RCDS-AStA beschließt Auflösung studentischer Selbstverwaltung

Eigentlich selbst Schuld. Wenn an den Berliner Unis seit Jahren linksradikale Mehrheiten vorherrschen, die ihre Aufgabe vor allem im Verbreiten wirrer Theorien und dem Forcieren von Grabenkämpfen sehen, dann ist das natürlich ein gefundenes Fressen für RCDS und Co. Die Mehrheiten der "Linken Listen", oftmals Zusammenschlüsse von Antideutschen und Besitzern der ewigen Wahrheiten, haben es geschafft, die Demokratie der studentischen Selbstverwaltung immer weiter zu schwächen und die StuPas als Plattform für das Verbreiten ihres gefährlichen Halbwissens zu nutzen. Ein gutes Beispiel sehen wir gerade an der HU, wo sich der Wahlvorstand gegen die Versendung von Wahlinformationen an die Studierenden der Uni ausgesprochen hat. Diese Informationen sollten verschickt werden, um die Wahlbeteiligung von derzeit gut 6 Prozent zu erhöhen und den Studierenden einfach mehr Informationen über ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten zu gewähren. Dies wurde bis aufs Äusserste bekämpft, mit der Begründung, dass eine höhere Wahlbeteiligung die Mehrheit der Sektierer im StuPa gefährden könnte. Dass irgendwann die Studierenden die Schnauze voll haben, ist klar. Klar ist auch, dass davon die rechten Gruppen profitieren werden. Die Konsequenzen sehen wir derzeit an der TU, hoffen wir, dass Ähnliches nicht auch an den anderen zwei grossen Unis passiert.

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in den ergaenzungen stimmt hier so einiges nicht:
- die wahlen 2006 an der TU berlin hat eben nicht der offizielle rcds gewonnen, sondern in erster Linie sogenannte "unabhängige Listen" mit den Namensanhängseln etlicher Fachbereiche: folglich sind nicht unbedingt die TU-Studis "schuld", weil sie angeblich rcds gewaehl haben: vielmehr haben sich eben viele vielleicht allzu naiv von Begriff der "Unabhängigen" täuschen lassen
- der Ergänzer /die Ergänzerin "egal" schreibt Legenden über die HU Berlin: tatsächlich stellt sich die Situation dort so dar: ein Student kandidierte explizit mit dem Vorhaben im StuPa für den student. Wahlvorstand, ein Informationsschreiben über die StuPa-Wahl an alle ca. 30.000 an der HU eingeschriebenen Studis verschicken zu wollen. Genau deswegen wurden er und die anderen 3 Personen, die das unterstützten, gewählt. Es ist also unrichtig, dass nennenswerte Kräfte an der HU diese Idee ablehnten.
Hauptproblem dieser Wahleinladungs-Verschickung ist aber nach wie vor die Finanzierung, schließlich kostet eine solche Verschickung ca. 15.000 Euro! Die betreffende Person hatte bereits im Vorfeld ihrer Wahl in den stud. Wahlvorstand behauptet, für die Finanzierung der Verschickung durch die Universitätsverwaltung hätte er bereits die Zusage des Universitätspräsidenten. Der student. Wahlvorstand diskutierte über Gestaltung und Text der zu verschickenden Wahlinformation, besagte Person formulierte einen Vorschlag, der Wahlvorstan entschied sich jedoch mit 3:1 Stimmen für einen anderen Text. Daraufhin versuchte die betreffende Person, eine Medienkampagne unter der Schlagzeile "Wahlbetrug" und "Linksextremimsus" zu inszenieren. Zugleich stellte sich heraus, dass eben diese Person - neben der Tatsache, dass von ihr andere Unwahrheiten, Verleumdungen verbreitet wurden und seltsame inhaltliche Debatten student. Belange im Zwiegespräch mit dem Präsidenten der HU erörtert worden zu sein scheinen -, dass eben diese Person niemals eine Finanzierungszusage durch die Universitätsleitung erhalten hat, sondern vielmehr die Universitätsleitung über die zu erwartenden Kosten belogen zu haben scheint! Ergebnis: Die Universitätsleitung wird die Verschickung nach aktuellem STand der Dinge nicht finanzieren, was auch als ein Ergebnis der Krachschlägereinen um den angebl. manipulativen, "linksextremistischen" Text,den der Wahlvorstand beschlossen hat, durch die betreffende Person zurückgeführt werden könnte. Der student. Wahlvorstand hat der betreffenden Person mittlerweile das Vertrauen entzogen und diese darf nicht mehr als Mitglied des stud. Wahlvorstandes handeln. Fazit: Eine kleinliche Posse einer einzelnen geltungsbedürftigen Person zum Schaden der Demokratie, Verdassten Studierendenschaft und der Humboldt-Universität. Eigentlich nicht weiter der Rede wert.

