Parlament der Azoren zu Antifaverfolgung

Holger Halfmann 15.01.2007 02:50 Themen: Antifa Repression
Interview mit Fernado Menezes zur Verfolgung von Antifaschisten in Deutschland
Bezug:  http://www.de.indymedia.org/2006/12/163960.shtml

kurz eine portugisische Zusammenfassung des dem Artikel zugrunde liegenden Problems - dann in deutsch / englisch!


A república da Alemanha está, em 2006, a perseguir antifascistas porque eles usam e/ou vendem símbolos contra o fascismo. O governo não quer que os estrangeiros tenham conhecimento destes actos. Existe novamente um problema com o Neofascismo e a liberdade de expressao na Alemanha.
É pela mudança que eu vou, à volta do mundo em bicicleta.

Nós não somos somente responsáveis por aquilo que fazemos, mas também por aquilo que nós vemos ou aceitamos sem resistência.

Para pnrevinir o reaparecimento de um novo clima fachista por favor envie as suas opiniões para o seguinte enderêço:

Ministério dos Negócios Estrangeiros
Adenaunerallee 99-103
53113 Bonn
Alemagne/Germany

Porque a opinião de várias pessoas conta mais que uma única por favor mandem-me um e-mail para o seguinte enderêço:

 unterwegs06@gmx.de

- Translating made be possible withe the help of Peter's Cafe Sport, Costumers of the Cafe Teatro and the WLAN of Horta. -

Die staatliche Verfolgung von Antifaschisten derzeit - und damit auch meiner Person- bewog mich kurzfristig auszuwandern.

Das Portugisische Fernsehen RTP berichtete in seinen Mittags und Abendnachrichten. Am 4.1. wurde ich vom Sekretaer des Ministerpraesidenten des Parlaments der Azoren und den Abgeordneten Dr Costa und Alberto Pereira (PSD) sowie Dr Helder Silva (PS) empfangen. Auch der Buergermeister der Stadt Horta (Faial) John Castro kann nicht verstehen was in Deutschland abgeht. In der Bibliothek Horta wird es in der kommenden Woche eine Veranstaltung zum Thema geben. Auch versuche ich mit den Europaabgeordneten fuer die Azoren in Kontakt zu kommen. Es kann einfach nicht angehen das die Verfolgung von Antifaschisten aussenpolitisch keinerlei Folgen hat.

Auf der Webseite des deutschen Bundestags gibt es auch eine PETITION zum Thema.

Immer dann wenn mir irgendwo etwas Internetzeit gesponsert wird, werde ich hier ueber Erfolge meiner Pressearbeit im Ausland berichten, damit die Strategie nicht aufgeht, das durch das Verbot eindeutiger antifaschistischer Symbole das Thema Neofaschismus in Deutschland im Ausland totgeschwiegen wird.

Mitlerweile gelang mir auch ein Interview mit Senhor Fernando Menezes (Parlamentspraesident der Azoren, der hier auch die Gesetze unterzeichnet und repraesentative Kontakte mit Deutschland unterhaelt), das ich im folgenden im Wortlaut wiedergebe. (erst in English wie ich das Interview fuehrte dann in deutscher Uebersetzung:
Holger Halfmann: "Mr Fernando Menzes, did you know about that in Germany there is a danger of the freedem of speach taking away from the people they have thinking about antifachistic questions.

Fernando Menezes "Yes I have some ideas, I read something about that. In my opinion it is not good - it is dangerous for Demokratie and for Europe and for the World of cource that kind of politicans, Neofachist it is dangerous.

Holger Halfmann: "Did you see any chance to act against that?"

Fernado Menezes: "I think that the democrats in general they have think seriusly about that and discuss the problem and perhaps take some - I do not know exactly, but they must do something about that."

Holger Halfmann: "Will you personly do something abot that"

Fernando Menezes: "Yes I can do, because as you know i'm the President of the Azorian Parlament. We have relatinships with the other parlaments in Europe. As you know in Europe there are many regional parlaments with a politic power and we can talk about we can dicuss in our meetings in Europe.

Holger Halfmann "Thank you talking with you"


TRANSLATING / Uebersetzung

Holger Halfmann: "Mr Fernado Menezes, ist es Ihnen bekannt, das in Deutschland die Meinungsfreiheit eingeschraenkt ist fuer Antifaschisten?"

