München: Gegen die Kriegskonferenz

Franz 11.02.2007 11:02 Themen: Militarismus SiKo München
Persönliche Eindrücke von der Demonstration in München am Samstag
Die Demo gestern war groß und politisch klar im Protest gegen die nur allzu vertraute Kriegspolitik, und wir waren offensichtlich mehr als letztes Jahr, schon mal gut, auch wenn es im "Gipfeljahr" so viele extra Termine gibt daß man wirklich "alle zusammen packen" müßte für das ganze Bild.

Die Polizei versuchte sich zunächst "differenzierter" zu geben, es war nicht mehr die ganze Demonstration so bedrängt wie in früheren harten "Wanderkesseln" - die Ankündigungen besser zu beobachten und juristisch nachzuprüfen waren da vielleicht ein Teilerfolg.

Das änderte nichts an der schikanösen Politik der Polizei als Ganzes: Der Marienplatz war mit Sperrgittern umgeben, alle mußten durch Schleusen durch, schon am Freitag bekam ich provokativ kleinliche Kontrollen speziell bei Jüngeren mit, die irgendwie den Polizisten vom Aussehen nicht passten. Die Busse bei der Anreise wurden sozusagen grundsätzlich nicht durchgelassen ohne Leute daraus festzusetzen!

Doch - angesichts der deutschen Verwicklung in Folterskandale und der ungerührten Ausweitung der Kriegseinsätze ist unser Protest ( http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/archiv/Siko/07GegenSiko.php) unverzichtber.

Am Samstag gab es dann willkürlich Interpretationen der zugelassenen Demostangenlänge, so daß zumächst auch Leute ihre Stangen notgedrungen abbrachen. Von der Versammlungsleitung wurde dann doch erreicht, daß der (zivile) Einsatzleiter die "Übereifrigen" bremste. Es bedurfte auch deutlicher Proteste, daß die "Drängelschleusen" beim "Einlaß zur Kundgebung" von den Polizisten überhaupt etwas erweitert wurden.

Die Kundgebung mit Claus Schreer zu Beginn, der sich u.a. Teltschicks annahm ;-), mit Tobias Pflüger und dem "Heiligendamm-Beitrag" danach war ok - auf der Bühne freuten sie sich sichtlich über die erfolgreiche Mobilisierung. Die geplante Musik war wohl ausgefallen?

Der Demostart durchs "Nadelöhr" Alter Rathausturm erwies sich wieder mal schwierig, die Leute legten los bevor die ganzen Lautsprecherwagen ihr Position fanden. das fädelte sich zwar später zunächst ein, war dann aber insgesamt schwierig mit der Aufteilung ...

Es war eine "Zwischenkundgebung" angemeldet, die aber von vornherein auf Grund der ja befürchteten Polizeiprobleme eher spontan ausgelegt war, und so auch eine "konventionelle Abschlußkundgebung" ersetzte. Ich brachte dort noch unter, daß wir auf dem "Weg nach Heiligendamm" den Münchner Ostermarsch ( http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A07/07OstermAufr.php) (ja, anderswo auch:  http://www.friedenskooperative.de/om2007ndx.htm!) ganz wichtig nehmen ;-)

Das "Stop-and-Go" danach fand ich unangenehm, am Stachus gabs dann die Auflösung. Dort erfuhr ich dann auch, wo der Funkordner geblieben war, den ich im hinteren Zugteil (beim Friedensbündnis-Lautsprecherwagen) vermißte: den hatten Zivilpolizisten rausgezogen, er kam in unangenehm vertrauter Weise in die "Ettstraße" - Vorwurf? bzw. Vorwand - wohl irgendwas mit Zivilpolizisten vom Vortag!

Da sah ich dann den zivilen Einsatzleiter der Polizei rumlaufen, er versuchte zu appellieren den "Abzug der Lautsprecherwagen" zu beschleunigen. Der mußte sich die Finger nicht selbst schmutzig machen, auf meine Vorhaltungen, uns einen wichtigen Funkordner wegzunehmen reagierte er eher defensiv, voll scheinheilige Fassade, böse!

Eine kleine BeobachterInnengruppe war auf der Demo aktiv, vielleicht kriegen wir da noch mehr Rückmeldungen.

Noch ein ganz dickes Ende kam danach: Die Berliner hatten ihren Bus (sogar einen "Doppeldecker" - Respekt zu dieser Mobilisierung!) auf der Theresienwiese stehen. Sie wurden dort von einem Großaufgebot an Polizei heimgesucht. Als ich etwas später dort vorbei kam, war die Polizei weg und hatte 4 Teilnehmer mitgenommen. "Vorwurf" laut Aussage der Wartenden: "Zu lange Transparentstangen lange davor" bei der Demo!

