Azorentrio: Staatsterrorismus

la jornada 18.mrz.2007 18.03.2007 16:31 Themen: 3. Golfkrieg Militarismus
17.März 2003 Azoren: Blair, Bush, Aznar
In Madrid wird das Trio von den Azoren aus Bush, Blair und Aznar des Staatsterrorismus beschuldigt.
ungefähr 400.000 Spanier fordern ein Ende der USBesetzung des Iraks.
la jornada 18.mrz.2007: Movilizaciones de protesta se realizaron en varias ciudades europeas y en Australia
Am 17.März 2007 haben vier Jahre nach dem Beginn der Bombardierung von Bagdad am 20.März 2003 ungefähr 400.000 Menschen in Madrid ein Ende des völkerrechtwidrigen, ungerechten, amoralischen Krieges und Besatzung des Irakes gefordert.

An verschiedenen europäischen Orten und Australien fanden ähnliche Mobilisierungen statt.

Zu dem Umzug riefen politische Parteien, Gewerkschaften, linke bürgerliche Organisationen auf. Er wurde auch dazu genutzt den »Staatsterrorismus« des Trios von den Azoren aus George W. Bush, Tony Blai und José María Aznar, welcher 650.000 Menschen das Leben gekostet hat anzuklagen.

Im Zentrum Madrids füllte sich mit pazifistischen Spruchtafeln und Regenbogenfahnen mit dem Wort »paz«.

Gerufen wurde »Nein zum Krieg« es wurde aber auch über die Situation im Irak berichtet, welche von Tag zu Tag schlimmer wird, wo Tausende von Kinder sterben, Städte zerstört werden und ein Klima der Gewalt herrscht.

Eine Menschenmenge, welche unzufrieden ist mit den »Opfern hier und dort« in Anspielung auf die 191 Opfer des Attentates am 11.März 2004, welches durch ein Islamisches Kommando als Antwort auf die Unterstützung der vorangegangenen Regierung der pp Regierung von José María Aznar auf den Krieg in Madrid.

Madrid folgte dem Ruf nach einer internationalen Zurückweisung der kriegerischen Strategie des Weißen Hauses, der Republikanischen Partei im Irak.

Große Demonstrationen gabe es auch in Barcelona, Valencia Sevilla, Gijón und Santander.

Die Slogans waren »Ja zum Frieden, nein zum Krieg« in Bezug auf den Aufruf: »Für den Frieden. Nein zum Krieg, Nein zur Gewalt, Für ein Ende der Besatzung des Iraks und Schließung des US Stützpunktes auf Guatanamo«

Die Demonstranten liefen mehr als zwei Stunden von der »Plaza de los Cibeles« bis zur »Plaza de Atocha« wo die Kommuniques verlesen wurden mit zwei symbolischen Gebäuden im Hintergrund einerseits den Bahnhof von Atocha wo die Mehrzahl der Opfer des 11.März 2004 starben und auf einer Seite das Denkmal für die mehr als 1.500 Verletzten der Angriffe.

Eines der Rednerinnen auf der Versammlung in der spanischen Hauptstadt war Pilar del Río, die Frau und Übersetzerin des portugisischen Schriftstellers José Saramago. Der Literatur Nobelpreisträger konnte aus persönlichen Problemen nicht zur Demonstration kommen.

Del Río wies darauf hin, das »Madrid die moralische Hauptstadt gegen den Krieg geblieben ist, denn wir riefen damals und heute den Machthabern, welche wir Menschen uns Menschen geben zu »Nein zum Krieg«

In Bezug auf die Verantwortlichkeit der rechten PP und von Aznar an der irakischen Tragödie, beschränkte sich Del Río zu erklären, dass die Geschichte darüber richten wird«. Bei Zeiten wird das Trio der Azoren, die Supermänner , welche vorgaben schneller fliegen zu können als die Vernunft und die Ethik ohne sich darum zu kümmern die Grundlage unserer Zivilisation zu zerstören, angeklagt werden.

In Sidney (Australien) trafen sich wenigstens 300 Demonstranten (ungefähr soviele wie in Duisburg), ein Drittel der von den Organisatoren vorgesehenen Anzahl um gegen den Krieg im Irak zu demonstieren. Sie riefen zu einem Rückzug der australischen Truppen nicht nur aus dem Irak, sondern auch aus Afghanistan auf.

Ungefähr 6.000 Menschen protestierten vor der US Botschaft in Athen und riefen slogans gegen die Besatzung und Bush, auch sie forderten den Rückzug der Truppen.

In der Türkei liefen weitere 6.000 Menschen in Istanbul und riefen »USA scher Dich weg!« und »Schluss mit der Besatzung«

In Dänemark liefen hunderte Demonstranten gegen die Teilnahme de Truppen welche aus Kopenhagen in den Krieg geschickt werden. Sangen und zeigten Spruchtafeln vor der US Botschaft in der dänischen Hauptstadt.

In Chile schließlich wurde vor die US Botschaft in Santiago von Demonstranten gelaufen, welche von linken Parteien und Organisationen geleitet wurden.

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Ergänzungen

17.März 2007internationaler Protest/Irakkrieg

district of columbia 18.03.2007 - 18:48
weltweit wurde gegen Krieg und Besetzung des Iraks demonstriert.