Infos zur HU_StuPa-Wahl:
student. Wahlvorstand der HU

"Der student. Wahlvorstand hat der betreffenden Person mittlerweile das Vertrauen entzogen und diese darf nicht mehr als Mitglied des stud. Wahlvorstandes handeln." - Da haben wir ja schon wieder dieses merkwürdige Demokratieverständnis. Jene Person darf auch weiterhin als Mitglied des Wahlvorstandes handeln, da dieser gar nicht die Befugnisse hat, einzelne Mitglieder abzuwählen. Das kann ausschließlich das StuPa bestimmen. Aber scheinbar scheinen dort im Hause sowieso alle Gesetze und demokratischen Ordnungen egal zu sein. Was die Finanzierung der Wahlanschreiben angeht: Das Präsidium hat sich meines Wissens nach positiv zu einer Verschickung geäußert und unterstützt diese. Näheres geht ja aus den Schreiben des Herrn A.K. hervor. Wobei auch ich zustimme, dass es eine grosse Dummheit war, jene Pressemitteilung auch an die Springerpresse zu verschicken. Die haben das nämlich dankbar aufgegriffen und sprechen natürlich nicht von ein paar Sektierern, sondern von den "Linksgerichteten" allgemein. Ein Grund mehr anzunehmen, dass die Leute dort einfach keine Ahnung haben, wie man politisch schlau agiert.

Tatsächlich hieß es übrigens, dass so eine Wahlbenachrichtigung eine "unkalkulierbare Variable" in den Ablauf der Wahl bringen würde, der die "zu schützenden linken Strukturen" gefährdet. Es wurde eben nicht kritisiert, dass sich A.K. im Alleingang an das Präsidiums wandte, sondern dass überhaupt die Idee eines Anschreibens zur Erhöhung der Wahlbeteiligung ins Spiel gebracht wurde. Merkwürdiges Demokratieverständnis.
Zur breiten Information füge ich die Pressemitteilung zum Thema noch an.

An der fusionierten Uni Duisburg/Essen gibt es seit 2 Semestern eine Koalition dominiert von RCDS (CDU nahe Hochschulgruppe) und Jusos (Hochschulgruppe des SPD Jugendverbands). Diese betreiben eine Beispiellose kahlschlag Politik. Sämtliche AStA angestellten wurden entgegen geltender Arbeitsverträge entlassen, Infrastruktur wie Druckerei und AStA Büroartikel-shop wurden verscherbelt, das vom AStA Verwaltete KKC (Kunst und Kultur Cafe) wurde geschloßen und dann einem externen Pächter mit Profit intressen überlassen. Der, nebenbei erwähnt, wegen sexueller Belästigung Minderjähriger derzeit in Haft ist aber das ist eine von viele Randkuriositäten.

Auf den AStA kommen von allen Seiten Verfahren zu und seine Antwort ist konsequentes zurückverklagen von allem und jedem der sich bewegt (zB eine Person die einen Zettel an ein AStA Brett gehangen hat auf der sie prvaten Nachhilfe untericht anbietet).
Nahezu alle Verfahren werden auch vom AStA verloren wenn sie sich in dem Filz nicht unendlich in die länge ziehen.