Und so warteten die anderen auf ihre Freunde - die Polizei läßt keine Schikane aus, um gerade den Anreisenden das Leben schwer zu machen.

Aber was beschweren wir uns: "Für den Profit der Reichen gehn sie über Leichen" - im Vergleich zu den "NATO-Zielgebieten" sind die Behinderungen unseres Demonstrationsrechts ja "Peanuts". Wie Teltschik unfreiwillig und die Polizei patzig ( http://amazonas.the-dot.de/node/1543) zugibt, müssen wir uns eben gegen sehr eigenwillige Interpretationen des Demonstrationsrechts behaupten.

Jetzt dagegen hat natürlich Putin's Paukenschlag Teltschiks Privatkampagne quasi zugeschüttet. Kaum einer von uns würde Putin die Hand schütteln wollen - aber wo er recht hat hat er recht. Doch das ist ein anderer Artikel (z.B. IMI:  http://www.imi-online.de/2007.php3?id=1493).

Wir haben schon seehr lange Recht mit unserer Kritik und den Protesten und allen Grund, weiter dran zu bleiben.
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Ergänzungen

43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

Polizeipresse 11.02.2007 - 12:01
Vom 09. bis zum 11. Februar 2007 findet in der Innenstadt die 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik statt. Aus diesem Grund war für heute eine Großdemonstration des „Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ angemeldet worden.
Diese Veranstaltung begann um 11.00 Uhr am Marienplatz mit einer Auftaktkundgebung. Gegen 13.30 Uhr setzte sich der Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt mit bis zu 3.000 Teilnehmern in Bewegung.

Der Zug hielt auf der Strecke mehrmals an, u.a. weil ein defektes Lautsprecherfahrzeug an der Spitze des Zuges gegen ein Ersatzfahrzeug ausgewechselt werden musste.
Von Angehörigen des ca. 400 Personen umfassenden sog. „Schwarzen Blocks“ wurde der Schutzhelm eines Angehörigen eines Unterstützungskommandos entrissen und zerstört. Zudem wurde versucht, uniformierte Polizeibeamte gegen parkende Autos an der Zugstrecke zu drängen. Am Isartorplatz wurde ein Polizeibeamter durch den gezielten Wurf einer Flasche am Kopf und an der Schulter getroffen. Glücklicherweise trug der Polizist seinen Helm und wurde daher nicht verletzt. Bei der anschließenden Festnahme des 34-jährigen Flaschenwerfers am Gärtnerplatz leistete dieser Widerstand und biss einen der festnehmenden Beamten in die rechte Hand.

Zum Ende des Demonstrationszuges am Stachus waren um 16.50 Uhr noch 1.500 Personen anwesend. Die Veranstaltung wurde um 16.55 Uhr offiziell vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen kam es zu 36 Festnahmen und 6 Identitätsfeststellungen wegen verschiedener Delikte wie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, Beleidigung oder Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.


 http://www.polizei.bayern.de/muenchen/news/presse/aktuell/index.html/33890

Bilderreihe

nochma der Otze 11.02.2007 - 12:29

Polizeibericht

RASH_MUC 11.02.2007 - 12:33
Die im Polizeibericht angesprochene Festnahme eines Menschen war ja die totale Frechheit, der Typ war bereits gefesslt und blutete schon und trotzdem haben die "Ordnungshüter" noch minutenlang auf ihn eingedroschen. ...allerdings waren sie dann doch etwas überrascht als sich etliche Demonstranten auf sie zubewegten. Hätten sie sich da nicht etwas zurückgezogen wäre das Ganze wohl vollkommen eskaliert, sie wussten sich ja eh schon nicht anders zu helfen als mit ihrem VW-Bus in die Menge zu fahren.

BR-Rundschau-Bericht

hahaha 11.02.2007 - 12:54
 http://www.br-online.de/cgi-bin/ravi.pl?v=video/&g2=1&f=/import/repositories/av-files/mediafiles/video/bh-070210-sk-04-v.rm

wie der sprecher doch wortwörtlich die begründung der polizei übernimmt: der schwarze block könnte sich hinter den transpis verschanzen und mit flaschen auf polizisten werfen. genauso gut könnte er sich verschanzen und ne atombombe zünden. oder im schutz der transparente kleine kinder essen. man man man...

Am Bus aus Tübingen/Reutlingen ...

egal 11.02.2007 - 13:36
... sollte offensichtlich ein Exempel statuiert werden. Von Anfang an eskalierten dort die anwesenden USK-Beamten. Weil die InsassInnen versuchen wollten, Alternativen zu einer kompletten Durchsuchungen aller Einzelpersonen aus dem Bus auszuhandeln, wurde ohne Zögern sofort mit massiver Gewalt vorgegangen.
Die Bilanz: 7 Festnahmen aus konstruierten Gründen, 5 verletzte AktivistInnen

Es fielen unzählige rassistische, demütigende und allgemein menschenfeindliche Bemerkungen seitens der Polizei und es kam zu sexueller Belästigung.

