Studi-Demo in KA findet breite Untersützung
Die Demonstration für Solidarität und freie Bildung am kommenden Freitag (26.01.) in Karlsruhe wird von einem breiten Bündnis unterstützt. Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet bieten Fahrgelegenheiten nach Karlsruhe an. Ca. 5.000 TeilnehmerInnen erwartet. Gegen die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit durch die Behörden wird gerichtlich vorgegangen. Linke Gruppen rufen zu einem antikapitalistischen Block auf.
Aus Anlass des zweiten Jahrestags des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das Studiengebühren für nicht verfassungswidrig erklärte, rufen zahlreiche Gruppen zu einer bundesweiten Demonstration in Karlsruhe gegen Studiengebühren und andere Einschränkungen auf. Als Redner treten dabei unter anderem das Bündnis gegen Berufsverbote, die Landesschülerkammer Baden-Württemberg, das Bündnis 3. Juni oder das Bündnis für Politik- und Meinungsfreiheit auf. Die Karlsruher Behörden und das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren erwarten ca. 5.000 TeilnehmerInnen.
Die Demonstration richtet sich nicht nur gegen Studiengebühren, sondern Einschränkungen der Freiheit insgesamt wie Berufsverbote, Hartz 4 oder den Numerus Clausus. Boris Bartenstein, Vorsitzender des USta Karlsruhe sieht den Fall der Studiengebühren als „exemplarisch für einen Verkauf von Grundrechten, der nicht hinzunehmen sei.“ Im Boykott der Gebühren sieht er daher „berechtigtes Mittel, dieses Missverhältnis zwischen Gesetzen und Handeln der EntscheidungsträgerInnen in den Parlamenten auszudrücken und die
Gebührenfreiheit des Studiums durchzusetzen.“
Fredrik Dehnerdt, Geschäftsführer des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, äußert sich ähnlich: „Die Einführung von Studiengebühren wird dem Bildungssystem nachhaltig schaden. Die breite Unterstützung sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Ob per Boykott, über Klagen oder massive Demonstrationen – wir fordern eine Politik und Rechtssprechung, die fundamentale Rechte, wie die Meinungs- und Berufsfreiheit, die Freiheit der Bildung wie auch die Freiheit, ein Leben jenseits der Armutsgrenze zu führen, achtet und schützt statt solche Rechte zynisch abzubauen!“
Aus zahlreichen Städten werden Busse zur Verfügung gestellt (u.a. Hamburg,
Berlin, Bochum, Köln, Paderborn, Gießen, Frankfurt, Leipzig, Erfurt, Dresden). Andere Städte fahren gemeinsam mit dem Zug nach Karlsruhe. Informiert euch bei euren Unis, in fast allen Fällen werden die Fahrten subventioniert.
Das Amt für Bürgerservice und Sicherheit Karlsruhe versucht im Vorfeld alles um die Demonstration zu behindern. Die Route soll verkürzt werden und es wird versucht den Anmelder der Demonstration zu diskreditieren und auszuschließen. Zudem soll der Aufzug, ohne Angaben von Gründen seitens der Behörden, vor Einbruch der Dunkelheit beendet sein, den Protesten soll gerade einmal zwei Stunden gegeben werden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe wird am Donnerstag über die Beschwerde der Organisatoren entscheiden.
Der Demonstrationszug wird aber auch bei einer negativen Entscheidung weiter durch die Karlsruher Innenstadt ziehen, der aktuelle Stand ist: 13:45 -- 14:15 Auftaktkundgebung Bahnhofsvorplatz Ettlinger Straße -- Ettlinger Tor -- Friedrichstraße -- Erbprinzstraße (Kundgebung am Ludwigsplatz) -- Waldstraße -- Kaiserstraße -- ca. 16:00 Marktplatz Abschlusskundgebung.
Für Infos zur Route, Busanfahrt etc. steht der UStA Karlsruhe unter 0721-6088460 zur Verfügung.
