LL-Demo 2007 in Berlin

Am Antifablock nahmen zwar wesentlich weniger Leute als sonst teil, dafür war die Stimmung gut:


Hoffentlich werden es beim G8 von linksradikaler Seite mehr:

 http://gipfelsoli.org/
 http://www.g8-2007.de
 http://www.umsganze.de.tl

Pressemitteilung der Polizei Berlin

Knall bei Demo

Im Rahmen eines Demonstrationszuges zum 88. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, der zur Gedenkstätte der Sozialisten führte, wurden gegen 11 Uhr in Höhe der S-Bahnbrücke in der Frankfurter Allee mehrere miteinander verbundene Böller gezündet. Durch die Detonationen, die lediglich laute Knallgeräusche hervor riefen, wurde niemand verletzt. Die eingesetzten Polizisten riefen umgehend die Kriminaltechniker zum Ort. Die Spezialisten sammelten die Reste der Böller ein und nahmen sie zu weiteren Untersuchungen mit. Ein 47-jähriger Mann stellte sich gegen 13 Uhr 45 der Polizei und bezichtigte sich der Tat. Er wird zur Zeit von Beamten des Staatsschutzes vernommen.

Quelle:  http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/71136/index.html

zitat 'berliner': "Am Antifablock nahmen zwar wesentlich weniger Leute als sonst teil, dafür war die Stimmung gut:" naja. so toll fand ich die stimmung nicht. gute musik, z.t. ganz gute redebeiträge, auch wenn ich's etwas kindisch fand ALLES auf "widerstand gegen die berliner polizei" zu reduzieren (hiermit mein ich speziell den jahresrückblick). aber parolen, mal ein sprint, solche dinge waren absolut nicht drin. ganz abgesehen davon, dass es doch irgendwie generell lächerlich ist, die revolution zu fordern aber dann nicht mal seitentranspis durchsetzen zu können. so wird det nix, kinners! ansonsten gute demo.

Stein des Anstoßes

Gelegentlich finden sich doch interesannte Infos bei unseren Freunden.Über eine freche Entweihung unserer Mahnstelle wird hier berichtet.

Dreiste antikommunistische Provokation im Vorfeld von LLL 2007
Am 11.Dezember 2006 wurde auf dem Gelände der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde ein Stein aufgestellt mit der Aufschrift; "Den Opfern des Stalinismus"! Dieser Stein steht unmittelbar gegenüber dem Denkmal mit dem Obelisken "Die Toten mahnen uns" zu Ehren von Karl und Rosa und anderen deutsche Kommunisten und Sozialisten. Initiiert hat diese "sinnvolle Ergänzung" der Gedenkstätte der Verein "Förder-Kreis Erinnerungsstätte der deutschen
Arbeiterbewegung Berlin - Friedrichsfelde", in dem Mitglieder von SPD und PDS
zusammenarbeiten!Na schau an. Mit dem bürgerlichen Kampfbegriff "Stalinismus" sollen systematisch
antikommunistische Vorbehalte aufgebaut werden. Tatsächliche Fehler und Übergriffe Ach schau an, die gab es wirklich? Na ja n paar kleine Übergriffe, nicht der Rede wert.
während des Aufbaus des Sozialismus werden genutzt, um den Sozialismus zu diskriminieren. Mit dem Stein wird praktisch die Reaktion, die die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg 1919 zu verantworten hat, mit dem sogenannten "Stalinismus" gleichgesetzt.
Die Geschichte ist bekanntlich voller Stolpersteine.
 http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/Politik/article_html/News_Item.2007-01-08.4225

Hatte keiner n Vorschlaghammer dabei? *fg* Frag ja nur. Aber besten Dank für die Pics, sieht man doch immer gerne so n Kommiaufmarsch mit roten Fahnen. Die größte Rentnerdemo Europas.