Ein Beamter hat sich wohl etwas verplappert und gab über einen Umweg zu, dass die gesammelten Daten der Personen, die sich der Kontrolle überziehen mussten, komplett gespeichert werden.

Eine Pressemitteilung mit ausführlicheren Ausführungen über den Vorfall wird folgen und später auch ein ausführlicher Artikel auf Grundlage der einzelnen Gedächtnisprotokolle.

noch ne bilderserie

Dein Name 11.02.2007 - 14:09
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Rede von Tobias Pflüger

FloP 11.02.2007 - 14:51
Hier die Rede von Tobias Pflüger:

 http://www.myvideo.de/watch/818435

One Black Block?

i don't think so! 11.02.2007 - 20:31
Da muss ich voll und ganz zustimmen! Eine Kette von 10 Leuten wollte sich geschlossen einreihen, aber es wurde den Leuten immer nur gesagt "Hier nicht..Da nicht..schaut doch mal weiter nachhinten!". Mensch sollte eher erstmal fragen wie es mit der BlackBlock-Erfahrung aussieht, bevor man potentielle Unterstützer wegschickt. Klar will man vermeiden das Unerfahrenen Leute, Zivis oder Faschos in den Block kommen, aber mensch sollte es anderen schon ermöglichen am aktive Protest teilzunehmen.

Zusammenstellung einiger Artikel

Sammler 11.02.2007 - 21:49
Video: Demo gegen die Sicherheitskonferenz 07
 http://de.indymedia.org/2007/02/168093.shtml

WASG kritisiert Sicherheitskonferenz
 http://de.indymedia.org/2007/02/168196.shtml

M, Anti-Siko: Transparente und ein Flugblatt
 http://de.indymedia.org/2007/02/168197.shtml

Wild Wild South - gegen die SiKo in München
 http://de.indymedia.org/2007/02/168206.shtml

Kriegstreiber, Kriegsverbrecher, Demagogen ..
 http://de.indymedia.org/2007/02/167987.shtml

Der Zivireport
 http://de.indymedia.org/2007/02/168036.shtml

Fotos
 http://de.indymedia.org/2007/02/168037.shtml

Videos: Friedenspolitische Konferenz

freundeskreis v i d e o c l i p s 11.02.2007 - 21:51

Krieg ist Geil Demo vom Donnerstag

Clownsarmy 11.02.2007 - 21:55

Teltschik Zitat

BR-Online 11.02.2007 - 22:54

Bilder,Berichte,Radiosendung,Videos

Surfer 11.02.2007 - 22:58

Polizei lügt wie gedruckt

Unfassbar 11.02.2007 - 23:23
Glanzleistung der Polizeipresse Bericht 2

43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik vom 09.02. bis 11.02.2007 – Vorläufige Bilanz

Vom 09.02. bis 11.02.2007 fand in München die 43. Konferenz für Sicherheitspolitik statt. Der Veranstalter hatte dazu etwa 250 Minister, Militärs, Parlamentarier, Journalisten und Experten zu einem umfassenden Meinungsaustausch über sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen eingeladen.

Wie schon in den vergangenen Jahren waren beim Kreisverwaltungsreferat München eine Vielzahl von Gegenveranstaltungen angemeldet worden. Bereits am Freitag, 09.02.2007 hatte der bekannte Linksextremist Claus Schreer am Marienplatz zu einer Versammlung unter dem Motto „Gegen die NATO-Kriegstagung – Gegen Folter, Krieg und Besatzung – Gegen Rassismus und NAZI-Propaganda“ eingeladen. Die Beteiligung der Demonstranten blieb allerdings mit 300 Teilnehmern weit hinter den Erwartungen zurück. Etwa zur gleichen Zeit begann am Marienplatz ein Fahrradkorso, der durch die Münchner Innenstadt verlief und am Lenbachplatz endete. Daran beteiligten sich knapp 200 Radfahrer. Die herausragende Gegenveranstaltung fand am Samstag, den 10.02.2007, von 12.15 bis 16.55 Uhr, statt. Ca. 3.000 Demonstrationsteilnehmer trafen sich am Marienplatz und zogen nach einer Auftaktkundgebung durch die Münchner Innenstadt zum Karlsplatz. Diese Demonstration stand unter dem gleichen Motto wie die angemeldete Versammlung des Claus Schreer am Vortag.
Den Veranstaltern war es gelungen, für die Protestaktionen bundesweit Teilnehmer zu mobilisieren. Die Gesamtzahlen der Anhänger an den Gegenveranstaltungen fiel dabei höher aus als im vergangenen Jahr. Sie erreichten jedoch nicht die im Vorfeld angekündigten Teilnehmerzahlen.

