Plan Puebla Panama

diverse 18.04.2007 17:33 Themen: Biopolitik Globalisierung Weltweit
In Südamerika soll der Plan Puebla Panama trotz aller Proteste und negativen Auswirkungen weiter vorangetrieben werden; am 09.April haben die Staatschefs Calderón, Uribe, Arias, und andere neue Abkommen unterzeichnet....
PRÄSIDENTEN VEREINBAREN KONSOLIDIERUNG DES PPP
Notimex und Prensa Latina
Campeche, Camp. Die Staats,-und Regierungschefs die den Plan Puebla Panama ( siehe unter: www.gipfelsturm.net ), etablieren, haben auf einem speziellen Gipfeltreffen am 09.April neue Punkte vereinbart, welche die Begünstigung dieses Instruments zur Voranbringung in den prioritären Zonen der Region bedeuten.
Die mexikanische Kanzlerin Patricia Espinosa verlas das Abkommen und die gemeinsame Erklärung, die von den Präsidenten Mexikos, Felipe Calderón, Kolumbiens, Alvaro Uribe und Costa Rica, Oscar Arias, unterzeichnet worden ist. Desweiteren wurde das Abkommen ratifiziert von den Präsidenten El Salvador´s, Antonio Saca; Guatemala´s, Oscar Berger; Honduras´, Manuel Zelaya; Panamá´s, Martín Torrijos sowie von dem Premierminister von Bélice, Said Musa und dem Vizepräsidenten Nicaragua´s, Jaime Morales.

Der Plan Puebla Panama wurde von den genannten Regierungsspitzen als Verbesserung im Bildungbereich und der Arbeitsplatzmaximierung gepriesen und als eine Notwendigkeit dargestellt, zu welcher eine entsprechende Kokurrenzfähigkeit im Rahmen der Globalisierung zwingt. Der PPP soll zudem Vorteile in der Gesundheitsversorgung und der sozialen Entwicklung bringen.
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=144457


FELIPE CALDERON ERTEILT DEM PLAN PUEBLA PANAMA FRISCHEN WIND
von: Carlos Fazio; 10 April 2007
Anfangs vergangener Woche fungierte der mexikanische Präsident Felipe Calderón als Gastgeber einer neuen Runde zu Dialog und Übereinstimmung in Tuxtla, zu der sich mehrere zentralamerikanische Regierungsbeauftragte sowie der kolumbianische Präsident Alvaro Uribe versammelten. Das Ziel des Treffens war die "Reaktivierung" und "Stärkung" des Plan Puebla Panama dessen Urheberschaft bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank, mit Sitz in Washington, liegt, welche die Interessen des Wirtschaftsdepartements der USA vertritt und die Begünstigung privater, transnationaler Unternehmen anstrebt.


Der PPP, der im Juni 2001 mit Pauken und Trompeten gestartet wurde, umfasst Belice, Guatemala, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panamá und die süd süd-östliche Region México´s (d.h. die Staaten Puebla, Guerrero, Oaxaca, Campeche, Chiapas, Quintana Roo, Tabasco, Veracruz y Yucatán). Die Regierungsbeauftragten hatten den Plan anfänglich als "Politik des Staates" angenommen und dadurch seiner Kontinuierlichkeit Garantie erteilt. Denn trotz seines langsamen Rythmus, der dem Plan von Bankseite bereits die Bezeichnung "irreal" eingebracht hatte und trotz der Präsidentenwechsel, wurde das Fortschreiten des PPP weitergeführt; insbesonder in Form der Schaffung einer multimodalen Infrastruktur und der Energieintegration auf subregionaler Ebene.

Nach dem Machtwechel in Zentralamerika hatte Calderón im vergangenen Oktober angekündigt den "PPP wiederbeleben zu wollen". Er sagte, dass die regionale Entwicklung des Plans eine "zusammenhängende Planung auf lange Sicht" erfordere, mit der "vitale Projekte" in den Bereichen Energie und Infrastruktur eingeleitet werden.