Mr Menezes: "Ja, ich habe einige Ideen dazu; ich habe etwas darueber gelesen."

(damit meinte er die von mir zur Verfuegung gestellten Informationen dieser Webseite)

"Nach meiner Merinung ist das nicht gut - diese Art von Politikern, Neofaschisten sind gefaehrlich fuer die Demokratie, Europa und die Welt natuerlich."

Holger Halfmann: "Sehen Sie eine Chance etwas dagegegen zu unternehmen?"

Fernado Menezes: "Ich denke das allgemein die Demokraten darueber ernsthaft nachdenken muessen und das Problem diskutieren muessen und vieleicht etwas unternehmen muessen. Ich weiss nicht genau, aber die muessen irgentwas dagegen tun!"

Holger Halfmann: "Werden Sie persoehnlich etwas dagegen unternehmen?"

Fernando Menezes: "Ja, das kann ich als Praesident des azoreanischen Parlaments. Wir haben Verheltnisse mit den anderen europeischen Parlamenten. Wie Sie wissen gibt es in Europa viele regionale Parlamente mit politischem Gewicht und wir koennen darueber reden; wir koennen das discutieren bei unseren Treffen in Europa.

Holger Halfmann: "Vielen Dank fuer das Gespraech."

(aus techn Gruenden klappt der MP3 Uploud leider nicht)
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Ergänzungen

Vorgeschichte

Malte Täubrich 16.01.2007 - 08:55
Die Vorgeschichte ist hier  http://de.indymedia.org/2006/12/163960.shtml zu finden.
Holger hatte einen kleinen Stand am Hamburger Bahnhof (Dammtor?) bin mir da gerade nicht ganz so sicher, auf jeden wurde sein Laden wegen Antinazi Artikeln (Durchgestrichenes Hakenkreuz, etc.) durchsucht und diese Dinge entwendet.
Daraufhin hat er sich entschieden Deutschland zu verlassen und nun macht er wohl PR-Arbeit im Ausland...
Dafür alles gute,
solidarische Grüße!
Alerta alerta..... !

HBF

Holger Halfmann 17.01.2007 - 00:20
Es war der Hamburger Hauptbahnhof und es war ein relativ gesehen nicht ganz so kleiner Stand, denn ich hatte all meine Postkarten, Kleber und 200 verschiedene Buttons ausgebreite, an dem sich der Staatsschutz in Form der Bundespolizei frei bediente, waehrend "Hamburgs Kaufrauschgunst im Weihnachts-satt-Taumel" wegschaute. Genau steht das eben in meiner CHRONIK, wenn Mensch sich nur die Muehe machen wuerde die bis zum ENDE zu LESEN...

 http://www1.de.indymedia.org/2006/12/163960.shtml (Artikel enthaelt Chronic ANDERER Faelle UND meine VORGESCHICHTE (Mittelspaltenfeature)

Neu strukturierter Artikel mit Einleitung:  http://www.de.indymedia.org/2007/01/166225.shtml

Aktuelle ERGAENZUNG: Auch Antenna Uno wird wohl berichten, zumindest haben die eben ein WAV-Interview gemacht mit mir. (Das RTP in 3 News-Ausgaben berichtete ist hingegen ein Fact)

PS Das meine anderen Webseiten auser der Beepworldseite (noch) nicht gesperrt sind liegt wohl daran, das die in Oesterreich gehostet sind, was nicht unter deutschem Hoheitseinfluss liegt... (biketheworld.de ist nur eine Weiterleitung...)

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 4 Kommentare

UK und Frankreich

der gute Ruf 15.01.2007 - 03:07
Ich denke, daß man noch die Presse in UK und Frankreich ein bischen aufklären sollte. Am besten einen kurzen erklärenden unpolemischen Text und eine Handvoll Links dazu.

smooth move hh! thx! (ntx)

tagmata 15.01.2007 - 15:06
.

unverständlich

muss ausgefüllt werden 15.01.2007 - 15:54
die sache die hier angesprochen wird, schient im grunde interessant zu sein, nur ist der artikel sehr unverständlich, was ist der auslöser für diesen artikel, keine vroangegangene situationsbeschriebung, bitte nochmal überarbeiten, dann würde man auch die intention verstehen, danke

Nun wurden ALLE meine Internetseiten gesperrt

Holger Haqlfmann 20.01.2007 - 01:02
Die Sperrung von Internetseiten mit antifaschistischen Inhalten oder auch Seiten die diese Sperrung anprangern geht systematisch weiter. Soweit ist der Faschismus in Deutschland schon gediehen ohne das ein Aufschrei die Welt aufhorschen laesst...

Damit sind jetzt alle meine Internetpraesenzen vom Netz:

www.biketheworld.de (und damit 7 Jahre Arbeit von 2 Menschen!)
www.buttonmania.de.tf
www.beepworld.de/members7/postkartenaufkleberundmehr
www.beepworld.de/members/antifaaleman

Vorgangsnummer: 23574
Sehr geehrtes Mitglied,

Ihre Homepage  http://www.beepworld.de/members/antifaaleman wurde vorläufig gesperrt. Der Grund dafür war:

- (*) Die in folgender eMail enthaltene Mängel gilt es zu beseitigen:

"Sehr geehrte Damen und Herren des Beepworld Teams.

Leider muss ich Ihnen eine Homepage melden, die gegen das geltende Strafrecht der BRD, bzw. gegen den § 86a StGB (Verwenden verfassungswidriger Symbole) verstößt.
§ 86a
Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

1.im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2.Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

ANMERKUNG DES AUTORS: WEGGELASSEN WIRD HIER GEFLISSENTLICH:

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

ENDE ANMERKUNG DES AUTORS

---------------------------------------------

Die Adresse der Homepage lautet:
 http://www.beepworld.de/members/antifaaleman/

Auch wenn das verbotene Hakenkreuz teilweise als durchgestrichen deklariert wird ist es noch immer strafbar dies zu verwenden bzw. zu zeigen und wird bei Verwendung bestraft. Der Verfasser dieser Schriften bestätigt dies sogar in seinem lobenswerten Artikel, doch auch wenn dieser Artikel notwendig ist so denke ich dass man das geltende Recht nicht verletzen darf. Ich selbst störe mich sehr an diesen Bildern und bitte diese Seite zu sperren.
Sollte dies nicht geschehen so muss ich mich an die örtliche Polizeidiensstelle wenden, bzw. den Jugendschutz darüber informieren.
Eine Rebellion gegen die bestehenden Probleme ist ein interessanter Weg, doch finde ich dass dies auf legalem Wege geschehen sollte. "

Löschen Sie diese Mail nicht! Antworten Sie mit dieser Mail und der Bestätigung, dass Sie den oben genannten Grund für die Löschung beseitigt haben. ( sperrung@beepworld.de) Wir überprüfen Ihre Angaben und entsperren Ihre Seite gegebenenfalls wieder.

Sollten "unerlaubt querverlinkte Bilder" der Grund für die Sperrung gewesen sein, können Sie sich zu diesem Thema hier genauer informieren, wie Sie den Sperrgrund beseitigen:  http://www.beepworld.de/main.pl?t=hilfe_illegalebilder&l=1

HINWEIS: Ihr Mitgliedsbereich ist auch während der Sperrung zugänglich, damit Sie die Sperrgründe entfernen können!

Mit freundlichen Grüßen
David Finkenstädt (Beepworld.de - DER kostenlose Homepage Anbieter)
 http://www.beepworld.de

Meine Antwort:

Haben Sie in Deutschland schon mal etwas vom Grundgesetz-Artikel 5, der eigentlich die Meinungsfreiheit garantiert gehoert?
WER hat es denn in der Hand die Todesstrafe aufzuheben (und damit auch fuer sich selber)? Wenn ein Mensch also einen anderen umbringt, bekommt dieser die Todesstrafe, wenn dieser Mensch aber Bush (nicht Busch) heist, dann natuerlich nicht, da er ja die Macht hat (und seien es 1000ende die er im Irak (...) umbringen laesst.)
Paragraph 86:

Weggelassen wird hier geflissentlich:

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Ich fordere Sie also unmissverstaendlich auf, sich nicht mehr an der illegalen Verfolgung von Antifaschisten zu beteiligen und UMGEHEND alle betroffenen Seiten zu rehabilitieren.