Knall bei Demo – Zwei Festgenommene werden einem Richter vorgeführt
Friedrichshain-Kreuzberg


# 0148
Bezug: Pressemeldung # 140 vom 14. Januar 2007

Wegen der Zündung einer Sprengvorrichtung bei der gestrigen Rosa-Luxemburg-Demonstration werden zwei Brüder im Alter von 47 und 50 Jahren aus Lichtenberg und Mecklenburg-Vorpommern heute einem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen die beiden Haftbefehle wegen des Verbrechenstatbestandes des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion (Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr) beantragt.

Wie berichtet, sind gestern Vormittag im Rahmen eines Demonstrationszuges zum 88. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, der zur Gedenkstätte der Sozialisten führte, gegen 11 Uhr in Höhe der S-Bahnbrücke in der Frankfurter Allee durch Fernzündung mehrere miteinander verbundene große Böller gezündet worden. Durch die Detonationen, die grundsätzlich geeignet war, schwere Verletzungen zu verursachen, ist konkret niemand verletzt worden. Von den eingesetzten Polizisten wurden umgehend die Kriminaltechniker zum Ort gerufen, welche die Reste der Böller untersuchten.

Am Nachmittag stellte sich ein 47-jähriger Mann gegen 13 Uhr 45 der Polizei und bezichtigte sich der Tat. Sein älterer Bruder meldete sich bei den Ermittlungsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern und wird heute nach Berlin überstellt. Beide sind in Berlin wegen politisch motivierter Straftaten noch nicht polizeilich in Erscheinung getreten. Ein genaues Motiv der Täter für ihr Handeln liegt noch nicht vor. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauern an.

Hier eine differenzierte Positionierung dazu, warum der Stein "in dieser Form", mit dem Schriftzug "Für die Opfer des Stalinismus" ein echtes Problem ist. Die meisten Kritiker des Steins sind eben keine Stalinisten. Ihnen geht es darum nachzuweisen, dass die Begriffsverwendung "Stalinismus" für Verfolgung untauglich ist, da eben mit dem BEGRIFF am allerwenigsten diejenigen gemeint sind, die unter Stalins Herrschaft ums Leben gekommen sind. Das Ergebnis ist ja eindeutig, da bereits in der letzten Woche Neonazis einen Kranz an dem Stein ablegen wollten und NS-Kriegsverbrecher als "Opfer des Stalinismus" bezeichneten.

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11.01.2007 / Inland / Seite 2 / junge Welt

»Der Stein ist in dieser Form abzulehnen«

Antifa ruft zu Liebknecht-Luxemburg-Demo auf. Kritik an Mahnmal für »Opfer des Stalinismus«. Ein Gespräch mit Sebastian Lorenz

Markus Bernhardt

Sebastian Lorenz ist Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB), die am 14. Januar zu einem Antifa-Block auf der traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Demo mobilisiert

Sie rufen zur Bildung eines antifaschistischen Blocks auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Sonntag in Berlin auf. Was werden die inhaltlichen Schwerpunkte sein?

Im Zentrum unseres Aufrufes steht die Kritik an der neoliberalen Globalisierung. Wir erleben täglich, wie die Schere zwischen Arm und Reich wächst und neue Armut mit dem Ausschluß von sozialen Diensten wie Gesundheit, Kultur und Alterssicherung einhergeht. Neoliberale Umstrukturierungen werden dabei als Sachzwänge präsentiert und setzen sich weitgehend unabhängig von parteipolitischer Ideologie und Regierungsmehrheiten durch. Es kommt uns darauf an, über das Ereignis LL-Demo hinaus Grundsatzfragen im Sinne einer antikapitalistischen Perspektive aufzuwerfen.

Auf dem Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde wurde kürzlich ein Gedenkstein für die »Opfer des Stalinismus« eingeweiht. Während Funktionäre der Linkspartei.PDS das Denkmal verteidigten, kritisierten antifaschistische Widerstandskämpfer und Kommunisten die Aufstellung. Was halten Sie von diesem Mahnmal?