Was sich hinter all der Idiotie aber abzeichnet ist das letztlich die Struktur der studentischen Selbstverwaltung die Leidtragende ist. Alle Kosten fallen bisher auf sie zurück.
Es stellt sich die Frage wie sehr das ganze Mehtode hat und die beiden Hochschulgruppen mit nachweislich enger Parteibindung eine gezielte zerstörung der studentischen Selbstverwaltung ist. Diese ist meines Wissens schon lange ein Dorn im Auge ihrer Parteien.

naja, Demokratieverständnis:
1. besteht Demokratie in der Einhaltung der demokratischen Regeln, d.h. so ein Wahlvorstand entscheidet was und macht es dann auch. Wer nicht einverstanden ist, möge dann auch entweder den satzungsgemäßen rechtsweg einhalten und/oder sich mit denen, die er oder sie zu vertreten meint, in diesem Fall also dem Studierendenparlament, auseinandersetzen
2. geht die Auseinandersetzung offensichtlich nicht um die Frage "Benachrichtigung - ja oder nein", denn es hat offenbar sowohl der gesamt-Wahlvorstand eine solche Verschickung beschlossen als auch das Studiernendparlament explizit Kandidaten gewählt, die so etwas vorhatten. Irgendwelche AUslassungen über "linksextremistische" Widerstände dagegen klingen so recht unplausibel, es sei denn, die student. Interessenvertretung un das HU-StuPa sind gar nicht so "linksextremistisch" - oder diese "Linksextremisten" sind gar nicht so undemokratisch.
Es geht offenbar um einen Text (und ein Logo), dass der krachschlagenden Person nicht passt - zumindest ist das der Vorwand fuer diese Inszenierung. Möge mir doch mal jemand erklaeren, wo da der Wahlbetrug liegt.
3. Ist das Hindernis fuer eine Verschickung der Wahlinformation die Knete: mal sehen, vielleicht will das ja das StuPa bezahlen?

Nach meinem Kenntnisstand wird gegen die betreffende Person des Wahlvorstands an der HU selbst von Seiten der Universitätsverwaltung vorgegangen, denn er wird zur Unterlassung seiner "Medienkampagne" angehalten. Die Geschichte wirkt als habe sich da eine verwirrte Person in einen selbstherrlichen Kleinkrieg verrannt, was peinlich genug ist.

Zur Entwicklung in den Studierendenschaften: Die Anerkennung der studentischen Selbstverwaltung und die quasiparlamentarische Mitbestimmung aller Statusgruppen ist eigentlich ein wesentlicher Grundpfeiler der Demokratie. Doch Mitbestimmung, und das spiegelt die Medienberichterstattung jeden Tag, steht sowieso nicht im Mittelpunkt politischer Interessen. Vielmehr hat sich ein Staatsadel sondergleichen entwickelt, eine Kultur des Hochlobens, der Kompetenz des Amtes, des "Networking". Amüsant die Entwicklung um Stoiber, dessen Abgang rhetorisch wie die Stürzung des machiavellischen Fürsten kommuniziert wird. Politik wird in der Gesellschaft nicht unbedingt als Form der Beteiligung gesehen, allenfalls als Unterhaltung, wenn überhaupt...
Selbstverständlich spiegelt sich diese "Politikform" und das daraus resultierende Uninteresse auch in Studierendengremien wieder.

Schmunzeln erzeugt bei mir, wie sich Parteien und Stiftungen darin versuchen, Menschen durch riesige und teure Programme und Angebote zum "bürgerschaftlichen Engagement" zu bewegen... Jusos und RCDS aber im Kleinen demokratische Strukturen zerstören. Einfach lächerlich.

Bevor sich hier der Anschein verstärkt, dass es bei den StuPawahlen an der HU zu irgendwelchen angeblich "undemokratischen" Geschichten kommt, muss ich mich hier zu Wort melden, auch wenn es im Artikel eigentlich um die TU geht.

Seit ca. 1,5 Wochen versucht ein Teil (einer von vier) des studentischen Wahlvorstandes an der HU die Studierenden, die DozentInnen das Präsidium sowie die Presse davon zu überzeugen, das die StuPawahl manipuliert werden soll. Abgeführt werden dabei Gespräche mit Einzelpersonen, Kollektiven und ähnlichem. Die Erinnerung an den Inhalt der Gespräche geht dabei weit auseinander. Ich zumidest habe eine andere Erinnerung an einige Gespräche. Gut, da ich hier das Gegenteil über den Inhalt der Gespräche nicht beweisen kann, beschränke ich mich auf zwei wesentliche Punkte, welche die Absurdität der gegen den ReferentInnenrat erhobenen Anschuldigen zumindest verständlicher macht.

