NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Neubrandenburg
++++Aufmarsch vorerst verboten++++NPD hat Rechtsmittel gegen Verbot eingelegt++++Antifa Mobilisierung 10Uhr Rathaus++++
Die NPD plant am 1. Mai 2007 durch Neubrandenburg zu marschieren. Es wäre die erste Demonstration der Rechtsextremen in Mecklenburg-Vorpommern nach dem Einzug der Partei in den Landtag im Herbst 2006. Antifaschistische Gruppen aus MV und Berlin rufen unter dem Motto: „let there be rock! den volkstänzern ein bein stellen” zu Gegenaktivitäten auf.
Für den 01. Mai 2007 hat die NPD unter dem Motto: "Sozial statt global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land" von 12-20 Uhr für 300 Teilnehmer_innen einen Aufmarsch in Neubrandenburg angemeldet. Treffpunkt der Neonazis ist um 12 Uhr am Bahnhof. Die angemeldete Route führt - wie im Vorjahr - durch das Vogel- und Reitbahnviertel und anschließend wieder zurück zum Bahnhof. Als Anmelder und Versammlungsleiter fungiert Enrico Hamisch aus Bansin.
Die Stadt Neubrandenburg hat die NPD-Demonstration mittlerweile verboten. In der Verbotsverfügung heißt es: "[...] eine vergegenständlichte Gefährdung wird beim Aufeinandertreffen von Demonstrationsteilnehmern mit Teilnehmern der Feierlichkeiten beim soziokulturellen Zentrum gesehen […] zu jeder Zeit sei Hör- Sicht- bzw. Blickkontakt gegeben was aufgrund der unterschiedlichen politischen Auffassungen wechselseitige Störungen hervorruft und der zu Tage tretenden Emotionen Gewaltaktionen nicht ausschließt." Mit dem von der Stadt verhängten Verbot wird sich nun das Verwaltungsgericht Greifswald befassen. Da die NPD bereits angekündigt hat Rechtsmittel einzulegen ist davon auszugehen, dass der Naziaufmarsch stattfinden wird. Diesem Vorhaben gilt es nun mit buntem und kreativem Protest auf der Straße etwas entgegenzusetzen.
Die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch beginnt um 10:00 Uhr am Rathausplatz.
Demoaufruf, Stadtplan und weitere Infos findet ihr unter:
http://www.1mai-neubrandenburg.tk
Für den 01. Mai 2007 hat die NPD unter dem Motto: "Sozial statt global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land" von 12-20 Uhr für 300 Teilnehmer_innen einen Aufmarsch in Neubrandenburg angemeldet. Treffpunkt der Neonazis ist um 12 Uhr am Bahnhof. Die angemeldete Route führt - wie im Vorjahr - durch das Vogel- und Reitbahnviertel und anschließend wieder zurück zum Bahnhof. Als Anmelder und Versammlungsleiter fungiert Enrico Hamisch aus Bansin.
Die Stadt Neubrandenburg hat die NPD-Demonstration mittlerweile verboten. In der Verbotsverfügung heißt es: "[...] eine vergegenständlichte Gefährdung wird beim Aufeinandertreffen von Demonstrationsteilnehmern mit Teilnehmern der Feierlichkeiten beim soziokulturellen Zentrum gesehen […] zu jeder Zeit sei Hör- Sicht- bzw. Blickkontakt gegeben was aufgrund der unterschiedlichen politischen Auffassungen wechselseitige Störungen hervorruft und der zu Tage tretenden Emotionen Gewaltaktionen nicht ausschließt." Mit dem von der Stadt verhängten Verbot wird sich nun das Verwaltungsgericht Greifswald befassen. Da die NPD bereits angekündigt hat Rechtsmittel einzulegen ist davon auszugehen, dass der Naziaufmarsch stattfinden wird. Diesem Vorhaben gilt es nun mit buntem und kreativem Protest auf der Straße etwas entgegenzusetzen.
Die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch beginnt um 10:00 Uhr am Rathausplatz.
Demoaufruf, Stadtplan und weitere Infos findet ihr unter:
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Ergänzungen
Auch in Vechta (Nds.)
Infos über Gegenaktionen uvm. gibt es hier:
http://de.indymedia.org/2007/04/172861.shtml
1.Mai Naziaufmarsch auch in Erfurt
Freitag der 13te für NPD Vechta
www.vechta.de
Öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet - Stadt Vechta verbietet NPD-Versammlung am 01. Mai
Mit Verfügung vom Freitag, 13.04.2007, hat die Stadt Vechta die Durchführung der von der NPD beantragten öffentlichen Versammlung mit Aufzug am 01.05.2007 in Vechta verboten. Die Stadt Vechta führt zur Verbotsbegründung aus, dass die Durchführung des NPD-Aufzuges und der Versammlung mit hoher Wahrscheinlichkeit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verursachen würden. Dies sei nicht zuletzt vor dem Hintergrund zu befürchten, dass für den 01. Mai bereits zwei weitere Versammlungen nebst jeweils eines Aufzuges angemeldet wurden, da die Meldungen zeitlich vor der Anmeldung der NPD-Versammlung erfolgten. Diese Versammlungen belegen in Teilen Abschnitte des Stadtgebietes mit Kundgebungen und Aufmärschen, die dem geplanten Streckenverlauf der NPD-Versammlung entsprechen. Zudem werden in Vechta am 1. Mai viele Menschen, darunter auch Kinder und Jugendliche, als Fußgruppen oder mit Fahrrädern zu einer "Maitour" unterwegs sein. Es ist zu erwarten, dass bei einer Begegnung dieser unterschiedlichen Gruppierungen Konflikte entstehen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Wie die jüngste Vergangenheit und die aktuellen Lageberichte der jeweiligen Polizeidienststellen gezeigt haben, kam es bei den bisherigen Versammlungen der NPD in Niedersachsen (zuletzt Hildesheim, Minden, Oldenburg) stets zu solchen Konflikten mit Sach- oder auch Personenschäden. Diese Erfahrungen können durchaus auch für Vechta übernommen werden.
Alle nach Dortmund
Außerdem sollen noch drei BAnds auftreten auf einem Mehrzweckplatz in Dortmund Wambel direkt am Hellweg.
Sowohl Redner als auch Bands sprechen klar dafür, dass die Nasen Dortmund dies Jahr als das zentrale Ding begreifen. Daher sollte die Antifa ebenfalls hier ihren Schwerpunkt setzen.
Deshalb: Alle nach Dortmund. 10 h Hbf. Infos über no-nazis.de
Nürnberg nicht vergessen!!!
Auch dort ist eine NPD-Veranstaltung zum 1. Mai in Vorbereitung!!!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Nazi-Demos auch in Raunheim+Rüsselsheim
Infos: http://www.naziaufmarsch-verhindern.de.ms/ und http:www.antifa.frankfurt.org
Da sich bei Nazi-Demos immer noch kurzfristig etwas ändern kann, ist es wichtig, vorher nochmal auf auf diesen Internetseiten nachzuschauen.
Zu Vechta
Raunheim Rüsselsheim