Der Infoladen Karlsruhe als Teil des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Baden-Württemberg mobilisiert unter dem Motto „Reclaim your uni – wir wollen alles“ zu einem antikapitalistischen Block auf der Demonstration. Treffpunkt ist auch hier 14h am Karlsruher Hauptbahnhof.
http://www.abs-bund.de/0108/
http://www.infoladen-karlsruhe.de.vu
Die Demonstration richtet sich nicht nur gegen Studiengebühren, sondern Einschränkungen der Freiheit insgesamt wie Berufsverbote, Hartz 4 oder den Numerus Clausus. Boris Bartenstein, Vorsitzender des USta Karlsruhe sieht den Fall der Studiengebühren als „exemplarisch für einen Verkauf von Grundrechten, der nicht hinzunehmen sei.“ Im Boykott der Gebühren sieht er daher „berechtigtes Mittel, dieses Missverhältnis zwischen Gesetzen und Handeln der EntscheidungsträgerInnen in den Parlamenten auszudrücken und die
Gebührenfreiheit des Studiums durchzusetzen.“
Fredrik Dehnerdt, Geschäftsführer des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, äußert sich ähnlich: „Die Einführung von Studiengebühren wird dem Bildungssystem nachhaltig schaden. Die breite Unterstützung sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Ob per Boykott, über Klagen oder massive Demonstrationen – wir fordern eine Politik und Rechtssprechung, die fundamentale Rechte, wie die Meinungs- und Berufsfreiheit, die Freiheit der Bildung wie auch die Freiheit, ein Leben jenseits der Armutsgrenze zu führen, achtet und schützt statt solche Rechte zynisch abzubauen!“
Aus zahlreichen Städten werden Busse zur Verfügung gestellt (u.a. Hamburg,
Berlin, Bochum, Köln, Paderborn, Gießen, Frankfurt, Leipzig, Erfurt, Dresden). Andere Städte fahren gemeinsam mit dem Zug nach Karlsruhe. Informiert euch bei euren Unis, in fast allen Fällen werden die Fahrten subventioniert.
Das Amt für Bürgerservice und Sicherheit Karlsruhe versucht im Vorfeld alles um die Demonstration zu behindern. Die Route soll verkürzt werden und es wird versucht den Anmelder der Demonstration zu diskreditieren und auszuschließen. Zudem soll der Aufzug, ohne Angaben von Gründen seitens der Behörden, vor Einbruch der Dunkelheit beendet sein, den Protesten soll gerade einmal zwei Stunden gegeben werden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe wird am Donnerstag über die Beschwerde der Organisatoren entscheiden.
Der Demonstrationszug wird aber auch bei einer negativen Entscheidung weiter durch die Karlsruher Innenstadt ziehen, der aktuelle Stand ist: 13:45 -- 14:15 Auftaktkundgebung Bahnhofsvorplatz Ettlinger Straße -- Ettlinger Tor -- Friedrichstraße -- Erbprinzstraße (Kundgebung am Ludwigsplatz) -- Waldstraße -- Kaiserstraße -- ca. 16:00 Marktplatz Abschlusskundgebung.
Für Infos zur Route, Busanfahrt etc. steht der UStA Karlsruhe unter 0721-6088460 zur Verfügung.
Der Infoladen Karlsruhe als Teil des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Baden-Württemberg mobilisiert unter dem Motto „Reclaim your uni – wir wollen alles“ zu einem antikapitalistischen Block auf der Demonstration. Treffpunkt ist auch hier 14h am Karlsruher Hauptbahnhof.
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Ergänzungen
VA in KA gegen Berufsverbote
Eingeladen ist ein Heidelberger Realschullehrer, der seit 2003 aufgrund seines antifaschistischen Engagements an der Ausübung seines Berufes gehindert wird.
Berufsverbote
Bus aus Berlin
danach
busse aus hamburg
heute abend um sechs trifft sich die offene gruppe im cafe knallhart, dort schauen, ob noch plätze frei sind. ansonsten wem das zu früh ist (wg. seminar bspw.) im anschluss ist wie jeden donnerstag streikkneipe mit tollem programm und live-bands, da dann einfach mal am tresen nachfragen. wir starten morgen früh um 8 uhr, treffpunkt ist halb acht vor dem cafe knallhart.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Widerstand — TS