1. Die angebliche Wahlmanipulation
Es sind zwei Anschreiben im Umlauf, welche an alle Studies gehen sollen, um sie von der Wahl in Kenntnis zu setzen.
Von dem einen Menschen des Wahlvorstandes (in Zukunft "A.") wird der Vorwurf erhoben, dass durch das Anschreiben, der/die Wähler/In manipuliert werden soll, bzw. dass das Anschreiben explizit angebliche Linksextremisten hofiert. Dabei entsteht der Streit aufgrund zweier Punkte:

a)Wahlmanipulation durch "gendern"
Zum einen wäre da das gendern. Eigentlich werden immer alle offiziellen Schreiben der Verfassten Studierendenschaft gegendert. Das heißt es wird geschlechtsneutrale Sprache gebraucht. Aus z.B. dem ungegenderten Wort "Student" wird "StudierendeR" oder "StudentIn", so das nicht nur das männliche Geschlecht angesprochen wird. In der Argumentation von A. ist es aber genau das, was "undemokratisch" ist. Durch das gendern würde sich der Text nur an eine gewisse Klientel, nämlich die "Linksextremistische", richten. Leider wird dabei vergessen, das gendern heutzutage eher zum Standart, als zur Ausnahme gehört. Alle Stellenbeschreibungen an den Berliner Unis sind gegendert. Und die stehen ja wohl kaum im Verdacht, bei ihren Stellenanzeigen speziell "Linksextremisten" ins Auge zu fassen. Das Ergebnis dieser verqueren Logik kann im von A. geschriebenen, an die Presse, den RCDS und andere geschickten und weiter oben geposteten Artikel bewundert werden.

 http://media.de.indymedia.org/media/2007/01//166382.pdf

Dort setzt er den richtigen Namen nämlich "Verfasste Studierendenschaft", also gegendert, in Anführungszeichen (Zeile 5). Am Ende des Briefes ruft er, fett hervorgehoben, zur Wahl des "Studenten-Parlamentes" auf. In seiner Wahlbenachrichtigung gendert er nur die Eigenbezeichnungen, das heißt "Referentinnenrat" und "StudentInnenparlament". Der "Studentenausweis" taucht wenig später aber auch auf, sowie die "Studentenparlamentswahl". Argumentation hierfür ist, das der "Studentenausweis" nicht "Studierendenausweis" heißt und niemand wüsste, was damit gemeint sei, bis auf die ... ja genau, die "Linksextremisten"
Soviel zum Thema gendern.


b) Wahlmanipulation durch politischen Aufruf
Das gendern ist jedoch nicht der einzige Streitpunkt. Des weiteren wirft A. dem restlichen Wahlvorstand vor, durch die folgenden zwei Sätze die von A. linke Seite unverhältnismäßig zu bevorzugen:

"In allernächster Zeit stehen mit der Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes, der Debatten um die Einführung von Studiengebühren bzw. Studienkonten sowie um die Neuorientierung der Universitäten im Zeichen von Exzellenz und Wettbewerb grundlegende und strukturprägende Entscheidungen an. Dabei gilt es für die Organe der Studierendenschaft, die Interessen ihrer Mitglieder innerhalb der Hochschule, gegenüber dem Land Berlin und der Bundespolitik, aber auch in Zusammenarbeit mit anderen Studierendenschaften und Organisationen wirkungsmächtig vertreten zu können."