Der Stein ist in dieser Form abzulehnen. Es fehlt eine Benennung der Opfergruppen. Hinzu kommt eine mangelnde Konkretisierung des Zeitraums ihrer Verfolgung. Eine Verwendung des wissenschaftlich umstrittenen »Stalinismus«-Begriffs ist dann umso problematischer. Ob gewollt oder nicht, es entsteht ein enormer Interpretationsspielraum in der Frage, wessen hier gedacht werden soll. Der »Stalinismus«-Begriff wird heute meist so verwendet, daß er nicht nur die konkreten Opfergruppen wie ermordete Kommunisten oder Teile der sowjetischen Zivilbevölkerung meint. Häufig werden Nazikriegsverbrecher, die nach 1945 von sowjetischen Militärgerichten verurteilt wurden, aber auch Dissidenten in der DDR pauschal zu »Opfern des Stalinismus« erklärt. Eine solche Sicht instrumentalisiert Geschichte und verdeckt bewußt mehr, als sie Erkenntnis bringt. Sie hat sich jedoch als totalitarismustheoretische Annahme bereits in manchen Gedenkstätten durchgesetzt. Dieser Entwicklung sollte sich die Linkspartei.PDS nicht durch symbolischen Aktionismus anpassen, sondern klar dagegen Stellung beziehen.

Im ALB-Aufruf zur Liebknecht-Luxemburg-Demo wird ein Zusammenhang zwischen dem Wirken der beiden KPD-Mitbegründer und dem G-8-Gipfel, der im Sommer in Heiligendamm stattfindet, hergestellt. Inwiefern könnten die Positionen Liebknechts und Luxemburgs wegweisend für die Antiglobalisierungsbewegung sein?

In der globalisierungskritischen Bewegung muß das Bewußtsein wachsen, daß der Staat in der Regel nicht Motor emanzipatorischer Veränderungen ist. Wie schon Liebknecht und Luxemburg feststellten, ist die Fixierung linker Politik auf Staatsapparate und Institutionen eine Sackgasse. Radikale Kritik am Kapitalismus hat deshalb einen positiven Eigenwert. Denn damit ist mehr erreicht als durch so manche Verbesserungsvorschläge, von denen die meisten unter den gegenwärtigen Bedingungen auf dem Gräberfeld gescheiterter Reformbemühungen landen.

Die Proteste gegen das G-8-Treffen werden von unterschiedlichsten Gruppen organisiert. Die Themenpalette der Gipfelgegner reicht von der Flüchtlings- bis hin zur Umweltpolitik. Wäre es nicht sinnvoller, die Schwerpunkte der Proteste auf die soziale Frage und die Frage von Krieg und Frieden festzulegen, anstatt einen inhaltlichen Gemischtwarenladen anzubieten?

Die unterschiedlichen Schwerpunkte der Mobilisierung sind Spiegelbild der bundesdeutschen Linken, die sich anhand verschiedener Themenfelder überhaupt erst konstituiert hat. Interessendifferenzen sollten nicht negiert und mit Übereinstimmungen verdeckt werden. Widersprüche müssen eher als politische Herausforderung betrachtet werden. Das Aushalten von Differenzen ist jedoch kein Selbstzeck, sondern es zielt auf die Entwicklung breiter Bündnisse, deren Akteure sich in der Ablehnung des G-8-Gipfels einig sein müssen.

Sonntag, 14. Januar, 10 Uhr, U-Bhf. Frankfurter Tor: Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung, ll-demo.de, antifa.de

ich finde es ja schlimm genug, wenn mlpd und dkp meinen, sich mit dem großem kommunistenschlächter und totengräber der arbeiterbewegung zu solidarisieren, von der alb hätte ich den doch noch ein bisschen mehr verstand erwartet. differenziert ist an eurer position gar nichts. dass irgendwelche nazis sich in ihrem opferwahn suhlen, ist noch lange kein grund, die notwendige ehrung der tatsächlichen opfer in den dreck zu ziehen.

da ist mir die position der pds tatsächlich mal lieber:

"05.01.07
Respekt vor den Opfern gebietet würdige Ehrung
Von Jürgen Hofmann

Prof. Dr. Jürgen Hofmann, geboren 1943, ist Mitglied des Sprecherrates der Historischen Kommission beim Parteivorstand DIE LINKE. PDS und des Förderkreises Erinnerungsstätte der deutschen Arbeiterbewegung Berlin-Friedrichsfelde e.V. Der Geschichtsprofessor ist Autor des neuen Architekturführers über den Zentralfriedhof Friedrichsfelde und Mitherausgeber des Buches »Die Klasse in Aufruhr. Der 17. Juni 1953 in Berliner Betrieben«

Ein kleiner Gedenkstein auf der Wiese vor der Gedenkstätte der Sozialisten, der gerade einmal 40 x 60 Zentimeter misst, hat eine heftige Diskussion ausgelöst, die über die Fragen der Erinnerungskultur hinaus das politische Selbstverständnis der Linken und ihre Vision einer gerechten Gesellschaft berührt. Der Gedenkstein ist den »Opfern des Stalinismus« gewidmet. Er ergänzt das Gedenken um eine Opfergruppe, über deren Schicksal Jahrzehnte lang der Mantel des Schweigens gehüllt wurde. Sie findet auf der großen Gedenktafel in der Ringmauer keine Erwähnung, obwohl schon zwischen 1955 und 1962 mehr als 250 Personen rehabilitiert werden mussten.
Es stimmt nachdenklich, wenn über fünfzig Jahre nach dem XX. Parteitag der KPdSU und 17 Jahre nach dem Außerordentlichen Parteitag der SED/PDS die Auseinandersetzung mit dem Stalinismus bei einigen auf prinzipielle Bedenken stößt. Während Vertreter von Opferverbänden ihren Alleinvertretungsanspruch für Opfer des Stalinismus gefährdet sehen, vermuten einzelne Stimmen aus dem linken Lager eine antikommunistische Provokation. Das Ansehen von Rosa und Karl sowie der anderen dort Geehrten und Bestatteten werde beschädigt. Von Denkmalschändung ist die Rede.
Widerspricht die Kritik am Stalinismus und die Erinnerung an seine Opfer tatsächlich dem Andenken von Rosa und Karl? Es ist wohl kaum anzunehmen, dass Rosa Luxemburg, der die »Freiheit der Andersdenkenden« wichtig war und die ihre grundsätzliche Parteinahme für die russische Revolution mit Kritik an der Partei Lenins verband, die stalinistischen Deformationen der Partei und der Gesellschaft stillschweigend hingenommen hätte. Auch Karl Liebknecht, der streitbare Jurist, wäre sicherlich mit den Praktiken in der Sowjetunion ebenso in Konflikt gekommen wie sein Bruder Theodor, der sich in den ersten Moskauer Schauprozessen gegen Vertreter der technischen Intelligenz als Verteidiger engagierte. Stalinistischer Terror liquidierte neben der alten Garde der Bolschewiki Tausende verdiente Funktionäre der internationalen Arbeiterbewegung.
Einer davon ist der Mitbegründer der KPD und der Kommunistischen Internationale Hugo Eberlein. Nach seiner Verhaftung 1937 wurden ihm unter Folter »Geständnisse« abgezwungen. Der Lagerhaft folgte das 1941 vollstreckte Todesurteil. An ihn wird auf dem Grabstein seines Sohnes Werner im VdN-Ehrenhain symbolisch erinnert.
Und was würden wohl Käte und Hermann Duncker, deren Sohn Wolfgang in der UdSSR verhaftet und zu acht Jahren verurteilt wurde, denen sagen, die den Opfern des Stalinismus in Friedrichsfelde keinen Gedenkstein zubilligen? Beide erfuhren erst Ende 1948 von seinem Tod im Lager in Workuta. Auch Gustav Sobottka, der 1945 eine Initiativgruppe der KPD leitete, verlor einen seiner Söhne bei den Stalinschen Säuberungen. In der Ringmauer der Gedenkstätte ist Max Fechner beigesetzt. Der Sozialdemokrat wurde 1946 stellvertretender Vorsitzender der SED. Als erster Justizminister der DDR geriet er 1953 ins Visier des Misstrauens. In einem Geheimprozess wurde er zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt. Obwohl 1956 amnestiert, unterblieb eine öffentliche Rehabilitierung.
Im Pergolenweg befinden sich weitere Grabstellen von Persönlichkeiten, die in die Mühlen jenes Systems der Verdächtigungen und der Säuberungen gerieten, das wir als stalinistisch kennzeichnen. Dort war bis zu ihrer Umbettung Zensl Mühsam bestattet, die nach acht Jahren Lagerhaft in der Sowjetunion und weiteren Jahren der Verbannung erst 1955 nach Berlin zurückkehren durfte. Der stellvertretende Vorsitzende der KPD in der Bundesrepublik, Fritz Sperling, wurde zur medizinischen Betreuung in die DDR eingeladen, verhaftet und in einem Geheimprozess zu sieben Jahren Haft verurteilt. 1956 begnadigt, verstarb der Schwerkranke zwei Jahre später. Der Chefredakteur der FDGB-Zeitung »Tribüne« Jacob Walcher, wegen Zugehörigkeit zur »verbrecherischen Clique Brandler, Thalheimer, Walcher« aus der Partei ausgestoßen, musste Jahre später rehabilitiert werden. Dem Mitglied des Politbüros des ZK der SED Paul Merker wurden als »imperialistischem Agenten« in einem Geheimprozess acht Jahre Zuchthaus zugemessen, bevor man ihn unter Ausschluss der Öffentlichkeit rehabilitierte.
Die Idee, den Opfern des Stalinismus ein Denkmal zu widmen, ist übrigens nicht neu. Bereits in seinem Schlusswort auf dem XXII. Parteitag der KPdSU 1961 hatte Chruschtschow ein solches Vorhaben angeregt. Auch der Außerordentliche Parteitag der SED/PDS im Dezember 1989 setzte sich, einen entsprechenden Vorschlag des Leiters des SED-Parteiarchivs Heinz Voßke im ND vom 2./3. Dezember 1989 aufgreifend, dafür ein, »dass den Opfern stalinistischer Verbrechen ein bleibendes Gedenken in unserer Gesellschaft bewahrt wird«. Dem sollten ein »würdiges Mahnmal« sowie »Zeugnisse der Erinnerung und Bewahrung der bestehenden Museen und Gedenkstätten ... dienen«. Der Arbeitsgruppe, die diese Vorschläge unterbreitete, gehörte auch Markus Wolf an. Dies sei jenen in Erinnerung gerufen, die in dem Gedenkstein in Friedrichsfelde ein Sakrileg sehen.
Sicherlich ist der Begriff des Stalinismus mehrdeutig und wird auch als Kampfbegriff in der politischen Auseinandersetzung missbraucht. Der Respekt vor den unzähligen Schicksalen gebietet jedoch, die Erinnerung nicht von Definitionen abhängig zu machen. Der Sozialismus wurde durch Repressionen und Deformationen diskreditiert, die wir unter dem Stichwort »Stalinismus« subsumieren, und nicht durch deren Offenlegung. Er hat einen schwer zu messenden Schaden genommen durch die Disziplinierung bzw. Vernichtung der intellektuellen Potentiale der Bewegung. Stalinistische Gesellschafts- und Herrschaftsstrukturen können nicht als bloße Fehlentwicklungen – bedingt durch innen- und außenpolitische Konstellationen – abgetan werden, die im Vorwärtsschreiten zu überwinden sind. Zur Krise der sozialistischen Länder und zur Lähmung ihrer führenden Parteien 1989 hat auch die halbherzige und letztlich unbewältigte, meist auf den Personenkult reduzierte Diskussion um den Stalinismus beigetragen. Nicht umsonst stand am Beginn des Weges zu einer Partei des demokratischen Sozialismus der erklärte unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System. Das Bekenntnis zu diesem Gründungskonsens bleibt eine wichtige Mitgift, die DIE LINKE.PDS in die Bildung einer neuen Linkspartei in Deutschland einzubringen hat. "

 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=102970&IDC=10