In der Realität ist der Plan jedoch weder irreal noch etwas, was Calderón nötig hat wiederzuleben: Was zuvor geschah, ist dass die Regierungen aufgrund der Forderungen der Interamerikanischen Entwicklungsbank angesichts der Mobilisierung und Organisation der Bevölkerung gegen den PPP beschlossen hatten, den Plan unsichtbar zu machen; d.h. sie verschleierten und vertuschten seine Entwicklung. Die Strategie funktionierte derart gut, dass viele akademische Zentren und Kommunikationsmedien, den Plan Puebla Panama todsagten. Aber in all´ dieser Verschwiegenheit schritt der Plan voran.

Als eindeutigs Zeichen des depressiven Kapitalismus unserer Tage, ist der Plan ein weiterer Motor für andere neoliberale Projekte, wie das Nordamerikanische Freihandelsabkommen; die Initiative zur Integration der regionalen Infrastruktur Südamerikas und die Freihandelszone der Américas. Er ist Teil der kontinentalen, geostrategischen Reich/Tragweite der USA, an der Sektoren des Grosskapitals, multinationale Konsortien und lokale Oligarchien Teil haben, um die Konkurrenzfähigkeit gegenüber Japan und den industriellen Potentialen Europas zu sichern. Da die Zone des PPP reich an Öl, Gasvorkommen, Wasser, Wäldern, Mineralien und Biodiversität ist und grösste Relevanz für die Stromgewinnung besitzt, operiert der Plan wie ein neokolonialistischer Mechanismus, dessen Ziel die Extraktion oder die Plünderung des natürlichen Reichtums und die ausufernde Hyperausbeutung billiger Arbeitskräfte ist.

Eines der zentralen Ziele der Initiatoren des Plan Puebla Panama ist die Schaffung von interozeanischen Korridoren die mit dem Atlantikteil der Vereinigten Staaten, wo die industrielle Produktion und Getreideverarbeitung konzentriert ist, korrespondiert und mit dem asiatischen Pazifik, dem wirtschaftlichen Zentrum der Welt verbunden ist. Gemeinsam mit der Propaganda zur Entwicklung und der Schaffung von Arbeitsplätzen durch den Plan, enthalten die offiziellen Dokumente des PPP fünf Schlüssworte:
Handel, Investition, Privatsektor und Konkurrenzfähigkeit. Alle Pläne zur Ausübung, besonders die, welche mit der Schaffung von Integrationskorridoren zu tun haben ( Strassen, Häfen, Flughäfen, Eisenbahn, interozeanische Trockenkanäle ); Megaprojekte; Wasserkraftwerke; Agroindustrie und der Tourismussektor im Reservat der Biosphäre der Maya sowie der Bau von Raffinerien und Gaspipelines haben unternehmerische Ziele und proportionieren die Intervention des privaten Grosskapitals.


Was den mexikanischen Anteil am PPP anbetrifft, ist der Vorschlag der USA weiterhin derselbe: Das Aufzwingen und die Bevorteiligung von Ölkorporationen, die enge Verbindungen zur Administration Bush´s unterhalten; die Privatisierung von Strassen, Luft,-und Wasserterminals, der Elektrizitätsindustrie, des Wassers und des parastaatlichen Ölkonzerns Petróleos Mexicanos (Pemex). Ebenso will der Vorschlag die in die Entwicklung der Agroindustrie und exzessive Viehzucht involvierten Grossgrundbesitzer schützen und sich ohne Einschränkungen der enormen Reichtümer an Biodiversität der Lacandone-Wälder in Chiapas und der Chimalapas in Oaxaca bemächtigen, die Teil des mesoamerikanischen, biologischen Korridors sind, der bis nach Panama reicht.

Ausserdem aber entspricht der Plan den "nationalen Sicherheitsinteresse" der USA und ist Teil einer militärisch-geostrategischen Wiederpositionierung seitens des Pentagons in Lateinamerika gegenüber der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung/en, welche die neoliberalistische Politik verursacht. Hierzu gehört bspw. die Militarisierung des Landes und die Paramilitarisierung mehrer Staaten wie Chiapas, Oaxaca und Guerrero, wo es eine Präsenz von bewaffneten Gruppen gibt und eine soziale Aufständischkeit neuen Typus. In diesem Sinn ist die repressive Komponete des Plan Puebla Panama contrainsurgent.