Diese beiden Sätze beschreiben einfach nur den "Ist"-Zustand. Keine Seite wird dabei hofiert. Keine Position wird hervorgehoben (so z.B. Contra Studiengebühren) Ich selbst hätte mir ein politischeres Anschreiben gewünscht (z.B. soziale Ausgrenzung u.ä.), bin aber nicht im Wahlvorstand, der das zu Entscheiden hat. Nirgendwo wird eine politische Stellungnahme abgegeben oder versucht, den Wähler bzw. die Wählerin in irgendeiner Art zu beinflussen. In dem Brief wird einzig auf die möglichen kommenden Themen für eine Verfasste Studierendenschaft hingewiesen, da den meisten Normalostudies unklar ist, wozu ein StuPa überhaupt Stellung beziehen soll. Wie gesagt. Ansonsten sind die beiden Briefe inhaltlich gleich. Lediglich kleinere Satzungszitate sind in unterschiedlich Ausgeprägter Form vorhanden. Mir zumindest sind keine weiteren aufgefallen.

c) Die einzig wahre, demokratische und neutrale Wahlbenachrichtigung
Aber ist A.s Wahlbenachrichtigung so neutral und wertfrei, wie er sie darstellt? Er selbst behauptet ja, dass sie so neutral ist, weil er sich an dem Wahlbenachrichtigungsschreiben zur Europawahl orientiert hat. (siehe Seite 2 oben bei seinem geposteten Artikel) Folglich ist sein Hauptanschreiben kurz gehalten. Jedoch erklärt er auf Seite zwei unter dem Punkt "Bedeutungen und Aufgaben des StudentInnen-Parlaments, dass es die Hauptaufgabe des StuPas sei, den Refrat zu wählen. Ein etwas eigenartiges Verständnis eines StuPas. Es war den VertreterInnen immer wichtig, sich auch politisch zu äußern. Auch wenn das StuPa aller Voraussicht nach nicht das Zentrum einer progressiven gesellschaftlichen Umwälzung werden wird, so versucht es zumindest, Mißstände anzusprechen und daran zu arbeiten.

Des weiteren ist der Betrag aufgeführt, welcher dem StuPa jedes Jahr zur Verfügung steht. Mal ganz abgesehen davon, das dem Stupa "nur" 1/3 dieses Betrages zur Verfügung steht, also 133.000Euro(der Rest geht für anderes drauf - siehe weiter unten), so wird doch jedes Jahr wieder von Rechten behauptet, das der Refrat das Geld z.B. für Dienstreisen nach Kuba und Venezuela nutzt (schön wäre es, entspricht aber leider nicht der Wahrheit). So wird der linke Refrat so dargestellt, als ob sich die Leute dort nur in die eigene Tasche wirtschaften und Geld veruntreuen. Deshalb ist es fahrlässig den Betrag darzustellen, ohne das klar wird, wofür das Geld verwendet wird. Ein Drittel der 400.000 geht nämlich an die Fachschaften weg. Da ist auch der RCDS mit der Jurafachschaft dabei, die jedes Jahr von der Kohle ne fette Party schmeißen, so mit Edelriesenplakaten (A0, normale Antifaplakate sind A2)meist in einer Edellocation. Die restliche Kohle geht zum Beispiel für politische Arbeit und Personalkosten drauf (die Stellen werden übrigens nicht abgeklüngelt, da in fast alle Jobvergabegeschichten der studentische Personalrat bzw. andere neutrale Stellen eingeschaltet werden). Ich selbst habe im übrigen bei der Wahlbenachrichtigung zum Europäischen Parlament, welche A. als Vorbild seiner Benachrichtigung genommen hatte, keine Angabe von Budgets und ähnlichem gesehen.

Unter dem Punkt "Die Arbeit des ReferentInnerates" stellt er den Refrat als eine Servicestelle dar. Dies hätte z.B. der RCDS nur zu gerne, auch wenn er an der TU gerade den "Service" der ihnen wohl zu "links" ist (Reiche SäckInnen brauchen keine Bafögberatung!).
An der HU argumentiert der RCDS jedenfalls damit, das der Refrat endlich seine politische "Scheiße" lassen soll und nur das tun, wofür er da ist, nämlich Service am Kunden ... äh ich meine "Studenten"(bewusst ungegendert)

So, das wars mal ganz kurz. Ich erhebe im übrigen keinen Anspruch auf die einzige Wahrheit und kann mich auch vom Gegenteil überzeugen lassen. Anhand der Vorliegenden Schreiben von A. bn ich aber z diesem Schluss gekommen. Vielleicht werden ja die beiden Anschreiben hier auch noch gepostet, damit alle was zum lachen haben, obwohl der einzige der am Ende lacht, wohl der RCDS sein wird.