Anmerkung der Moderationsgruppe:
Trotz der Bitte, de.indymedia.org zum Veröffentlichen von eigenen Berichten und selbst recherchierten Reportagen zu nutzen, wurde hier ein Termin, ein Aufruf, die Einladung zu einer Veranstaltung oder die Ankündigung einer Aktion reinkopiert.
Es ist nicht das Ziel von Indymedia, ein möglichst umfassendes Infoportal incl. Terminkalender anzubieten. Indymedia will eine Plattform für engagierte MedienmacherInnen und ihren eigenen Inhalte bieten. Das Veröffentlichen von Terminen, Aufrufen und Einladungen gehört nicht zu den Zielen des Projektes. Mehr Informationen, warum sich Indymedia nicht zum Veröffentlichen von Terminen eignet, findest Du hier. Bitte nutze stattdessen die verlinkten Terminkalender-Seiten.
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Verbot gegen NPD-Aufmarsch in NB aufgehoben
Jingle (4.7M)
Aufruf (565K)
>> Sie marschieren wieder... - Demonstrationsverbot gegen NPD-Aufmarsch aufgehoben
Am Dienstag, dem 17. April 2007 hob das Verwaltungsgericht Greifswald, die von der Stadt Neubrandenburg verhängte Verbotsverfügung gegen den NPD-Aufmarsch, unter dem Motto "Sozial statt global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land" am 01. Mai, wieder auf. Begründet wird die Entscheidung mit der Berufung auf Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht: „In einer freiheitlichen Demokratie müssen auch Anwohner und Teilnehmer anderer Demonstrationen die politischen Kundgebungen Andersdenkender ertragen.“ Das Gericht sieht keine Notwendigkeit Auflagen zu erteilen, auch weil eine Trennung der verschiedenen Veranstaltungen „auch nach Auffassung der Polizei problemlos möglich“ sei.
Zur Erinnerung: Der Neubrandenburger Bürgermeister Paul Krüger [CDU] sah, „aufgrund der unterschiedlichen politischen Auffassungen“ eine Gefährdung und „beim Aufeinandertreffen von Demonstrationsteilnehmern mit Teilnehmern der Feierlichkeiten beim soziokulturellen Zentrum.“
>> Let there be rock! Den Volkstänzern ein Bein stellen.
Antifa-Gruppen und linke Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin mobilisieren gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Neubrandenburg und rufen zur Teilnahme an einer Bündnisdemo gegen Rechts auf.
Die Demonstration gegen die Nazis beginnt am 01. Mai um 10 Uhr am Rathausplatz.
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NEWS & MORE AT
www.1mai-neubrandenburg.tk
www.links-lang.de
Am Dienstag, dem 17. April 2007 hob das Verwaltungsgericht Greifswald, die von der Stadt Neubrandenburg verhängte Verbotsverfügung gegen den NPD-Aufmarsch, unter dem Motto "Sozial statt global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land" am 01. Mai, wieder auf. Begründet wird die Entscheidung mit der Berufung auf Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht: „In einer freiheitlichen Demokratie müssen auch Anwohner und Teilnehmer anderer Demonstrationen die politischen Kundgebungen Andersdenkender ertragen.“ Das Gericht sieht keine Notwendigkeit Auflagen zu erteilen, auch weil eine Trennung der verschiedenen Veranstaltungen „auch nach Auffassung der Polizei problemlos möglich“ sei.
Zur Erinnerung: Der Neubrandenburger Bürgermeister Paul Krüger [CDU] sah, „aufgrund der unterschiedlichen politischen Auffassungen“ eine Gefährdung und „beim Aufeinandertreffen von Demonstrationsteilnehmern mit Teilnehmern der Feierlichkeiten beim soziokulturellen Zentrum.“
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Antifa-Gruppen und linke Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern und Berlin mobilisieren gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Neubrandenburg und rufen zur Teilnahme an einer Bündnisdemo gegen Rechts auf.
Die Demonstration gegen die Nazis beginnt am 01. Mai um 10 Uhr am Rathausplatz.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
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