München: mehrere Razzien wegen Blockadeaufruf
In München wurden mehrere Objekte von Bullen gerazzt. Stein des Anstosses ist der Aufruf zur Blockade des Flughafens Rostock-Laage, in Broschüren und Aufrufen zur Siko. Kommt für weiteres heute Abend ins Marat! (Thalkirchenerstr. 104)
Konkret betroffen waren mehrere Orte: Das Kafe Marat, ein Buchladen, eine Druckerei in denen angeblich die inkrimierten Schriftstücke gedruckt wurden, ein Stadtteilladen, sowie die DomaininhaberInnen (soweit wir wissen 3 personen) mehrerer Seiten auf denen der Siko Aufruf veröffentlicht wurde. konkret geht es um die Seiten no-nato.de und indynews.net
In einer Wohngemeinschaft, in der eine der Personen lebt, wurden 5 Computer beschlagnahmt, obwohl sich der Durchsuchungsbeschluss nur auf eine Person erstreckte.
Beschlagnahmt wurden Flyer mit dem linksradikalen Siko-aufruf "G8 und Siko angreifen" (auf no-nato.de nachzulesen), sowie Broschüren mit einem Zwischenstand zu 5 Jahren Siko-mobilisierung (auf no-nato.de zu bestellen). aus einigen Ausgaben wurde nur eine Seite herausgetrennt (seite 22, für die dies genau wisen wollen)
Wie gesagt, der Vorwurf "Aufforderung zu Straftaten" bezog sich auf die geplante Bloackade des Flughafens Rostock-Laage (Zitat Durchsuchungsbeschluss "Flughafen stürmen"), die eine Nötigung darstellen soll. In dem Durchsuchungsbeschluss wurde explizit erwähnt dass auf diesem Flughafen die GipfelteilnehmerInnen des G8 landen werden.
Die Razzien sind damit ein klarer Schlag gegen die Mobilisierung gegen den G8, richten sich aber auch gegen die Linke,
Bislang ist noch nicht bekannt, ob es als Reaktion eine Demo oder anderes geben wird.
Einige Interessierte treffen sich wohl heute abend im Marat, weitere Interessierte sind dort willkommen.
also,
Nicht unterbuttern lassen!
G8 & Siko angreifen!
Flughafen Rostock-Laage stürmen & blockieren!
In einer Wohngemeinschaft, in der eine der Personen lebt, wurden 5 Computer beschlagnahmt, obwohl sich der Durchsuchungsbeschluss nur auf eine Person erstreckte.
Beschlagnahmt wurden Flyer mit dem linksradikalen Siko-aufruf "G8 und Siko angreifen" (auf no-nato.de nachzulesen), sowie Broschüren mit einem Zwischenstand zu 5 Jahren Siko-mobilisierung (auf no-nato.de zu bestellen). aus einigen Ausgaben wurde nur eine Seite herausgetrennt (seite 22, für die dies genau wisen wollen)
Wie gesagt, der Vorwurf "Aufforderung zu Straftaten" bezog sich auf die geplante Bloackade des Flughafens Rostock-Laage (Zitat Durchsuchungsbeschluss "Flughafen stürmen"), die eine Nötigung darstellen soll. In dem Durchsuchungsbeschluss wurde explizit erwähnt dass auf diesem Flughafen die GipfelteilnehmerInnen des G8 landen werden.
Die Razzien sind damit ein klarer Schlag gegen die Mobilisierung gegen den G8, richten sich aber auch gegen die Linke,
Bislang ist noch nicht bekannt, ob es als Reaktion eine Demo oder anderes geben wird.
Einige Interessierte treffen sich wohl heute abend im Marat, weitere Interessierte sind dort willkommen.
also,
Nicht unterbuttern lassen!
G8 & Siko angreifen!
Flughafen Rostock-Laage stürmen & blockieren!