Die multimillionenschwere Beute die der PPP verkörpert ist ein weiterer Grund weshalb die Präsidentschaft Calderóns durch einen Betrug des Staats, mit der Unterstützung des Weissen Hauses und grossen, transnationalen Unternehmen, aufgezwungen worden ist. Laut Funktionären der Interamerkanischen Entwicklungsbank, ist die "mangelnde Führungskapazität von Ex-Präsident Vincente Fox, für das Nichtvoranschreiten des PPP verantwortlich".

Bleibt abzusehen, ob der Bastard Calderón mit der Unterstützung des faschisten Alvaro Uribe, einem weiteren Bush nahen Sozio, mehr Glück haben und ihm die grosse Einverleibung per Verschleierungstaktik gelingen wird.
 http://www.jornada.unam.mx/2007/04/09/index.phpsection=opinion&article=017a1po

DIE KRIEGE DES PLAN PUEBLA PANAMA
von: Cancuc; 11.04.07
"Die Erde gehört denen die sie bearbeiten"
Der Plan Puebla Panama und andere Projekte des Neoliberalismus wurden Südamerika mit Waffengewalt und Blut aufgezwungen und haben sich in die neuen Kriege gegen die einfachen Leute verwandelt, in welchen Verbrechen gegen die Humanität und die systematische Verletzung von Menschenrechten zu einer täglichen Nachricht geworden sind. Dennoch haben viele Organisationen und Gemeinden damit begonnen vor den internationalen Gerichten Gerechtigkeit einzuklagen und in nicht wenigen Fällen hat die Justiz dem entsprochen. Der Krieg der Regierungen und der Korporationen, die Kriege des Plan Puebla Panama gehen weiter, aber ebenso der Widerstand der Völker und der Hunger nach Gerechtigkeit über den Weg der Organisierung und die Schaffung legaler Werkzeuge, öffentlicher Bildung,-Kommunikation,-und Ökologie,...

Aktuell summiert sich zu den regionalen Verschlimmerungen die Statistik der Gewalt des PPP in Kolumbien, wo ein laufender Genozid stattfindet. Die Präsidenten der Region, einschliesslich der ernannten Zentrums-Linken, existieren Seite an Seite mit dem Genozid von Präsident Alvaro Uribe. Trotzdem waren andere, mit der Präsidentschaft beamtete Verbrecher an der Humanität in Kolumbien, so etwa Felipe Calderón der verantwortlich ist für die letzte Verletzung des Staates an einer indigenen Seniorin der Sierra de Zongolica oder der guatemaltekische Präsident, Oskar Berger, der den Genozid von Rios Montt, Massaker an 200.000 Indigen@s in Guatemala in den 80ger Jahren, nicht gerichtlich verfolgen liess. Im Norden eingezäunt von Calderón; den Razzien auf Migranten durch das us-amerikanische Imperium und die Militatrisierung des Lebens und ganz México´s und im Süden inmitten mörderischer Besprühungen ( der Coca-Anpflanzungen) und den Genozid Alvaro Uribes` LEISTET MESOAMÉRICA WIDERSTAND.
 http://cml.vientos.info/node/8361


PLAN PUEBLA PANAMA VERHINDERT DEN SCHUTZ DER UMWELT
von: Cerigua; 09.04.07
"Die von den Staaten im Rahmen der Verhandlungen und Gültigkeit des PPP geschaffenen Abkommen verunmöglichen ( um nur ein Beispiel zu nennen ) den Schutz der natürlichen Ressourcen in Petén, eine der Regionen mit dem grössten Reichtum an Bodiversität in Guatemala, der von den Mächtigen deshalb beständig nachgestellt wird", so Erick Cuellar, Mitglied der Assoziation der Wald-Gemeinden von Petén (ACOFOP), "und dass von anfang an bis zu dem Moment, indem die Zivilgesellschaft damit begonnen hat dafür zu kämpfen die vielschichtige Problematik, mit der der Umweltschutz in der Zone konfrontiert ist und die zu einer Begünstigung der verschiedenen Entwicklungsstufen geführt haben sichtbar zu machen.

Eine der grössten Errungenschaften war, dass nach Unterzeichnung der Friedensabkommen 1996, der Bevölkerung das Recht auf die Verwaltung der natürlichen Ressourcen in dem Departement zurückzugegeben worden waren; dieses Recht ist nun durch die Ratifizierung des internationalen Vertrags von Staatsseite ohne Einsprache gegen dessen Globalisierungstendenzen betroffen. Die staatliche Billigung des Plans wird noch mehr politische Destabilisierung schaffen; die Konflikte um Land werden zunehmen und den transnationalen Unternehmen, die auf exzessive Weise die Holzvorkommen und Wasserquellen ausbeuten, den Weg frei machen.
 http://www.cerigua.org/portal/Article8660.html


BEFÜRWORTER/INNEN DES ZAPATISMUS ORGANISIEREN PROTESTE GEGEN DEN PPP
von: Daniel Barquet; 10.April 2007
Der Zapatistischen Nationalen Befreiungsarmee EZLN (siehe: www.chiapas.ch; www.gruppeBasta.de ) verwandte Organisationen hatten die EinwohnerInnen auf nationaler Ebene und die um die Zukunft der Gemeinschaften der Indigen@s und der notleidenden Klassen besorgt sind und alle linken Organisationen dazu aufgerufen, gegen den sechsten Plan Puebla Panama Gipfel zu protestieren.

Im Rahmen dieser Proteste waren Gewerkschaften der Billiglohnfabriken (maquilas), die den PPP als einen Plan der ausschliesslich die Unternehmen der Vereinigten Staaten unterstützt, in einen Hungerstreik getreten. In Campeche schlossen sich Bauernorganisationen und eine Gruppe Ältester von Champotón, die der Antorchistischen Bewegung verwandt sind, den Protesten an. Märsche von Hunderten Campesin@s haben stattgefunden und weitere Gruppen demonstrierten in Mérida vor dem Monumento a las Haciendas. Sie forderten u.a. auch die Freilassung von 23 Jugendlichen die seit den Protesten am 13. März im Kontext des Treffens zwischen Felipe Calderón und George W. Bush inhaftiert sind.

In verschiedenen Gemeindekreisen von Campeche wurden Versammlungen der Unabhängigen Zapatistischen Campesin@(Bauern) Front organisiert, die ein Kommunique von Subcomandante Marcos mit Bezug auf den Plan Puebla Panma und die Aktivitäten der "Anderen Kampagne" (siehe: www.gruppeBasta.de ) verteilten.
Die Protestierenden unterstrichen, dass in den am wenigsten konkurrenzfähigen Regionen von allen im Süd-Südosten, wo 28% der nationalen Bevölkerung konzentriert sind und die Analphabetismusrate 17% beträgt, 2300 Orte von extremster Armut betroffen sind; 74,4% der indigenen Bevölkerung des Landes leben in dieser Region.
 http://www.milenio.com/mexico/milenio/nota.asp?id=498871&sec=19
 http://chiapas.indymedia.org/display.php3?article_id=144457

Übersetzungen: tierr@

Zum Thema siehe auch:

Die Ausbeutung Südamerikas - Teil 1-3
 http://de.indymedia.org/2007/03/170690.shtml
 http://de.indymedia.org/2007/03/170852.shtml
 http://de.indymedia.org/2007/03/171355.shtml
 http://de.indymedia.org/2007/03/171894.shtml

Guatemala: Militarisierung
 http://de.indymedia.org/2007/03/169507.shtml
Indigen@-Ticker
 http://de.indymedia.org/2007/03/171468.shtml

|Links in spanischer Sprache:
¿Qué es el Plan Puebla Panamá?
 http://imc-yucatan.espora.org/news/2007/04/1055.php
No al Plan Puebla Panamá
 http://campeche.laotramx.org/wordpress/?p=80
Protesta contra el PPP en la Cumbre
 http://campeche.laotramx.org/wordpress/?p=87
Muralla militar en Campeche para la cumbre del Plan Puebla Panamá
 http://cml.vientos.info/node/8345
PPP no permitirá la protección de los recursos naturales
 http://www.cerigua.org/portal/Article8660.html
Refinería, tema principal en cumbre pro PPP
 http://www.cerigua.org/portal/Article8669.html
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Ergänzungen