Mx Oaxaca: automatisierte Kriminalisierung

In Oaxaca haben die Mächtigen keinen Respekt vor dem Recht, deshalb herrscht kein Friede sondern eine Chimäre. Gesetze werden zur Verhinderung der Gerechtigkeit genutzt. Die Richter und Polizisten lassen die wahren Verbrecher in Freiheit und widmen sich der Fabrikation von SündenböckenGeißen. Das Justizwesen ist den momentanen Machthabern zu diensten. Der soziale Protest wird kriminalisiert. Das ist was mit Ismael Cruz Caballero geschah als ihn die Landkreispolizei am 29. November 2006 festnahm.

Ismael ist ein bescheidener Eisverkäufer ("Bon Ice" übler Francieser), um seine Frau, sein Baby und die drei Kinder seiner Frau ernähren zu können arbeitete er an der Kreuzung "Cinco Señores"in Oaxacastadt, als Feuerschlucker, als Windschutzscheibenputzer und Seiltänzer. Aber nach Angaben der Polizeikräfte, ist Ismael ein gefährliches, subversives Mitglied der "Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca" (APPO), verantwortlich für den Brand eines Lastwagens, der auf der Flucht verhaftet worden sei, mit einen Raketenwerfer in der Hand, eine Zwille um den Hals, und 86 Murmeln in einer Socke.

Als ihn die Landkreispolizei verhaftete, arbeitete Ismael an der Kreuzung "Cinco Señores" um Windeln für sein Baby zu kaufen. Sie schlugen ihn, bedrohten ihn und folterten ihn. Drei Stunden später führten sie ihn einem Vertreter des Öffentlichkeitsministeriums von Zimatlán, einem Landkreis, welcher sich 45 Autominuten von Oaxacastadt entfernt befindet. Die Gendarmen zwangen ihn seine Schuld zu gestehen. Gegenüber dem Öffentlichkeitsministerium widersprach er den Taten. Zu nichts bekannte er sich. Das Öffentlichkeitsministerium diktierte seine Erklärung einer Sekretärin. Ein Polizist bog ihm den Arm um, bis ihn der Schmerz unterschreiben ließ.

Obwohl es Rechtsstaatlichkeit verletzt, hat das Öffentlichkeitsministerium den Antrag auf Untersuchungshaft bestätigt und wies den Fall einem Allgemeinen Gericht der ersten Instanz in Zaachila zu. Wenn hätte er vor einem Haftrichter im Zentrum von Oaxacastadt vorgeführt werden müssen und im Fall dass dieser die Ausführung der Delikte festgestellt hätte, hätte er vor dem Öffentlichkeitsministerium an diesem Ort vorgeführt werden müssen und anschließend wieder an die Staatsanwaltschaft übergeben werden müssen. Aber das ist ohne Belang. Es ist notwendig Schuldige zu produzieren um die widerspenstige Bevölkerung zu schrecken.

In dieser Nacht wurde der "gefährliche" Subversive in einen Käfig aus Blech im Landkreis Palast von Zimatlán gesteckt. Dort fand ihn einen Tag später der Anwalt Eduardo Altamirano, dieser berichtet, dass der Käfig um 12:00 CST ein heißer Grill gewesen ist.

Der juristische Schweinestall zur Produktion von Verbrechern in welchen Ismael verdammt ist hat viele andere Opfer geschaffen. Zig soziale KämpferInnen wurden in den Monaten November und Dezember 2006 eingesperrt. Verhaftet ohne Haftbefehle und mit ausgiebiger Gewalt, haben Folter erlitten, sexuellen Missbrauch. Viele von ihnen sind noch Gefangene mit irregulären Verfahren. Andere wie Flavio Sosabefinden sich in Hochsicherheitsgefängnissen an der Seite von Drogenhändlern und Entführern. Aber selbst diese können sich trotz ihres Unglückes gegenüber jenen welche Opfer von extralegalen Hinrichtungen wurden oder verschwunden wurden, bevorzugt betrachten.

Der Skandal hat die Grenzen Mexikos überwunden. Die Barbarei welche von Ulises Ruiz und der Bundesregierung begangen wurde ist weit dokumentiert und verbreitet durch die "Comisión Civil Internacional por la Observación de los Derechos Humanos" (CCIODH).
Obwohl ihr Bericht schon, in der ganzen Welt, durch Hunderte von Unterschriften durch unzweifelhafte, namhafte Personen verbürgt wurde, hat das Innnenjustizministerium versucht ihn abzuwerten.

Gegenüber den Opfern der Straflosigkeit der Regierung, hat am 07.Februar 2007 der Vertreter von Amnestie international versichert, dass es sich bei Mexiko um ein "Land der Gesetze ohne Gerechtigkeit" handelt. Er stellte die Frage ob Felipe Calderón "noch keine Verlautbarung über Menschenrechte gemacht hat und die Bedeutung, welche diese in seiner Regierung hätten".

Einen Tag nach dem der Vertreter Mexikos im Büro der Hohen Kommissarin für Menschenrechte aufgezeigt hatte, dass es dringend ist, dass sich Mexiko seine Pflichten und Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte in konkrete Taten umsetzt. Vorher hatte Juan de Dios Castro der staatliche Vizeombudsmann für Menschenrechte der Generalbundesstaatsanwaltschaft erklärt, "dass leider die Bundesregierung, durch die sehr eigene Struktur des mexikanischen Staates, es noch nicht die Möglichkeit in seinen Händen" habe die Verletzungen der Menschenrechte vollständig zu unterbinden. Diese Struktur, vergaß er zu erwähnen, hat Felipe Calderon dazu gebracht, sich mit Ulises Ruiz zu verbünden um die blutigsten Gräueltaten, im Namen der Regierungsfähigkeit, auszuhecken. Eine bittere Ironie ist, dass die Staatsmacht der Nation deren der Vertreter der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vorsitzt eine der vorrangisten Verletzter der individuellen Menschenrechte ist. Ihre mit der Rechtsfindung beauftragten Institutionen deklarieren soziale Kämpfer in Verbrecher. Ihr Verantwortlicher der Polizei wurden als einer der schlimmsten Menschenrechtsverletzer. Und ihre guten Gewissen schweigen vor den Gräueltaten.

Deshalb kann die Regierung ungerechterweise Ismael Cruz, den Arbeiter von der Straße ins Gefängnis stecken und drin lassen ohne dass etwas geschieht. Deshalb ist nun seine Frau Graciela Esther Avila Eisverkäuferin (des Tüteneises des Frenchisers mit dem Pinguin), während ihr Baby in einem Karton von den anderen drei Kindern gehütet wird, während sie Kaugummis an den Kreuzungen verkaufen, während das die professionellen Politiker gelassen sehen. Aber es sind auch Grobheiten wie diese, welche die Rebellion in Oaxaca welche sich in der APPO zusammen gefunden hat lebendig bleibt und Tausende Personen die Repression herausfordern und ein weiteres Mal die Straßen eingenommen haben um den Sturz von Ulises Ruiz zu fordern!

Oaxaca touristico
¡Queremos helado de Ismael Cruz Caballero en libertad!
Wir wollen unser Eis von Ismael Cruz Caballero in Freiheit!
soviel Kundenorientierung muss sein!