Weitere Beiträge:
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Ergänzungen
noch schlimmer als gedacht
ausserdem 2 Beschäftige der Buchhandlung und 3 der Druckerei zur Erkennungsdienstlichen Behandlung verschleppt.
nach wie vor gilt: unterehmt was! in kleinen oder grossen banden ...
nötigung?!?
solidarische grüße aus berlin
Presseerklärung
Hausdurchsuchungswelle in München anlässlich des G8-Gipfels und der NATO-Sicherheitskonferenz
Freitag, 19. 1., 18 Uhr 30, Marienplatz: Protestdemonstration
Am Mittwoch, 17. 1. 2007, durchsuchte die Polizei in München acht Objekte. Den Vorwand bildeten ein Flugblatt und eine Broschüre, die im Rahmen der Mobilisierung gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm erschienen sind. Betroffen waren neben drei Privatwohnungen die selbstverwalteten Räume im „Ehemaligen Tröpferlbad“, die Basis-Buchhandlung in der Adalbertstraße, der Kulturladen und eine Druckerei im Westend sowie benachbarte Büroräume. Mindestens sechs Personen wurden festgenommen und zur erkennungsdienstlichen Behandlung auf die Polizeiwache gebracht: Die angeblichen DomaininhaberInnen der Internet-Seiten no-nato.de und indynews.net, auf denen der besagte Aufruf gegen NATO-Sicherheitskonferenz und G8 veröffentlicht worden sein soll, sowie MitarbeiterInnen der betroffenen Betriebe. Beschlagnahmt wurden ein knappes Dutzend Computer sowie diverse Schriftstücke, wie Broschüren, etc..
Begründet wurde die Durchsuchungswelle damit, dass angeblich in dem Flugblatt und in der Broschüre dazu aufgerufen wird. im Rahmen des Widerstands gegen den G8-Gipfel im Juni 2007 in Heiligendamm den Militärflughafen Rostock-Laage zu blockieren. In diesem Zusammenhang wollen wir erwähnen, dass bundesweit das Bündnis „Block G8“, an dem sich unter anderem der Bundesvorstand der Grünen Jugend, die Interventionistische Linke und Pax Christi beteiligen, dazu aufruft, „mit Blockaden als Mittel des zivilen Ungehorsams“ den G8-Gipfel zu blockieren. Blockaden gelten, im Gegensatz zum Vorwurf des „Aufrufs zu Straftaten“, laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts lediglich als Ordnungswidrigkeiten.
Fakt ist auch: Der Militärflughafen Rostock-Laage hat zum einen als Standort von Eurofightern und Tarnkappenbombern sowie als Ausgangsort für Luftkriegs-Übungsflüge über dem benachbarten Bombodrom-Gelände in der Wittstocker Heide eine zentrale Bedeutung für die Kriegsplanungen von Bundeswehr und NATO. Zum anderen werden dort im Juni 2007 etliche Regierungschefs auf der Anreise zum G8-Gipfel in Heiligendamm landen. Deshalb soll der Flughafen im Rahmen der Proteste gegen den G8 blockiert werden.
Dazu Martina Korn, Pressesprecherin der Anti-G8-Plattform München: „Wir betrachten die Durchsuchungswelle in München als Versuch, im Vorfeld der NATO-Kriegskonferenz antimilitaristischen und antikapitalistischen Protest mundtot zu machen. Blockaden sind für uns ein legitimes Mittel des Widerstands gegen eine Weltordnung der Kriege, der Armut und Ausbeutung, des weltweiten Angriffs auf soziale und demokratische Rechte. Die Hausdurchsuchungswelle als Angriff auf die Meinungsfreiheit reiht sich ein in eine Serie antidemokratischer Maßnahmen der vergangenen Jahre: Von Versammlungsverboten über Kriminalisierung von AktivistInnen bis hin zur ersten Umstellung des Gewerkschaftshauses durch die Münchner Polizei seit 1933. Wir erklären uns solidarisch mit den betroffenen Projekten und Personen und wir fordern die sofortige Einstellung aller Verfahren, die Herausgabe aller beschlagnahmten Gegenstände und die Löschung aller angefertigten Daten. Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir werden mit gemeinsam mit vielen den Protest gegen die NATO-Kriegskonferenz laut und deutlich auf die Straße tragen und im Juni 2007 zum Widerstand gegen den G8 nach Heiligendamm fahren.“
Für Freitag, 19. 1., ruft die Anti-G8-Plattform München gemeinsam mit anderen demokratischen Organisationen zu einer Protestdemonstration gegen die Hausdurchsuchungen, gegen die Kriminalisierung von antimilitaristischem Protest und Abbau von Grundrechten auf.
Die Demonstration unter dem Motto „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“ beginnt um 18 Uhr 30 am Marienplatz.
Für Rückfragen stehen wir unter obenstehender e-mail-Adresse gerne zur Verfügung.
Für weitere Informationen verweisen wir auf die Internet-Seiten:
www.no-g8.tk www.no-nato.de
Anti-G8-Plattform München, Antifa A&P, AK Internationalismus, Freie ArbeiterInnen Union München, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Libertad Süd, Antifa NT, Ver.di Jugend München
Solidarische Grüße
gibt es eine kurze englische Übersetzung zum Vorfall.
Lasst Euch nicht unterkriegen! Gemeint sind wir alle!
nicht nur in münchen gabs ärger
letzten freitag den 12.01.07 kam ne hunderschaft
vor die köpi gefahren und drang unter dem vorwand
einer fehlenden schanklizenz ein. dabei nahmen sie auch
gleich noch n paar infosachen zum g8 mit.
wers ausführlich nachlesen will kann alles unter
Link zu einer Webseite
finden.
solidarische grüße aus berlin
NACHTRAG zu nicht nur in münchen gabs ärger
koepi.squat.net/
hab ich vorher vergessen
was kriminalisiert wurde ...
Presseerklärung der Bullen
Danach sind mehr Leute als bisher vermutet auf Revieren vernommen worden, und es wurden mehr Objekte durchsuch als bisher angenommen. Die Bullen sprechen von 11 durchsuchten Objekten und 9 Personen.
2 Staatsanwälte und 157 (!) Bullen waren im Einsatz.
112. Ermittlungsverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Impressumsverstoß gem. PresseG – elf Objekte in München durchsucht
Am 17.01.2006 sind im Stadtgebiet und im Landkreis München insgesamt elf Wohn- bzw. Geschäftsräume durchsucht worden.
Ursächlich waren strafbare Publikationen, die in Zeitschriften, Flyern, Plakaten und über Internet verbreitet wurden und den Tatbestand der Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, im Zusammenhang mit der bevorstehenden Sicherheitskonferenz in München und dem G 8 Gipfel in Heiligendamm, erfüllen. Ferner waren an den Druckwerken fingierte Impressen angebracht.
Den Ermittlungen des Dezernats 14 zur Folge, wurden die Druckwerke in München hergestellt und verbreitet. Aus diesem Grunde wurde am Mittwoch, 17.01.2007, ab 16.00 Uhr, eine Durchsuchungsaktion mit Beschlüssen des AG München durchgeführt. Diese diente zur Auffindung und Beschlagnahme der strafbaren Druckwerke und der Feststellung der jeweiligen verantwortlichen Personen.
Bei den durchsuchten Objekten handelt es sich unter anderen um eine Druckerei im Westend, einen Buchladen in Schwabing, eine weitere Abgabestelle der Druckwerke sowie mehrere Wohnungen und Internetredaktionen.
Bei der Durchsuchungsaktion waren zwei Staatsanwälte und 157 Polizeibeamte des PP München beteiligt.
Es konnten einschlägige Beweismittel wie Druckwerke, PC-Anlagen, sowie Geschäftsunterlagen, sichergestellt werden. Insgesamt wurden neun Beschuldigte im Polizeipräsidium München vernommen und nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
´na dann
Bleibt abzuwarten ob das der Startschuss für Bundesweite Repression und Nachforschungen ist oder die Bayern mal wieder vorgeschossen sind.
Auf jeden Fall Solidarität aus Hamburg und lasst euch nicht unterkriegen!
Real existierende Demokratie=Freiheit??
Wie war das mit unverletzlichkeit der Wohnung?
Und wie war das mit der Verhältnissmäßigkeit??
Liebe Polizei, lieber Staatsanwalt, lieber Richter: Erklärt mir das bitte nochmal! Wie funktioniert Bürgerliche Freiheit und Sicherheit? Wie funktioniert eine real existierende Demokratie??
Und was bitte ist der unterschied zu einer gemäßigten Diktatur??
demo am freitag
Wir lassen uns halt nicht einschüchtern.
Und Sie wissen, wir werden siegen!
Und niemals vergessen: "Die Richter und Staatsanwälte, für wen sind Sie da? Für die Kapitalisten und für Ihren Staat! Sie verurteilen uns nach Ihrem Gesetz, wer das Geld hat hat die Macht und wer die Macht hat hat das Recht! Sie sind gekauft um uns zu quälen, sie schützen die Reichen, die uns bestehlen, und verurteilen uns nach Ihrem scheiß Besitz!
Und Sie wissen, die Wahrheit wird siegen!
Und ihr hinter Gittern, gebt die Hoffnung nicht auf! Eure Richter sind feige, eure Wächter sind gekauft! Sie fürchten sich nur vor einem Gesetz. Wer für das Volk kämpft, der hat das Recht!
Ihr seit die Gefangenen im Klassenkampf, dem Kampf um unsere Zukunft und für unser Land."
In diesem Sinne: Der Kampf geht weiter! Bis in München!
nächstes bundesweites vorbereitungstreffen
Einladung zum 2. bundesweiten Vorbereitungstreffen für den Aktionstag gegen G8, Militarisierung und Krieg - am 5.6.2007 am Flugplatz Rostock Laage
Am Sonnabend, den 3.2.2007 sind alle, die sich an den weiteren Vorbereitungen, Planungen und Debatten für diesen Aktionstag beteiligen wollen, eingeladen, nach Kassel zu kommen.
Auf dem ersten gut besuchten Treffen in Berlin, war eine gewisse politische Breite, die u.a. von autonomen Gruppen über die Initiative Freie Heide bis zum Friedensratschlag reichte, vertreten. So konnte sich über mögliche gemeinsame Ziele und Szenarien für den Aktionstag ausgetauscht werden, die als recht gut miteinander vereinbar eingeschätzt wurden.
Alle anwesenden Gruppen und Einzelpersonen verständigten sich auf eine verschiedene politische Spektren umfassende Mobilisierung mit vielen unterschiedlichen Aktionsformen, z.B. ein großes Konzert, Kundgebungen, (Sitz)Blockaden vor den Toren, dezentrale Aktionen rund um und auf dem Flughafengelände.
Als Ziele eines solchen Aktionstages wurden im Einzelnen genannt:
- die mediale Aufmerksamkeit für den G8-Gipfel nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen Kriegspolitik, Militarisierung nach innen und außen sowie Folter zu setzen;
- Verbindung von G8, Militarisierung und sozialer Frage thematisieren
- bereits die Anreise der GipfelteilnehmerInnen behindern
- eine nachhaltige, auch regionale Mobilisierung
- Gemeinsamkeiten mit den Protestinitiativen gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide
- konkrete militärische Infrastruktur sichtbar und zum Ziel von Protesten zu machen
Wir laden hiermit neue interessierte Gruppen, Zusammenhänge und Einzelpersonen ein, am 3. Februar zwischen 12 und 17 Uhr am nächsten Treffen im Anthroposophischen Zentrum in Kassel in der Wilhelmshöher Allee, ganz in der Nähe des Bahnhofes Kassel-Wilhelmshöhe teilzunehmen.
Kommt zahlreich, verbreitet diese Einladung in Euren Kreisen und an weitere Interessierte!
Der Vorbereitungskreis
Münchner Polizei
fingiert!
Wenn sich die lachhafte Broschüre nicht verkauft, muss eine Razzia her, um das Interesse daran zu steigern.
@ Aridela
Das soll ich heißen, dass ich den Übergriff für gut heiße. Aber sich nun aufzuregen, dass auch noch er als Diplomat angegriffen wurde finde ich bescheuert.
Es ist egal welcher friedliche Mensch - ob er/sie nun Diplomat(in) oder Ba/äuer(in) ist - von der Polizei (natürlich immer im Namen der Sicherheit oder im Interesse der Allgemeinheit) angegriffen wird; es sollte generell abgelehnt werden!
~GlobalPeace&Solidarity~
TS
den aufruf nutzen
157 Polizisten, 2 Staatsanwälte, 1 Frag
Kleptomanie (griech. "kleptein" = stehlen und "mania" = Raserei) bedeutet "Diebstahlsleidenschaft" oder auch „Stehltrieb“
Von Siggi Sorglos
München: Seit Anbeginn der Tage die Hauptstadt der Bewegung. Nicht nur für USK, die Pitbulls der beckstein’schen Sicherheitswacht, sondern auch für gelangweilte Staatsanwälte und unausgelastete Polizei bekannt.
Auf Kosten der Steurzahler langweilen sich offensichltlich hunderte Beamte den lieben langen Tag, ohne irgendwas mit ihrer Zeit anfangen zu können. Nun ist es
Mittlerweile scheinbar so schlimm mit der Langeweile, das immer mehr Beamte und
Staatsanwälte der hemmungslosen Kleptomanie verfallen.