In den USA gab es massive Repression gegen die Protestierenden:
District of Columbia

Auch wenn spiegel online aus zehntausend Protestierenden einen Obdachlosen machte Werden die GIs in Deutschland nicht so sehr gehaßt, als dass sie im Irak bleiben sollten. In Duisburg demonstrierten 200 Menschen gegen Krieg und Besatzung

Blair und Bush nach Den Hag?

Bitte übersetzen! 19.03.2007 - 09:38
El País 19.mrz.2007: La Haya no cierra la puerta a investigar a Bush y Blair por Irak

Vierter Jahrestag des Beginns des Krieges im Irak Den Haag Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Hag schließen eine Aufnahme von Untersuchungen der Rolle von Bush und Blair nicht aus.

Ein Staatsanwalt beim internationalen Strafgerichtshof schloss es aus, den Fall mit den nun vorliegenden Angaben zu untersuchen.

Internationaler Strafgerichtshof

daily telegraph 17.mrz.2007 19.03.2007 - 15:56

Gericht kann einer strafrechtlichen Verfolgung von Blair ins Auge sehen

Tony Blair sieht sich der Untersuchung eines internationalen Strafgerichtes gegenüber, wegen angeblicher Kriegsverbrechen der Koalition im Irak.
daily telegraph 17.mrz.2007:Court "can envisage" Blair prosecution

Der Leiter der Klagevertreteranwaltschaft berichtet dem "The Sunday Telegraph" er würde eine Untersuchung beginnen und kann sich ein Szenario vorstellen, in welchem der Ministerpräsident und der US Präsident George W. Bush sich eines Tages einer Anklage in Den Hag gegenüber sehen.

Luis Moreno-Ocampo drängte die arabischen Länder, besonders den Irak, das Statut von Rom zu unterzeichnen, womit das Führen von Untersuchungen ermöglicht werden würde. Der irakische Botschafter bei den Vereinten Nationen erklärte, sein Land hat aktiv in Erwägung gezogen, den Ratifizierungsvertrag zu unterzeichnen.

Die US Regierung hat sich geweigert die Gerichtsbarkeit des Gerichtes anzuerkennen und es ist unwahrscheinlich, dass sie irgend einen US Staatsbürger dem ausliefern würde damit er vor Gericht gestellt würde. Jedoch hat das UK den das Statut von Rom unterzeichnet und die Regierung (Blair) hat ihre Bereitschaft bekundet die Vorwürfe von Kriegsverbrechen gegen eine Reihe von britischen Soldaten anzupacken.

Herr Moreno-Ocampo erklärte, es wäre frustrierende dass das Gericht in der arabischen Welt als parteiisch zugunsten des Westens angesehen wird. Danach gefragt ob er sich eine Situation vorstellen könnten, in welcher Herr Blair und Herr Bush auf der Anklagebank bei der Beantwortung zu Vorwürfen von Kriegsverbrechen im Irak finden könnten, antwortete er: "Natürlich wäre das möglich welches Land auch immer dem Gericht beitritt kann wissen wer auch immer ein Verbrechen begeht in ihren Ländern wird durch mich angeklagt."

Menschenrechtsanwälte bleiben skeptisch darüber ob die Anklagen jemals gestellt werden.

Einige moslemische Länder haben das von ihnen behauptete Widerstreben des Gerichtes Klagen gegen Verstöße, welche durch westliche Regierungen begangen wurden zu anzubringen, kritisiert.

Die Regierung des Sudans, welche über ihre Rolle bei den Tötungsdelikten an Zivilisten in Dafur untersucht wurde, rief das Gericht dazu auf, dass das Gericht die Handlungen der Koalition im Irak zu untersuchen. Während Mahathir Mohamad, der frühere malayische Ministerpräsident, Pläne angekündigt hat ein alternatives Kriegsverbrechertribunal zu installieren, um die Beschwerden gegen Länder einschließlich dem UK, Israel und den USA zu hören.

Herr Moreno-Ocampo erklärte, mit freundlichem Blick auf die arabischen Länder, die Antwort war für sie um in den Rechtsprozess eingebunden zu werden.

Das Gericht ist in seinen Untersuchungen beschränkt. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kann ihn zum Handeln aufrufen, wie es in Dafur der Fall war, oder das Gericht kann eine Untersuchung starten, wenn es eine Klage von einem Staat erhält, welcher Partei im Rom Statut ist, welches das Gericht konstituiert hat. Es kann ebenfalls auf angebliche Rechtsbrüche, welche von einem Land oder auf einem Land ausgeführt wird welche Partei im Statut von Rom ist.

Die Regierungen von Jordanien und von Afghanistan haben unterzeichnet, jedoch nicht die des Sudans. Tage vor der Invasion des Iraks 2003 näherte sich Saddam Hussein mit Rechtsanwälten im UK über ein Unterzeichnen, aber er wurde von den Ereignissen überholt. Wäre die Unterzeichnung zustande gekommen, würden die Handlungen der US Truppen im Irak in den Zuständigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Gerichtes fallen.

Herr Moreno-Ocampo erklärte, es sei immer noch möglich, dass eine Untersuchung über die Handlungen der Koalition im Irak unternommen wird, wenn das Land unterzeichnet.

Hamid al-Bayati, Iraks Botschafter bei den Vereinten Nationen erklärte, der Irak hat aktiv erwogen beizutreten. (auch im englischen in der Vergangenheitsform)

Das Gericht hat jüngst über Fälle der " Lords Resistance Army" in Uganda gerichtet, eine Milizführer in der Demokratischen Republik Kongo und eine Reihe von Individuen sind angeblich in den Fall von Dafur verwickelt.

Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag