hauptbahnhof in Gießen.
 http://www.uni-giessen.de/~gd1272/akbp/HRK2007_Protest.pdf

05. Mai, Samstag:
Düsseldorf
Landesweite Demonstration gegen das geplante Kindergartengesetz
16:00 Uhr - Familienministerium, Horionplatz,
 http://www.eltern-helfen-eltern.org/

8. Mai, Dienstag:
Bremen
14 - 17 Uhr - Demo aller Statusgruppen der Uni gegen den
Hochschulentwicklungsplan, der extreme Kürzungen vorsieht. Werden diese Kürzungen durchgesetzt kann die Uni Bremen als solche einfach nicht mehr funktionieren. (Die genaue Route steht noch nicht fest.)
Mobilisierungsvideo:  http://www.youtube.com/watch?v=5tf_qUpaGNY

9. Mai, Mittwoch
Kassel,
17:30 Uhr
Jubiläumsdemo für den Boykott der Studiengebühren

10. Mai, Donnerstag:
Frankfurt
12 UHR, UNI-CAMPUS BOCKENHEIM
VOLLVERSAMMLUNG! 1 JAHR PROTEST!

26. Mai
Großdemo in Darmstadt
näheres steht noch nicht fest

G8 - Gipfel in Heiligendamm
6. - 8. Juni '07


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Ergänzungen

26.05 Gebühren kippen - G8 versenken!

mensch 26.04.2007 - 18:15
Am Samstag den 26.05. 15 Uhr bundesweite Demos: G8-Bildungspolitik in die Zange nehmen! Hamburg (Uni-Campus) und Berlin (Lausitzer Platz) Gebühren kippen – G8 versenken!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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