Besonders schlimme Auswüchse ereigneten sich laut verschiedener Berichte verschiedener Tageszeitungen und Internetredaktionen am 17.01.2007
In der Selbstbezichtigung auf der Weltnetzseite der beckstein’schen Sicherheitswacht, ZA(=Zentralabteilung) München ist der Tatverlauf nachzulesen, an
dem unbestätigten Informationen zu Folge die Denkabteilung 14 beteiligt war:
In 11 Wohn- und Geschäftsräumen wurden Menschen um ihr Eigentum erleichtert- von 157 Wachtler’n unter Ausficht von 2 Staatsanwälten mit jeweils 7 Augen, den Kräften von Superman und dem „Scotty, beam me up!“- Teil ausgerüstet.
7 Augen? Superman? Enterprise? Natürlich, sonst wäre eine Aufsicht der
Wachtler ja unmöglich, denn die gehen ab wie Tante Betty’s Dackel auf Koks, wenn Sie ein bis zwei mal im Jahr aus den Kellern der Münchner Unterwelt raus dürfen.
Opfer der Angriffe wurde eine Druckerei im Münchner Westend, einen Buchladen in Schwabing, eine weitere Abgabestelle von „Druckwerken“ sowie mehrere Wohnungen und Internetredaktionen. Die wurden um ihre Rechenknechte, Geschäftsunterlagen und „Druckwerke“ erleichtert, eben von de 157 Wachtler’n.
Druckwerke, Druckwerke, wos san na „Druckwerke“?. Ja, Sie fragen zu Recht. Menschen, die viel Langeweile haben, spielen sehr oft Spiele. Nicht nur „Ich blicke was, was du nicht blickst“, sonder auch das Spiel „Lustige Wörter, die keiner höhren will aber lustig sind, auch wenn sie niemand hören will“. Wachtler Wasti kam dabei auf die Idee, ordinäre Flyer/Broschüren als „Druckwerke“ zu bezeichnen. So klinkt alles furchtbar g’scheit, obwohl man’s selber eigendlich nicht ist. Des zum Hintergrund.
Druckwerke san also Flyer und Flyer, des kimmt aus dem Englischen und hoast Zettel mit was drauf. Da kann viel drauf sein, normal steht da was drauf. Des kann man mit einem Stift machen, was englisch pencil heist, aber nix mit Persil zu tun hat, obwohl des Papier weis ist, können aber auch Maschinen sein. Vergesst’s des „Druckwert“ einfach, ab sofort „Zettel mit was drauf“.
Also, de „Zettel mit was drauf“, die sind kleptomaniert worden, die Rechknechte auch und weil die 7 Augen zwei zu wenig sind, sind auch noch 9 Eigentümer von den Wachtler’n verschleppt worden. Klar, denen is da, wos hausen müssen, langweilig, hatten wir ja schon.
Und was war jetzt des Problem? Gute Frage! Des Problem war des, was auf dene Zettel mit was drauf angeblich drauf gestanden ist.
Da ist nämlich drauf gestanden, das wenn man sich theoretisch auf den Boden setzt, und das theoretisch ganz viele Menschen machen, das ganze theoretisch auf einer Landebahn eines Flughafens passiert, dann theoretisch keine Flugzeuge mehr landen können, in denen theoretisch Verbrecher sitzen könnten. Und weiter fragt ihr?
Ja weiter. Die 2 Staatsanwälte (die mit den 7Augen usw. ham ma ja a scho g’happt) schnaufa a Luft, da is was drin. Des is zwar net so wie des Koks von der Betty ihr’m Dackel, aber es langt a. Und wenn der 7-Äugler „theoretisch“ und „auf den boden setzen“ in der Form ließt, dann knallt bei dem die Sicherung durch, weil der so programmiert worden ist. Da kann der eigendlich nix dafür, is einfach zu allein gewesen und klar denken kann er dann auch nicht mehr, wenn er des überhaupt kann.
Den Rest kennt ihr ja, und wennst den, wo de Sicherung kaputt ist, mit den Gelangweilten zam steckst, kommt meistens nix gscheits bei raus.
Und die Moral von der Geschichte: Scheißte in den Eimer rein, wirt Scheiße drin im Eimer sein!
(satirische Spontanüberlegung von Siggi Sorglos, nach dem sechsten Artikel über den skandalösen Polizeieinsatz der Münchner Polizei vom 17.01. 2006.)