Die beiden Veranstaltungstage verliefen aus Sicht der Polizei insgesamt ohne größere Probleme. Allerdings ist festzustellen, dass bei dem Aufzug am Samstag auch ca. 400 Personen des sog. „Schwarzen Bocks“ teilnahmen. Diese zeigten eine erhöhte Gewaltbereitschaft. Als Polizeibeamte Auflagenverstöße, wie das seitliche Mitführen von Transparenten unterbinden wollten, kam es zu Rangeleien. Besonders an Engstellen des Zugweges wurden die eingesetzten Kräfte massiv bedrängt. Durch Schieben, Drücken und Werfen mit Stöcken und Latten versuchten Mitglieder des „Schwarzen Blocks“ ihre hautnahe Begleitung durch Einsatzkräfte aufzubrechen. Am Isartorplatz wurde ein Beamter von einem Flaschenwurf am Kopf und an der Schulter getroffen. Einem weiteren Beamten wurde sein mitgeführter Schutzhelm entrissen und anschließend zerstört.
Namentlich noch nicht bekannte Demonstranten hatten in der Sonnenstraße mehrere geparkte Fahrzeuge beschädigt. Bislang gingen bei der Polizei zwei Anzeigen ein, bei denen die Geschädigten mutwillig herbeigeführte Kratzer und Dellen festgestellt hatten. In der Nacht zum Sonntag, wurde eine Person beobachtet, wie sie in der Nähe des Polizeipräsidiums ein abgestelltes Dienstfahrzeug mit einem Schlüssel zerkratzte. Der Täter, ein 27-jähriger Deutscher, wurde festgenommen.

Während des Wochenendes kam es in München zu insgesamt 46 Festnahmen, 15 Gewahrsamnahmen und 17 Identitätsfeststellungen. Damit blieb die Zahl der freiheitsentziehenden Maßnahmen leicht unter denen des Vorjahres. Bei den Delikten handelt es sich überwiegend um Verstöße nach dem Versammlungsgesetz, Beleidigungen, Sachbeschädigungen, gefährliche Körperverletzungen, Widerstandshandlungen und versuchte Gefangenenbefreiung.
Bei der Versammlung am Samstag wurden zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Bei der Festnahme eines 34-jährigen Flaschenwerfers leistete dieser erheblichen Widerstand und biss einen Polizeibeamten in die Hand. Der von der Flasche getroffene Polizeibeamte wurde ebenfalls leicht verletzt. Während des Aufzuges am Samstag erlitt ein Demonstrationsteilnehmer einen Krampfanfall. Polizeibeamte verständigten den Notarzt und eilten der Person zu Hilfe. Dabei wurden sie von Teilnehmern des „Schwarzen Blocks“ angepöbelt und bei der Hilfeleistung behindert. Die verletzte Person wurde schließlich einem Münchner Rettungsdienst zur weiteren Behandlung übergeben.

Insgesamt hatte die Münchner Polizei an diesem Wochenende 3.500 Beamte im Einsatz. Darunter befanden sich auch Einsatzkräfte aus Baden-Württemberg, Hessen und von der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Die Ziele der Münchner Polizei - Schutz der Konferenzteilnehmer, Gewährung einer störungsfreien Gegenveranstaltung und Schutz der Innenstadt vor Sachbeschädigungen - konnten auch dieses Jahr wieder erreicht werden.

Die Münchner Bevölkerung zeigte sich von den Protestaktionen, wie die Jahre vorher, eher unbeeindruckt. Viele hatten die Aufrufe der Polizei befolgt und am Wochenende bei der Fahrt in die Stadt auf ihr Auto verzichtet, so dass die Verkehrssituation überschaubar blieb. Allerdings führten die Versammlungen und Demonstrationen zeitweise zum Erliegen des Fahrverkehrs im Altstadtbereich. Die Lotsungen der angereisten Staatsgäste hatten wenig Auswirkungen auf den Fahrverkehr in München.

Die Münchner Polizei hatte ein Bürgertelefon geschaltet, bei dem 205 Anrufe eingingen.

Bus war aus Stuttgart, Linkkorr.

Franz 12.02.2007 - 21:27
Inzwischen wurde ich korrigiert, der erwähnte Bus auf der Theresienwiese war der *Stuttgarter*, ich war eigentlich sicher danach gefragt zu haben ...

Beim Link zu Ostermärschen/Frieko wird das anschließende "!" dem Browser mitübergeben so daß es schief geht, bitte selber korrigieren.

Ich hab das gestern unter Zeitdruck (vor dem Frühstück ;-) gemacht, jetzt gibt es ja eine Menge mehr ... die Ergänzungen passen!

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@ otze — tralala